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Schönen Sonntagabend. Willkommen zur ZIP2. Der slovakische Parlamentspräsident Peter |
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Pellegrini hat die Stichwahl ums Präsidentenamt gewonnen. Im Gleichklang. Die Slovakie stimmt |
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damit offenbar für eine Fortsetzung des autoritären und russlandfreundlichen Kurses |
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von Ministerpräsident Vizu. Im Aufschwung, obwohl die US-amerikanische Wirtschaft gut darstellt, |
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wenden sich viele Wählerinnen und Wähler Trumps Wahlversprechen zu. Dazu ein Gespräch mit dem |
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renommierten US-Ökonomen Nouriel Rubini. Im Geisterhaus Österreich weizuchen viele |
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Betriebe Personal eine Reportage aus dem Wiener Prater. Unser Nachbarland, die Slovakie, |
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hat einen neuen Präsidenten, Peter Pellegrini. Er ist der bisherige Parlamentspräsident und |
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Verbündete der linksnationalen Regierung und gilt als russlandfreundlich. Er hat sich gegen |
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den ukrainienfreundlichen Oppositionspolitiker Ivan Korczok durchgesetzt, der den ersten |
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Wahldurchgang gewonnen hatte. Damit fehlt nun der Gegenpol in der Slovakie, was vielen Beobachtern |
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Sorge bereitet. Ein Freudengesang der Anhänger von Peter Pellegrini. In einem Klang ist auch |
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der neue Slovakische Präsident mit Regierungschef Robert Vizo. Die beiden feiern gemeinsam den Sieg. |
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Ich werde alles in meiner Macht stehende tun, um sicherzustellen, dass die Slovakie immer auf der |
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Seite des Friedens und nicht des Krieges bleibt. Pellegrini will die Ukraine nicht mit Waffenlieferungen |
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unterstützen. Sein Gegenkandidat Ivan Korczok hätte das schon gerne getan, doch ihm wurde |
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nicht das Vertrauen geschenkt. Ich bin wirklich enttäuscht und desillusioniert, |
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aber da ich im Herzen ein Sportler bin, weiß ich, wie die Politik ist und respektiere das Ergebnis. |
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Die Opposition und Beobachter führt nun eine Konzentration der Macht. Peter Pellegrini ist |
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Koalitionspartner der Regierung und ersitzt nun im Präsidentenpalast und wird vermutlich nicht |
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der Regierungsschaden oder ihr irgendwelche Steine in den Weg legen. Das hat seine Vorgängerin |
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Susana Czaputova schon getan und etwa eine umstrittene Justizreform verhindert. Die Slovakische |
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Bevölkerung sieht den Wahlausgang unterschiedlich. Das Ergebnis ist in jedem Fall besser als andersherum. |
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Ich hoffe, dass Pellegrini erfolgreich sein wird. Ich bin wirklich sehr traurig und enttäuscht. Ich |
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dachte, dass sich der zukünftige Präsident in den letzten Wochen selbst diskreditiert hat. Ich sehe |
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echt keinen rationalen Grund, warum man Pellegrini gewählt hat. Aber es ist nicht wirklich passiert. |
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Die Wahlbeteiligung war mit 61 Prozent für die Slovakie extrem hoch. |
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In den USA läuft die Wirtschaft auf Hochtour. Die Börsenkurse sind so hoch wie noch nie. |
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Die Arbeitslosigkeit ist historisch niedrig. Von einer von Experten, |
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noch vor einem halben Jahr befürchteten Rezession, ist nichts zu spüren. Dennoch haben viele Amerikanerinnen |
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und Amerikaner das Gefühl, dass es schlecht laufe. Denn auch mit vergleichsweise niedriger |
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Inflation sind die Preise deutlich höher als zu Beginn der Amtszeit von Präsident Joe Biden. |
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Der Assistent im Präsidentschaftswahlkampf, ein gern gesehener Aufreger für beiden Skritiker, |
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wie Thomas Langpaul, berichtet. Wer Aktien besitzt hat in den letzten Jahren gut lachen. Der Dow Jones |
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Index, einer der wichtigsten Gradmesser an der New Yorker Börse, kratzt an der 40.000-Punkte-Marke so |
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hoch wie nie zuvor. Mit großen öffentlichen Investitionsprogrammen für Infrastruktur, |
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Technologieförderung und Maßnahmen gegen den Klimawandel hat die Regierung in den USA die |
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Konjunktur angekurbelt und für Vollbeschäftigung gesucht. Präsident Joe Biden ist mit der |
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Erfolgen seiner Wirtschaftspolitik auf Wahlkampftour etwa in Arizona, wo ein neues Werk für |
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Computerchips entsteht, auch mit öffentlicher Förderung durch den Chips in Science Act. |
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Dieses Projekt wird 10.000 Jobs schaffen, 3.000 hier in Phoenix, nicht für alle Brautungen in |
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den Uni-Abbuss. Das ist Veränderung. Insgesamt elf Mal hat die US-Notenbank die Federal Reserve, |
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die Zinsen seit März 2022 angehoben. Mit der schon angedeuteten Senkung der Zinsen lässt man sich |
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jetzt Zeit. Die Inflation ist deutlich gesunden, der Arbeitsmarkt ist stabil, das sind gute Nachrichten, |
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aber die Inflation ist immer noch zu hoch, der Erfolg der Maßnahmen nicht gesichert. Die Inflationsrate |
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in den USA ist zuletzt bei 3,2 Prozent gelegen, immer noch deutlich über dem von der Fett angepeilten |
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Ziel von 2 Prozent. Amerikaner sind gerne unterwegs und der Herr Gelder bent Zehnpreis für viele |
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als Gratmesser für die allgemeine Preisentwicklung. Mit rund 3,50 Dollar die Galone umgerechnet, |
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weniger als ein Euro der Liter, ist Benzin zwar billiger als er schon war, aber immer noch deutlich |
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teurer als vor vier Jahren. Donald Trump, auch wieder auf Wahlkampftour, zeichnet ein düsteres |
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Bild der US-Wirtschaft und sagt ein Blutbad in der Automobilindustrie voraus, sollte er die Wahl |
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im November nicht gewinnen. Wir werden jedes Auto, das über die Grenze kommt, mit 100 Prozent Zoll |
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belegen, wenn ich gewählt werde. Wenn ich nicht gewählt werde, wird es ein Blutbad geben. Trotz |
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guter Wirtschaftsdaten glauben viele Wähler, dass es unter Trump besser laufen würde. Bei mir |
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haben schon die begrüße ich jetzt Nouriel Rubini, imeritierter Professor für Wirtschaftswissenschaften |
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at the Stern School of Business der New York University. Er war unter Bild Clinton Wirtschaftsberater |
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des Weißen Hauses und des amerikanischen Finanzministeriums und ist auf Einladung der |
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Wirtschaftskammer in Wien. Schöne guten Abend. Mr. Rubini, Sie sind für Ihre düsteren Marktprognosen |
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bekannt als Dr. Doom, zu Deutsch Dr. Untergang, ein Spitzname, den Sie eigentlich gar nicht so |
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gerne haben, haben Sie die Finanzkrise 2008 kommen sehen und waren damit auf weiter Flur mit |
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dieser Prognose alleine. Sie arbeiten mit Zentralbanken und Regierungsorganisationen |
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zusammen. Ich möchte zunächst beim Wahlkampf in den USA beginnen. Viele Wählerinnen und Wähler |
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glauben offenbar, dass es unter Trump wirtschaftlich besser laufen könnte. Welche wirtschaftlichen |
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Auswirkungen erwarten Sie? Sollte Trump tatsächlich bei den Präsidentschaftswahlen im Herbst gewinnen? |
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Nun, ich würde zunächst sagen, dass die Wirtschaftspolitik von beiden zu wirtschaftlichem |
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Erfolg führte. Da wurden Arbeitsplätze geschaffen, das Hansvolumen stieg und die |
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arbeitslosen Quote ist gesunken, die Inflation beträgt nur 2 Prozent und die Aktienmärkte |
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befinden sich auf einem Allzeit-Huch. Die Aktienkurse sind im Steigenbegriffen. Ich weiß nicht, ob die |
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Wählerinnen und Wähler wirklich glauben, dass sie unter Trump besser legen. Die Gefahren, |
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die von Trump ausgehen, bedeuten, dass ja wahrscheinlich eine 10 Prozent Einfuhrzoll |
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einheben wird, auch Einfuhren aus Europa und 50 bis 60 Prozent, was chinesische Produkte |
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anbelangt. Das ist eine Steuer, die da erhoben wird, eine Steuer, die erhoben wird auf Konsumenten |
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und dann auch Menschen mit niedriger Einkommen. Das sind Menschen, die z.B. billige Produkte aus |
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China kaufen, Einfuhrprodukte. Also ich weiß also nicht, ob die Wirtschaftspolitik von Trump für den |
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Durchschnittsamerikaner dann wirklich so viel besser, aber ich glaube, sie wäre nicht besser. |
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Nun gibt es auch viele Umfragen, die belegen, dass beiden mit seiner Wirtschaftspolitik aber |
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offenbar nicht ankommt. Warum schafft er es nicht? Diese Erfolge, wo Sie sagen, die Wirtschaft der |
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USA steht gar nicht so schlecht. Aber warum kann er das dann nicht an die Wählerinnen und Wähler bringen? |
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Das ist natürlich eine sehr gute Frage, die Sie da gestellt haben. Da gibt es verschiedene Gründe. |
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Grund Nummer eins. Viele Wählerinnen und Wähler sind Republikaner und sie meinen, dass sie mit der |
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Wirtschaft nicht zufrieden sind, auch wenn die Wirtschaft eigentlich brummt. Die USA ist ein Land, |
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das geteilt ist zwischen Republikanern und Demokraten. Also die Republikaner sagen, die Konjunktur |
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befindet sich nicht in einer guten Position, obwohl das eigentlich gar nicht stimmt. Die Menschen sind |
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unzufrieden. Manche Menschen sind unzufrieden. Die Inflation stieg 2021 und 2022. Das hat die |
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Reallöhne gedämpft, die Menschen verloren an Kaufkraft. Jetzt singt die Inflation, die Löhne |
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und Gehälter steigen und die Menschen haben jetzt mehr Geld in der Tasche. Aber sie glauben doch, |
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dass die Preise doch höher sind, als sie vor drei oder vier Jahren waren, obwohl es ihnen jetzt |
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eigentlich besser geht. Fettchef Powell ist in der aktuellen Lage auch optimistisch und stellt für |
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dieses Jahr eine Senkung des Leitzins in Aussicht. Dieser liegt aktuell in einer Spanne von 5,25 |
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bis 5,5 Prozent. Die Finanzmärkte spekulieren auf einen ersten Schritt im Juni. Wann ist der richtige |
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Zeitpunkt für eine Zinssenkung? Die Fett wird wahrscheinlich dann den Leitzins im Juno senken. |
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Also 25 Basispunkte im Juni und im September unternehmen. Dezember also dreimal. Aber da gibt |
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es eine paradoxe Situation. Das Wirtschaftswachstum ist eigentlich recht stark. Die Arbeitsplatzsituation |
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ist heute besser. 300.000 Arbeitsplätze wurden geschaffen im vergangenen Monat. Die Fett möchte |
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möglicherweise länger warten, weil die amerikanische Konjunktur eigentlich derzeit sehr gut aufgestellt |
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ist. Das Wirtschaftswachstum ist also robust. Und das bedeutet, dass die Inflation vielleicht nicht |
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so rasch sinkt, wie das die Fett eigentlich erwartet. Aber es gibt auch gute Nachrichten, |
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nämlich, dass die Fett vielleicht etwas länger warten, bevor dann die Zinssätze, |
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die Leitzinsen, gesenkt werden. Was die Fett für Schritte unternehmen, das hat immer auch |
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unmittelbare Auswirkungen auf die europäische Zentralbank und wie die EZB ihre Entscheidungen |
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