Datasets:
d4br4
/
agb-de-under

Dataset card Data Studio Files Community
1
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3.76k
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3,275
75
de
§ 11 Eigentumsvorbehalt
3. Die Firma <<NAME>> ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen. Daneben ist die Firma <<NAME>> berechtigt, bei Verletzung einer Pflicht nach Abs. 2 vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen, wenn ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zuzumuten ist.
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
3,149
72
de
5. Eigentumsvorbehalt
5.5 Wir ermächtigen den Kunden widerruflich zur Einziehung der an uns abgetretenen Forderung bzw. Forderungsteile. Diese Einziehungsermächtigung kann nur widerrufen werden, wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
1,211
28
de
ARTIKEL 13 HÖHERE GEWALT
2. Als höhere Gewalt gilt jeder Umstand, der außerhalb des Einflussbereichs von <<NAME>> liegt und der die Erfüllung der Verpflichtungen von <<NAME>> ganz oder teilweise verhindert. Darunter ist unter anderem, aber nicht ausschließlich, Folgendes zu verstehen: Streiks, unerwartete Staus, Unfälle auf europäischen Verkehrswegen, Brände, Betriebsstörungen, Stromausfälle, Störungen in einem (Telekommunikations-)Netzwerk oder in einer Verbindung oder in den eingesetzten Kommunikationssystemen und/oder die Nichtverfügbarkeit zu der Website zu einem beliebigen Zeitpunkt, verspätete oder nicht rechtzeitige Lieferung von Zulieferern oder anderen beauftragten Dritten usw.
[ "warranty" ]
null
00.0
2,347
54
de
§ 11 Informationen für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen sowie Kundeninformationen bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr
g) Informationen zur Zahlung, Lieferung oder Erfüllung entnehmen Sie bitte dem Angebot.
[ "description" ]
null
00.0
894
23
de
16. Welche „Spielregeln” gelten für Rechte am geistigen Eigentum?
Unsere Marken und unsere Rechte am geistigen Eigentum sind für uns sehr wichtig. Wir nutzen außerdem auch Rechte am geistigen Eigentum Dritter, die uns Material für unsere Website und für unsere Kommunikation zur Verfügung stellen. Das gilt beispielsweise für die Lieferanten der Produkte, für Fotografen und die Autoren urheberrechtlich geschützter Texte. Wir wollen, dass Sie und wir mit angemessener Sorgfalt mit diesen Rechten umgehen.
[ "intellectualProperty" ]
null
00.0
2,661
61
de
4.5.6 Sicherheiten und Versicherungen
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der offenen Forderung unser Eigentum (Eigentumsvorbehalt). Sie müssen keine Versicherungen oder sonstigen Sicherheiten stellen.
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
3,628
90
de
2) Vertragsschluss
2.6 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer erfolgt nicht. Sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Nutzerkonto im Online-Shop des Verkäufers eingerichtet hat, werden die Bestelldaten auf der Website des Verkäufers archiviert und können vom Kunden über dessen passwortgeschütztes Nutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.
[ "textStorage" ]
null
00.0
2,011
46
de
§ 7 Informationen für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen sowie Kundeninformationen bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr
a) Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.
[ "codeOfConduct" ]
null
00.0
2,747
63
de
§ 1 Geltungsbereich
Für Geschäftsbeziehungen zwischen uns und dem Besteller gelten bei Bestellungen über den Internetshop die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
[ "applicability" ]
null
00.0
1,764
39
de
1.9 Transportschäden
1.10.1 Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Ihre Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB).
[ "warranty" ]
null
00.0
1,438
33
de
3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z. B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z. B. Zölle).
[ "prices" ]
null
00.0
392
13
de
8 VERKAUF VON INDIVIDUALISIERTEN UND NACH KUNDENWUNSCH ERSTELLTEN PRODUKTEN
8.1 Übermittelt der Käufer ein eigenes Motiv oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (Textpersonalisierung), versichert der Käufer gegenüber <<NAME>>. KG, dass Text und Motiv frei von Rechten Dritter sind. Der Kunde verpflichtet sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Schutzrechte Dritter (z.B. Kennzeichenrechte, Urheberrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze oder gegen die guten Sitten verstoßen.
[ "intellectualProperty" ]
null
00.0
3,061
69
de
§ 14. Haftungsausschluss für fremde Links
<<NAME>> verweist auf ihren Seiten möglicherweise auf Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: <<NAME>> erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter auf unserer Homepage und machen uns diese Inhalte nicht zu eignen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.
[ "liability" ]
null
00.0
1,657
37
de
§10 Bestellung von Fotoprodukten
(3) Der Kunde verpflichtet sich, <<NAME>> vollumfänglich von sämtlichen Ansprüchen Dritter in Bezug auf das vom Kunden zur Herstellung der Fotoprodukte verwendete Bildmaterial freizustellen und sämtliche dadurch entstehende Kosten, einschließlich der Kosten der Verteidigung gegen solche Ansprüche, zu übernehmen.
[ "intellectualProperty" ]
null
00.0
2,258
51
de
Haftungsbeschränkungen
Sollte Ihnen im Zusammenhang mit unseren Produkten ein Schaden entstanden sein, sind wir bestrebt, mit Ihnen auch hier eine einvernehmliche Lösung zu finden. Wir hoffen aber auf Ihr Verständnis, dass wir unsere Haftung auf ein beiderseits gut vertretbares Maß beschränken müssen. So beschränkt sich unsere Haftung sowie die unserer Erfüllungsgehilfen bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrags nicht gefährdet wird, haften wir sowie unsere Erfüllungsgehilfen nicht. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ihre Ansprüche aus Produkthaftung oder aus Garantie. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust Ihres Lebens. Wir haften nur für eigene Inhalte auf der Website unseres Online-Shops. Soweit wir mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglichen, sind wir für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Wir machen uns die fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern wir Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhalten, werden wir den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.
[ "liability" ]
null
00.0
748
21
de
§ 12 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung/1. Gesetzliches Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (<<NAME>>. KG, Postfach 000 000, 000000 <<STADT>>, Deutschland, Telefon 00 00 12345678 und E-Mail-Adresse [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
[ "withdrawal" ]
withdrawal:period,withdrawal:form
00.0
3,289
76
de
1. Gewährleistung
Grundsätzlich gewähren wir auf alle Artikel die vom Gesetz vorgegebenen Gewährleistungen von 2 Jahren. Fahrräder Grundsätzlich gewähren wir auf alle Fahrräder die vom Gesetz vorgegebene Gewährleistung von 2 Jahren. Darüber hinaus erweitern wir unsere Leistungen: Sollte ein Fahrradrahmen der Marke Radon oder Cube brechen, werden wir entweder den gebrochenen Rahmen komplett bzw. das gebrochene Rahmenteil (bei Fullys) ersetzen. Wir behalten uns vor, den Rahmen bzw. das Rahmenteil durch ein Nachfolgemodell zu ersetzen. Voraussetzung ist ein normaler, den Herstellervorgaben entsprechender Einsatz des Fahrrads. Rahmenbrüche die durch äußere Einflüsse (wie z.B. Sturzschäden) hervorgerufen wurden, werden von der Garantie nicht abgedeckt. Garantiezeit für die Leistungen: Werkstoff Aluminium Werkstoff Carbon Radon 6 Jahre 3 Jahre Cube 5 Jahre 3 Jahre Bei Rahmen oder Rahmenteilen, die nach Ablauf der gesetzlichen Gewährleistungsfrist innerhalb unserer Herstellergarantie ersetzt werden, müssen alle zusätzlich anfallenden Kosten für Umbauten, Versand oder dem Austausch von Teilen aus Kompatibilitätsgründen von Käuferseite getragen werden! Sonderfall Radon: Für das Modell Swoop 200 und alle Dirtbikes, sowie für alle den Rahmentausch betreffende Anbauteile gilt diese erweiterte Garantie nicht.
[ "warranty" ]
null
00.0
3,004
68
de
§ 6 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
[ "applicableLaw" ]
null
00.0
2,452
57
de
§ 13 Farbabweichungen
Farbabweichungen zwischen den auf der Webseite angezeigten Farben und den tatsächlichen Kolorierungen der Waren können sich aufgrund der Darstellung auf Ihrem Computer ergeben. Dies stellt daher keinen Mangel dar.
[ "description" ]
null
00.0
634
19
de
II. WEITERE ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) DER <<NAME>>, STAND: MAI 2016)/2. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN/2.1 AKZEPTIERTE ZAHLUNGSMITTEL / ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
Bonitätsrelevante Informationen zu Ihrem bisherigen Zahlungsverhalten und Informationen zur Beurteilung des Zahlungsausfallrisikos auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren unter Verwendung von Anschriftendaten (Scoring) beziehen wir von der <<NAME>>, <<STRASSE>> 99, 000000 <<STADT>>
[ "payment" ]
payment:mtehods
00.0
2,377
55
de
4. WESENTLICHE MERKMALE DER WARE ODER DIENSTLEISTUNG
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
[ "description" ]
null
00.0
2,370
55
de
§ 5 RECHTSWAHL, ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
[ "placeOfJurisdiction" ]
null
00.0
430
15
de
1. Allgemeines
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen des Kunden (im Folgenden als „du“ bezeichnet) bei <<NAME>> über die <<NAME>> <<NAME>>. KG (im Folgenden als <<NAME>>“, „uns“ oder „wir“ bezeichnet), die auf der <<NAME>>-Website, der mobilen Website oder via Telefon (gemeinsam als „example.com“ bezeichnet) getätigt werden.
[ "applicability" ]
null
00.0
3,680
91
de
7. Zahlung
7.3 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
[ "payment" ]
null
00.0
1,952
44
de
1. Allgemeines
Die <<NAME>> (nachfolgend "<<NAME>> Zentrale") bietet dem Kunden über example.com die Möglichkeit, Waren unverbindlich zu reservieren oder verbindlich zu kaufen. Die für die Reservierung oder Kaufabwicklung notwendigen Daten werden dem rechtlich selbständigen <<NAME>> Markt, dessen Angebot der Kunde reservieren oder bestellen will, übermittelt. Im Übrigen übernimmt der <<NAME>> Markt vollständig die Kauf- und Zahlungsabwicklung. Zusätzlich zu den Allgemeinen Nutzungsbedingungen <<NAME>> Zentrale werden die jeweiligen Reservierungsbedingungen im Falle der Reservierung der Ware bzw. im Falle des verbindlichen Kaufes, die jeweiligen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des <<NAME>> Marktes (Reservierungsempfänger bzw. Verkäufer), dessen Angebote reserviert oder bestellt werden, zur Grundlage der Reservierung bzw. Kaufvertrages, die im Rahmen des Reservierungs- bzw. Bestellprozesses durch den Kunden akzeptiert werden. Möchte ein registrierter Nutzer ein weiteres Mal bei dem gleichen oder einem anderen <<NAME>> Markt eine Reservierung oder einen Kauf tätigen, kann er auf die bestehende Registrierung bei der <<NAME>> Zentrale (Kundenkonto/<<NAME>> Kunden ID) bequem zurückgreifen.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
1,631
36
de
10. Schlussbestimmungen
10.1 Falls der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Erfüllungsort <<STADT>> (<<STADT>>).
[ "placeOfJurisdiction" ]
null
00.0
2,792
64
de
VI. Lieferung
4. Abweichungen in Struktur, Farbe, Form, Abmessungen, Gewicht sowie technische Änderungen gegenüber den Shopabbildungen und -angaben, ggf. auch zu früheren Lieferungen, sind möglich und bleiben vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien liegen und handelsüblich sind.
[ "description" ]
null
00.0
3,001
68
de
§ 4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
255
10
de
§6 Gutscheine und Coupons
6.2 Gutscheine und Coupons können beim Kauf von Waren eingelöst werden. Die Anbieterin weist jedoch darauf hin, dass Gutscheine und Coupons gegebenenfalls bei bestimmten Zahlungswegen nicht einlösbar sein können.
[ "payment" ]
payment:vouchers
00.0
2,924
66
de
9. Aktionsgutscheine
9.2 Aktionsgutscheine sind nur im angegebenen Zeitraum gültig und nur einmal im Rahmen eines Bestellvorgangs bei <<NAME>> über <<NAME>> einlösbar. Einzelne Kategorien, Marken oder einzelne Artikel können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein.
[ "payment" ]
payment:vouchers
00.0
1,177
28
de
ARTIKEL 4 ANGEBOTE UND ABSCHLUSS VON VERTRÄGEN
1. Angebote sind gültig, solange sie auf der Website erwähnt werden und solange der Vorrat reicht.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
784
22
de
Artikel 6: Zahlung/6.1 ZAHLUNG PER KLARNA RECHNUNG/Widerruf der Verwendung von personenbezogenen Daten gegenüber Klarna
1. Selbstverständlich können Benutzer ihre Einwiligung zur Verwendung der bezogenen Daten widerrufen und jederzeit Auskunft über die von Klarna gespeicherten personenbezogenen Daten erhalten. Dieses Recht garantiert das geltende Recht. Sollten Benutzer dies wünschen oder Klarna Änderungen bezüglich der gespeicherten Daten mitteilen wollen, so können sie sich an [email protected] order [email protected] wenden.
[ "personalData" ]
null
00.0
1,834
41
de
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.
[ "textStorage" ]
null
00.0
2,332
54
de
§ 6 Produktpreise Lieferung, Versandkosten, Gefahrenübergang
a.) Produktpreise Alle Preisangaben sind Endverbraucherpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer (gegenwärtig) (19 %). Sie verstehen sich zuzüglich https://example.com/Versand-und-Kosten. Es gilt der Preis zum Zeitpunkt der Bestellung.
[ "prices" ]
null
00.0
2,319
53
de
13. Schlussbestimmungen
(3) Informationspflicht nach § 36 VSBG <<NAME>> ist grundsätzlich nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
[ "arbitration" ]
null
00.0
1,137
27
de
20 VIREN, PIRATERIE UND COMPUTERANGRIFFE
Wir haften nicht für Schäden oder Verluste infolge eines Denial-of-Service-Angriffs, Virus oder sonstiger Software oder Materialien, die schädlich oder technisch schädigend für Ihren Computer, Ihre Ausrüstung, Ihre Daten oder Ihre Materialien sind, die bei der Nutzung dieser Website oder beim Herunterladen von Inhalten dieser Website oder aller verlinkten Websites verursacht werden.
[ "liability" ]
null
00.0
1,394
30
de
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch .
[ "contractLanguage" ]
null
00.0
1,897
43
de
§ 4 Pflichten des Kunden
§ 4.1 Die Verarbeitung der uns übermittelten Dateien (also Texte, Fotos, Motive, Grafiken) erfolgt voll automatisiert. Eine Eine Prüfung oder Korrektur durch <<NAME>> findet nicht statt. Der Kunde bestätigt durch das Hochladen von Dateien, dass er der Rechteinhaber ist oder der jeweilige Rechteinhaber ihm die Rechte eingeräumt oder übertragen hat. Sollten durch übermittelten Dateien Marken-, Design,-Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechte verletzt werden, so ist das Verschulden des Kunden. Der Kunde stellt die <<NAME>> von allen Ansprüchen und Forderungen frei, wenn die Verletzung der vorbenannten Rechte durch Dritte geltend gemacht werden und der Kunde die Verletzung zu vertreten hat. Der Kunden wird der <<NAME>> alle mit der Verletzung verbundenen Kosten der Rechtsverteidigung und sonstige Schäden erstatten.
[ "intellectualProperty" ]
null
00.0
833
23
de
2. Wann kann ich das oder die Produkte über die Website bestellen?
Auch wenn unsere Website von jedermann besucht werden kann, können das oder die Produkte nur von Endverbrauchern und/oder Verbrauchern gekauft werden, die mindestens 16 Jahre alt sind oder über eine Genehmigung der Eltern oder ihres gesetzlichen Vertreters verfügen. Mit der Bestellung in unserem Online-Shop und dem Akzeptieren dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen erklären Sie, dass Sie über 16 Jahre alt sind bzw. die Einwilligung Ihrer Eltern oder Ihres Vormunds haben.
[ "age" ]
null
00.0
2,683
61
de
6. Verfügbarkeit; Beschaffungsrisiko; Entfallen der Lieferpflicht; Verlängerung von Lieferzeiten; Gefahrübergang; Verzug; Liefergebiet
6.8 Der Versand von <<NAME>>-Artikeln ist für Sie grundsätzlich kostenlos. <<NAME>>-Artikel, für die in den Versandinformationen Lieferung ‚frei Verwendungsstelle‘ angegeben ist, werden von dem beauftragten Versandunternehmen an die Stelle in Ihrer Wohnung geliefert, an der das Möbel stehen soll. Die Anlieferung setzt voraus, dass die Lieferadresse über für LKW befahrbare Wege erreichbar ist und – sofern ´frei Verwendungsstelle´ geliefert wird – die Anlieferung (z.B. durch Eingänge und Treppenhäuser) bis in die Wohnung mit den üblichen Mitteln des Möbeltransportes durchgeführt werden kann. Bitte prüfen Sie hierzu die Artikelmaße. Sofern eine entsprechende Anfahrt oder der barrierefreie Zugang nicht gesichert ist oder Sie Zweifel hieran haben, wenden Sie sich bitte vor der Bestellung, spätestens jedoch vor dem Versand an unseren Kundenservice. <<NAME>> wird in diesem Fall den Artikel nur bis zu der Stelle liefern, die barrierefrei zugänglich ist; vormontierte Artikel können bei Anlieferung nicht auseinandergebaut werden.
[ "delivery" ]
delivery:costs
00.0
806
22
de
Artikel 8: Eigentumsvorbehaltsklausel
Das mit den gelieferten Waren verbundene Risiko geht jedoch ab Eingang der Bestellung bei der Kundin an diese über.
[ "liability" ]
null
00.0
555
18
de
5. Bestellvorgang/5.2. Benutzerangaben
Wenn Sie bereits ein Kundenkonto haben, melden Sie sich an dieser Stelle mit Ihrem Passwort an. Wenn Sie noch kein Kundenkonto haben, werden Sie aufgefordert, hier ein Kundenkonto mit Ihrer E-Mail-Adresse anzulegen, wobei Sie am Ende des Bestellvorgangs unter „Bezahlung“ ein Passwort festlegen. Bei der Mobilversion dieser Website werden Sie gebeten, diese Informationen beim Anmelden einzugeben.
[ "personalData" ]
null
00.0
3,416
81
de
16.8 Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Teilnahmebedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit dieser Teilnahmebedingungen im Übrigen nicht berührt. Statt der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige gesetzlich zulässige Regelung, die dem in der unwirksamen Bestimmung zum Ausdruck gekommenen Sinn und Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für den Fall des Vorliegens einer Regelungslücke in diesen Teilnahmebedingungen. Viel Glück und Erfolg wünscht das Team der <<NAME>>. Stand: 25.06.2021
[ "severability" ]
null
00.0
2,275
52
de
Speicherung des Vertragstexts
Sie haben die Möglichkeit die Angebotsseiten auf Ihrer Festplatte abzuspeichern oder diese über die Druckfunktion des Browsers auszudrucken. Eine für den Druck optimierte Ansicht des jeweiligen Produktdatenblatts können Sie über das Druckersymbol bzw. den Link „Drucken“ auf der Produktdetailseite aufrufen. Als registrierter Kunde können Sie Ihre Bestellhistorie im Kundenkonto jederzeit einsehen. Die wesentlichen Informationen finden Sie auch in der nach dem Vertragsschluss übermittelten Bestätigungsmail. Die generischen Artikelbeschreibungen und Rechtstexte werden von uns regelmäßig archiviert. Die individuellen Vertragstexte werden von uns im Übrigen nicht gespeichert.
[ "textStorage" ]
null
00.0
417
14
de
6 Verkauf von individualisierten und nach Kundenwunsch erstellten Produkten
6.1 Übermittelt der Käufer ein eigenes Motiv oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (Textpersonalisierung), versichert der Käufer gegenüber dem <<NAME>>, dass Text und Motiv frei von Rechten Dritter sind. Der Kunde verpflichtet sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Schutzrechte Dritter (z.B. Kennzeichenrechte, Urheberrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze oder gegen die guten Sitten verstoßen.
[ "intellectualProperty" ]
null
00.0
1,722
38
de
9 Einlösung von Geschenkgutscheinen
9.1 Gutscheine, die über example.com vom Verkäufer käuflich erworben werden können (nachfolgend "Geschenkgutscheine"), können nur gegenüber dem Verkäufer bei example.com eingelöst werden, sofern sich aus dem Gutschein nichts anderes ergibt.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
3,378
79
de
§13 Verwendung von Daten
Alle personenbezogenen Daten werden bei <<NAME>> streng vertraulich behandelt. <<NAME>>s´ Datenschutzpraxis steht insbesondere im Einklang mit der DSGVO, dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG neu) sowie dem Telemediengesetz (TMG). Persönliche Kundendaten werden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellungen an Dritte weitergegeben. Nur die jeweils notwendigen Daten werden an den Service-Provider, den Distributor und den Paket- bzw. Kurierservice weitergegeben. Es besteht u. a. jederzeit die Möglichkeit, unentgeltliche Auskunft über die zur eigenen Person gespeicherten Daten zu verlangen und diese löschen, berichtigen oder für Zwecke der Werbung sperren zu lassen. Unsere ausführliche Datenschutzerklärung finden Sie hier.
[ "personalData" ]
null
00.0
1,911
43
de
§ 7 Versand und Bezahlung
§ 7.4 Wenn der Kunde die Zahlart PayPal auswählt, muss er seine Email-Adresse und sein Passwort am Ende des Bestellablaufs in die dargestellte Eingabemaske von PayPal eingeben. Der im Rahmen der Bestellung anfallende Zahlungsbetrag inklusive der anfallenden Versandkosten wird sofort auf unserem Konto gutgeschrieben. Der Versand erfolgt nach Zahlungsbestätigung seitens PayPal. Wir weisen darauf hin , dass bei Auswahl der Zahlart PayPal die „PayPal-Nutzungsbedingungen“ der PayPal (Europe) S.à r.l. <<NAME>> gelten Die Nutzungsbedingungen, die für Ihre vertragliche Beziehung zu PayPal (Europe) S.à r.l. <<NAME>> gelten, sind unter www.paypal.com abrufbar.
[ "payment" ]
null
00.0
1,956
44
de
7. Streitbeilegung
Die <<NAME>> Zentrale ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Inwiefern die einzelnen <<NAME>> Märkte dazu bereit oder verpflichtet sind, ist den Angaben auf der Seite des jeweiligen <<NAME>> Marktes zu entnehmen. Gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-Verordnung weisen wir darauf hin, dass die EU-Kommission zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die sich aus online getätigten Käufen ergeben können, eine Internetplattform zur Verfügung gestellt hat. Die Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung ist über den Link www.ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar. Unsere E-Mailadresse lautet: [email protected]
[ "arbitration" ]
null
00.0
1,248
29
de
4. Informationen zum Vertragsabschluss
4.2. Die den Nutzern für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehenden Sprachen sind Italienisch, Englisch, Französisch, Deutsch und Spanisch. Der Kundendienst ist in der Lage, mit den Nutzern in denselben Sprachen zu kommunizieren.
[ "contractLanguage" ]
null
00.0
1,398
30
de
6. Preise und Zahlungsmodalitäten
6.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle prices:vat einschließlich aller anfallenden Steuern.
[ "prices" ]
null
00.0
2,922
66
de
8. Eigentumsvorbehalt; Weiterveräußerung
8.2 Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, gilt zusätzlich folgendes: Die Ware darf von Ihnen im Rahmen des ordentlichen Geschäftsgangs veräußert werden. Sie treten uns jedoch bereits jetzt zur Sicherung unserer Ansprüche die Forderungen aus der Weiterveräußerung bis zur Höhe unserer Rechnungsforderung (einschließlich USt) ab. Wir nehmen die Abtretung an. Trotz der Abtretung bleiben Sie neben uns zur Einziehung der abgetretenen Forderungen berechtigt. Wir behalten uns vor, die Zustimmung zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren zu widerrufen, wenn Sie Ihren Vertragspflichten nicht nachkommen. In diesem Fall haben Sie uns auf Verlangen sämtliche zur Einziehung der Forderungen erforderlichen Unterlagen und Informationen zur Verfügung zu stellen und die Abtretung gegenüber Ihren Abnehmern offenzulegen. Im Falle Ihres Zahlungsverzuges sind wir zudem berechtigt, unter den gesetzlichen Voraussetzungen vom Vertrag zurückzutreten und die Herausgabe der Ware zu verlangen. Sie haben uns im Falle bei Ihnen vorgenommener Pfändungen unter Eigentumsvorbehalt stehender Ware durch Dritte unverzüglich zu unterrichten. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt.
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
819
22
de
Artikel 11: Haftung
<<NAME>> haftet für die einwandfreie Erfüllung der ihr aus vorliegendem Vertrag erwachsenden Verpflichtungen. <<NAME>> kann sich jedoch von ihrer Haftung befreien, indem sie den Beweis dafür erbringt, dass die Nichterfüllung bzw. die unzureichende Erfüllung des Vertrags entweder der Kundin oder dem unvorhersehbaren und unüberwindlichen Zutun eines dem Vertrag außen stehenden Dritten oder einem Fall höherer Gewalt anzulasten ist.
[ "liability" ]
null
00.0
1,121
27
de
16.3 Größenänderung
Sobald Sie die Änderung beantragt und die Art der Rückgabe gewählt haben, müssen Sie den ursprünglich erworbenen Artikel in einer beliebigen <<NAME>>-Filiale in Deutschland (die über den gleichen Bereich verfügt, zu dem der Artikel, den Sie zurückgeben möchten, gehört) oder durch Abgabe bei einer Annahmestelle in Deutschland (siehe hierzu 16.2 ii)), retournieren. Sie müssen den Artikel ohne unnötige Verzögerung retournieren - in jedem Fall aber innerhalb von max. 14 Tagen nach Beantragung der Änderung. Keine der o.g. Rückgabemöglichkeiten verursacht (mit Ausnahme des letzten Absatzes dieser Klausel) zusätzliche Kosten.
[ "changes" ]
null
00.0
1,995
45
de
10. Schlussbestimmungen
3. Sollte eine Bestimmung nichtig sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen in vollem Umfang wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten – soweit vorhanden – die gesetzlichen Regelungen.
[ "severability" ]
null
00.0
2,162
50
de
3. Liefer- und Versandbedingungen, Gefahrübergang
3.4 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
[ "delivery" ]
null
00.0
1,162
27
de
30 KOMMENTARE UND ANREGUNGEN
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
[ "arbitration" ]
null
00.0
2,913
66
de
6. Verfügbarkeit; Entfallen der Lieferpflicht; Verlängerung von Lieferzeiten; Gefahrübergang; Verzug; Liefergebiet
6.7 Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
[ "delivery" ]
null
00.0
1,776
39
de
1.16 Schlussbestimmungen
1.16.2 Auf Verträge zwischen uns und Ihnen ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der <<NAME>> on Contracts for the <<NAME>> (CISG, „UN- Kaufrecht“). Zwingende Bestimmungen des Landes, in dem Sie sich gewöhnlich aufhalten, bleiben von der Rechtswahl unberührt.
[ "applicableLaw" ]
null
00.0
490
17
de
§ 1 Geltungsbereich
1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der <<NAME>>, <<NAME>>. 115-117, 000000 <<STADT>> (im Folgenden: <<NAME>> oder "wir") und Verbrauchern und Unternehmern (im Folgenden: Kunden) über physische Produkte (z.B. Bücher, CDs) und digitale Inhalte (z.B. eBooks, Hörbuchdownloads) und Dienstleistungen über Onlineshops, Applikationen (im Folgenden: App) und eBook-Reader (im Folgenden: eReader).
[ "applicability" ]
null
00.0
2,597
60
de
8. Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
2,960
67
de
1) Geltungsbereich
1.1?Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der ad 3000 moebelconcept e.K. (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
[ "applicability" ]
null
00.0
2,087
49
de
§ 2 Vertragsabschluss
6. Bestellt der Kunde eine Ware, die im Onlineshop lediglich mit dem Hinweis „Jetzt vorbestellen“ ausgezeichnet ist, kommt zwischen dem Kunden und example.com ein verbindlicher Kaufvertrag zustande, sobald example.com das Vertragsangebot des Kunden gemäß den vorstehenden Regelungen annimmt. Der Kunde hat in einem solchen Fall jedoch das Recht, den Vertrag kostenfrei durch eine entsprechende Erklärung gegenüber example.com zu stornieren, solange der Kunde noch keine Information über den Versand der Ware an ihn oder die vorbestellte Ware erhalten hat. Das ggf. bestehende gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher bleibt hiervon unberührt.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
2,640
61
de
2. Registrierung auf den <<NAME>> Domains
2.2 Bei der für die Registrierung erforderlichen Eingabe Ihrer persönlichen Daten sind Sie für die wahrheitsgemäße und vollständige Angabe verantwortlich. Sie sind verpflichtet, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem Dritten zugänglich zu machen.
[ "personalData" ]
null
00.0
871
23
de
12. Wie schützt <<NAME>> meine Privatsphäre?
<<NAME>> hält den Schutz Ihrer Privatsphäre für sehr wichtig. Aus diesem Grund informieren wir Sie darüber, wie wir mit den von Ihnen mitgeteilten Daten umgehen und was Sie diesbezüglich von uns erwarten können.
[ "personalData" ]
null
00.0
3,585
89
de
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (<<NAME>>) über die Internetseite example.com schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
[ "applicability" ]
null
00.0
2,745
62
de
§ 14 Hinweis nach § 36 VSBG
Die <<NAME>> nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.
[ "arbitration" ]
null
00.0
3,736
93
de
§ 4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
827
22
de
Artikel 12: Persönliche Daten
12.5 ÜBERTRAGUNG DER DATEN AN UNTERNEHMEN AUSSERHALB DER EUROPÄISCHEN UNION Die personenbezogenen Daten des/der Besuchers/in unserer Internetseite bzw. des Kunden/der Kundin können möglicherweise an unsere Subunternehmer zum Zweck der Verwaltung ihres EDV-Systems außerhalb der Europäischen Union übertragen werden. Sie können der Übertragung Ihrer personenbezogenen Daten außerhalb der Europäischen Union widersprechen. Bei Widerspruch gegen eine solche Übertragung ist <<NAME>> nicht mehr in der Lage, Ihnen seine Dienste zu erbringen.
[ "personalData" ]
null
00.0
1,731
38
de
12 Alternative Streitbeilegung
12.1. Die EU-Kommission stellt im Internet eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
[ "arbitration" ]
null
00.0
1,270
29
de
7. Preise
7.3 Falls ein Produkt auf der Seite zu einem vergünstigten Preis angeboten wird, wird auf dem Produktinformationsblatt der volle Preis angegeben, auf dessen Grundlage der Rabatt berechnet wird.
[ "prices" ]
null
00.0
2,826
65
de
7. Schlussbestimmungen
7.2 Sind sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ergebenden Ansprüche <<STADT>>.
[ "placeOfJurisdiction" ]
null
00.0
3,128
71
de
IX. Entsorgungs- und Umweltbestimmungen
2. Batterien gehören nicht in den Hausmüll. Sie als Endnutzer sind gesetzlich verpflichtet, Batterien nach Gebrauch zurückzugeben. Die unentgeltliche Rückgabe in haushaltsüblicher Menge kann in jeder Verkaufsstelle, bei öffentlichen Sammelstellen oder an den Verkäufer (<<NAME>>, <<STRASSE>> 1, 000000 <<STADT>>) erfolgen. Der Verkäufer nimmt nur Altbatterien der Art zurück, die der Verkäufer als Neubatterien im Sortiment führt oder geführt hat. Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind durch dieses Zeichen und durch chemische Symbole (Hg (enthält mehr als 0,0005 Prozent Quecksilber), Pb (enthält mehr als 0,004 Prozent Blei), Cd (enthält mehr als 0,002 Prozent Cadmium)) gekennzeichnet.
[ "disposal" ]
null
00.0
1,161
27
de
30 KOMMENTARE UND ANREGUNGEN
Haben Sie über unsere Webseite einen Online-Kauf getätigt, informieren wir Sie hiermit gemäß der europäischen Verordnung (EU) Nr. 524/2013, dass Sie berechtigt sind, eine Einigung über den Verbraucherstreit außergerichtlich über die Online Streitschlichtungs-Plattform zu verfolgen, welche unter der Internetadresse "http://ec.europa.eu/consumers/odr/“ abrufbar ist.
[ "arbitration" ]
null
00.0
1,751
39
de
1.6 Aufrechnung/ Zurückbehaltungsrecht
Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist, von uns nicht bestritten oder anerkannt wird oder in einem engen synallagmatischen Verhältnis zu unserer Forderung steht. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
[ "warranty" ]
null
00.0
936
24
de
10. Datenschutz
10.3. Einzelheiten über den Umfang der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Käufers ergeben sich aus der allgemeinen Datenschutz-Information (Art. 12-14 DSGVO) auf unserer Homepage http://example.com/datenschutzerkläexample.com
[ "personalData" ]
null
00.0
1,179
28
de
ARTIKEL 4 ANGEBOTE UND ABSCHLUSS VON VERTRÄGEN
3. <<NAME>> beschreibt stets so vollständig und exakt wie möglich, was genau verkauft wird und wie der Bestellvorgang abläuft. Die Beschreibung ist in jedem Fall detailliert genug, um eine hinreichende Beurteilung zu ermöglichen. Für den Fall, dass <<NAME>> Abbildungen für die angebotenen Schokoladenerzeugnisse und/oder Dienstleistungen verwendet, werden diese so genau und wahrheitsgemäß wie möglich dargestellt. Fehler sind jedoch menschlich, und wenn <<NAME>> eindeutig einen Fehler gemacht hat, ist <<NAME>> nicht zur Lieferung verpflichtet. Die Abbildungen haben keinen vertraglichen Wert.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
1,054
27
de
4 NUTZUNG UNSERER WEBSITE
Falls Sie uns nicht alle von uns benötigten Informationen zukommen lassen, können Sie keine Bestellung aufgeben
[ "codeOfConduct" ]
null
00.0
1,134
27
de
19 GEISTIGES EIGENTUM
Sie bestätigen hiermit und stimmen zu, dass wir oder unser Lizenzgeber alle Urheberrechte, Warenzeichen und alle anderen Rechte geistigen und industriellen Eigentums an Materialien oder Inhalten, die uns als Teil der Website zur Verfügung gestellt werden, jederzeit behalten. Sie dürfen dieses Material nur entsprechend der ausdrücklichen Genehmigung, die von uns oder unserem Lizenzgeber erteilt wurde, verwenden. Diese Regelung hindert Sie nicht daran, diese Website in dem notwendigen Umfang zu nutzen, um Informationen zu Ihren Bestellungen oder Kontaktdaten zu kopieren.
[ "intellectualProperty" ]
null
00.0
1,252
29
de
5. Verfügbarkeit der Produkte
Alternativ und unbeschadet dieses Rechts kann der Nutzer einen der folgenden Vorschläge seitens <<NAME>> akzeptieren:
[ "delivery" ]
null
00.0
2,026
47
de
7. Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
[ "delivery" ]
delivery:brokenPackaging
00.0
1,491
34
de
2. Geltungsbereich
3. Neben dem Kauf der Ware zusätzlich bestellbare Serviceleistungen des <<NAME>> Marktes, wie z.B. die Qualitätslieferung („Lieferservice Basis“, „Lieferservice Komfort“ und „Lieferservice Premium“) sind ausschließlich innerhalb des im Onlineshop angegebenen Liefergebietes möglich.
[ "applicability" ]
null
00.0
1,630
36
de
9. Haftung
9.3 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf die Schäden, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind, beschränkt.
[ "liability" ]
null
00.0
625
19
de
II. WEITERE ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) DER <<NAME>>, STAND: MAI 2016)
Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Bestellungen über die Webseite example.com/de. Es gelten jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB.
[ "applicability" ]
null
00.0
2,416
57
de
§ 3 Widerrufsrecht des Kunden
WIDERRUFSBELEHRUNG Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, <<NAME>>. KG Onlineshop <<STRASSE>> 35 000000 <<STADT>> Tel: 00 00 12345678 Mail: [email protected] mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular (Download Widerrufsformular) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
[ "withdrawal" ]
null
00.0
1,269
29
de
7. Preise
7.2 <<NAME>> behält sich das Recht vor, die Preise der Produkte jederzeit und ohne Vorankündigung zu ändern. Der dem Nutzer berechnete Preis bleibt in jedem Fall der zum Bestellzeitpunkt angegebene, wobei nachfolgende Änderungen (Erhöhungen oder Senkungen) nicht berücksichtigt werden.
[ "prices" ]
null
00.0
2,691
61
de
8.2 Widerrufsrecht nach § 355 BGB für Entgeltliche Teilzahlungsgeschäfte:
Widerrufsfolgen Soweit Sie bereits Zahlungen geleistet haben, sind Ihnen diese spätestens innerhalb von 30 Tagen zurückzuzahlen. Die Frist beginnt mit der Absendung der Widerrufserklärung. Für die Gewährung der Finanzierungshilfe haben Sie keine Zinsen zu entrichten (Zinsbetrag pro Tag: 0,00 Euro). Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 30 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 30 Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
[ "withdrawal" ]
withdrawal:effects
00.0
1,948
43
de
4. Informationen über Speicherung des Vertragstextes und Zugangsmöglichkeit des Kunden bei Verkäufen über den Onlineshop
Der Vertragstext wird in dem Shopsystem des Verkäufers gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kann der Kunde stets auf dieser Internetseite einsehen. Die Daten der einzelnen Bestellung sowie die AGB werden dem Kunden automatisiert per E-Mail zugeschickt. Nach dem der Kunde die Bestellung abgeschlossen hat, sind die Daten nicht mehr über das Internet zugänglich.
[ "textStorage" ]
null
00.0
2,614
60
de
15. Montageservice
Mehr zu unserem Montageservice finden Sie hier.
[ "delivery" ]
null
00.0
119
3
de
9. Datensicherheit
Sofern und soweit die <<NAME>> Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) verarbeitet oder speichert, wird die <<NAME>> die dafür jeweils geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen beachten und einhalten - insbesondere das Datenschutzgesetz (BDSG bis zum 24.05.2018 sowie die EU DS GVO ab 25.05.2018 mit BDSG-neu) und das Telekommunikationsgesetz (TKG).
[ "personalData" ]
null
00.0
654
19
de
II. WEITERE ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) DER <<NAME>>, STAND: MAI 2016)/7. HAFTUNG
3. Bei der leicht fahrlässig verursachten Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die <<NAME>> außer in den Fällen des Absatzes 1 und 5 der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung eine Vertragspartei regelmäßig vertrauen darf.
[ "liability" ]
null
00.0
1,113
27
de
16.2 Vertragliches Rückgaberecht
Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben hiervon unberührt
[ "withdrawal" ]
null
00.0
3,243
75
de
§ 2 Vertragsschluss
6. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
2,783
64
de
IV. Preise, Zahlungen, Versandkosten und Rücksendekosten beim Widerruf
4.5 Beim Kauf auf Rechnung mit <<NAME>> erfolgt zunächst die Auslieferung. Ab Erhalt der Ware haben Sie stets eine Zahlungsfrist von 14 Tagen. Die Zahlung erfolgt direkt an <<NAME>>. Bitte beachten Sie, dass Kauf auf Rechnung nur für Verbraucher verfügbar ist.
[ "delivery" ]
payment:methods
00.0
2,539
59
de
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Das Eigentum an sämtlichen gelieferten Gegenstände bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der gelieferten Ware sowie aller übrigen Waren derselben Bestellung vorbehalten. Bis zur vollständigen Erfüllung hat der Kunde die Ware pfleglich zu behandeln und dafür Sorge zu tragen, dass auch Dritte, denen der Zugang zu den Waren gewährt wird, sorgfältig mit den Waren umgehen.
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
602
18
de
11. Modalitäten für Rückgabe, Umtausch und Erstattung/11.2. Rückgabe in <<NAME>>-Geschäften/11.2.a) Nach Lieferungen bestellter Artikel an eine Postanschrift
Jedes über diese Website gekaufte oder als Geschenk erworbene Produkt kann auch binnen dreißig (30) Kalendertagen nach dem Lieferdatum sowie nach Maßgabe der folgenden Bedingungen in bestimmten <<NAME>>-Geschäften gegen ein anderes Produkt oder gegen einen ein (1) Jahr gültigen Einkaufsgutschein für das Geschäft umgetauscht werden: - Die zurückzugebenden Produkte müssen sich im Originalzustand und in ihrer Originalverpackung befinden. - Den zurückzugebenden Produkten muss die Originalrechnung oder im Falle einer teilweisen Rückgabe eine Kopie derselben beigefügt sein. Eine Liste der <<NAME>>-Geschäfte, die einen Umtausch anbieten, finden Sie unter folgender Adresse: example.com - Im Falle einer Rückgabe des Produkts an ein <<NAME>>-Geschäft (zum Zwecke des Umtauschs oder gegen Ausstellung eines Einkaufsgutscheins) werden die Versandkosten für die erste Lieferung eines über diese Website erworbenen Produkts nicht erstattet. Die Rückgabe der „<<NAME>>“-Produkte im Geschäft wird nicht anerkannt, mit Ausnahme der Boutique <<STADT>> in 17 rue de <<STADT>>, <<STADT>>. <<NAME>>-Geschäfte leisten keinerlei Rückerstattung des Kaufpreises für Produkte, die über diese Website gekauft wurden. Eine Gutschrift auf Ihre Kreditkarte oder Ihr Konto ist unter keinen Umständen möglich. Um eine Rückerstattung für ein über diese Website erworbenes Produkt im Rahmen Ihres Widerrufsrechts zu erlangen, gehen Sie bitte wie im vorhergehenden Abschnitt unter „11.1. Rücksendung an die Website example.com“ beschrieben vor.
[ "withdrawal" ]
withdrawal:period
00.0
3,710
92
de
6) Eigentumsvorbehalt
6.2 Gegenüber Unternehmern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
2,409
57
de
§ 1 Geltungsbereich, Kundenkreis
§ 1.1 Für sämtliche zwischen uns, der <<NAME>>. KG, <<STRASSE>>, 000000 <<STADT>>, und dem Kunden über den Onlineshop example.com (nachfolgend „example.com“) abgeschlossene Kaufverträge gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
[ "applicability" ]
null
00.0
1,899
43
de
§ 4 Pflichten des Kunden
§ 4.3 Verstoßen Inhalte einer an uns übermittelten Datei gegen geltendes Recht und können wir dies erkennen, so werden wir die zuständigen Strafverfolgungsbehörden in Kenntnis setzen.
[ "intellectualProperty" ]
null
00.0
398
14
de
1 Geltungsbereich der AGB
Sämtliche Lieferungen und Leistungen, die die <<NAME>> (<<NAME>>) im Zusammenhang mit dem Verkauf und der Lieferung von Waren (Fanartikeln) aus dem Onlineshop und dem Fankatalog erbringt, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
[ "applicability" ]
null
00.0