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Der Elektronikkonzern wird womöglich eine Korrektur seiner Bilanzen von mehr als 730 Millionen Euro vornehmen müssen. Minato – Toshiba kommen die Unregelmäßigkeiten in der Buchführung einem Insider zufolge immer teurer zu stehen. Der japanische Elektronikkonzern Toshiba werde womöglich eine Korrektur seiner Bilanzen von mehr als 730 Millionen Euro vornehmen, sagte eine mit der Sache vertraute Person am Samstag. Die Summe könne letztlich mehr als doppelt so hoch werden wie vom Management bisher geschätzt. Die Wirtschaftszeitung Nikkei hatte am Freitag sogar von einer Korrektur von gut einer Milliarde Euro berichtet. Erst vor einigen Tagen hatte Toshiba erklärt, Untersuchungen wegen möglicher Unregelmäßigkeiten in der Bilanz auszuweiten. Dabei hatte der Konzern erklärt, die Gewinne der vergangenen Jahre könnten um 400 Millionen Euro zu hoch angesetzt worden sein. Anfang Juni hatte Toshiba wegen der Untersuchungen die Dividende gestrichen, die Prognose für das gerade abgelaufene Geschäftsjahr 2014/2015 kassiert und die Veröffentlichung der Zahlen verschoben. Es ist bereits das zweite Mal in weniger als zwei Jahren, dass das Unternehmen seine Bilanzierungsmethoden überprüft. Es räumte bereits ein, dass Kosten für einige Projekte zu niedrig angesetzt worden seien.
3Wirtschaft
Mehr als 900.000 über 65-Jährige arbeiten geringfügig – 2003 waren es noch rund 530.000. Berlin – Immer mehr Menschen im Pensionsalter gehen in Deutschland einer geringfügig entlohnten Beschäftigung nach. Arbeiteten 2003 landesweit noch knapp 533.000 über 65-Jährige in einem sogenannten Minijob, waren es im März 2015 bereits knapp 904.000. Dies geht aus der Antwort der Bundesagentur für Arbeit auf eine entsprechende Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann hervor, die der Deutschen Presse-Agentur dpa in Berlin vorlag. Unter einem Minijob versteht man eine geringfügige Beschäftigung mit einem maximalen monatlichen Verdienst von 450 Euro. Wie aus der Statistik hervorgeht, nahm die Zahl über die Jahre kontinuierlich zu. Die Branche mit den meisten Minijobbern über 65 Jahre ist mit 154.000 der Handel. Zimmermann sagte: Der weitaus überwiegende Teil der älteren Menschen dürfte nicht zum Spaß und Zeitvertreib weiter arbeiten, sondern aus finanzieller Not. Ältere Menschen arbeiten ihrer Ansicht nach zunehmend über die gesetzliche Altersgrenze hinaus, um der Armut zu entfliehen. Deshalb müsse das Pensionsniveau angehoben werden.
3Wirtschaft
Sie sind nicht mehr richtig links, wollen aber auch nicht ganz rechts sein: Von Michel Onfray über Alain Finkielkraut bis zu Michel Houellebecq geraten immer mehr französische Intellektuelle ins Fahrwasser des Front National. Michel Onfray ist der Inbegriff des französischen Denkers: ein brillanter Theoretiker und dazu ein libertärer Lebemann, dessen auf Deutsch übersetzte Werke – ein Bruchteil seiner reichen Produktion – Titel tragen wie Die genießerische Vernunft oder Philosophie der Ekstase. Der 56-jährige Gründer einer Volksuniversität in der Normandie-Metropole Caen ist zudem Atheist und Sozialist, Schopenhauer-Doktorand und Freud-Kontrahent, polemisch und populär. Und ein klein wenig populistisch. Denn nun steht ein Verdacht im Raum, lanciert von der Zeitung Libération, dem Blatt der Pariser Bobos, mit denen Onfray seit jeher auf Kriegsfuß steht. Ein schrecklicher Verdacht, einer, der den politischen und medialen Tod bedeuten kann: Onfray mache sich die Thesen des rechtsextremen Front National (FN) zu eigen. In diversen Stellungnahmen, darunter ein Interview mit der konservativen Zeitung Le Figaro, hatte er erklärt, Themen wie Immigration und nationale Identität würden von den etablierten Parteien zu Unrecht gemieden, da sie für das Volk durchaus von Belang seien. Der Tod des Flüchtlingskindes Aylan sei eine Manipulation, die Emotionen für die Flüchtlingsaufnahme schüren solle; die jüdisch-christliche Gesellschaft werde durch den Islam bedroht, die Souveränität Frankreichs durch die EU. Onfray provozierte damit fast den Bannstrahl der bien-pensance, wie er das gerade gültige Einheitsdenken in Saint-Germain-des-Prés abschätzig nennt. Durch das Pariser Literatenviertel zieht sich ein neuer Graben. Onfray ist keineswegs allein. Zu ihm halten neue Reaktionäre – meist ehemalige Maoisten – wie Eric Zemmour oder Alain Finkielkraut. Sie dominieren die Bestsellerlisten mit Schriften über die Kapitulation des Westens vor den muslimischen Flüchtlingen, Immigranten und Banlieue-Terroristen. Starautor Michel Houellebecq schockt in seinem neuen Buch Unterwerfung mit der Vision eines islamisierten Frankreich und sagt ferner voraus, je mehr die Medien den FN bekämpften, desto stärker werde dieser. Derweil verlangt der linke Ökonom Jacques Sapir eine nationale Befreiungsfront aller Souveränisten, also einschließlich des FN, für einen Euroaustritt. FN-Chefin Marine Le Pen twitterte, sie sei sehr glücklich über die Initiative, nachdem sie schon Houellebecqs neues Buch als sehr interessant bezeichnet hatte. Sapir versucht sich dem Spinnenkuss zu entziehen, indem er erklärt, er könne Le Pen ja nicht verbieten, sich seine Thesen anzueignen: Wenn sich Hitler auf Nietzsche bezog, heißt das nicht, dass Nietzsche ein Hitlerianer gewesen wäre. Onfray kann da nur zustimmen. Es ist eine gute Idee, die Souveränisten der beiden politischen Lager zu vereinen, denn Marine Le Pen und Jean-Luc Mélenchon (Chef der Linken, Anm.) teilen zahlreiche Standpunkte, meinte er. Zwar betont er, er stehe nach wie vor für einen libertären Sozialismus ein, kämpfe er doch gegen die Todesstrafe und für Abtreibung und Homo-Ehe. Aber gleichzeitig verteidigt er Marine Le Pen, mit dem Vorwurf an die Medien, sie zweifelten an der Aufrichtigkeit der FN-Präsidentin, die Auschwitz als das größte Verbrechen des 20. Jahrhunderts bezeichnet habe. Sicher ist: Wenn Jean-Marie Le Pen die Gaskammern des Zweiten Weltkriegs früher als Detail der Geschichte bezeichnet hatte, nahm ihn seine Tochter stets in Schutz. Am 20. Oktober lädt Onfray seine Anhänger und Sympathisanten zu einem Unterstützungstreffen in die Pariser Mutualité, einen historischen Versammlungsort der Linken. Bereits zugesagt haben Politiker wie der Ex-Mitterrand-Minister Jean-Pierre Chevènement, aus dessen linksnationaler Bürgerbewegung (MDC) einige Exponenten zum FN übergelaufen sind, aber auch Starintellektuelle wie Finkielkraut, Régis Debray, Pascal Bruckner oder Jean-François Kahn. Marine Le Pen wäre gewiss auch gerne gekommen. Wie aber ihre Nichte Marion mit entwaffnender Offenheit sagte: Wenn sich Onfray mit ihr an einen Tisch setzt, käme er umgehend an den Pranger. Großzügig halten sich die Frontisten auf Distanz, um die Neonationalisten um Onfray nicht in die Bredouille zu bringen. Marine Le Pen weiß, dass die Zeit für sie arbeitet: Bei fünf Millionen Arbeitslosen und Ausgesteuerten fallen in Frankreich ganze Regionen an den Stadträndern und auf dem entvölkerten Land den Lepenisten in die Hände. Der Geograf Christophe Guilluy beschrieb dieses Phänomen in dem vielbeachteten Buch Das periphere Frankreich. Le Pen spendete ihm sogleich Applaus für diese Analyse. Schon immer hatte die französische Linke eine nationale Ader. Schon 1789 und in den folgenden Revolutionskriegen galten die Sansculotten als die eigentlichen Patrioten, die flüchtenden Aristokraten hingegen als Vaterlandsverräter. Schaut man genauer hin, ist es heute eher der FN, der sich auf diese Intelligenzija zubewegt, als umgekehrt. Anders als ihr wirtschaftsliberaler Vater verfolgt Marine Le Pen einen betont sozialen Kurs: Sie verlangt ein höheres Mindesteinkommen für Arbeiter und höhere Steuern für Reiche. Auf jeden Fall bewegen sich rechte und linke Nationalisten nicht nur in Griechenland, wo sie an der gleichen Regierung beteiligt sind, sondern auch in Frankreich aufeinander zu. Das gilt für die Flüchtlings-, Migrations- und Islamfrage, aber vor allem auch für die Wirtschaftspolitik. Unisono kämpfen Rechts- und Linksfront gegen den angeblich von Deutschland aufgezwungenen Austeritäts- und Sparkurs. Der eigentliche politische Graben verläuft in Paris heute zwischen ihnen und den etablierten, europhilen Kräften. Politisch dominieren die neuen Links- und Rechtspopulisten. Am Horizont winkt eine rot-braune Revolution.
2International
Amnesty-Generalsekretär Patzelt wehrte sich gegen Kolumnen des "Krone"-Postlers: "Totalverdrehung ins Gegenteil". Wien – Nächster Etappensieg für Amnesty International und Generalsekretär Heinz Patzelt in der juristischen Auseinandersetzung mit der Kronen Zeitung und ihrem Kolumnisten Michael Jeannée. Das Handelsgericht Wien hat nach STANDARD-Informationen eine einstweilige Verfügung gegen die Krone und Jeannée erlassen. Weder die Krone noch Jeannée dürfen künftig behaupten, Heinz Patzelt habe gesagt, dass eine Durchsuchung von Häftlingen durch Justizwachebeamte an der Menschenwürde der Gefangenen kratze, ihre Privatsphäre verletze oder ein zelebriertes Demütigungsritual sei. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Die Kronen Zeitung legte Rekurs ein. Nächste Station ist das Oberlandesgericht Wien. Hintergrund des zivilrechtlichen Verfahrens sind zwei Kolumnen von Krone-Postler Michael Jeannée, in denen er – wie berichtet – mit Verweis auf einen Bericht der Salzburger Nachrichten die Frage nach Patzelts Geisteszustand stellte. Erschienen sind sie im Februar 2016. Nach einer Razzia der Polizei in Justizanstalten Österreichs – im Beisein der Kronen Zeitung – sagte Patzelt den Salzburger Nachrichten: Wenn man aus einer Durchsuchung eine Medienshow macht, dann kratzt das an der Menschenwürde der Strafgefangenen. Auch sie haben eine Privatsphäre. Hier wurde aber das Signal gesendet, dass sie Menschen ohne Rechte sind. Weiter sprach er in Bezug auf die mediale Inszenierung von einem öffentlich zelebrierten Demütigungsritual. In seiner Kolumne Post von Jeannée schrieb der Krone-Kolumnist am 12. Februar (unten im Wortlaut): Heinz Patzelt, würde ich Ihnen, dem Generalsekretär von Amnesty International Österreich, hier und jetzt unterstellen, dass Sie meiner Meinung nach leider nicht mehr richtig ticken ... erfüllte das wahrscheinlich den Tatbestand einer (klagbaren) Ehrenbeleidigung. Zu viel der Ehre für mich! Und weiter: ... dann, Herr Patzelt, muss die Frage nach Ihrem Geisteszustand erlaubt sein. In der Ausführung des Urteils heißt es, dass die unwahren Tatsachenbehauptungen der Beklagten ehrenbeleidigend und kreditschädigend seien. Dem Kläger werde eine falsche Behauptung unterstellt und damit sein Ansehen massiv geschädigt, da er in der Öffentlichkeit als Menschenrechtsexperte bekannt sei. Und: Darüber hinaus wird seine legitime öffentliche Kritik an der Beiziehung von Boulevardmedienvertretern zu einer Razzia nicht richtig wiedergegeben, sondern sogar in ihr Gegenteil verzerrt. Hier wurde die Grenze weit überschritten, sagt Amnesty-Generalsekretär Heinz Patzelt zum STANDARD. Seine Organisation trete für Meinungsfreiheit ein, aber eine Totalverdrehung ins Gegenteil sei eine Diffamierung, die er sich persönlich nicht gefallen lassen könne – schon gar nicht als Repräsentant einer Organisation, deren wichtigstes Asset Glaubwürdigkeit sei. Er habe nämlich nicht die Razzien per se kritisiert, bei denen Waffen und Drogen sichergestellt wurden, sondern die Medienshow dahinter. Neben der Unterlassungsklage auf zivilrechtlichem Wege läuft noch ein medienrechtliches Entschädigungsverfahren und das Gegendarstellungsverfahren von Patzelt gegen die Kronen Zeitung. Wie berichtet, veröffentlichte die Krone zwar bereits eine Richtigstellung, nachdem Amnesty eine Gegendarstellung begehrte. Damit ist die Causa aber noch nicht vom Tisch, sagt Anwältin Maria Windhager, die Patzelt und beispielsweise auch den STANDARD vertritt. Die Richtigstellung sei nicht innerhalb der vorgegebenen Frist erfolgt, sondern verspätet. Im Raum stehe jetzt eine Geldbuße und eine neue Gegendarstellung.
6Etat
Strom kostet rund 6 Cent/kWh, Gas 3 Cent – 50 Prozent Rabatt im ersten Jahr. Wien (APA) – Seit Dezember verkauft die Eon-Tochter E wie einfach in Österreich Strom an Privatkunden – seit Anfang April auch Erdgas. Das Gas kostet im Schnitt 3 Cent pro Kilowattstunde, bei Strom sind es 6 Cent. Bei beiden Energieträgern gibt es in den ersten zwölf Monaten 50 Prozent Rabatt. Bis Anfang 2017 peilt das Unternehmen in Österreich eine fünfstellige Kundenzahl an. Mit EinfachStrom hat man es bisher, vier Monate nach Marktstart, auf eine vierstellige Abnehmerzahl gebracht, sagte E wie einfach-Geschäftsführer Oliver Bolay zur APA. Die genannten Preise beziehen sich ausschließlich auf die Energiekomponente – ohne Netztarif, Steuern, Abgaben. Für einen Haushalt mit 3.500 kWh Jahresverbrauch wären das 210 Euro jährlich. Für EinfachGas rechnet Bolay vor allem mit Abnehmern im Bereich von 20.000 bis 30.000 kWh jährlich; Gewerbekunden könnten darüber liegen, Privatkunden auch darunter. Preislich möchte man in Österreich bei Strom und Gas unter den fünf günstigsten Anbietern liegen – noch ambitioniertere Ziele verunmöglicht der starke Wettbewerb. In ein Preisdumping wolle man nicht einsteigen, betont Bolay. Den Break-even in Österreich will die Eon-Tochter binnen zwei Jahren erreicht haben. Potenzial sieht E wie einfach in der Alpenrepublik aufgrund des noch recht trägen Wechselverhaltens am heimischen Energiemarkt. Bereits in Deutschland habe man gezeigt, dass es möglich sei, Wechselbewegungen zu erzeugen und den Markt aufzubrechen. Dort setzte die Eon-Tochter zuletzt circa 350 Mio. Euro um – seit 2007 hat sie über 1,5 Mio. Kunden gewonnen, aktuell liegt die Zahl durch Weiterwechseln natürlich tiefer. Wie bei Strom gibt es auch bei Gas eine 12-monatige Energiepreis-Garantie auf die Beschaffungs- und Vertriebskosten. Regional können die Preise etwas variieren. Dies hänge primär von der Kalkulation der realen Kosten ab, aber es sei auch das regionale Markt- und Wettbewerbsumfeld zu berücksichtigen. Die offerierte Elektrizität ist 100 Prozent Ökostrom aus österreichischer Wasserkraft. Das Gas für Österreich wird von Bayerngas geliefert. Bayerngas habe alle ausreichenden Mengen-Garantien abgebeben, betont Bolay: Selbst eine sechsstellige Kundenzahl könnten wir an kalten Tagen beliefern. Mehr als 50 Prozent der Kunden sollen über den eigenen Vertrieb kommen – nämlich die E wie einfach-Website und das Call Center -, der Rest durch das Vergleichsportal durchblicker.at und die Website des Regulators E-Control.
3Wirtschaft
Ex-Aequo-Sieg der ÖSV-Skigranden für ihre Leistungen der letzten Saison. 2015 sind gleich zwei alpine Skirennläufer mit dem begehrten Preis Skieur dOr ausgezeichnet worden. Trophäen-Empfänger sind mit den Salzburgern Anna Fenninger und Marcel Hirscher ex aequo die beiden Gesamtweltcupsieger der vergangenen Saison. Für beide war es die insgesamt jeweils zweite Auszeichnung, Fenninger war Titelverteidigerin, Hirscher bereits 2012 erfolgreich. Die Wahl wird 1963 von den Mitgliedern der Internationalen Ski-Journalisten-Vereinigung (AIJS) durchgeführt, verliehen wurde der nach Weltcup-Gründer Serge Lang auch Serge Lang Trophy benannte Preis am Abend des Presenting Sponsors Milka in Sölden. Durch das Programm führte u.a. auch Tina Maze, die slowenische Spitzenskirennläuferin legt in diesem Winter eine Schaffenspause ein. AIJS-Präsident Gernot Mussner durfte allerdings mit Hirscher nur einen Preisträger begrüßen, Fenninger liegt nach ihrem Trainingssturz und der Knieoperation in der Privatklinik Hochrum. Es ist großartig, diesen großen Sieg mit Anna zu teilen. Ich wünsche Anna alles Gute, ich hoffe, sie erholt sich schnell und kehrt nächste Saison zurück, sagte Hirscher, der sich über seine zweite Auszeichnung freute.
4Sport
Das Gesicht von Oberösterreichs Kriminalisten. Als Filmstoff wäre die Geschichte um die beiden im Traunsee gefundenen Leichen wahrscheinlich unglaubwürdig. Dass ein 72-Jähriger seine Ehefrau tötet, zerstückelt in drei Koffern verstaut und ihren Kopf einbetoniert, ist schon außergewöhnlich. Dass er dann aber noch gut fünf Stunden von Deutschland nach Österreich fährt, die Koffer im Traunsee versenkt und schließlich Selbstmord begeht, indem er mit einer festgebundenen Tasche voller Steine ins Wasser geht, haben selbst gestandene oberösterreichische Kriminalisten noch nicht erlebt. Ihr Chef ist als Leiter des Landeskriminalamts Gottfried Mitterlehner, der dieser Tage auch zum Gesicht der 220 Zivilermittler im Land ob der Enns geworden ist. Aufmerksamkeit erregen aber auch seine Familienverhältnisse – ist er doch der Bruder von Reinhold Mitterlehner, dem Vizekanzler. Dass es da Gerüchte über Interventionen gab, als Gottfried im Jahr 2012 oberster Landeskriminalist wurde, verwundert nicht. Mittlerweile regt ihn das nicht mehr sonderlich auf: Ich war schon federführend in der Polizei tätig, bevor mein Bruder in die Bundespolitik gegangen ist. Seine Beamtenlaufbahn verdankt er vielmehr dem Vorbild des Vaters. Der war nämlich Postenkommandant der Gendarmerie im heimatlichen Helfenberg im Mühlviertel. Das inspirierte ihn, er verzichtete auf ein Studium und trat der Gendarmerie bei. Seine Karriere begann er im Jahr 1987 im Grenzposten Kollerschlag, sie führte ihn über Traun und Salzburg zur Leitung der polizeilichen Personalabteilung in Linz. Von Kennern der oberösterreichischen Polizeiszene wird er als kompetenter und eher ruhiger, umgänglicher Mensch beschrieben. Ob er, wie viele Gendarmen, das Verschwinden der Einheit unter Innenminister Ernst Strasser bedauert? Ich war sehr gerne Gendarm, gibt er zu. Und das Zusammenwachsen von Gendarmerie und Polizei ist noch immer nicht beendet. Nicht nur im Büro, auch in seiner Freizeit ist der 47-Jährige ausgelastet, sagt er. Der Grund sind seine drei Söhne und ein Labrador. Mit Letzterem geht er regelmäßig spazieren. So bin ich viel in der Natur. Ich mag das Mühlviertel, es ist ein guter Ausgleich, schildert er, der mit seiner Familie mittlerweile im Haus seiner Kindheit wohnt. Findet er noch extra Zeit, sportelt er oder liest – Fachliteratur ebenso wie Belletristik. (Michael Möseneder. 6.1.2016)
1Panorama
Hillary Clinton hatte wie vorausgesagt im nordöstlichen Bundesstaat keine Chance, als klare Sieger gehen die Außenseiter aus der Vorwahl hervor. Der Volltext dieses auf Agenturmeldungen basierenden Artikels steht aus rechtlichen Gründen nicht mehr zur Verfügung.
2International
Bezahldienst der deutschen Bank sollte 500 Millionen potenzielle Kunden ins Visier fassen. Der Volltext dieses auf Agenturmeldungen basierenden Artikels steht aus rechtlichen Gründen nicht mehr zur Verfügung.
0Web
Zweijahresvertrag für Oberösterreicher bei Bundesliga-Absteiger. Paderborn - Niklas Hoheneder ist von RB Leipzig zum deutschen Fußball-Bundesliga-Absteiger SC Paderborn 07 gewechselt. Der 28-jährige Innenverteidiger unterschrieb einen Zweijahresvertrag, wie der Club am Montag auf seiner Webseite bekanntgab. Niklas ist ein erfahrener Innenverteidiger, der uns mit seinen Qualitäten weiterhelfen wird, freute sich Paderborn-Trainer Markus Gellhaus. Er bringt in punkto Größe, Schnelligkeit und Athletik sehr gute Voraussetzungen mit, betonte Gellhaus, der erst vor wenigen Tagen den zu Schalke 04 abgewanderten Andre Breitenreiter als Trainer beerbt hat. Hoheneder begann seine Karriere in Linz und fand über Sparta Prag und Austria Wien den Weg nach Deutschland. Vom Karlsruher SC ging er zu RasenBallsport Leipzig, wo er seit Jänner 2012 unter Vertrag stand. Hoheneder, der in Paderborn als kopfballstarker Innenverteidiger mit dem Gardemaß von 1,90 Meter vorgestellt wurde, absolvierte bisher 56 Zweitliga-Spiele, in denen er zwei Tore erzielte. (APA, 15.6.2015)
4Sport
"Heute"-Chefin will sich am einen oder anderen interessanten Start-up beteiligen – New Yorker Boulevard-Kampagnen würden "salonlinken Gutmenschen" in Österreich "Herzinfarkt" bescheren. Wien/New York – Bei den Medien sind die USA nach wie vor Avantgarde, der Elitegedanke ist nachahmenswert, doch die Infrastruktur des täglichen Lebens ist oft rückständig. Das ist die erste Zwischenbilanz der Verlegerin und Heute-Herausgeberin Eva Dichand nach vier Monaten Studienzeit zwischen New York und Silicon Valley. Unsere bisherige Erfahrung ist jedenfalls, dass man enorm viel lernen kann. Hier tut sich so viel, dass einem der Kopf saust, schreibt Dichand, die seit September mit ihren Kindern und ihrem Mann und Kronen Zeitung-Herausgeber Christoph Dichand in New York lebt, in einem Essay für die aktuelle Ausgabe des neu konzipierten Wirtschaftsmagazins trend. Die Dichands besuchten bisher traditionelle Verlagshäuser wie New York Times, Washington Post oder Los Angeles Times sowie neue Internet-Konzerne und verfolgten Pitching Events mit Medien-Start-ups. Laut Dichand ging es dabei um Datenanalyse-Software, neue Redaktionssysteme und Trackinglösungen. Das eine oder andere Start-up könnte auch für meine Verlagsgruppe interessant sein, zum Beispiel in den Bereichen User-generated Content oder Gesundheit. An anderen werden wir uns als Finanzinvestoren beteiligen. Mit der Finanzpower der digitalen Giganten könnten althergebrachte Medienhäuser kaum mithalten, berichtete die Heute-Eigentümerin im trend weiter. Der klassische Qualitätsjournalismus werde dagegen zum Luxusprodukt für eine kleine Elite, teuer gekauft und mit viel Geld gesponsert. Generell ist das eher frustrierend. Die U-Bahn-Gratiszeitungen in New York seien journalistisch nicht sonderlich ergiebig, so Dichands Eindruck. Ihre Zeitung Heute liege da näher bei Rupert Murdochs New York Post. Deren Kampagnen – etwa gegen den New Yorker Bürgermeister – wären in Österreich allerdings nicht vorstellbar. Unsere salonlinken Gutmenschen, die sich schon so dauernd über den sogenannten Boulevard – direkt oder via Presserat – aufregen, würden wohl einem Herzinfarkt erliegen, wenn sie so etwas lesen würden. Kaum jemand mache mit Nachrichten im klassischen Sinn Geld. Die großen Mediengruppen generierten ihr Wachstum aus Digitalbereichen, die null mit ihrem ursprünglichen Geschäft zu tun haben. Dass sich da jemals ein Bezahlmodell für journalistische Inhalte durchsetzen wird, mit dem ein Verleger Hunderte Journalisten bezahlen wird können, bezweifle ich, schreibt die Heute-Chefin.
6Etat
Zunehmend wärmere Winter erhöhen den Überwinterungserfolg nicht heimischer Schädlinge. Graz – Nicht heimische Tier- und Pflanzenarten dürften durch den Klimawandel profitieren und sich künftig dauerhaft in unseren Breiten etablieren. Wiener Forscher haben für drei Schädlingsarten Modelle erstellt, um ihren Überwinterungserfolg – und damit ein wichtiges Kriterium für die Heimischwerdung – abzuschätzen. Zwei auf den ersten Blick unabhängige Faktoren sollten laut Andreas Kahrer von der AGES (Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit) in Wien gemeinsam betrachtet werden: Nicht heimische Schadinsekten werden immer wieder nach Europa eingeschleppt. Und die mittleren Temperaturen sind in Europa während der vergangenen 100 Jahre um bis zu zwei Grad Celsius angestiegen und dürften künftig je nach Modell noch zwischen einem und drei Grad Celsius ansteigen, wie Kahrer am Rande des Österreichischen Klimatages in Graz sagte. Er stellte sich gemeinsam mit Helfried Scheifinger von der ZAMG (Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik) die Frage, ob dadurch nicht schon in naher Zukunft eingeschleppte Insekten in europäischen Regionen heimisch werden – und damit möglicherweise die Landwirtschaft in Gefahr bringen könnten. Mithilfe aktueller Klimadaten und prognostizierter Klimaszenarien wurde so der potenzielle Ansiedelungserfolg des Baumwollkapselwurm (Helicoverpa armigera), der aus Südamerika stammenden Tomatenminiermotte (Tuta absoluta) und dem aus Indien stammenden Khapra-Käfer (Trogoderma granarium) untersucht. Gemessen wurde der mögliche Ansiedelungserfolg dieser Schädlinge an ihrem Überwinterungserfolg. Dieser stelle eine erste notwendige Voraussetzung dar, um sich in einem neuen Gebiet zu etablieren. Die Ergebnisse der aus prognostizierten Klimadaten erstellten Modellierung der Überwinterungserfolge waren laut Scheifinger prägnant: Im Fall des Baumwollkapselwurms, dessen Raupen auch Gemüse und Blumen befallen, und des Khapra-Käfers könnten demnach bis Ende dieses Jahrhunderts die Gebiete, in denen die Insekten gut überwintern könnten, stark anwachsen. Dann würden große Gebiete in Mitteleuropa zur Überwinterung beider Arten ohne jegliche klimabedingte Sterblichkeit geeignet sein, so Scheifinger. Im Fall der Tomatenminiermotte würde sich der Zuwachs möglicher Überwinterungsgebiete auch gegen Ende des 21. Jahrhunderts jedoch weiterhin auf Südwesteuropa und den Mittelmeerraum beschränken. An der AGES wurde im Labor in mehrjährigen Experimenten die maximale Überlebensdauer der Insekten bei unterschiedlichen Frostgraden erhoben. Zuletzt wurden daraus die stündlichen Kältestresswerte und der Gesamtkältestress der Insekten errechnet. Daraus ließ sich dann die Gesamtmortalität für die jeweilige Insektenpopulation ermitteln, sagte Kahrer. Bisher war eine Berechnung der Mortalität unter fluktuierenden Temperaturen nicht möglich gewesen – erst unsere neuartige Berechnungsweise erwies sich als zielführend, so der Forscher.
7Wissenschaft
Geleaktes Gameplay-Video gibt Einblick in den für 2017 geplanten Teil der "Mass Effect"-Reihe. Ein User will auf der Seite eines Entwicklers ein Gameplay-Video des kommenden Mass Effect: Andromeda gefunden haben. Mit der Veröffentlichung des Fundes im NeoGAF-Forum konnte er Fans des Spieles begeistern, existierten doch bisher keine direkten Einblicke in das Spiel. Recht lange ist das Video nicht und die Grafik lässt auf einen frühen Entwicklungsstand des Spieles schließen. Einige Details reichen aber aus, um bei Anhängern der Reihe die Vorfreude zu wecken – etwa der Auftritt eines Kroganers oder ein Jetpack, mit dem auf Gebäude geflogen werden kann. Außerdem sind verschiedene Animationen und grafische Effekte wie Regen, Rauch oder Explosionen dargestellt. Das Video dürfte echt sein, gleicht die Statusleiste darin doch der, die in einem Tweet des ehemaligen Development Directors Chris Wynn im November zu sehen war. We hope that you can join us on this journey… #N7Day pic.twitter.com/2cEMmVyd5f Nachdem von offizieller Seite neben einem CGI-Trailer noch immer keine richtigen Details existieren, wird damit gerechnet, dass BioWare auf der E3 in zwei Monaten erstmals genauere Einblicke in das Spiel gegeben wird. Mit dem Spiel selbst wird 2017 gerechnet. Es soll – wie es der Name schon vermuten lässt – unsere Nachbargalaxie als Schauplatz haben.
0Web
Die Leiche wurde auf einem Hof gefunden. Die Eltern wollten das Lösegeld zahlen, das war auf dem angeordneten Weg aber nicht möglich. Anneli, die 17-jährige Tochter der wohlhabenden Familie R. aus Sachsen, ist tot. Sie wurde vermutlich bereits am Freitag, einen Tag nach ihrer Entführung, von zwei Männern getötet. Die Polizei fand ihre Leiche nach einem Hinweis eines der mutmaßlichen Täter am Montagabend gegen 21 Uhr hinter der Mauer eines leerstehenden Gehöftes, wenige Kilometer vom Entführungsort entfernt. Wie die junge Frau zu Tode gekommen ist, ist noch unklar. Spuren des sexuellen Missbrauchs fanden sich nicht. Die Polizei geht von einem Verdeckungsdelikt aus. Die beiden Verdächtigen – ein 39-jähriger arbeitsloser Koch und ein 61-jähriger Edelmetallhändler – sollen bei ihrem Verbrechen ohne Maskierung agiert haben. Zumindest einen der beiden soll Anneli vom Sehen her gekannt haben. Die Furcht, von der jungen Frau identifiziert werden zu können, trieb die Männer dann vermutlich zur Bluttat. Davor hat sich mindestens einer der Männer in sozialen Netzwerken über Anneli informiert. Der am Sonntag publik gewordene Entführungsfall nahm damit ein äußerst tragisches Ende. Der Teenager verließ am Donnerstagabend vergangener Woche das elterliche, rund 25 Kilometer nordwestlich von Dresden gelegene Wohnhaus, um den Hund Gassi zu führen. Bereits zehn Minuten später wurde das Mädchen von den zwei mutmaßlichen Tätern auf einem Feldweg in ihre Gewalt gebracht. Mit Annelis Handy riefen die beiden Männer den Vater der Entführten an und stellten die Lösegeldforderung von 1,2 Millionen Euro. Der Vater machte sich auf eigene Faust auf die Suche nach seiner Tochter, während die Mutter die Einsatzkräfte informierte. Wenig später meldeten sich die Verdächtigen ein zweites Mal: Die Tochter, hieß es, befände sich bereits in Tschechien. Sollte das Lösegeld nicht eintreffen, müsse sie sterben. Noch ein letztes Mal meldeten sich die Täter am darauffolgenden Freitag, dieses Mal über ein anonymisiertes Handy. Sie forderten den Vater dazu auf, die 1,2 Millionen Euro per Online-Banking sofort zu überweisen. Weil elektronische Zahlungen in dieser Höhe gar nicht möglich sind, konnte die Zahlung nicht erfolgen. Danach meldeten sich die Täter nicht mehr. Zu diesem Zeitpunkt hatten die Ermittler bereits die Spur aufgenommen. Am Tatort, wo sich das Fahrrad von Anneli und der angeleinte Hund fanden, konnten die Einsatzkräfte eine DNA-Spur feststellen, die zu dem 39-Jährigen führte, der wegen Brandstiftung, Versicherungsbetruges und eines Sexualdeliktes – rechtskräftig verurteilt wurde er allerdings nie – in der Datenbank registriert war. Zudem gehört ihm ein grauer BMW, der in der Tatregion mehrere Male beobachtet worden war. Die Ermittler werteten die Kommunikation des Tatverdächtigen aus – und sind dadurch auf die Spur des mutmaßlichen Komplizen gekommen. Am frühen Montagmorgen erfolgten die Festnahmen der Männer, die sich in Dresden und in Bayern aufhielten. Einer der beiden Männer hat inzwischen ein Teilgeständnis abgelegt. Ob die Tat von langer Hand geplant war, ist unklar. Einer der beiden Verdächtigen hielt sich in den letzten Wochen jedenfalls regelmäßig in der Region auf. Dabei dürfte er auf die junge Anneli aufmerksam geworden sein. Noch am Sonntagabend wandte sich die Familie des Opfers in einem verzweifelten Appell an die Entführer. In einem offenen Brief versicherten sie, dass wir die Forderungen erfüllen werden, um unser Kind bald in die Arme nehmen zu können.
1Panorama
Für die kommenden zwei Jahre plant London Kürzungen von 30 Milliarden Pfund, knapp die Hälfte davon betrifft das Sozialwesen. London – Zehntausende Menschen haben in London gegen die Sparmaßnahmen der Regierung von Premierminister David Cameron protestiert. Bei ihrem Marsch durch die Stadt bis zum Parlament forderten sie am Samstag auf Plakaten ein Ende der Sparmaßnahmen und keine Kürzungen. Die Veranstalter sprachen von rund 250.000 Teilnehmern. Die Polizei nannte keine Teilnehmerzahlen, erklärte aber, es habe keine Festnahmen und keine Gewalt gegeben. Der Marsch in London war der erste größere Protest seit der Wiederwahl Camerons im Mai. Kleinere Demonstrationszüge gab es auch in Glasgow und Liverpool. Cameron hatte die Staatsausgaben bereits in seiner ersten Amtszeit deutlich gekürzt. Die Regierung will das Haushaltsdefizit von 90 Milliarden Pfund (120 Milliarden Euro) deutlich verringern. Für die kommenden zwei Jahre sind Kürzungen von 30 Milliarden Pfund geplant, knapp die Hälfte betrifft das Sozialwesen. Einzelheiten neuer Sparmaßnahmen will Finanzminister George Osborne am 8. Juli bekanntgeben. Einer der Organisatoren, Sam Fairbairn, von der Gruppe Peoples Assembly kündigte weitere Proteste an. Die Demonstration sei erst der Anfang einer Protestkampagne, von Streiks, direkten Aktionen und zivilem Ungehorsam im ganzen Land. Es werde keine Atempause geben, bis die Austeritätspolitik Geschichte sei. Auf einigen Plakaten forderten Demonstranten Tories raus. Teilnehmer an den Protesten kamen aus allen Landesteilen. Sian Bloor aus Trafford bei Manchester sagte, die Sparmaßnahmen hätten dramatische Auswirkungen auf die ganze Gesellschaft bis hin zu den Kindern. Kinder gehen mit der Angst zu Schule, dass sie aus ihren Wohnungen hinausgeworfen werden, weil ihren Eltern die Sozialleistungen gekürzt werden, sagte die Grundschullehrerin. An den Protesten beteiligten sich auch Atomkraftgegner, Gewerkschafter und Prominente wie der Komiker Russell Brand oder die walisische Sängerin Charlotte Church. Cameron reagierte am Samstag auf die Proteste, in dem er auf seiner Facebookseite eine Liste mit seit seiner Wiederwahl angestoßenen Programmen veröffentlichte. Er werde nicht eine Sekunde verlieren, seine Wahlversprechen einzulösen, schrieb Cameron.
3Wirtschaft
Auch die Bank Austria will keine Negativzinsen zahlen und verliert vor Gericht. Wien – Beim Thema Negativzinsen gibt es ein weiteres Urteil. Einen ersten Erfolg konnte der Verein für Konsumenteninformation (VKI) bereits im September mit einer Klage gegen die Raiffeisenbank Bodensee erzielen. Nun trifft es auch die Bank Austria. Worum geht es? Wie viele andere Kreditinstitute hatte es die Bank abgelehnt, Negativzinsen an ihre Fremdwährungskreditnehmer weiterzugeben. Die Niedrigzinsphase bereitet – wie berichtet – den Banken zunehmend Sorgen, weil damit auch die zur Berechnung herangezogenen Interbankensätze Libor und Euribor ins Minus rutschen. Ein solcher Negativzins bedeutet im Endeffekt, dass die Institute so manchen Kreditnehmern eine Zinsgutschrift gewähren müssten. Um dem vorzubeugen, informieren die meisten Banken ihre Kunden laufend durch entsprechende Briefe, dass sie den Sollzinssatz nicht negativ werden lassen, sondern ihn bei null einfrieren wollen. Libor im Minus Bei Frankenkrediten wird häufig der Interbankenzinssatz Libor als Basis herangezogen. Im Februar 2015 verschickte die Unicredit Bank Austria an Fremdwährungskreditnehmer ein Schreiben, in dem im Zusammenhang mit dem negativen Libor darauf hingewiesen wurde, dass bei bestehenden Kreditverträgen keine Negativverzinsung erfolgt. Als Untergrenze, so die Bank, gelte ein Sollzinssatz von 0,00001 Prozent. Der VKI klagte gegen die einseitig festgesetzte Zinsuntergrenze. Ohne Obergrenze ist diese Art von Zinsklausel unzulässig, argumentieren die Konsumentenschützer. Das Wiener Handelsgericht folgte der Argumentation. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Beim VKI rät man betroffenen Kunden, solchen Schreiben der Bank ausdrücklich zu widersprechen. Unmittelbare Folgen hat das Urteil nicht. Entscheiden wird letztendlich der Oberste Gerichtshof (OGH). Gibt auch der OGH dem VKI Recht, dann werden die Banken die zwischenzeitlich angefallenen Negativzinsen zurückzahlen beziehungsweise gutschreiben müssen.
3Wirtschaft
Wollte nach Drohne greifen, wurde von ihr geschnitten, spielte Konzert fertig. Der spanische Sänger Enrique Iglesias hat sich bei einem Konzert in Mexiko an einer Drohne verletzt. Das Flugobjekt war im Einsatz, um Aufnahmen des Publikums zu machen. Iglesias griff offenbar in seiner Choreographie nach der Drohne und versuchte so eine aus Zeiten der Fernsehkameras altbewährte Geste in neue Gefilde zu übertragen. Im Unterschied zu Kameras verfügen Drohnen allerdings über Rotoren, die ganz schön weh tun können – das musste auch Iglesias feststellen, der an mehreren Fingern verletzt wurde. LAST NIGHT IN #TIJUANA ENRIQUE IGLESIAS SUFFER AN ACCIDENT INTERACTING WITH THE DRONE IN THE SHOW Last night Enrique had a show at a bullfight ring in Tijuana, Mexico for 12k+ people as part of his #SexandLove world tour. During the show a drone is used to get crowd shots and some nights Enrique grabs the drone to give the audience a Point of View shot. Something went wrong and he had an accident. He was semi-treated by crew on the side of the stage to try and stop the bleeding. He was advised to stop the show. He decided to go on and continued playing for 30 minutes while the bleeding continued throughout the show. He was rushed to the airport where an ambulance met him there. He was then put on a plane to LA where we was then put on a plane to see a specialist. We will continue to update as we have more info. Thank you all for your love and concern. Ein von Joe Bonilla (@joebonillaoficial) gepostetes Foto am 31. Mai 2015 um 8:21 Uhr Iglesias‘ Manager Joe Bonilla veröffentlichte auf Instagram eine Collage an Fotos, die wohl Iglesias‘ Tapferkeit demonstrieren sollen: Denn der Popstar absolvierte den Rest des Konzerts noch und begab sich erst dann in Behandlung. Sein weißes T-Shirt wurde dabei von roten Blutflecken übersät. Jetzt ist Iglesias in Los Angeles, um einen Spezialisten zu sehen. Das nächste Konzert soll laut BBC erst im Juli stattfinden.
0Web
Eine Wiener Kunsthistorikerin hat erstmals sämtliche schriftliche Quellen zum Bau des Stephansdoms ausgewertet. Wien – Er wollte für immer präsent sein. Anton Pilgram, der wohl bekannteste Baumeister des Wiener Stephansdoms, hat sich gleich zweimal in der weltberühmten Kathedrale verewigt. In Stein gemeißelt, lehnt er sich aus einem ebenfalls steinernen Fenster in der Kanzel und scheint den Predigten zu lauschen – obwohl man heute eher meinen könnte, er schaue staunend dem Touristentrubel zu. Pilgrams zweites Bildnis wird weitaus weniger beachtet und befindet sich hoch über dem Zentraleingang an der Orgelbühne. Doch seine doppelte Anwesenheit darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass der 1515 verstorbene Fachmann eigentlich nur ein Innenausstatter des Doms war. Soweit bekannt, gestaltete der gebürtige Brünner lediglich die beiden optisch von ihm signierten Werkstücke. Die weitaus größeren Bauleistungen am Gotteshaus vollbrachten frühere Meister. Wie hätte es auch anders sein können? Der Stephansdom war etwa 300 Jahre lang eine Baustelle, sagt die Kunsthistorikerin Barbara Schedl von der Universität Wien. Wann genau mit den Arbeiten begonnen wurde, ist unklar. Einer Urkunde nach gab es bereits 1220 eine Kirche zu St. Stephan. Wie diese allerdings ausgesehen hat, kann niemand mehr nachvollziehen. Der schnell wachsenden Wiener Gemeinde indes bot sie offenbar schon bald nicht mehr genug Platz – oder Prestige. Schon Anfang des 14. Jahrhunderts kam es zu ersten Erweiterungen. Einige Jahrzehnte zuvor waren brandbedingte Restaurierungen notwendig geworden. Auch die Baugeschichte der Kathedrale hat schon mehrere Generationen von Experten beschäftigt. Für besondere Aufmerksamkeit sorgte jedoch 2007 ein Buch des Karlsruher Architekturhistorikers Johann Josef Böker. Der Autor stellt darin mehrere bis dahin gängige Lehrmeinungen zum Thema Stephansdom infrage, vor allem die Rolle des Herzogs Rudolph IV. als treibende Kraft hinter dem Bau. Aufruhr in der Fachwelt. Um die strittigen Themen ausführlicher zu besprechen, traf man sich 2011 zu einer Tagung in Wien. Und man musste überrascht feststellen: Der Wissensstand über das Wahrzeichen der österreichischen Hauptstadt ist erstaunlich gering. Zwar gibt es zahlreiche Schriftstücke, die über den Bau und den Kirchenbetrieb berichten, wie die Historikerin Schedl erläutert. Sie wurden aber noch nie systematisch ausgewertet. Diese Lücke wird nun von Barbara Schedl geschlossen – über die bisher noch nicht publizierten Ergebnisse sprach sie mit dem STANDARD. In den vergangenen drei Jahren hat die Wissenschafterin eine riesige Menge Material gesichtet – insgesamt rund 2500 Quellen, von offiziellen Stiftungsurkunden bis hin zu Lohnzetteln für die Bauarbeiter oder Angaben über den Kauf von Brennholz. Ich muss alles lesen, sagt sie. Sonst wären die Zusammenhänge nicht klar erkennbar. Vor allem die Kirchenmeisterabrechnungen seien überaus ergiebig: 16 Bände Buchhaltung, ab 1404 niedergeschrieben, leider allerdings nicht lückenlos erhalten. Die Erweiterung der ersten, romanisch gestalteten Kirche St. Stephan startete Schedls Untersuchungsergebnissen zufolge 1310 mit dem Bau eines neuen Chores. Bis dieser jedoch beginnen konnte, mussten zuerst angrenzende Grundstücke gekauft werden. Sie gehörten unter anderem dem Deutschen Orden. Die Eigentümer waren nicht wirklich angetan. Die Verhandlungen verliefen sehr zäh, berichtet Schedl. Da ist es um sehr viel Geld gegangen. Jahre vergingen. Die Landesherren Albrecht der I. und sein Sohn Albrecht der II. sahen sich genötigt zu vermitteln. Die Wiener Bürgerschaft ließ nicht locker und bekam schließlich, wonach sie strebte. Der neue Chor konnte ab 1340 liturgisch genutzt werden. Die erhaltenen Lohnlisten geben Aufschluss darüber, wie viele Menschen auf der Baustelle arbeiteten. Neben dem Baumeister und dem Polier gab es vier bis fünf Steinmetze plus an die 20 Transportleute. Dazu kamen Tagelöhner für die einfachen Handlangerarbeiten. Bei Bedarf wurden Setzer, Glaser und Schreiner hinzugekauft. Schmieden stellten Werkzeuge her und schliffen sie nach. Dennoch waren wohl nie mehr als ein paar Dutzend Personen vor Ort tätig, meint Schedl. Das war extrem straff organisiert. Effizienz ist eben keine moderne Erfindung. Gehörige Gehaltsunterschiede gab es im Mittelalter ebenfalls schon. 1415 bekam Baumeister Peter von Prachatitz wöchentlich fünf Schilling und zehn Dinar, bei freier Kost, Logis und Arbeitskleidung. Er wohnte in einem eigens für ihn gemieteten Haus. Der Tagelohn eines Knechts dagegen betrug nur sieben Groschen. Zum Vergleich: Sieben Groschen waren damals einen Dinar wert, 30 Dinar einen Schilling. Ihre Studien haben Schedl auch auf die Spuren der Baustoffe geführt. Im zwölften und 13. Jahrhundert wurden noch Steinblöcke aus der alten römischen Stadtmauer verwendet, sagt die Forscherin. Man findet sie bis heute an der Westfassade. Später kamen die Quader aus Liesing, Au am Leithagebirge und vom Mannhartsberg. Der Polier fuhr in den Steinbruch und prüfte dort das Material. Rechnungen dokumentieren den Kauf und auch den Transport zur Wiener Baustelle – meistens über den Landweg. Eine sehr kostspielige Angelegenheit, wie Schedl betont. Bauholz dagegen kam über die Flüsse. Für den Dachstuhl wurden zum Teil riesengroße Eichen und Lärchenstämme herbeigeschafft, Letztere vor allem aus den Alpen. Die Ergebnisse ihrer Arbeit, die vom Wissenschaftsfonds FWF finanziert wurde, will Schedl im Rahmen zweier Bücher veröffentlichen. So viel möchte sie jetzt schon verraten: Herzog Rudolph IV. spielte doch eine größere Rolle, als ihr Kollege Böker glauben wollte. Der im 14. Jahrhundert regierende Herrscher widmete Steuern um und verpflichtete sogar Klöster, für den Ausbau des Stephansdoms zu spenden. Das größte Engagement ging allerdings von der Wiener Stadtbevölkerung aus, auch bei der Errichtung des monumentalen Südturms. Das ist ein bürgerliches Unterfangen gewesen, sagt Schedl. Die Schriften dokumentieren zahlreiche Sachspenden und Testamente. Sogar Bettzeug, Hausrat und ein schäbiger Mantel wurden der Kirche vermacht und zugunsten des Dombaus verkauft. Alle sozialen Schichten waren beteiligt. Wien kann zu Recht stolz sein auf seinen Steffl.
7Wissenschaft
Trotz Wirtschaftskrise spenden die Bulgaren für Flüchtlinge. Das Land ist laut UNHCR besser gerüstet als der Westbalkan. Donnerstags immer wird der kleine Laden in der Gebrüder-Miladinow-Gasse aufgesperrt, nicht weit vom Sofioter Hauptbahnhof. Dann wird verteilt, was im Armenhaus der EU für die Flüchtlinge bleibt. Nicht ganz so wenig, wie Alexandra Popowa, eine Mitarbeiterin des Council of Refugee Women in Bulgarien zeigt: Schuhe sind es an diesem Tag, Küchengeschirr, Shampoo und ein Regal voll mit Milchpulver – die jüngste Gabe aus dem Sultanat Oman. Diese Woche sind die Leute von der Woina Rampa an der Reihe, einem der drei Flüchtlingszentren am Rand der bulgarischen Hauptstadt. Wir sind arm, sie sind arm, heißt es. Die Bulgaren seien nervös, schreiben die Medien, unsere Wirtschaft ist nicht gut, und jetzt kommen auch noch die Flüchtlinge. Doch die Bulgaren helfen, sagt Alexandra Popowa. Sie bringen uns Kartons mit Kleidung und Sachen für die Babypflege. Ich bin selbst überrascht. Eine syrische Mutter wühlt in den Schachteln mit den Schuhen und sucht nach etwas Brauchbarem. Nisrin Tamir kam im August mit ihrem Mann und vier Kindern nach Bulgarien. Sie ließen ihr Geschäft in Syrien zurück, eine Bäckerei mit Imbiss in Damaskus und in Qamishli, der Kurdenstadt an der syrisch-türkischen Grenze. Rashid, der Ehemann, sah keine Zukunft mehr. Wir haben jeden Tag die Kämpfe gehört, erzählt der 35-Jährige. All die Opfer, die wir gebracht haben, sind nur für die Kinder. Sie sollen eine gute Ausbildung bekommen, sagt der Vater. Wo, ist noch nicht sicher. Die Familie wartet in Bulgarien auf die Anerkennung als Asylwerber. Danach will sie weiter nach Europa ziehen. Noch aber sind sie in Woina Rampa, dem alten Schulgebäude, das zum Flüchtlingslager umfunktioniert wurde. Es ist okay dort, sagt Rashid. Vor eineinhalb, zwei Jahren noch war es das ganz und gar nicht. Kaum Essen, üble Behausungen, Angriffe durch Ausländerhasser. Bulgariens Behörden waren mit damals 10.000 Flüchtlingen völlig überfordert. Noch im April berichtete die NGO Pro Asyl von Misshandlungen der Flüchtlinge durch die bulgarische Grenzpolizei. Keine weiteren Flüchtlinge mehr, verlangte die orthodoxe Kirche dieser Tage. Die Hilfe bleibt knapp bemessen. Neben dem Roten Kreuz ist der Council of Refugee Women, finanziert vom UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR), die einzige zivilgesellschaftliche Institution, die sich um Immigranten kümmert und auch bei Amtsgängen berät. Bulgariens Flüchtlingsbehörde DAB ist für die Versorgung in den Lagern zuständig. Bulgariens Ruf ist so schlecht und die Wälder des Strandscha-Gebirges mit dem neuen Grenzzaun zur Türkei sind so schwer zugänglich, dass die Flüchtlinge bisher den leichteren Weg über den Westbalkan in die EU nehmen. Dennoch greift die Grenzpolizei nun jede Woche wieder 300 bis 400 illegale Immigranten auf. Die Schlepper, die für den Tod von 71 Flüchtlingen in dem Kühlwagen auf der A4 im August verantwortlich gemacht werden, sind vor allem Bulgaren. Noch zu Wochenbeginn stoppte die Polizei im Norden Bulgariens einen Lastwagen, auf dem Migranten versteckt waren. Boris Tscheschirkow, der Sprecher des UNHCR in Bulgarien, zeichnet ein durchwachsenes Bild: Bulgarien habe seine Kapazitäten nach der Krise von 2013/14 auf 6.000 Betten verfünffacht, es sei nun besser auf Flüchtlinge vorbereitet als alle Westbalkanländer. Pläne zur Integration aber fehlen. Und die harte Haltung der bulgarischen Grenzpolizei zwinge die Flüchtlinge in die Hände skrupelloser Schlepper. Wir sind sehr besorgt über das Management an der Grenze, sagt Tscheschirkow. Unsicher sei auch, ob das Geld für die sechs Lager in Bulgarien reicht. 4,5 Millionen Euro erhielt das Land im Sommer zusätzlich an Nothilfe durch die EU, umgerechnet 2,5 Millionen Euro sind im Staatshaushalt für dieses Jahr zusätzlich eingeplant; 3,3 Millionen Euro beträgt das Budget der bulgarischen Flüchtlingsbehörde. Doch nächstes Jahr kann schon alles anders sein.
1Panorama
Tourismusforscher Zellmann ortet schlechte Stimmung und gestriges Denken. Wien – Peter Zellmann ist kein Freund der Tourismusgipfel. Da würden große Strategien entwickelt, die nie den Weg bis an die Basis finden, sinniert der Freizeitforscher. Die Basis, das sind aus seiner Sicht die kleinen Gemeinden, die unzähligen Privatvermieter und Drei-Sterne-Hotels. Hier gibt es keinen Aufwind, sagt er. Die Gäste würden weiter mit gestrigem Angebotsdenken bedient. Zellmann fehlt es in Österreich nicht an touristischer Infrastruktur, sondern an der Software, konkret an der Inszenierung des täglichen kleinen Urlaubsalltags. Das beginne beim Mountainbiken, bei dem keiner wisse, ob und wo denn nun im Wald geradelt werden dürfe, und ende bei Schlecht-Wetter-Angeboten, über die viele Betriebe nur wenig Bescheid wüssten. Ohne Emotionen Die Tourismuswirtschaft habe die Brieftasche der Urlauber im Griff, nicht aber ihre Emotionen, meint der Leiter des Instituts für Freizeitwirtschaft. Ein paar Apps allein seien keine Innovation. Es gehörten Alleinstellungsmerkmale herausgearbeitet, kleine Besonderheiten des Alltags. All das aber sei harte Knochenarbeit, die sich keiner antue. Zumal die Politik die volkswirtschaftliche Bedeutung der Tourismusbranche stark un- terschätze, wie Zellmann klagt. Er sieht die Stimmung bei vielen Betrieben in Österreich als gedämpft bis grottenschlecht. Wobei die Zahlen per se die Laune durchaus heben könnten. Die Statistik Austria weist dem Tourismus für Mai nach vorläufigen Zahlen Zuwächse bei den Nächtigungen im Jahresvergleich von fast neun Prozent aus. Hilfreich waren die verschobenen Pfingstfeiertage. Ausländische Gäste 17 Prozent mehr ausländische Gäste nächtigten hierzulande, in Summe 4,58 Millionen. Die Österreicher ließen mit minus 2,5 Prozent allerdings aus. Bei russischen Urlaubern gab es Einbrüche von einem Drittel. In Summe stieg die Zahl an Gästen im Mai um mehr als neun Prozent. Auch hier waren internationale Touristen, vor allem Deutsche, Schweizer und Niederländer, die treibende Kraft. Wie gut die Sommervorsaison wirklich ausgefallen ist, dafür bedarf es laut Statistikern noch der Juni-Zahlen. Zellmann hält Monatsbilanzen generell für wenig aussagekräftig: Zu sehr seien sie von Zufälligkeiten wie dem Wetter abhängig. Rückblickend über die vergangenen Jahre macht er in Österreich eine Stagnation aus – wenn auch auf hohem Niveau. Kurzreisen Für die Österreicher selbst liegt bei Reisen zunehmend die Würze in der Kürze. 2014 machten sie erstmals mehr Kurz- als Haupturlaube. Letztere sanken im Jahresvergleich um fast fünf Prozent. Klassische Zielgruppen gibt es laut Zellmann keine mehr: Ein Familienurlaub werde um Strand-, Event- und Bildungsurlaube ergänzt. Jeder davon sei kurz, dafür seien es vier bis fünf im Jahr. Und auch im Urlaub selbst gebe es ein Nebeneinander von Ruhe, Natur, Kultur und Events. Letztlich bleibe er nach Weihnachten die emotional wichtigste Zeit im Jahr.
3Wirtschaft
Zerfall der Monarchie, Familiengeschichte, verpasste Gelegenheiten, Heimatverlust – dieses Mal diskutieren wir einen Klassiker. Wir freuen uns auf Ihre Beiträge!. Das Buch beginnt mit dem Schlüsselereignis: Joseph Trotta rettet in der Schlacht von Solferino Kaiser Franz Joseph das Leben. Seine Geistesgegenwart bringt dem jungen Leutnant nicht nur Ruhm, sondern verhilft der Familie auch zum Adelstitel. Und es ist auch das Ereignis, das die Geschichte der Familie Trotta aus Sipolje über drei weitere Generationen definieren wird und gleichsam ihr Schicksal besiegelt. Die im Zentrum der Geschichte stehenden drei Generationen der Familie von Trotta sind hochgradig pflichtbewusst und kaisertreu. Erst beim letzten Trotta fängt das Konstrukt an zu zerbröseln. Allen gemein ist ihre Unfähigkeit, Liebe und Herzlichkeit zueinander auszudrücken, was auch für die ergreifend traurigen Momente der Handlung sorgt, da man sich als Leser der vielen verpassten Gelegenheiten bewusst ist. Die Väter bestimmen allesamt den Lebensweg der Söhne, als der letzte alte Baron schließlich damit aufhört und seinem Sohn gestattet, die verhasste Militärkarriere zu beenden, kommt diese Einsicht zu spät. Der Sohn, Enkel des Helden von Solferino, stirbt einen ruhmlosen Tod, ungeeignet zur Behandlung in Lesebüchern und nicht mit der Waffe, sondern mit zwei Wassereimern in der Hand. Ähnlich einem Fixstern am Himmel ist die Bedeutung des Kaisers für die von Trottas und für die Handlung. Über Generationen in seinem Dienst, geht das junge Adelsgeschlecht schließlich gemeinsam mit ihm unter. Einige Kapitel und Passagen sind gänzlich aus seiner Sicht geschrieben, dadurch wird er zutiefst menschlich porträtiert. Sein Tod kommt fast zur selben Zeit wie der des alten Barons von Trotta, im sanften Säuseln der Welt. Am Ende des Buches bleibt kein Zweifel bestehen, dass der Untergang des Kaiserreichs und der alten Heimat damit besiegelt ist. 1932 erschienen, wurde Radetzkymarsch bereits ein Jahr später ins Englische übersetzt und seither zweimal verfilmt. Der 1894 im galizischen Brody geborene Roth schrieb den Roman quasi am Vorabend der Machtergreifung durch die Nationalsozialisten in Deutschland und kurz vor der eigenen Emigration. Er starb 1939 im Pariser Exil. Wie reiht sich der Radetzkymarsch in die anderen Werke Joseph Roths ein? Bildet er Ihrer Meinung nach das kollektive Trauma von Roths Generation ab? In welchen anderen Büchern werden die schicksalhaften letzten Jahre der Monarchie behandelt? Haben Ihnen die Verfilmungen gefallen? Finden Sie das Werk eher die Vergangenheit verklärend oder kritisierend? (aan, 9.12.2015)
8Kultur
Versammlungsleiter droht Verwaltungsstrafe, viel Zuspruch in sozialen Netzwerken. Die rechtsextreme Identitäre Bewegung Österreich provoziert weiter: Am Samstag besetzten rund fünfzig Aktivisten den ehemaligen Grenzposten Spielfeld. Offenbar wurden Autos an der Weiterfahrt gehindert, den Wartenden wurde Infomaterial überreicht. Es wurde eine Einreisespur abgesperrt, heißt es von der Landespolizeidirektion Steiermark. Eine Einsatzeinheit vor Ort musste zwei Personen an den Straßenrand tragen. Ansonsten löste sich die unangemeldete Aktion nach polizeilichem Eingreifen ohne Widerstand auf. Dem Versammlungsleiter der Identitären drohen Verwaltungsstrafen, etwa nach der Straßenverordnung. Die neueste Aktion ist Teil einer Kampagne, mit der die Identitären zur Schließung der Landesgrenzen aufrufen. Unter anderem wurden in den vergangenen Wochen die A4 nahe Nickelsdorf blockiert, ein Grenzposten in Salzburg besetzt und ein Grenzzaun an der österreichisch-ungarischen Grenze errichtet. Dafür setzte es von Behördenseite bislang nur Verwaltungsstrafen. Die Identitären werden vom Verfassungsschutz beobachtet. Im Verfassungsschutzbericht 2014 wird die Gruppe zwar nicht namentlich erwähnt, allerdings dürfte sie mit jener Facebook-Gruppe gemeint sein, die aktionistische Agitationen setzt und mit dem Begriff der Identität Propaganda betreibe. Der deutsche Verfassungsschutz hält die deutschen Identitären für ein Scharnier zu Rechtsextremen. Für den grünen Abgeordneten Albert Steinhauser sind die Identitären auf Aktionismus angewiesen, da ihr Wachstum begrenzt sei. Die aktuell angespannte Stimmung dürfte allerdings für einen Zuwachs sorgen. Laut eigenen Angaben haben die Identitären in den vergangenen Wochen hunderte Österreicher versammelt, die ebenfalls Aktionen an der Grenze setzen wollen. Außerdem soll eine parlamentarische Bürgerinitiative ins Leben gerufen werden. Erste Unterschriften sollen bereits gesammelt worden sein. Tatsächlich sammelten die Identitären auf ihrer Facebook-Seite mehr als 2.000 neue Gefällt Mir-Angaben binnen einer Woche. Parteipolitisch ordnen sich die Identitären keiner Bewegung zu, allerdings gibt es personelle Verbindungen zur FPÖ. Auf den Social-Media-Profilen wichtiger Proponenten gab es auch Jubel über das starke FPÖ-Ergebnis in Oberösterreich zu lesen.
5Inland
Demonstranten vor der österreichischen Botschaft fordern Wiederöffnung der Grenzen für Flüchtlinge. Walter Baier greift nach einer halben Stunde zum Mikrofon. Es ist eine Schande, dass die österreichische Regierung die Führung jener Kräfte in Europa übernimmt, die Griechenland in die Ecke treiben und es bestrafen, sagt der österreichische Linkspolitiker, während eine Helferin auf Griechisch übersetzt. Und der einzige Grund dafür sei, so fährt Baier fort, dass Griechenland eben noch die Genfer Flüchtlingskonvention befolge. Man applaudiert ihm. 200 bis 300 Menschen sind am Samstagmittag zur Protestkundgebung vor die österreichische Botschaft in Athen gekommen. Aufgerufen hat eine linke Initiative, die der Regierungspartei Syriza nahesteht. Offene Grenzen steht auf einem langen roten Transparent, das vor dem Botschaftseingang entrollt wird. Ein Dutzend Polizisten schirmt in einer Reihe stehend den Eingang ab. Drei Tage nach der umstrittenen Balkankonferenz in Wien, steht auch Österreich nun auf der Liste der unfreundlichen Staaten in Griechenland. Die Balkanroute ist nun zu für die Flüchtlinge. Die ÖVP-Minister in der Regierung haben es erwirkt, und Griechenland muss nun zunächst allein mit dem Flüchtlingsansturm fertigwerden. Mehr als 25.000 Flüchtlinge sind am Samstag im Land unterwegs Richtung Norden, sämtliche Auffanglager sind voll, die Fährverbindungen von Lesbos und den anderen ostägäischen Inseln nach Athen unterbrochen. 5000 Menschen kampieren mittlerweile vor dem geschlossenen Grenzübergang Idomeni nach Mazedonien; 7500 könnten es bis zum Abend sein. Sie machen das nur aus innenpolitischen Gründe. Wir wissen das ja, sagt Matoula, eine junge Griechin, die zur österreichischen Botschaft kam, über das Vorgehen von Außenminister Sebastian Kurz und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner. Die Menschen in Österreich haben nicht verstanden, welche Bürde Griechenland hier auf sich nimmt, sagt Matoula. Und wir sind hier nicht in derselben wirtschaftlichen Situation. Baier, der in Athen als Koordinator des Netzwerks Transform Europe auftritt, zeigt sich enttäuscht über die SPÖ. Feig sei sie, sagt der KPÖ-Politiker, und leider in vollkommener Panik gegenüber dem rechten Teil im Land. Bundeskanzler Werner Faymann kritisiert gleichwohl in einem Interview mit dem Kurier die bisherige Politik des Durchwinken von Griechenlands Premier Alexis Tsipras. Athen rief am vergangenen Donnerstag aus Protest seine Botschafterin zu Konsultationen zurück. Einen Termin für die Rückkehr der Diplomatin gibt es nicht.
1Panorama
Seit März 2014 zählt der Kreml die Krim offiziell zu seinem Herrschaftsgebiet – doch noch ist die Region weit weg von Russland. Die dunkelsten Tage sind vorbei auf der Krim: Als im November ukrainische Nationalisten und Anhänger der krimtatarischen Medschlis einen Anschlag auf die Hochspannungsleitungen vom ukrainischen Festland auf die Halbinsel verübten, gingen dort erst einmal die Lichter aus. Inzwischen sind nur noch 250.000 der knapp zwei Millionen Einwohner völlig ohne Strom. Die Liebe der Krimbewohner zur Ukraine hat die Aktion sicher nicht gestärkt. Doch wer geglaubt hatte, dass die Anfang Dezember von Russlands Präsident Wladimir Putin persönlich eröffnete Energiebrücke vom russischen Festland zur Krim deren Energieprobleme auf die Schnelle löst, sah sich getäuscht. Laut Sergej Sadaklijew, dem Vizechef des Katastrophenschutzes der Krim, läuft über diese Brücke nur geringfügig mehr (219 Megawatt) ein, als über die nach der Zerstörung notdürftig wieder hergerichteten Leitungen aus der Ukraine (192 Megawatt). Der Großteil (mehr als 400 Megawatt) wird immerhin schon selbst produziert. Allein für den Bedarf reicht es nicht. So bleibt das Leben beschwerlich, der Zugang zu den Errungenschaften der Zivilisation auf einige Stunden am Tag beschränkt. In der Hafenstadt Sewastopol beispielsweise, dort wo Putin vor eineinhalb Jahren noch symbolträchtig die Militärparade zum Tag des Sieges abgenommen hatte, besteht der Tagesablauf für die Menschen aus dem Wechsel von drei Stunden Strom und drei Stunden Kerzenschein – und dies nicht wegen der bevorstehenden Weihnacht. Eine zweite Leitung von Russland soll ab Dienstag in Betrieb gehen und zur Linderung der Nöte beitragen. Bis Sommer 2016 ist geplant, die Energieabhängigkeit der Krim von der Ukraine endgültig zu beenden. Auch die Wasserversorgung, ein weiterer heikler Punkt, soll dann gewährleistet sein. Drei Jahre später, so das Versprechen, wird die Halbinsel über eine mehr als drei Milliarden Euro teure Brücke dann auch physisch an Russland angeschlossen. Mit Versprechen ist das so eine Sache: Die Mehrheit der Krimbewohner hatte im völkerrechtlich umstrittenen Referendum für die Angliederung gestimmt, weil ihnen nach Jahren der Vernachlässigung durch Kiew Moskau auch einen schnellen Aufschwung und bessere Lebensverhältnisse versprach. Doch der Prozess zieht sich in die Länge: Selbst vom nicht gerade üppigen Durchschnittsverdienst der Russen – durch den Rubelverfall auf umgerechnet 440 Euro geschrumpft – sind die Einwohner der Krim noch weit entfernt: Weniger als 280 Euro nehmen sie im Schnitt mit nach Hause, in der Hafenstadt Sewastopol als eigenständigem Föderationsobjekt ist es nur geringfügig besser (knapp 300 Euro). Gewinner sind Rentner und Beamte, deren Bezüge deutlich angehoben wurden. Für Unternehmer hingegen sind die Vorteile weniger offensichtlich. Bürokratie und Korruption haben sich nicht verringert: Vom Papierkram her sind wir so etwa 20 Jahre zurückgefallen. Die Anzahl der nötigen Dokumente, um Geschäfte zu machen, übersteigt alle Grenzen, kritisiert Unternehmer Roman. Andere beklagen, dass viele Beamte noch aus ukrainischer Zeit gewohnt seien, Bestechungsgelder zu kassieren. An der Gewohnheit habe sich wenig geändert. Viele kleine Händler haben durch die Schließung der Grenzen zur Ukraine ihr Geschäft verloren. Die vor allem privat organisierte Tourismusbranche hat die Umstellung von ukrainischen auf russische Besucher ebenfalls noch nicht völlig bewältigt: Waren es 2012 rund 6,1 Millionen Touristen, so werden für 2015 etwa 4,5 Millionen erwartet. Trotzdem: Der Unmut hält sich angesichts der noch stärker kriselnden Ukraine in Grenzen. Es hätte viel schlimmer kommen können, so die allgemeine Stimmung von Sewastopol bis nach Kertsch mit Blick auf die Vorgänge im Donbass. Zudem kann die Krim darauf hoffen, von der auch vom Kreml betriebenen Isolation Russlands zu profitieren: Europa ist für russische Touristen nach dem Rubeleinbruch zu teuer, Ägypten nach dem Terroranschlag zu gefährlich, türkische Strände sind nach dem Abschuss eines russischen Bombenflugzeugs tabu. So bleibt für die Russen nur noch die Krim als Erholungsort. Die Landwirtschaft könnte ebenfalls vom Wegfall der Konkurrenz profitieren. Jede gekaufte türkische Tomate ist ein Beitrag zu einer weiteren Rakete, die auf unsere Jungs abgeschossen wird, begründete Regierungsberater Gennadi Onischtschenko das Embargo gegen Ankara. Die Krim bereitet sich bereits auf einen Boom beim Absatz von Tomaten, Zitrusfrüchten und Weinen im kommenden Jahr vor.
2International
In Zukunft werden neue Versionen im Hintergrund eingespielt – Code dafür direkt von Chrome OS übernommen. Angesichts dessen, dass Google die erste Testversion von Android N schon vor einigen Wochen präsentiert wurde, war es keine sonderliche Überraschung, dass das Betriebssystem im Rahmen der Keynote der Google I/O nicht die gewohnte Hauptrolle einnahm. Und doch hatte Google die eine oder andere Neuankündigung zu machen. Die wohl wichtigste. Die Zeit des ewigen Wartens auf das Einspielen von Android-Systemupdates ist endgültig vorbei. Werden doch solche Updates künftig automatisch eingespielt. Interesssant ist dabei vor allem die technische Umsetzung, bedient sich Google doch hier – wie Arstechnica in Erfahrung gebracht hat – direkt des Codes von Chrome OS. Wie bei Googles zweitem Betriebssystem wird also auch unter Android künftig ein Update direkt nach der Verfügbarkeit im Hintergrund auf ein zweites System-Image eingespielt. Beim nächsten Reboot wird dann einfach auf das andere Image als Boot-Partition gewechselt, der gewohnte, langwierige Update-Prozess entfällt also. Diese Herangehensweise hat natürlich noch einen zweiten Vorteil: Ist es im Fall eines Problems doch einfach möglich, auf das nicht beschädigte Systemimage zurückzuwechseln. Abzuwarten bleibt allerdings, wie hoch der Overhead einer solchen Lösung ist, also wie viel mehr Speicherplatz verbraucht wird. Google nutzt für die Systemimages das Dateisystem SquashFS, das auf besonders geringen Platzverbrauch ausgelegt ist.
0Web
"Geht nicht nur darum, dass es unhöflich ist, in der Öffentlichkeit 'Nigger' zu sagen". Washington – Nach der Attacke mit neun Toten auf eine von Afroamerikanern besuchte Kirche hat US-Präsident Barack Obama mit dem Tabu-Wort Nigger in die Rassismusdebatte eingegriffen. Wir sind vom Rassismus nicht geheilt, sagte Obama in einem am Montag ausgestrahlten Interview mit dem Internetradio WTF. Und es geht nicht nur darum, dass es unhöflich ist, in der Öffentlichkeit Nigger zu sagen. Das Erbe von Sklaverei und Diskriminierung werfe einen langen Schatten und sei noch immer Teil unserer DNA. so der US-Präsident. Das englische Wort Nigger ist eine abwertende Bezeichnung für Schwarze. US-Medien vermeiden den Ausdruck und sprechen nur vom N-Wort – selbst Obamas Äußerung wurde im Fernsehen mit einem Piepen übertönt. In der afroamerikanischen Hip-Hop- und Jugendkultur ist der Begriff dagegen als ironische Selbstbeschreibung geläufig. Obama wurde 2008 als erster Schwarzer zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt. Der Sohn einer weißen US-Bürgerin und eines Kenianers sagte in dem Interview mit WTF, dass sich die Situation der Afroamerikaner in meiner Lebenszeit spürbar verbessert habe. Neue Möglichkeiten haben sich ergeben, und Einstellungen haben sich verändert, sagte er. Dennoch müsse das Land noch einen weiten Weg zurücklegen, ehe die Hautfarbe keine Rolle mehr spiele. Der 21-jährige Weiße Dylann Roof soll vergangenen Mittwoch in der Emanuel African Methodist Episcopal Church in Charleston aus rassistischen Motiven neun Schwarze erschossen haben. Medienberichten zufolge gestand er nach seiner Festnahme die Tat, bei einer ersten Anhörung am Freitag wurde ihm neunfacher Mord vorgeworfen. Seit dem Sommer vergangenen Jahres hatten außerdem mehrere Fälle tödlicher Polizeigewalt gegen Schwarze für Empörung gesorgt. Ende April wurde die Ostküstenstadt Baltimore von schweren Ausschreitungen erschüttert, nachdem ein junger Afroamerikaner im Polizeigewahrsam ums Leben gekommen war.
1Panorama
Das Zentrum für Soziale Innovation ist beteiligt an EU-Projekt für mehr Verantwortung in der Wissenschaft. Wien - Im Verhältnis von Wissenschaft und Gesellschaft lässt sich eine Doppelbewegung ausmachen: Einerseits rücken durch die Technisierung zunehmend Artefakte der Wissenschaft in die Lebenswelt, andererseits werden Forschung und die daraus resultierenden Anwendungen immer spezialisierter und entziehen sich so zunehmend dem Verständnis der meisten. Angesichts der starken Veränderungen der Lebenswelt durch den wissenschaftlichen Fortschritt hat die Europäische Kommission daher eine Initiative gestartet, die Wissenschaft und Gesellschaft wieder näher zusammenrücken lassen sollen. Federführend dabei ist ein Konzept, das Responsible Research and Innovation (RRI) genannt wird. 26 Institutionen sind europaweit an dem von der EU geförderten RRI Tools-Projekt beteiligt, bei dem es darum geht, sowohl Wissenschaftern als auch politischen Entscheidungsträgern, Wirtschaftstreibenden und der breiten Bevölkerung Tools zur Verfügung zu stellen, die letztlich zu einer nachhaltigen Forschung beitragen sollen. Das Vokabular ist dabei nicht unumstritten: So mutet es etwas technokratisch an, von Werkzeugen zu sprechen, wo es darum geht, neue Praktiken zu entwickeln und einen Sinneswandel und Selbstreflexion herbeizuführen. Auch gebe es Kritik, dass das Konzept irgendwo einmal ausgedacht worden ist, aber ihm noch die Bodenhaftung und die praktische Umsetzung fehlt, sagt die Soziologin Ilse Marschalekvom Zentrum für Soziale Innovation (ZSI), die in Österreich für die Koordination zuständig ist. Gemeinsame Verantwortung Wenn Wissenschafter mit RRI konfrontiert werden, komme es nicht selten vor, dass sie sich zunächst angegriffen fühlen und fragen: Waren wir bis jetzt nicht verantwortungsvoll genug?, berichtetMarschalek, das ist aber natürlich nicht gemeint, sondern es geht darum, dass die Verantwortung von allen gleichermaßen getragen wird - von Wissenschaftern, Policy Makers und der Wirtschaft. Nachdem in den letzten eineinhalb Jahren zahlreiche Gespräche und Workshops mit verschiedenen Akteuren stattfanden, geht es im nächsten Schritt um die Entwicklung von Werkzeugen - mit dem Ziel, RRI durchzusetzen. Wie diese genau aussehen werden, sei noch unklar. Denkbar wären etwa Trainingsmaterialien, Kurzvideos, Poster oder Powerpoint-Präsentationen, mit denen das Konzept von RRI vermittelt werden kann und Handlungsanleitungen gegeben werden können, die eigenen Aktivitäten hinsichtlich RRI zu beurteilen. Letztlich geht es um eine nachhaltige Forschung, um einen Paradigmenwechsel in der Wissenschaft, sagt Marschalek, eine Bewegung hinaus aus dem Elfenbeinturm, hin zu Science with and for society. Dabei sei nicht nur ein Einstellungswandel unter den Forschern erforderlich, sondern es gehe auch darum, die Forschungsförderung zu überdenken, sagt Katharina Handler, die am ZSI ebenfalls am Projekt beteiligt ist. Es müsse reflektiert werden, wie viel Geld wofür ausgegeben wird und welchen Gesellschaftsgruppen das nützlich ist. Mit den neuen technischen Möglichkeiten müssen wir auch einen neuen Ansatz in der Reflexion finden, wie diese Technologien von allen akzeptiert werden können, sagt Marschalek. Warum es gerade jetzt ein gesteigertes Verantwortungsbewusstsein der Wissenschaft brauche, begründet Marschalek mit den veränderten technischen Möglichkeiten: Mit Nanotechnologie bis hin zu Gentechnik verschiebe sich die Grenze, wozu Forschung imstande ist. Wissenschaft und Technik infiltriert unser Leben immer mehr. Ganz selbstverständlich kommen wir jeden Tag mit Hightech in Berührung. Dementsprechend haben die Leute mehr Interesse und mehr Möglichkeiten, sich zu interessieren und sich zu engagieren, sagt Marschalek. Neue Initiative Eine ähnliche Stoßrichtung wie das RRI Tool-Projekt verfolgt die Initiative Responsible Science - Wissenschaft und Gesellschaft im Dialog des Wissenschaftsministeriums. Im Sinne einer nachhaltigen Innovationsorientierung soll damit das Interesse der Gesellschaft an Wissenschaft und Forschung gestärkt werden - mit dem Langzeitziel, die überdurchschnittlich wissenschaftsskeptischen Österreicher näher an die Forschung heranzuführen, um sie so dafür zu begeistern.
7Wissenschaft
Derzeit sind 209.000 Asylanträge in Bearbeitung, für 2015 wird mit 450.000 Asylwerber gerechnet. München – In Deutschland sind im Juli so viele Aylbewerber angekommen wie noch nie zuvor in einem Monat. Mit 79.000 Menschen habe es den höchsten Zugang aller Zeiten gegeben, sagte Bayerns Sozialministerin Emilia Müller am Freitag in München. Manfred Schmidt, der Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, sprach von einem Allzeitrekord. Derzeit kämen sehr viele Asylbewerber aus den Kriegs- und Krisenregionen in Syrien, im Irak und in Afghanistan. Ende August will das Bundesamt seine Prognose aktualisieren. Bisher rechnet Schmidt mit 450.000 Asylbewerbern in diesem Jahr, mehr als doppelt so viele wie 2014. Erste Priorität für den Behördenchef hat nun die beschleunigte Rückführung von Aylbewerbern aus Südosteuropa – Schmidt nannte einen Zeitraum von vier bis sechs Wochen nach der Ankunft. Wir werden uns im ersten Schritt auf Albanien konzentrieren, fügte er hinzu. Momentan seien 209 000 Asylanträge in Bearbeitung. Davon sind 90.000 vom Balkan und 40.000 aus Syrien, sagte Schmidt. Da sehen Sie, dass das Gefüge nicht mehr stimmt.
1Panorama
Regierung prüft umstrittenen Artikel im Entwurf zum Anti-Terror-Gesetz. Kairo – Nach massiver Kritik an einem Gesetzesentwurf, der Haftstrafen für Journalisten bei Abweichungen von der offiziellen Darstellung extremistischer Angriffe vorsieht, hat sich die ägyptische Regierung zu Änderungen bereit erklärt. Ministerpräsident Ibrahim Mahlab und mehrere Minister stellten sich am Mittwoch in Kairo bei einem Treffen mit Vertretern der Journalistengewerkschaft der Kritik. Die Pressegewerkschaft hätte zu diesem Gesetz konsultiert und das Gesetz öffentlich zur Debatte gestellt werden müssen, sagte Justizminister Ahmed al-Zind laut einer Erklärung der Regierung. Die Journalistengewerkschaft forderte die Streichung des Artikels in dem neuen Anti-Terror-Gesetz. Wir haben vorgeschlagen, dass das in einem anderen Gesetz geregelt wird und die Formulierung anders ist, sagte Gewerkschaftschef Yehia Qallach der Nachrichtenagentur AFP. Die Regierung habe die Absicht, Artikel 33 zu verbessern. Auch andere Teile des Gesetzesentwurfs müssten überarbeitet werden, forderte Qallach. Dazu werde seine Gewerkschaft Vorschläge vorlegen. Regierungssprecher Hossam al-Kawish sagte später dem privaten Fernsehsender CBC Extra, die Regierung wolle Artikel 33 im Rahmen der Meinungsäußerungen überprüfen. Die Regierung hatte vergangene Woche angekündigt, Journalisten müssten künftig mit mindestens zwei Jahren Haft rechnen, wenn sie falsche Informationen über Terroranschläge veröffentlichen, die offiziellen Angaben widersprechen. Neben einer Haftstrafe sollen auch eine Abschiebung oder Hausarrest verhängt werden können. Denkbar ist, dass nun stattdessen Geldstrafen angedroht werden. Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi hatte nach der Ermordung von Generalstaatsanwalt Hisham Barakat Ende Juni schärfere Anti-Terror-Gesetze angekündigt. Das Kabinett stimmte der Neuregelung, die unter anderem schnellere Verfahren vorsieht, bereits zu. Wie Justizminister al-Zind sagte, führte auch die Berichterstattung über eine Anschlagsserie auf ägyptische Soldaten auf der Sinai-Halbinsel zu der Verschärfung. Die ägyptische Armee kämpft seit dem Sturz des islamistischen Staatschefs Mohammed Mursi vor zwei Jahren gegen den Aufstand von Jihadisten auf dem Sinai. Diese töteten bei Angriffen Hunderte Polizisten und Soldaten.
2International
Ermittlungen und Obduktionen laufen – Zuständigkeit der Länder unklar, aber kein Streit darüber. Neusiedl am See/Eisenstadt/Kecskemet – Nach dem grausigen Fund von 71 toten Flüchtlingen in einem auf der A4 im Burgenland abgestellten Kühltransporter am Donnerstag konnte nun nach kurzer Zeit ein fünfter Verdächtiger in Ungarn festgenommen werden. Bereits am Freitag hatte die Polizei von vier Festnahmen berichtet. Am Samstag wurde über diese Männer die U-Haft verhängt. Am Sonntag wurde eine fünfte Festnahme in Ungarn bekannt. Bei dem fünften Verdächtigen, der am Samstagabend festgenommen wurde, handelt es sich laut ungarischer Polizei um einen bulgarischen Staatsbürger. Gegen ihn werde wegen Menschenschmuggels ermittelt. Nähere Details wurden von der Behörde zunächst nicht genannt. Am Samstagnachmittag waren die vier Festgenommenen im Alter von 28, 29, 37 und 50 Jahren – ein afghanischer und drei bulgarische Staatsbürger – in Ungarn angehört worden. Die vier Männer bleiben nun bis 29. September in U-Haft. Das Gericht kam damit der Forderung der Staatsanwaltschaft nach, die auf die außergewöhnliche Schwere des Verbrechens verwiesen hatte. Außerdem warf die Anklagebehörde den Männern geschäftsmäßig organisierten Menschenhandel und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung vor. Unterdessen wird der sichergestellte Lkw technisch untersucht, sagte Landespolizeidirektor Hans Peter Doskozil. Hinweise auf Fluchtversuchte der Flüchtlinge gab es vorerst keine. Der Transporter war von außen auch mit einem Draht versehen. Im Fokus steht insbesondere die Kühlanlage und die Frage, ob diese vielleicht präpariert worden ist, damit Luftzufuhr stattfinden kann. Damit soll untersucht werden, wie dicht der Lkw war. Diese Auswertung sei ein Faktor, um ein Weg-Zeit-Diagramm erstellen zu können, um eventuell auch den Todeszeitpunkt zu klären, sagte der Landespolizeidirektor. Hier müsse man schauen, wie weit dieser eingeengt werden kann. Dann können man eine Aussage treffen, wo höchstwahrscheinlich der Tod eingetreten sei – in Österreich oder noch vor der Grenzüberfahrt in Ungarn. Dies dürfte auch für Zuständigkeit der Behörden der beiden Länder interessant sein. Am Samstag berichtete die Staatsanwaltschaft des Komitats Bacs-Kiskun in einer Aussendung, dass der Todes-Lkw in der ungarischen Stadt Kecskemet gestartet sein soll. Demnach hätten die vier Schlepper die illegal über die ungarische Grenze geflohenen Flüchtlinge in Kecskemet aufgenommen und dann weiter nach Österreich transportiert, weshalb der Fall in die Kompetenz der für Kecskemet zuständigen Staatsanwaltschaft falle. Aber auch die Staatsanwaltschaft Eisenstadt fühlt sich zuständig. Sprecherin Verena Strnad hielt am Sonntag allerdings fest: Es ist zu betonen, dass es keinen Streit über die Zuständigkeit gibt. Es ist wichtig, den Beschuldigten vor Augen zu führen, mit welchen strengen Sanktionen sie rechnen müssen. Ob die vier Verdächtigen nach Österreich ausgeliefert werde, hänge untrennbar mit der Frage der Zuständigkeit zusammen. Dazu werde es Gespräche geben. Die Leichen wurden noch am Freitagnachmittag nach Wien gebracht, wo seither von zwei Pathologen die Obduktionen durchgeführt werden. Am Samstagabend sprach man von 16 obduzierten Leichen. Nächste Woche dürften die Obduktionen abgeschlossen sein, vermutete Doskozil. Danach werde entschieden, wo die Leichen hingebracht werden. Letztendlich dürfte die Gemeinde des Fundortes, also Parndorf, für die Bestattung zuständig sein. Mit dem Vizebürgermeister habe man diesbezüglich bereits Kontakt aufgenommen. Mit einem öffentlichen Gedenkgottesdienst im Wiener Stephansdom soll am Montag um 19.00 Uhr der in einem Schlepper-Fahrzeug zu Tode gekommenen Flüchtlingen gedacht werden. Geleitet wird die Messe von Kardinal Christoph Schönborn, der alle Kirchen bat, zu diesem Zeitpunkt die Glocken läuten zu lassen. Dieser Bitte haben sich bereits die Diözesen Graz-Seckau und St. Pölten angeschlossen, berichtete die Kathpress. Bereits um 18.00 Uhr findet am Montagabend die Demonstration Mensch sein in Österreich in Mariahilf statt. Auf Facebook haben sich bis Sonntagmittag mehr als 17.000 Teilnehmer zugesagt.
1Panorama
Neunmal wurde die Entscheidung zum Bau des britischen AKWs Hinkley Point bereits verschoben. In Kürze will EdF den Aufsichtsrat erneut fragen. Paris/London/Wien – Die internationale Atomindustrie ist dabei, den Anschluss zu verlieren. Darüber kann auch nicht hinwegtäuschen, dass in Großbritannien erstmals seit zwei Jahrzehnten ein neuer Komplex aus dem Boden gestampft werden soll. Ausständig ist aber noch die Investitionsentscheidung des französischen Staatskonzerns EdF (Électricité de France), den die britische Regierung im Herbst 2013 geködert hat. Neunmal stand das Thema bereits auf der Tagesordnung des EDF-Aufsichtsrats, zuletzt Ende Jänner. Jedes Mal wurde verschoben. Mitverantwortlich für das Hinauszögern dürfte die prekäre Finanzsituation von EdF sein. Der weltweit größte Betreiber von Atomkraftwerken (AKW) ist mit rund 37 Milliarden Euro verschuldet, leidet wie viele andere Stromerzeuger an den niedrigen Großhandelspreisen und muss zu allem Überdruss auch noch den in Schieflage geratenen staatlichen Atomkonzern Areva stabilisieren. Abstimmung Mitte Februar erwartet Nichtsdestotrotz geht man in der Branche davon aus, dass der 18-köpfige Aufsichtsrat Hinkley Point Ende dieser, spätestens aber kommende Woche zur Abstimmung bringen wird. Es wäre eine kleine Sensation, sollte die Entscheidung negativ ausfallen, sagte Christoph Rasch von Greenpeace Energy dem STANDARD. Dann müsste man dem EdF-Aufsichtsrat Respekt zollen, dass er die vielen Warnungen nicht in den Wind geschlagen hat. Greenpeace Energy ist ein Ökoenergieanbieter mit Sitz in Berlin, der seit 2000 umweltfreundlich produzierten Strom anbietet. Das Unternehmen hat im Sommer 2015 Klage vor dem Europäischen Gerichtshof gegen die seiner Ansicht nach wettbewerbsverzerrenden Beihilfen Großbritanniens an den künftigen Betreiber von Hinkley Point eingebracht, wie im Übrigen die Republik Österreich auch. Goldener Köder EdF wird, wenn der Bau denn realisiert wird, ein Absatzpreis von 92,5 Pfund (gut 120 Euro) pro Megawattstunde Strom garantiert. Dieser Preis, der ab Beginn der Produktion während 35 Jahren jährlich mit der Inflation steigen wird, liegt momentan fast dreimal so hoch wie der Marktpreis. Zusätzlich wurden EdF Staatsgarantien für Kredite sowie für gewisse Kostenänderungen zugesichert. Großbritannien läuft unterdessen die Zeit davon. In zehn Jahren soll laut Regierungsbeschluss das letzte Kohlekraftwerk auf der Insel vom Netz gehen. Die Lücke will man durch neue, CO2-arme Gaskraftwerke, zusätzliche AKWs und in kleinerem Umfang auch durch forcierten Ausbau der Windenergie schließen. 30 Milliarden Euro Investkosten In Hinkley Point an der Südwestküste von England gibt es bereits zwei in Betrieb befindliche Reaktoren (Hinkley Point B1 und B2). Zwei ältere (Hinkley Point A1 und A2) sind stillgelegt. Die Kostenschätzungen für die zwei geplanten Neuen (Hinkley Point C) belaufen sich auf rund 30 Milliarden Euro und mehr. Der Zeitpunkt für die wahrscheinliche Inbetriebnahme wurde erst im Vorjahr von 2023 auf 2025 erstreckt. Partner von EdF sind zwei China-Firmen. Zuletzt haben sich aber weitere Probleme vor EdF aufgetürmt. So weisen etwa Ratingagenturen vermehrt auf technische, juristische und andere Risiken hin. Dass Projektdirektor Christopher Bakken eben erst seinen Auszug aus Hinkley per Anfang April verkündet hat, werten manche ebenfalls als Indiz für zunehmende Schwierigkeiten rund um das Projekt. So wie der VW-Skandal ein Glücksfall für den Umstieg von Verbrennern auf E-Mobilität ist, ist Hinkley Point ein Glücksfall für den Ausstieg aus der Atomenergie, sagt Peter Püspök, Präsident Erneuerbare Energie Österreich. Dies vor allem wegen der Kosten. Weniger AKWs als vor zehn Jahren Weltweit scheint die Kernenergie auf dem Rückzug. Obwohl China stark aufrüstet, sind heutzutage weniger AKWs am Netz als vor zehn Jahren. Wurden 1995 weltweit 434 betriebsfähige Reaktoren gezählt, waren es zehn Jahre später 441. Aktuell sind es 339 Reaktoren.
3Wirtschaft
Der Rechnungshof ist für Neuausrichtung, denn: Nur Tirol, Vorarlberg und Oberösterreich lagen mit ihren Zahlen richtig. Auch Parteien sind für eine Reform. Wien – Der Finanzausgleich regelt die Verteilung der Steuern auf Bund, Länder und Gemeinden und gilt als für Laien undurchschaubar. Offenbar sind die Regeln aber selbst für Insider nur schwer zu verstehen. Wie ein am Mittwoch veröffentlichter Rechnungshofbericht zeigt, haben nämlich fünf Länder die Zuweisung an ihre Gemeinden falsch berechnet – Niederösterreich, Salzburg und das Burgenland sogar über Jahre hinweg. Über den Finanzausgleich fließen 21,99 Milliarden Euro an die Länder und 9,17 Milliarden Euro an die Gemeinden (Stand 2013). Letztere erhalten ihre Ertragsanteile von den Bundesländern überwiesen – wobei die Aufteilung in den vom Rechnungshof untersuchten Jahren 2009 bis 2013 in fünf Ländern zumindest teilweise fehlerhaft war. Niederösterreich und das Burgenland haben die Gemeindeertragsanteile sogar durchgehend falsch berechnet. Das Burgenland hat bereits eine Rückabwicklung der fehlerhaften Zahlungen angekündigt: Demnach müssen 155 Gemeinden Geld an jene 16 zurückzahlen, die ursprünglich zu wenig erhalten hatten. In Niederösterreich waren die Regeln dermaßen komplex, dass die Gemeinden selbst nicht nachvollziehen konnten, ob ihnen das Land die korrekte Summe überwiesen hatte – zumal die Berechnungsgrundlagen nicht öffentlich sind. Die Empfehlung des Rechnungshofs, die Daten zwecks Nachvollziehbarkeit offenzulegen, bezeichnete das Land wegen der komplexen Methodik als wenig erfolgversprechend. Abweichungen gab es auch in der Steiermark, in Kärnten und in Salzburg. Die Höhe der Abweichungen beträgt dabei teilweise nur einige tausend Euro – in Niederösterreich sind es nach Angaben des Landes insgesamt nur 199.324 Euro –, erreicht teils aber auch größere Summen. So hat Eisenstadt 378.000 Euro zu wenig erhalten, Graz im Jahr 2011 214.884 Euro. Die Steiermark gab an, die Fehler bereits 2015 korrigiert zu haben. Völlig korrekt berechnet waren die Gemeindeanteile damit nur in Vorarlberg, Tirol und Oberösterreich. Ebenfalls untersucht hat der Rechnungshof die Wirkung des abgestuften Bevölkerungsschlüssels, der größeren Gemeinden höhere Mittel pro Einwohner zusichert. Dieser Größenvorteil wurde seit 1948 sukzessive abgeschmolzen, wovon insbesondere Gemeinden mit weniger als 9.000 Einwohnern profitierten. Ausgeglichen wird der finanzielle Nachteil der Kleinstgemeinden zudem durch Transfers der Bundesländer, weil die Länder vor allem einkommensschwache Gemeinden fördern, nicht aber solche mit besonders hohen Ausgaben. Laut Rechnungshof führen die Transfers dazu, dass sich niederösterreichische Kleinstgemeinden (unter 500 Einwohner) finanziell mit Gemeinden über 10.000 Einwohnern messen können. Sie erhalten vom Land 481 Euro pro Kopf, die Großen aber nur 50 Euro. Außerdem sind die Bedarfszuweisungen auf fünf Abteilungen und zwei Fonds des Landes aufgesplittet. In der Steiermark werden die Bedarfszuweisungen zwar zentral abgewickelt, die Aufteilung erfolgte aber nach Parteienproporz: Für rote Gemeinden war der damalige SPÖ-Landeshauptmann Franz Voves zuständig, für schwarze sein ÖVP-Vize Hermann Schützenhöfer. Verzerrt wird die Mittelaufteilung laut Rechnungshof durch historisch gewachsene Elemente wie den Getränkesteuerausgleich. Die alte Getränkesteuer wurde 1999 vom Europäischen Gerichtshof gekippt, die betroffenen Gemeinden werden bis heute via Finanzausgleich entschädigt. Davon profitieren vor allem kleine Tourismusgemeinden wie Tweng, Warth und Ischgl, die so zu den – gemessen an den Ertragsanteilen je Einwohner – finanzkräftigsten Gemeinden zählen. Der Rechnungshof plädiert daher für eine grundlegende Neuausrichtung des Finanzausgleichs – auch deshalb, weil der eigentliche Finanzausgleich zunehmend an Bedeutung verliert. So sind die im Finanzausgleich vorgesehenen Überweisungen des Bundes an die Länder von 2008 bis 2013 um 17,5 Prozent gestiegen, jene außerhalb des Finanzausgleichs aber um 26,7 Prozent. Die Kritik des Rechnungshofs ließ ÖVP, Grüne und Neos nach Reformen rufen. ÖVP-Rechnungshofsprecher Hermann Gahr pochte auf eine Vereinfachung der derzeitigen Regelungen. Für Neos-Chef Matthias Strolz muss der Finanzausgleich transparent, nachvollziehbar und für alle Beteiligten anwendbar sein. Und Grünen-Budgetsprecher Bruno Rossmann forderte Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) gleich direkt auf, rasch einen transparenten Prozess einzuleiten.
5Inland
Der Heuler lautet Atletico Madrid gegen FC Barcelona – Espanyol empfängt Real Madrid – Messi und Ronaldo noch ohne Liga-Treffer. Madrid/Barcelonnette – Das Städteduell zwischen Madrid und Barcelona dominiert das Fußball-Wochenende in der spanischen Primera Division. In der dritten Runde gastiert Real Madrid am Samstag (16.00) bei Espanyol Barcelona, viereinhalb Stunden später steigt der Schlager zwischen Atletico Madrid und Titelverteidiger FC Barcelona. Bei Barca kommt erstmals seit über zwölf Jahren wieder ein Deutscher zum Liga-Einsatz. Atletico und FC Barcelona liegen noch ohne Punkteverlust und Gegentor auf den Tabellen-Plätzen drei und vier hinter den Sensationsteams SD Eibar und Celta Vigo. Im Estadio Vicente Calderon steigt zwischen den Meistern der Jahre 2014 und 2015 ein in jüngerer Vergangenheit emotionsgeladenes Duell. Atletico hat sich im Mai 2014 ausgerechnet im Camp Nou, der Heimstätte des FC Barcelona, den Titel geholt. Barca revanchierte sich im vergangenen Mai mit dem Titelgewinn im Atletico-Stadion. Während Barcelona wie in der vergangenen Saison auf seinen MSN-Traumsturm (Messi-Suarez-Neymar) setzt, hat Atletico seine Angriffsabteilung kräftig umgebaut. Anstelle von Mario Mandzukic, Raul Garcia und Arda Turan stürmen nun der Kolumbianer Jackson Martinez, der Argentinier Luciano Vietto und der Belgier Yannick Ferreira Carrasco. Barcelona-Coach Luis Enrique muss auf seinen Stammtorhüter Claudio Bravo verzichten. Enrique hatte geplant, den Chilenen in der Meisterschaft einzusetzen und den Deutschen Marc Andre ter Stegen in Champions League und Cup. Da Bravo wegen einer Unterschenkelverletzung aber rund vier Wochen pausieren muss, kommt erstmals seit zwölfeinhalb Jahren wieder ein Deutscher beim FC Barcelona zu einem Liga-Einsatz. Auf eines haben die Fans in Spanien bisher vergeblich gewartet: Tore der Superstars Lionel Messi (Barcelona) und Cristiano Ronaldo (Real), die in den vergangenen fünf Saisonen die Torjägerkrone stets unter sich ausgemacht haben. Während Messi zumindest schon im europäischen und nationalen Supercup sowie im Nationalteam getroffen hat und nur noch auf die Saisonpremiere in der Primera Division wartet, ist Ronaldo in vier Partien noch komplett leer ausgegangen. Ronaldo war spanischer Torschützenkönig 2010/11 (40), 2013/14 (31) und 2014/15 (48) jeweils vor Messi, der Argentinier holte sich die Krone 2011/12 (50) und 2012/13 (46) jeweils vor Ronaldo.
4Sport
Im Abstand von zwei Jahren befüllen Groß und Klein regelmäßig ein Stickeralbum zum aktuellen Fußballgroßereignis – Tauschen Sie sich aus. Seit 1961 gibt es die Sammelalben der Firma Panini mittlerweile, damals noch mit Pickerln italienischer Fußballstars. Mit insgesamt 680 Stickern will das Album zur Europameisterschaft 2016 in Frankreich prall gefüllt werden. Knapp 100 Euro sind zu berappen, wenn man das Album voll bekommen möchte – dabei aber nicht ein einziges Pickerl doppelt haben darf. Diese Einschränkung bringt Fußballfans jeglichen Alters dazu, sich nach Gleichgesinnten umzusehen, die doppelte Pickerl tauschen möchten. Für uns Grund genug, dieses Tauschbörsenforum zu eröffnen, in dem Sie sich in den Kommentaren finden sollen. Behalten Sie das hehre Ziel im Auge: Das Album vollständig zu bekleben. Schreiben Sie die Nummern Ihrer überflüssigen Pickerl ins Forum und schalten Sie die im Account hinterlegte Mailadresse auf sichtbar. Wenn sich jemand findet, der mit Ihnen Kontakt aufnehmen möchte, soll er oder sie in Ihr Profil nachsehen und Ihnen ein Mail schreiben. Alternativ machen Sie sich direkt im Forum etwas aus.
4Sport
Akademikerkinder profitierten von Beschränkungen bei Medizin, Psychologie, Publizistik, Biologie. Wien – Die Kinder von Akademikern haben von der Einführung von Zugangsbeschränkungen an Unis profitiert – ihr Anteil an der Zahl der Studienanfänger hat sich in den betroffenen Fächern erhöht. Das zeigt eine am Dienstag bei einer Tagung der Arbeiterkammer (AK) präsentierte Studie. Für die Untersuchung wurde die Entwicklung in Medizin, Veterinärmedizin, Psychologie, Publizistik und Biologie analysiert. Zugangsbeschränkungen wurden in Österreich in Folge eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) im Jahr 2005 eingeführt. Die Studienautoren verglichen die soziale Zusammensetzung der Studienanfänger beziehungsweise Studenten jeweils vor und nach der Implementierung. In der Humanmedizin betrug der Anteil der Akademikerkinder in den Jahren zwischen 2000 und 2004 maximal 41 Prozent. Nach Einführung der Beschränkung stieg er auf 54,5 Prozent und verblieb seither über der 50-Prozent-Marke. Ein Teil dieser Entwicklung kann durch den Anstieg der ausländischen Studenten – vor allem aus Deutschland – erklärt werden, die generell einen höheren familiären Bildungshintergrund aufweisen. Da es allerdings eine Quotierung der Plätze gibt – 75 Prozent für Inländer, 20 Prozent für EU-Bürger und fünf Prozent für Studierende aus Drittstaaten –, schlägt dieser Effekt nicht allzu hoch zu Buche. Ein hoher Akademikerkinder-Anteil im Medizinstudium ist übrigens kein österreichisches Phänomen: Laut Wissenschaftsministerium stammen in Deutschland sogar 68 Prozent der Medizinstudenten aus einem Akademikerhaushalt, in der Schweiz sind es 57 Prozent. Ein ähnliches Bild wie in der Humanmedizin zeigt sich auch in der Veterinärmedizin, wo es seit 2005 Eignungstests samt Aufnahmegesprächen gibt, allerdings keine Quotenregelung. Dort lag der Anteil der Akademikerkinder an den Studienanfängern im Jahr vor der Beschränkung bei 34 Prozent und stieg bis ins darauffolgende Studienjahr auf 46 Prozent. Zieht man den Effekt der sozial bessergestellten Bildungsausländer ab, bleibt eine um einige Prozentpunkte bessere Repräsentation der Kinder von Hochschulabsolventen. In beiden Fächern stieg der Anteil jener Studienanfänger, die über die AHS an die Universität kamen – in der Humanmedizin weniger stark, in der Veterinärmedizin stärker. Der Frauenanteil in beiden Fächern sank (wobei dieser allerdings in der Veterinärmedizin nach wie vor über 70 Prozent liegt). Auch in der Psychologie und der Publizistik stieg der Anteil der Akademikerkinder stark an – den Großteil dieses Effekts machten aber die ausländischen Studienanfänger aus, die im Schnitt aus sozial höheren Schichten kommen. Deutlich zeigt sich der Effekt in der Biologie, für die 2005 Zugangsbeschränkungen eingeführt, 2007 aber wieder ausgesetzt wurden. Im Jahr der Einführung der Beschränkung nahm der Anteil der Akademikerkinder unter den Studienanfängern um rund acht Prozentpunkte auf 43 Prozent zu, verblieb im Jahr darauf auf diesem Niveau und sank nach Aussetzung der Regelung wieder auf unter 40 Prozent. Die 2013 eingeführten neuen Zugangsbeschränkungen in Architektur, Biologie, Pharmazie, Informatik und Wirtschaftswissenschaften wurden noch nicht berücksichtigt. Eine Evaluierung des Instituts für Höhere Studien (IHS) war hier aber zuletzt zum Schluss gekommen, dass sich die soziale Zusammensetzung der Studienanfänger nicht verändert hat. Dass der familiäre Hintergrund einen großen Einfluss auf den Bildungserfolg hat, zeigt eine weitere von der AK in Auftrag gegebene Studie der Wirtschaftswissenschafter Rene Böheim und Christina Judmayr (Uni Linz). Die Forscher haben Daten von über 190.000 Geschwisterpaaren in Österreich analsysiert. Ihr Fazit: Wer Geschwister mit Pflichtschulabschluss hat, wird kaum Akademiker oder Akademikerin werden. Die Wahrscheinlichkeit, einen Uni-Abschluss zu machen, liegt für diese Gruppe bei drei Prozent. Dass sie einen Lehrabschluss oder eine berufsbildende mittlere Schule machen, ist viel wahrscheinlicher: Hier liegt die Quote bei 44 Prozent. Mit einer Wahrscheinlichkeit von 39 Prozent haben diese Personen ebenfalls höchstens einen Pflichtschulabschluss. Demgegenüber haben Geschwister von Akademikern mit einer Wahrscheinlichkeit von 77 Prozent mindestens eine Matura – die Wahrscheinlichkeit, als höchsten Bildungserfolg einen Pflichtschulabschlusses zu haben, beträgt dagegen nur rund fünf Prozent. Zu ähnlichen Ergebnissen kam auch eine Analyse der Einkommenssituation. Da die Geschwister in der analysierten Stichprobe vergleichsweise jung waren, erwarten die Studienautoren, dass die Bedeutung des familiären Hintergrunds für ältere Geschwisterpaare aufgrund der höheren Bildungsmobilität jüngerer Jahrgänge noch bedeutsamer ist. Die Korrelationen zwischen den Geschwistern ähneln dabei den Werten für Dänemark und Schweden. In Deutschland und den USA ist der Zusammenhang sogar noch größer. Anhand der Daten nicht überprüft werden konnten die Gründe für die Wichtigkeit der Herkunft für den Lebenserfolg. Die Bedeutung könne sowohl natürlich wie auch sozial bedingt sein. Da allerdings eine frühe Trennung von Kindern in eine akademische und eine nicht-akademische Laufbahn zu größerer Ungleichheit bei Bildung als eine spätere Trennung führt, ist zu vermuten, dass die Ausgestaltung des Bildungssystems hier ein wichtiger Faktor ist, heißt es in der Studie. Allgemein kann man sagen: Je stärker der Zusammenhang zwischen familiärer Herkunft und späterem Lebenserfolg, desto geringer ist die Chancengleichheit einer Gesellschaft. Ähneln sich also die Bildungsabschlüsse beziehungsweise Einkommen von Geschwistern, spricht das für eine ungleiche Chancenverteilung. Die HochschülerInnenschaft (ÖH) sieht sich durch die Studien bestätigt, dass Uni-Zugangsbeschränkungen zu weniger sozialer Durchmischung führen. Auf lange Sicht würden Kinder von Nicht-Akademikern vom Studieren abgehalten. Man habe bereits in den vergangenen Wochen davor gewarnt, dass Zugangsbeschränkungen sich negativ auf die soziale Durchmischung auswirken werden, so der stellvertretende ÖH-Chef Florian Kraushofer (Fachschaftslisten) in einer Aussendung. Das Wissenschaftsministerium versuche momentan durch äußerst kurzfristige Studien darüber hinwegzutäuschen. Die ÖH fordert daher einmal mehr ein Ende der protektiven Elitenpolitik an den Hochschulen und ein Ende der Zugangsbeschränkungen. Für die Universitätenkonferenz (uniko) bedarf es ob der Studie einer gründlichen Betrachtung. Die kürzlich vom Ministerium vorgelegten Evaluierungen der Zulassungsregelungen ließen zwar den Schluss zu, dass sich im Medizinstudium die Bildungsschicht aus Ärztinnen und Ärzten großteils selbst reproduziert. Darüber hinaus seien aber keine Hinweise auf strukturelle Auswirkungen auf die soziale Durchmischung erkennbar, so uniko-Präsident Heinrich Schmidinger.
5Inland
Angesichts der Gewalt radikaler Gruppen wie dem IS dränge sich diese Pflicht auf, sagte der iranische Präsident. Dubai – Der iranische Präsident Hassan Rohani hat an die Muslime appelliert, das Ansehen ihrer Religion in der Weltöffentlichkeit zu verbessern. Angesichts der Gewalt radikaler Gruppen wie des Islamischen Staats (IS) dränge sich diese Pflicht auf, sagte Rohani am Sonntag bei einer Islam-Konferenz in Teheran. Schließlich lehne die islamische Lehre Gewalt ab. Extremismus habe seinen Ursprung in Engstirnigkeit und Maßlosigkeit. Haben wir jemals darüber nachgedacht, dass nicht Feinde, sondern eine gleichwohl kleine Gruppe innerhalb der islamischen Welt die Sprache des Islam benutzt, um ihn als eine Religion des Tötens, der Gewalt, der Peitschenhiebe, der Erpressung und des Unrechts darzustellen?, fragte Rohani. Der als Reformer geltende Politiker kritisierte die Sprachlosigkeit muslimischer Länder angesichts des Blutvergießens in Syrien, im Irak und Jemen. Der Iran selbst ist mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad verbündet und pflegt enge Verbindungen in den Irak. Der IS hat in Syrien und dem Irak weite Landesteile unter seine Kontrolle gebracht, gerät in jüngster Zeit aber zunehmend unter Druck. Im Jemen unterstützt der Iran die Huthi-Rebellen, die dort gegen die vom sunnitischen Saudi-Arabien gestützte Regierung um die Macht kämpfen.
2International
Bei Annahme durch Anleger sind 217 von 240 Mio. Euro Streitwert außergerichtlich beigelegt – Vereinbarung mit Prozessfinanzierer Advofin. Wien – Gegen die Zahlung von mehr als 60 Mio. Euro ist die börsennotierte Immofinanz einen Großteil der derzeit mehr als 500 gerichtsanhängigen Anlegerverfahren los. Sie hat mit dem Prozessfinanzierer Advofin einen Vergleich geschlossen, der eine außergerichtliche Lösung für mehr als 3.000 von Advofin vertretene Anleger vorsieht, teilte Immofinanz Montagabend mit. Anhängig sind diese mehr als 500 Anlegerverfahren beim Handelsgericht Wien sowie beim Bezirksgericht für Handelssachen Wien. Gerichtet waren sie gegen die Immofinanz AG sowie die ehemalige Immoeast AG (jetzt Imbea) bzw. die Aviso Zeta AG (vormals Constantia Privatbank AG) und hatten ihren Ursprung in den Jahren vor 2009. Vom gesamten Streitwert in Höhe von rund 240 Mio. entfallen etwa 217 Mio. Euro auf die von Advofin betreuten Verfahren. Diese werden bei Vergleichsannahme durch die jeweiligen Anleger nun beigelegt. Mit dem Schritt schaffe die Immofinanz Rechtssicherheit und setze einen Schlusspunkt unter ein Kapitel der Vergangenheit, so CEO Oliver Schumy in einer Aussendung: Verfahren mit ungewissem Ausgang und Zeithorizont helfen keinem der Beteiligten. Auch für die restlichen noch laufenden Anlegerverfahren strebt die Immofinanz eine möglichst zeitnahe außergerichtliche Lösung an. Die mit der Beendigung aller Anlegerverfahren verbundenen Aufwendungen sind großteils durch bestehende Rückstellungen im Konzernabschluss der Immofinanz AG abgedeckt, heißt es. Im Halbjahres-Finanzbericht sei mit der aufwandswirksamen Erfassung eines Restbetrags in geringer zweistelliger Millionenhöhe zu rechnen.
3Wirtschaft
Kinder unter den Toten – Fünfstöckiges Wohngebäude teilweise eingestürzt. Moskau – Bei einer schweren Gasexplosion in einem Wohnkomplex in Russland sind mindestens sieben Menschen getötet und mehrere weitere verletzt worden. Unter den Toten waren auch zwei Kinder, wie Behördenvertreter am Dienstag sagten. Das fünfstöckige Gebäude in der Stadt Jaroslawl nördlich von Moskau sei teilweise eingestürzt, teilte das regionale Katastrophenschutzministerium mit. Mehr als 130 Bewohner mussten in Notunterkünfte umziehen. Fünf Wohnungen seien völlig zerstört worden, erklärte das Ministerium. Bei den getöteten Kindern handle es sich um einen Teenager und ein fünf Jahre altes Kind. Drei Verletzte wurden in Krankenhäuser gebracht. Der Gouverneur der Region, Sergej Jastrebow, sagte, nach einer Sicherheitsüberprüfung des noch stehenden Teils des Gebäudes werde entschieden, ob die Bewohner persönliche Dinge aus Nachbarwohnungen holen dürften. Die Lage um Unglücksort war zunächst unübersichtlich: Es sei nicht auszuschließen, dass sich noch weitere Menschen unter den Trümmern befänden, zitierte die Nachrichtenagentur RIA Nowosti die örtliche Regierung. Ein Sprecher des Katastrophenschutzministeriums sagte, die Ursache der Gasexplosion sei noch unklar. Das russische Ermittlungskomitee habe eine Untersuchung zu möglichen Verletzungen von Sicherheitsvorschriften eingeleitet.
1Panorama
Astronom Wuchterl: "Das wäre ein Meilenstein, wenn man damit erstmals das Sternenlicht ins Welterbe einbettet". Wien/Korneuburg – In der Gemeinde Großmugl im niederösterreichischen Weinviertel befindet sich ein 16 Meter hoher Grabhügel aus der Hallstattzeit (8. bis 5. Jahrhundert vor unserer Zeitrechnung). Zudem finden sich auch zwei Kreisgrabenanlagen auf dem Gemeindegebiet. Neben diesen prähistorischen Stätten zeichnet sich Großmugl durch eine relativ geringe Lichtverschmutzung aus, obwohl es nur 45 Autominuten von der Millionen-Stadt Wien entfernt ist. Der Astronom Günther Wuchterl, Leiter der Kuffner-Sternwarte in Wien, ist daher dafür, die Sternenlichtoase zum UNESCO-Welterbe zu erklären. Gelingt die Aufnahme, würde erstmals Sternenlicht für das Welterbe eine Rolle spielen. Ein entscheidender Schritt auf dem Weg zur Aufnahme in die Kulturerbe-Liste findet mit einem Workshop am Montag im Naturhistorischen Museum (NHM) statt. Dabei werden Experten wie der britische Astronom Clive Ruggles, Leiter einer gemeinsamen Astronomie- und Welterbe-Initiative von UNESCO und der Internationalen Astronomischen Union (IAU), u.a. über die Sternenlichtoase und prähistorische Stätte Großmugl informiert und diese auch besuchen. Von österreichischer Seite sind nicht nur Vertreter von Gemeinde, Land und Bund, sondern auch die Wissenschaft stark präsent. So wird NHM-Generaldirektor Christian Köberl die Resolution der Österreichischen Akademie der Wissenschaften zur Erhaltung des Sternenlichts und Wuchterl Fallstudien über die Sternlichtoase Großmugl und das Sternlichtgebiet Ostalpen präsentieren. In diesen Studien wurde das Lichtniveau gemessen und Argumente zusammengefasst, warum dieses authentische Licht von herausragendem universellem Wert ist. Die Messungen hätten gezeigt, dass das Lichtniveau im Wildnisgebiet Dürrenstein an der Grenze Niederösterreich-Steiermark mit einem Tausendstel Lux dem natürlichen Licht in der von Lichtverschmutzung praktisch völlig ungestörten chilenischen Atacamawüste entspricht. Und auch Großmugl liege nur um den Faktor zwei über diesem Wert, während etwa im Zentrum Wiens ein Lux und am Stadtrand rund 0,3 Lux – der Wert einer Vollmondnacht – gemessen werden. Ziel des vom Verein Kuffner-Sternwarte veranstalteten Workshops sei eine erste Stellungnahme der Gutachter und eine Festlegung dessen, was für eine Aufnahme in die Welterbeliste noch zu tun ist, so Wuchterl. So sich alle Beteiligten tatsächlich für einen Antrag an die UNESCO entschließen, wäre es das Ziel Wuchterls, diese Aufnahme ins Weltkulturerbe mit der Generalversammlung der Internationalen Astronomischen Union in Wien 2018 zu verknüpfen. Das wäre ein Meilenstein, wenn man damit erstmals das Sternenlicht ins Welterbe einbettet, so der Astronom. (APA, red, 23. 10. 2015)
7Wissenschaft
Übersetzungsfehler einer EU-Richtlinie führt zu Belustigung in sozialen Medien. Helvetica gilt als eine der meistverbreiteten Schriftarten der Welt. Sie soll besonders gut lesbar sein. Deshalb wollten sie die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP auch bei Warnhinweisen auf Zigarettenpackungen einsetzen. Doch im Gesetzestext wurde aus dem c ein k – und somit die neue Schriftart Helvetika erfunden. Das fiel dem Neos-Abgeordnetem Gerald Loacker auf, der prompt einen Änderungsantrag einbrachte. Gerne kann #Helvetika auch in .de verwendet werden, wie es das Gesetz vorsiehthttps://t.co/ukaPfEgC5e /@CDU @spdbt pic.twitter.com/Dc7S1Z1ZU9 Den lehnten die Koalitionsparteien allerdings ab. Verfassungsrechtlich dürfte der Faux-Pas keine Auswirkungen haben. Er kann außerdem jederzeit durch eine Gesetzesnovelle korrigiert werden. Die Neos machen sich aus der Panne jedoch einen Spaß: Die Partei kreierte eine Helvetika-Schriftart, die möglichst hässlich sein soll. Rein theoretisch müssten Tabakhersteller dieses Helvetika dann verwenden. Die Regierungsparteien trifft übrigens nur eine Mitschuld: Der Helvetika-Fehler findet sich in der Übersetzung einer EU-Richtlinie. In Deutschland wurde ein Tabakgesetz bereits beschlossen – ebenfalls mit Helvetika. (fsc)
0Web
Nutzer können für rund 190 Euro eine nahezu unbekleidete Statuette ihrer selbst bestellen. Die Einsatzmöglichkeiten für 3-D-Drucker sind nahezu unbegrenzt. Ob Lebensmittel oder Organe, Schusswaffen oder Ersatzteile für Autos: Kaum ein Experimentierfeld für 3-D-Druck wurde von Start-ups und Bastlern bisher ausgelassen. Jetzt führt eine Firma aus Großbritannien den 3-D-Drucker profaneren Zwecken zu. Nutzer können mit einem Selfie von sich eine fast nackte Statue in Auftrag geben. Im Unterschied zu anderen Angeboten für Ministatuetten seiner selbst müssen Nutzer sich in diesem Fall keinem Ganzkörperscan unterwerfen. Sie schicken vielmehr ein Foto ein und können dann eine von mehreren Körpermaßen auswählen. Anschließend wird ihr Teint auf den Körper übertragen. Das Ergebnis sieht allerdings etwas fragwürdig aus. Brillenträger und Personen mit langen Haaren sind übrigens ausgeschlossen, da diese Feinheiten nicht vom 3-D-Druckprogramm erkannt werden können. Mit Nudees wollen wir alle Körpergrößen, jedermann, repräsentieren, sagt Emily Herriott, die diese Aktion von Firebox leitet, gegenüber Mashable. Die Produktion einer Statuette kostet 150 Pfund, also umgerechnet knapp 190 Euro.
0Web
Die Welt bekommt Einblick in das Innenleben einer internationalen Steueroase. Ob auch Straftaten aufgedeckt wurden, wird sich aber erst weisen. Frage: Was genau wurde enthüllt? Antwort: Im Zentrum der Affäre steht die panamaische Anwaltskanzlei Mossack Fonseca. Rund elf Millionen interne Dokumente der Kanzlei hat eine anonyme Quelle der Süddeutschen Zeitung zugespielt. Die Kanzlei ist spezialisiert darauf, für ausländische Kunden diskrete Unternehmensgründungen durchzuführen. In den meisten Fällen handelt es sich dabei um Briefkastenfirmen, die keine wirtschaftliche Tätigkeit ausüben. Mossack Fonseca hilft dabei die Eigentümer dieser Gesellschaften zu verschleiern und setzt Strohmänner ein. Mithilfe des Datenleaks lässt sich in hunderten Fällen zeigen, wer die wahren Eigentümer der Briefkastenfirmen sind, aber auch wer dabei half, sie einzurichten. Frage: Wer ist betroffen? Antwort: In den Leaks taucht der Name von Politikern wie dem isländischen Premierminister Sigmundur ebenso auf, wie jener des Fußballstars Lionel Messi. Mehr als 500 Banken aus der ganzen Welt arbeiteten seit den 1970er-Jahren mit Mossack Fonseca zusammen. Daher tauchen auch die Namen vieler Kreditinstitute wie der deutschen Commerzbank oder der dänischen Nordea in den Dokumenten auf, weil sie Kunden beim Vermögenstransfer nach Panama behilflich waren. Die ebenfalls genannte Raiffeisen Bank International (RBI) und Hypo Vorarlberg unterhielten Geschäftsbeziehungen zu Briefkastenfirmen. Frage: Wozu dienen die Briefkästenfirmen und sind sie illegal? Antwort: Ihr Zweck ist die Verschleierung der Vermögensverhältnisse. Das kann verschiedenste Gründe haben. Manche Geschäftsleute wollen sich vor ihren Gläubigern schützen und übertragen ihr Geld deshalb auf Briefkastenfirmen in Panama, weil die Vermögenswerte dort gut versteckt sind und daher nicht gepfändet werden können, sagt der auf die Erforschung von Steueroasen spezialisierte dänische Ökonom Niels Johannesen. Auch aus politisch instabilen Ländern kann es Sinn machen, Gelder ins Ausland zu transferieren, um sich vor Enteignungen zu schützen. Doch in vielen Fällen gibt es keine plausiblen legalen Gründe. Deshalb drängt sich der Verdacht auf, mit den Briefkastenfirmen werden Gelder aus kriminellen Geschäften gewaschen oder Steuern hinterzogen. Die Behörden in Australien und Panama haben bereits Ermittlungen aufgenommen. In Österreich prüft die Finanzmarktaufsicht, ob die RBI und die Hypo Vorarlberg die Regeln zur Verhinderung von Geldwäsche eingehalten haben. Frage: Warum gerade Panama? Antwort: Panama ist eine klassische Steueroase. Im jüngsten Ranking des Tax Justice Network über die weltweiten größten Schattenfinanzplätze, nahm das Land Rang 13 von etwa 90 Staaten ein. Österreich lag weit dahinter. Laut der NGO sind Unternehmen in Panama selbst den Behörden gegenüber nicht dazu verpflichtet, die internen Eigentümerverhältnisse bekannt zu geben. Öffentlich zugängliche Informationen über ein Firmenbuch gibt es ebenso nicht. Die Situation im Land hat sich zuletzt gebessert. Die Financial Action Task Force (FATF), eine internationale Organisation, die dem Kampf gegen Geldwäsche verpflichtet ist, hat Panama im Februar von der Liste der unkooperativen Staaten genommen, nachdem das Land einige Regeln verschärft hat. Doch nach wie vor ist das Land bei der internationalen Kooperation im Kampf gegen Steuerhinterzieher säumig: Aus Panama sind kaum verwertbare Informationen für Steuerfahnder zu bekommen. Frage: Wo liegt das Problem? Antwort: Lange Zeit war es internationale Praxis, dass Anfragen von Steuerfahndern aus Land X in Land Y nur beantwortet wurden, wenn Land X schon einen konkreten Verdächtigen im Visier hatte. Dieses System war völlig ineffektiv. Denn um einen Anfangsverdacht gegen jemanden haben zu können, benötigen Steuerfahnder zunächst spezielle Informationen, etwa über Unternehmensbeteiligungen. Genau an diese Infos kam man aber aufgrund von Regelungen wie in Panama nie heran. Künftig ist geplant, Abhilfe durch den automatischen Informationsaustausch zu schaffen. Panama legt sich gegen diesen quer. Frage: Was ist dieser automatische Austausch von Informationen? Antwort: Im Jahr 2014 ist als Folge der Wirtschaftskrise und nach einer Reihe von Enthüllungen aus Steueroasen Bewegung in die Frage der internationalen Zusammenarbeit gekommen. Die Industriestaatenorganisation OECD hat ein Modell für den automatischen Informationsaustausch vorgelegt. Demnach müssen künftig Banken, Versicherungen und Fonds Informationen von ausländischen Kunden an Steuerbehörden melden. Diese geben die Informationen dann an die ausländischen Kollegen weiter. Der Datenaustausch betrifft Zinseinkünfte, Veräußerungserlöse und Dividenden. Auch Unternehmen, Trusts und Stiftungen werden dem System unterworfen werden, sofern die veranlagte Summe 250.000 US-Dollar (183.000 Euro) überschreitet. Frage: Wer macht mit? Antwort: Fast 100 Länder, darunter Österreich. Der Clou ist, dass im neuen System immer die Vermögen der wirtschaftlich Berechtigten gemeldet werden müssen. Geht alles nach Plan, soll es künftig keinen Sinn machen, Strohmänner einzusetzen. Der Datenaustausch startet 2017 und 2018.
3Wirtschaft
Norwegisches Unternehmen Blom fordert Schadenersatz für Bild in Artikel aus 2012. Die Frage nach Bildrechten im Internet ist mitunter eine heikle. Oft ist nicht klar nachvollziehbar, woher so manche Abbildung tatsächlich kommt. Eine Verwendung kann dann mitunter kostspielige Folgen haben. Ein deutscher Blogger erhielt nun unangenehme Post: Er soll 1.700 Euro zahlen, weil er einen Screenshot aus Microsofts Kartendienst Bing Maps veröffentlicht hat. Zur Vorgeschichte: Ende 2012 tat sich einiges bei Microsoft. Der IT-Riese aus Seattle hatte gerade erst Windows 8 veröffentlicht und arbeitete emsig auch an anderen Diensten, die – etwa durch integrierte Apps – zum Erfolg des Betriebssystems beitragen sollten. Dazu versuchte man auch, das Smartphone-Betriebssystem Windows Phone 8 zu pushen, das zur gleichen Zeit offiziell an den Start gegangen war. Zu den Anstrengungen gehörte auch ein massiver Ausbau des eigenen Kartendienstes Bing Maps, um sich als Konkurrent zu den Angeboten von Google und anderen Mitbewerbern zu platzieren. Und so speiste man Ende November 121 Terabyte an neuem Material in das Angebot ein, unter anderem um detailliertere Bilder der Welt aus der neuen Vogelperspektiven-Ansicht zu liefern. Auch Martin Geuß, Betreiber der Plattform Dr. Windows, berichtete darüber. Und lieferte dabei auch einen Vergleich zwischen Google Maps und Bing Maps anhand des Brandenburger Tors in Berlin. Gegenübergestellt wurden die Satellitenansicht des bekannten Denkmals und ein Screenshot aus der Vogelperspektive von Bing Maps. Dieser ist nun, mehr als drei Jahre später, Ursache für ein Abmahnschreiben. Dieses stammt allerdings nicht von Bing Maps-Betreiber Microsoft, sondern von der norwegischen Firma Blom. Diese spezialisiert sich auf Luftfotografie und die Erstellung von 3D-Modellen. Blom hat offenbar eine Berliner Kanzlei damit beauftragt, eine Abmahnung wegen der Verletzung seiner Bildrechte zu verschicken. Für Schadenersatz und Anwaltskosten soll Geuß, der das Vorgehen öffentlich gemacht hat, nun den genannten Betrag zahlen. Das will er zunächst einmal nicht tun, schreibt er zu dem unangenehmen Brief. Er beschreibt den Fall als etwas undurchsichtig und erklärt, nicht nachvollziehen zu können, ob Blom tatsächlich der Rechteinhaber der Fotografie des Brandenburger Tors sei. Sucht man das Denkmal auf Bing Maps, ist unter der Vogelperspektive heute noch immer die gleiche Aufnahme zu sehen. Im Rechten unteren Eck prangen in kleiner Schrift zwei Copyright-Vermerke. Einer nennt Blom und ein Unternehmen namens Simmons als eigentliche Bildquelle, bei der es sich um Simmons Aerofilms handeln dürfte, die über ein Archiv von 1,5 Millionen historischen und aktuellen Luftaufnahmen verschiedener Areale verfügt. Der zweite Copyrightvermerk nennt Microsoft. Unklar ist freilich, ob sich diese Vermerke seit 2012 geändert haben und ob Microsoft die Bilder gekauft oder nur lizenziert hat. Geuß wiederum erklärt, beim Aufrufen des Brandenburger Tors als Copyrightvermerk eine Firma namens Picometric zu sehen. Der Fall wirft dabei eine zweite Frage auf. Denn Geuß argumentiert, die Screenshots in journalistischem Kontext zu Dokumentationszwecken genutzt zu haben. Dr. Windows berichtet regelmäßig zu Windows- und Microsoft-spezifischen Themen, die Screenshots dienten für einen Vergleich und als Anschauungsmaterial für das Bing Maps-Update. Er habe die Forderung von Blom abgelehnt und harre nun der Dinge, die da kommen, erklärt der Blogger kämpferisch. Es bleibt also abzuwarten, ob die Rechtsvertreter von Blom letztlich einen Prozess anstreben werden, oder nicht.
0Web
Stellungnahme soll in den kommenden zwei Wochen erfolgen. Wien – Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ) plant, in den kommenden zwei Wochen zum mit dem Burgtheater befassten Rechnungshof-Rohbericht Stellung zu nehmen. Darin werden viele Dinge bestätigt, was die Vorgangsweise betrifft, die wir gewählt haben, betonte er am Mittwoch am Rande einer Pressekonferenz. Viele der Anregungen wurden entweder schon umgesetzt oder werden noch umgesetzt. Grundsätzlich habe er drei Monate Zeit, um zum Rohbericht, der noch nicht zur Veröffentlichung bestimmt ist, eine Stellungnahme abzugeben. Es gebe darin auch drei Punkte, die er als formale Fehler oder missverständliche Äußerungen seitens des RH bezeichnete. Da braucht es eine gewisse Präzisierung im Endbericht. Etwa die Frage: Wer beruft ab, wer entlässt? Das ist klar geregelt. Unabhängig vom RH-Bericht habe man verschiedene Schritte gesetzt beziehungsweise setzen müssen. Hätten wir 2014 nicht zeitgerecht reagiert, würden wir jetzt vor anderen Problemen stehen, unterstrich Ostermayer. Damals ist es zur Entlassung der kaufmännischen Geschäftsführerin Silvia Stantejsky sowie des damaligen Direktors Matthias Hartmann gekommen. Die Anregungen des RH werde man prüfen, ob wir daraus ableitend allfällige weitere Schritte setzen müssen. Mein jetziger Stand ist aber: Der Großteil der Anregungen wurde schon umgesetzt oder befindet sich in Umsetzung.
8Kultur
Wikileaks-Gründer sitzt seit 2012 in ecuadorianischer Botschaft in London fest. Die schwedische Justiz behält den europäischen Haftbefehl gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange bei. Ein Bezirksgericht in Stockholm wies am Mittwoch den Antrag von Assanges Anwälten zurück, den Haftbefehl aufzuheben. Assange sei nach wie vor der Vergewaltigung verdächtig, entschied das Gericht. Zudem bestehe weiter die Gefahr, dass er sich der Justiz entziehe. Der europäische Haftbefehl gegen Assange wurde 2010 erlassen, nachdem er wegen Vergewaltigung angezeigt worden war. Die schwedische Justiz will ihn deswegen vernehmen. Der Australier sagt, es habe sich um einvernehmlichen Sex gehandelt, die Anschuldigungen weist er als politisch motiviert zurück. Er flüchtete 2012 in die ecuadorianische Botschaft in London, um sich seiner Festnahme zu entziehen. Dort sitzt er seither fest. Im Falle seiner Überstellung an die schwedischen Behörden fürchtet er eine Auslieferung durch Stockholm an die USA, wo ihm wegen Geheimnisverrats eine langjährige Haftstrafe und möglicherweise sogar die Todesstrafe droht. Hoffnung auf seine Freiheit hatte er im Februar geschöpft. Damals war eine UN-Arbeitsgruppe zu dem Schluss gekommen, Assanges Botschaftsexil in London sei eine willkürliche Inhaftierung, der Australier habe anstelle seiner Festnahme Anrecht auf Entschädigung.
0Web
Selbstkontrollorgan deutscher Medien: 14 von 31 Beschwerden bezogen sich auf Titelbild von "Focus". Berlin/Köln – Der Deutsche Presserat hat sämtliche Beschwerden zur Berichterstattung über die Vorfälle in der Silvesternacht in Köln zurückgewiesen. Wie Geschäftsführer Lutz Tillmanns am Donnerstag sagte, kam der Beschwerdeausschuss in allen Fällen zu der Einschätzung, die vorgebrachte Kritik sei nicht gerechtfertigt. Insgesamt hatten das Selbstkontrollorgan nach den zahlreichen Übergriffen auf Frauen während der Silvesternacht 31 Beschwerden erreicht. Elf waren schon vor der Sitzung des Beschwerdeausschusses als offensichtlich unbegründet bewertet worden. Von den 20 übrigen Beschwerden bezogen sich allein 14 auf ein Titelbild des Nachrichtenmagazins Focus, das eine unbekleidete Frau mit mehreren dunklen Handabdrücken auf der Haut zeigte. Der Vorwurf lautete, die Darstellung sei sexistisch und rassistisch. Der Ausschuss erkannte in der Abbildung jedoch keine herabwürdigende Darstellung von Frauen. Die Darstellung überschreite auch nicht die Grenze der Diskriminierung. Die Veröffentlichung sei durch das Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt. Daher seien die Beschwerden unbegründet. Auch sechs weitere Beschwerden zu drei Berichten über die Silvesternacht in Köln wurden als unbegründet zurückgewiesen.
6Etat
Mann hatte tödliche Messerattacke in Hebron verübt. Ramallah – Israelische Soldaten haben die Wohnung der Familie eines palästinensischen Angreifers im südlichen Westjordanland zerstört. Sicherheitskräfte umstellten am Donnerstag in der Früh das Haus in Hebron, wie Zeugen berichteten. Die israelische Armee bestätigte den Vorgang und verwies auf eine Anordnung der Regierung. Der Palästinenser hatte im Dezember in Hebron einen Israeli mit einem Messer angegriffen. Der Mann starb Wochen später an seinen Verletzungen. Der Angreifer wurde bei der Attacke erschossen. Familienmitglieder des Attentäters berichteten, die Soldaten hätten die nicht-tragenden Wände und die Fenster eingeschlagen. Andere Wohnungen im Haus wurden nicht beschädigt. Die Zerstörung der Wohnsitze mutmaßlicher, verurteilter oder auch getöteter Terroristen ist völkerrechtlich umstritten. Menschenrechtsorganisationen lehnen die Strafmaßnahme als Kriegsverbrechen ab. Israel rechtfertigt sie hingegen als wichtige Abschreckung.
2International
Mangelhafte Bohrungen zwischen hinterem Rumpf und Leitwerk. Berlin – Das deutsche Verteidigungsministerium hat die Beschaffung von Eurofighter-Kampfjets wegen eines Fertigungsfehlers vorerst gestoppt. Bei der Panne gehe es um mangelhafte Bohrungen zwischen dem hinteren Rumpf und dem Leitwerk, heißt es in einem Schreiben des Ministeriums an die Fachausschüsse des Bundestags. In der Folge dieses Mangels kann eine Schädigung der Struktur des Luftfahrzeuges und der Schraubverbindungen in diesem Bereich im Rahmen der Nutzung nicht ausgeschlossen werden. Der laufende Flugbetrieb werde aber nicht beeinträchtigt. Vier Eurofighter sind derzeit zur Luftraumüberwachung über dem Baltikum in Einsatz. Das Herstellerkonsortium aus dem europäischen Luftfahrtkonzern Airbus, der britischen BAE Systems und der italienischen Alenia Aermacchi hat von 143 bestellten Eurofightern bisher 110 ausgeliefert, die alle von dem Fehler betroffen sind. Die restlichen 33 soll die Bundeswehr bis 2018 erhalten. Die Abnahme weiterer Flieger wurde nun ausgesetzt, um den Fehler und mögliche Gewährleistungsansprüche zu prüfen. Der Eurofighter gehört zu den Rüstungsprojekten, die dem Ministerium in den letzten Jahren die meisten Probleme bereitet haben. Die Produktion liegt inzwischen elf Jahre und vier Monate hinter dem ursprünglichen Zeitplan zurück. Der Flieger hat sich nach Ministeriumsangaben um 6,9 Milliarden Euro verteuert. Das entspricht einer Kostensteigerung von 39 Prozent. Über den neuen Fehler hatte zuerst die Süddeutsche Zeitung berichtet. Schon im vergangenen Jahr gab es Probleme mit Nietenbohrungen am Rumpf, im Jahr davor gab es eine Panne bei den Schleudersitzen. Die Einsatzbereitschaft der Eurofighter lag vor einem Jahr bei 39 Prozent. Aktuelle Zahlen gibt es zwar nicht. Aus der Luftwaffe heißt es aber, dass es bis heute keine wesentliche Verbesserung gibt, weil die Anlieferung von Ersatzteilen etwa zwei Jahre dauert. Der Eurofighter entwickelt sich zunehmend zum Problembär der Luftwaffe, sagte Grünen-Budgetexperte Tobias Lindner. Im Ergebnis hat die Bundeswehr ein Flugzeug, von dem sie nicht weiß, ob es tatsächlich die Flugstunden leisten können wird, für die es bestellt worden war. Die Bundeswehr sollte von neuen Rüstungsprojekten mit den Herstellern Abstand nehmen, bis Schadensersatzforderung, Liefer- und Leistungspläne geklärt seien.
2International
Die Begutachtungsfrist ist zu Ende gegangen - die Abgabe wird immer wahrscheinlicher. Die Auseinandersetzungen haben etwas von einem Fußballmatch. Vielleicht nicht auf Champions League-Niveau, eher à la Simmering gegen Kapfenberg: Mit allen Mitteln versucht eine Allianz aus Konsumentenschützern, Mobilfunkern, IT-Konzernen und Elektrohändlern die sogenannte Festplattenabgabe zu verhindern. Also jenes urheberrechtliche Modell, mit dem Künstler für Privatkopien auf Speichermedien vergütet werden. Bei Rechteinhabern und vielen Künstlern stößt diese Idee hingegen klarerweise auf große Unterstützung. Seit Jahren wird um die Festplattenabgabe gestritten. Schon vergangenen Juli wollten Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ) und Justizminister Wolfgang Brandstätter (ÖVP) eine entsprechende Regelung einführen, wie damals im Netz aufgetauchte Regierungsentwürfe zeigen. Doch der Widerstand gegen die Maßnahme war hart, beispielsweise aus den Reihen der Wirtschaftskammer. Man solle doch die dortigen Wahlen abwarten, wurde der Regierung beschieden. Damit ging das Match in die Verlängerung. Mit der offiziellen Präsentation eines Entwurfs, dessen Begutachtungsfrist vergangenen Freitag geendet ist, steht das Elfmeterschießen an. Zum ersten Penalty traten die Mobilfunker an: Die Chefs von A1, T-Mobile und 3 zeigten sich fassungslos über die geplanten Änderungen. Sie warnen, dass Smartphones verteuert und der Handel massiv geschädigt würden, da Kunden ihre Geräte nun im Ausland kauften. Franz Medwenitsch, Geschäftsführer der Verwertungsgesellschaft LSG, pariert: Die Aussagen der Mobilfunkchefs seien gezielte Falschmeldungen. Dass Handys, Smartphones oder Festplatten teurer würden, seien Horrormeldungen, die nicht belegbar seien, zumal der Handel die Vergütungen bereits bisher einpreise und kassiere. Laut Medwenitsch sei derzeit eine Vergütung von 7,50 Euro pro Handy im Gespräch. A1 rechnet hingegen in einer Stellungnahme vor, dass das iPhone 6 bis zu 48 Euro mehr kosten würde. In der Wirtschaftskammer sieht man die Festplattenabgabe ebenso kritisch. Rene Tritscher, Geschäftsführer der Bundessparte Handel, betont, dass derzeit noch Verfahren anhängig sind. Denn es stellt sich die Frage, ob die Festplattenabgabe als logische Erweiterung der Leerkassettenvergütung nicht ohnehin schon gültig sei. Kommt es zu einer Rückzahlung, würden Elektrohändler wohl Dutzende Millionen Euro an die Verwertungsgesellschaften überweisen müssen. Dafür sollen laut Tritscher Rücklagen gebildet worden sein. Eine Preiserhöhung durch die Abgabe sei aber auch ohne Rückzahlung ein Problem für die Händler. Der Handelsverband weist etwa auf den bürokratischen Mehraufwand hin. So müssten Kassensysteme umgestellt werden, um die Festplattenabgabe auf der Rechnung auszuweisen. Der Branchenverband ISPA ist strikt gegen eine solche Technologieabgabe und warnt vor der Erweiterung auf eine Cloud-Tax, also eine Steuer auf Speicher im Internet. In der Kunstszene ist man gespalten: Die österreichische Band Kaiser Franz Josef denkt, dass die Einnahmen aus dieser Abgabe in der Realität nie beim Musiker ankommen. Und obwohl die Gruppe einst bei einer Presseveranstaltung von Spotify spielte, nennt sie die Einnahmen durch Streaming nicht ernst zu nehmend. Anders sieht das der renommierte Regisseur Michael Haneke, der sich über den Schritt der Regierung freut. Allerdings: Natürlich sind im Entwurf auch Zugeständnisse an die Industrie enthalten, die um ihre Margen fürchtet. Diese Kompromisse sind aus Sicht der Künstler jedoch nicht vertretbar, so Haneke. Es wird ein spannendes Elfmeterschießen, das laut Oberlandesgericht Wien jedenfalls zu kurz ist: In einer Stellungnahme beschwerte man sich über die unzumutbar kurze Frist für die Begutachtung.
0Web
Sanierung durch Handelsgruppe Pfeiffer gescheitert. Wien – Sie hieß Löwa, Plus und Zielpunkt, wechselte öfters den Besitzer und versuchte immer wieder mit Sanierungen und Neuausrichtungen aus der Krise zu kommen. Genutzt hat es letztlich nichts: Zielpunkt, die vor drei Jahren von der Pfeiffer Handelsgruppe übernommene Lebensmittelkette, ist pleite. Die Insolvenz soll am 1. Dezember angemeldet werden. Hohe Verluste haben das Eigenkapital aufgefressen. Um über die Runden zu kommen, hätte Pfeiffer 60 Millionen Euro aufbringen müssen. Das konnten oder wollten die Oberösterreicher nicht stemmen. Jetzt bangen 2.500 Mitarbeiter an 229 Standorten um ihren Job. Auch wenn Konzern-Eigentümer Georg Pfeiffer hofft, dass eine Vielzahl an Standorten an Mitbewerber geht und sich auch die eigenen Unimärkte in Niederösterreich und der Steiermark Zielpunkt-Filialen einverleiben könnten: Am ohnehin angespannten Arbeitsmarkt dürfte die Pleite tiefe Spuren hinterlassen, zumal das Qualifikationsniveau nicht unbedingt das höchste ist. In diesem unteren Lohnsegment sind Jobaussichten besonders düster. Wie konnte es zu dieser schweren Krise kommen? Zielpunkt kämpft mit Umsatzrückgängen und Margendruck. Der Betriebserfolg verschlechterte sich von minus 3,2 Millionen Euro im Jahr 2013 auf 11,4 Millionen im Vorjahr, wie der Bilanz zu entnehmen ist. Das Eigenkapital war zum Jahresende mit 24,87 Millionen Euro negativ, womit die Gesellschaft buchmäßig überschuldet ist. Der Gang zum Masseverwalter konnte nur dank einer Patronatserklärung von Pfeiffer über 16 Millionen Euro und nachrangiger Kredite in Höhe von 12,4 Millionen Euro vermieden werden. Inwieweit die Garantie der Mutter nun schlagend wird, war Mittwochabend nicht in Erfahrung zu bringen. Pfeiffer betonte aber ausdrücklich, dass die Zielpunkt-Insolvenz auch dem Zweck diene, die Lebensfähigkeit der anderen Bereiche nicht zu gefährden. Neben Unimarkt zählen Nah&Frisch-Märkte, weitere Nahversorger und der Logistik-Bereich zum Konzern mit Sitz im oberösterreichischen Traun. Der Großhandel unter dem Namen C+C wird an Transgourmet, eine Tochter der Schweizer Coop, verkauft. Die Transaktion soll im Jänner finalisiert werden. In Summe kommt Pfeiffer – noch inklusive Zielpunkt – auf 6.700 Mitarbeiter. Mit dem Verkauf und der Insolvenz wird sich das 1862 gegründete Familienunternehmen in etwa halbieren. Zur wirtschaftlichen Schieflage von Zielpunkt dürften auch die häufigen Konzept- und Eigentümerwechsel beigetragen haben. Vorgänger Löwa (gegründet von Walter Löwe und Jenö Eisenberger) wurde Anfang der 1970er-Jahre an die deutsche Tengelmann-Gruppe verkauft, übernahm dann einige Konsum- und Meinl-Läden. Vor zehn Jahren wurden knapp 100 Filialen zu Plus-Diskontern umgebaut, um nur drei Jahre später wieder in Zielpunkt rückbenannt zu werden. 2010 verkaufte Tengelmann an einen Beteiligungsfonds, 2012 versuchte Jan Satek ein Management-Buy-out, um ein Jahr später an Pfeiffer zu verkaufen. Laut Bilanz 2014 hat Zielpunkt 55 Millionen Euro Schulden – vor allem gegenüber Lieferanten. Inwieweit damit auch Pfeiffer – neben der Patronatserklärung – betroffen ist, war nicht in Erfahrung zu bringen. Ebenso wenig bekannt sind allfällige zusätzliche Schulden bei Banken.
3Wirtschaft
Aussicht auf Bleiberecht äußerst gering. Rabat/Berlin – Deutschland und Marokko haben sich nach marokkanischen Angaben auf die Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern in das nordafrikanische Land verständigt. Vertreter beider Staaten wollten sofort ihre Gespräche über eine Abschiebung von Marokkanern intensivieren, die sich illegal in Deutschland aufhielten, teilte der Königspalast in Marokko laut Nachrichtenagentur MAP bereits am Mittwochabend mit. Das deutsche Innenministerium werde dazu in Kürze Gespräche mit den marokkanischen Behörden aufnehmen. Im Zuge des jüngsten Zustroms von Migranten hätten sich einige fälschlicherweise als Flüchtlinge ausgegeben. Schlepper auf beiden Seiten des Mittelmeers hätten zudem die Situation für sich ausgenutzt. Die deutsche Regierung äußerte sich zunächst nicht dazu. In Deutschland kamen zuletzt immer mehr Asylsuchende aus Algerien und Marokko an. In der Union nahmen nach den sexuellen Übergriffen in Köln Forderungen zu, Algerien und Marokko als sichere Herkunftsländer einzustufen. Die Aussicht für Asylbewerber aus diesen Staaten auf ein Bleiberecht ist äußerst gering. Bei Menschen aus einem sicheren Herkunftsstaat können die Asylverfahren verkürzt und abgelehnte Bewerber schneller zurückgeführt werden. An Fahrt gewonnen hat die Debatte, weil an den sexuellen Übergriffen in der Silvesternacht in Köln Männer aus Nordafrika beteiligt gewesen sein sollen.
1Panorama
35-Jährige und kleines Mädchen wohlauf – Passanten halfen. Wien – Eine 35-Jährige hat in der Nacht auf Mittwoch am Wiener Westbahnhof ein Kind zur Welt gebracht. Die Mutter und das kleine Mädchen sind wohlauf, sagte Andreas Huber, Sprecher der Berufsrettung Wien. Kurz vor Mitternacht hatte ein Passant die Rettung verständigt. Als die Sanitäter wenig später am Westbahnhof eintrafen, sind schon Menschen auf sie zugekommen und haben gerufen: Schnell, das Kind ist schon da!, berichtete Huber. Die seit einiger Zeit in Wien wohnende Asylwerberin hat ihr Kind auf einer Bank am U6-Bahnsteig Richtung Floridsdorf geboren. Die Wehen dürften völlig überraschend eingesetzt haben, und ab da ging es rasant: Sie lag auf einer Bank und hatte das Baby schon im Arm, als die Rettungsmitarbeiter dazukamen, sagte der Sprecher. Ein Passant hat die Frau gestützt. Die Helfer begutachteten und versorgten Mutter und Kind an Ort und Stelle. Danach wurden beide in ein Spital gebracht.
1Panorama
Rotwangen-Schmuckschildkröten lebten einst nur im Südosten der USA – inzwischen gibt es sie außer in der Antarktis überall. Dresden – Ratten, Aga-Kröten, Wandermuscheln: allesamt Beispiele für höchst erfolgreiche Bioinvasoren. Als am weitesten über ihren natürlichen Lebensraum hinaus verbreitete Art weltweit bezeichnet das Senckenberg-Forschungsinstitut aber eine ganz andere Spezies, die auf den ersten Blick gar nicht so problematisch wirkt: die ursprünglich aus Nordamerika stammende Rotwangen-Schmuckschildkröte (Trachemys scripta). Man findet die Schildkröten praktisch in allen europäischen Ländern in der freien Natur, sagt Melita Vamberger von den Senckenberg Naturhistorischen Sammlungen in Dresden. Die Reptilien wurden durch den Tierhandel so weit verbreitet. Heute kann man die 25 bis 30 Zentimeter langen Schildkröten, deren Urheimat im Südosten der USA liegt, auf allen Kontinenten mit Ausnahme der Antarktis und einiger ozeanischen Inseln antreffen. Die an Flüssen und Teichen lebende Art gilt als Gefahr für einheimische Schildkröten, weil sie mit diesen in direkter Konkurrenz bezüglich Nahrung, Nist- und Sonnenplätze stehen. Sie sind Allesfresser, ernähren sich aber am liebsten von Wasserpflanzen. Zudem sind die eingeschleppten Schildkröten potenzielle Überträger von Parasiten und anderen Krankheitserregern. Bisher wurde die erfolgreiche Fortpflanzung und Etablierung der Tiere in Europa nur im Mittelmeerraum nachgewiesen. Nun konnte ein Team um Vamberger aber anhand genetischer Untersuchungen nachweisen, dass sich die Schildkröten auch im Inland von Slowenien vermehren – ein gemäßigte, kontinentale Klima macht ihnen also nichts aus. Deshalb schlagen die Dresdner Biologen vor, die Spezies als invasiv einzustufen und ihre Ausbreitung zu verhindern – insbesondere in Lebensräumen mit heimischen Arten. Der Import der als Haustiere beliebten Schildkröten nach Europa ist ohnehin seit den 1990er Jahren verboten. Allerdings blüht besonders in den Balkanstaaten und im südlichen Europa der Schwarzhandel nach wie vor, sagt Vamberger.
7Wissenschaft
Verfolger schafft daheim gegen West Bromwich nur ein 1:1 und liegt schon sieben Punkte zurück. London – Der Gewinn des englischen Meistertitels ist für Leicester City am Montag ganz nahe gerückt. Der einzige verbliebene Herausforderer Tottenham erreichte daheim gegen West Bromwich Albion nur ein 1:1 und liegt damit schon sieben Punkte hinter dem Klub von ÖFB-Kapitän Christian Fuchs. An der White Hart Lane gingen die Gastgeber durch ein Eigentor von Craig Dawson nach einer Freistoßflanke von Christian Eriksen in der 33. Minute in Führung. Ausgerechnet Dawson sorgte dann in der 73. Minute nach einem Eckball per Kopf für den überraschenden Ausgleich, wobei er sich wohl bei einem Gegenspieler aufstützte. Die Schlussoffensive der Spurs brachte nichts mehr ein. Den Foxes reicht nun ein Sieg aus den letzten drei Runden zum Sensationstitel. Die erste Gelegenheit dazu bietet sich am Sonntag im Theatre of Dreams bei Rekordmeister Manchester United. Weitere Gegner sind am 7. Mai daheim Everton und am 15. Mai auswärts Chelsea. Selbst wenn es im Old Trafford nicht zu einem Sieg reicht, könnten die Leicester-Profis einen Tag später vor dem Fernseher Meister werden. Am kommenden Montag bekommt es Tottenham nämlich mit dem entthronten Meister Chelsea zu tun – im Falle einer Niederlage der Spurs an der Stamford Bridge wäre das Titelrennen entschieden. Daran will Tottenham-Trainer Mauricio Pochettino aber erst gar nicht denken. Sieben Punkte aufzuholen ist schwierig, doch wir werden alles geben. Mathematisch ist es noch möglich. Wir geben nicht auf, erklärte der Argentinier, der ÖFB-Teamspieler Kevin Wimmer gegen West Bromwich nicht für den Kader nominierte. Ähnlich äußerte sich Stürmerstar Harry Kane. Es ist noch nicht vorbei, wir werden weiter kämpfen. Hoffentlich tut uns Manchester United einen Gefallen. Der englische Teamspieler haderte mit den zahlreichen vergebenen Einschussmöglichkeiten und den drei Aluminium-Treffern seiner Mannschaft. Wir hätten das Spiel schon in der ersten Hälfte entscheiden können. Trotz des Zweckoptimismus von Pochettino und Kane deutet alles darauf hin, dass Tottenham noch länger auf den ersten Meistertitel seit 1961 warten muss. Leicester hingegen kann sich auf den erstmaligen Meisterschafts-Gewinn einstellen – es sei denn, die Foxes legen noch eine Unserie wie 1963 hin. Damals führte Leicester die Tabelle noch im April an, fiel dann aber mit vier Niederlagen in den letzten vier Partien noch zurück. Leicester City schoss am Sonntag Swansea City mit 4:0 (2:0) aus dem King Power Stadium – und das ohne den gesperrten Jamie Vardy. Die Foxes, die in der Vorwoche beim 2:2 gegen West Ham zwei Punkte und Torjäger Vardy mit gelb-roter Karte verloren hatte, sorgte früh für klare Verhältnisse. Der Algerier Riyad Mahrez (10.) mit seinem 17. Saisontor, der Argentinier Leonardo Ulloa (30., 60.) und Marc Albrighton (85.) waren für den Gastgeber erfolgreich. Champions-League-Halbfinalist ManCity schob sich mit einem 4:0 (2:0) am Samstag gegen Stoke City an Arsenal vorbei auf Platz drei. Die Citizens schossen sich dabei für das Duell mit Real Madrid am Dienstag (20.45 Uhr, Sky) warm, die Tore erzielten Fernando (35.), Sergio Agüero (43., Foulelfmeter) und Kelechi Iheanacho (65., 76.). Arsenal lieferte beim 0:0 bei Abstiegskandidat Sunderland eine müde Partie ab. Die Gastgeber rückten mit dem gewonnenen Punkt auf einen Nichtabstiegsplatz.
4Sport
Ökonomen empört über Nennung eines politischen Aktivisten, der "keine wissenschaftlichen Publikationen aufweist". Wien – Das österreichische Schulbuch Geospots (7. und 8. Klasse AHS) sorgt unter Wirtschaftswissenschaftern für Aufregung: Der Gemeinwohlökonom und Ex-Sprecher von Attac Österreich, Christian Felber, wird dort in einer Grafik in einer Reihe mit John Maynard Keynes, Karl Marx, Milton Friedman und Friedrich August von Hayek genannt, wie nzz.at schon am Wochenende berichtete. Einige Forscher haben deswegen nun einen Offenen Brief an das Bildungsministerium geschrieben. Die Auswahl einer Person, die über keine ökonomische Ausbildung verfügt und keine wissenschaftlichen Publikationen aufweist, stellt einen Affront für alle (österreichischen) Wirtschaftsforscher dar, heißt es im Aufruf zur Unterzeichnung des Briefs. Zwar teile man das Ziel, unterschiedliche Wirtschaftstheorien und Fragestellungen der Ökonomie vorzustellen, heißt es im von bisher 26 Ökonomen unterzeichneten Schreiben. Eine geeignete Person sei aber nach den Kriterien einer entsprechenden internationalen Bedeutung sowie weithin anerkannter wissenschaftlicher Arbeit zu wählen. Wenn es um Fragen des Gemeinwohls und Gemeinschaftsgüter gehe, schlagen die Ökonomen Wirtschafts-Nobelpreisträgerin Elinor Ostrom vor. Lege man den Fokus auf Globalisierungskritik, kämen auch Joseph Stiglitz oder Paul Krugman in Frage, bei einem Akzent auf Verteilungsfragen Thomas Piketty oder der aktuelle Nobel-Laureat Angus Deaton. Felber, der vorwiegend als politischer Aktivist auftritt, sei aber abzulehnen. Dessen Gemeinwohltheorie erfülle nicht die üblichen Kriterien der Wissenschaftlichkeit. Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) wird schließlich aufgefordert, das im Veritas Verlag erschienene Lehrbuch in der aktuellen Form nicht weiter für den Einsatz an Schulen zuzulassen.
7Wissenschaft
Unbekannte eröffneten Feuer auf Streifenwagen. Riad – Im Osten Saudi-Arabiens sind am Mittwoch zwei Mitglieder der Sicherheitskräfte von Unbekannten erschossen worden, wie ein Sprecher des Innenministeriums der staatlichen Nachrichtenagentur SPA sagte. Um ein Uhr in der Früh sei das Feuer auf den Streifenwagen eröffnet worden. Saudi-Arabien gehört zu den Verbündeten der USA im Kampf gegen die Extremistenmiliz Islamischer Staat in Syrien und im Irak. In dem islamischen Land kommt es immer wieder zu Anschlägen.)
2International
Neue Partnerschaft soll für ein höheres Wettbewerbsniveau sorgen. London – Mercedes hat am Donnerstag die von Niki Lauda schon beim Formel-1-GP von Japan angekündigte Ausrüstung des Manor-Rennstalls mit Motoren ab 2016 bestätigt. Die neue Partnerschaft werde im gesamten Feld für ein höheres Wettbewerbsniveau sorgen, erklärte Mercedes-Motorsportchef Toto Wolff in einer Aussendung. Manor ist heuer mit dem Vorjahresmotor von Ferrari der Konkurrenz deutlich unterlegen. Mercedes rüstet aktuell neben dem eigenen Werksteam auch Force India, Williams und Lotus mit Triebwerken aus. Lotus könnte jedoch – auch nach Meinung von Wolff – im kommenden Jahr als Renault-Werksrennstall antreten.
4Sport
Fünf Islamisten wollten offenbar See Badovc vergiften, der Wasserleitungen von kosovarischer Hauptstadt speist. Prishtina – Vor einigen Jahren war es noch normal, dass im Kosovo plötzlich der Strom ausfiel. Am Sonntag wurden – aus Sicherheitsgründen – die Wasserleitungen in Prishtina gesperrt, die vom See Badovc in der Nähe der kosovarischen Hauptstadt gespeist werden. Der Grund: Es bestand dringender Verdacht, dass eine Gruppe von Islamisten das Wasser in dem See vergiften wollte. Fünf Personen wurden festgenommen – und werden vorerst einen Monat in Untersuchungshaft bleiben. Zwei der Verhafteten sollen für die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) gekämpft haben. In der Tasche eines der Verdächtigen, Enis L., soll Gift gefunden worden sein, berichteten lokale Medien. Möglicherweise hatten die Islamisten auch den Plan, das Leitungswasser in der mazedonischen Stadt Skopje zu vergiften.Hunderte Islamisten aus Bosnien-Herzegowina, Serbien, Albanien, Mazedonien und dem Kosovo kämpfen für den IS in Syrien und dem Irak. Sicherheitsexperten berichten immer wieder von Rekrutierungsversuchen. Die große Armut und Arbeitslosigkeit sind neben religiösem Extremismus Faktoren, die auf dem Balkan Rekrutierungen befördern. Der Einfluss wahhabitischer Strömungen nimmt seit den letzten Jahren zu, dabei spielen NGOs aus den Golfstaaten eine Rolle. Anfang Juni wurde ein Video mit dem Titel Die Ehre liegt im Djihad, eine Botschaft an den Balkan veröffentlicht, in dem auf die Geschichte der Muslime auf dem Balkan verwiesen wird und IS-Kämpfer aus Balkanstaaten ihre Landsleute auffordern, für den IS in den Irak und nach Syrien zu gehen. Wer nicht gehen könne, solle die Diktatoren auf dem Balkan bekämpfen: Wenn Du kannst, stell Sprengstoff unter ihre Autos, in ihre Häuser. Wenn Du kannst, nimm Gift und schütte es in ihre Getränke, hieß es da.
2International
Zum Start der Mitreden-Serie zur Wiener Landtagswahl fragen wir Sie nach Ihrer Meinung zur Verkehrssituation in Wien. Der Verkehr ist traditionell ein großes Thema im Wiener Wahlkampf. Da wäre auf Autofahrerseite zum Beispiel der Lobautunnel, den die Grünen strikt ablehnen und der zu einem Knackpunkt in rot-grünen Koalitionsgesprächen werden könnte. Während die Grünen fordern, mit der Jahreskarte der Wiener Linien auch ins Umland fahren zu können, macht sich die ÖVP für eine Verlängerung der U4 bis Purkersdorf stark, um die Westeinfahrt für die Autofahrer zu entlasten. Für den Nordosten Wiens gibt es den SPÖ-Vorschlag, mit einer neuen Straßenbahnlinie 36 den 2. und 20. Bezirk zu erschließen. Auch das Krankenhaus Nord in Floridsdorf gibt Anlass, eine Neustrukturierung des Straßenbahnnetzes im 21. Bezirk zu planen. Welcher der angeführten Punkte ist Grund genug, einer Partei eine Stimme zu geben? Sehen Sie weitere Knotenpunkte in Wien, bei denen Änderungen nötig sind? Wo behindert Sie täglich als Autofahrer der Stau, welche Gebiete sollten für Öffi-Fahrer noch besser erschlossen werden? Und was missfällt Ihnen in Wien, wenn sie mit dem Fahrrad unterwegs sind? Wir sind gespannt auf Ihre Kommentare! (mahr, 11.9.2015)
5Inland
Chinas wilder Fluss | Heute konkret | Kulturzeit | Traumhaus Baumhaus | Klartext | Unsere Evolution | Terra Mater | Der Pferdeflüsterer | Plusminus | 2 Tage Paris | Weltjournal | Weltjournal +. 14.30 DOKUMENTATIONChinas wilder Fluss – An den Ufern des Mekong Von seiner Quelle in den Bergen Tibets fließt der Mekong durch sieben Länder, bevor er das Südchinesische Meer erreicht. Die Dokumentation folgt dem Strom und den alten Handelspfaden an seinen Ufern. Bis 15.15, WDR 18.30 MAGAZINHeute konkret Thema bei Claudia Reiterer ist das Mindesthaltbarkeitsdatum von Lebensmitteln. Bis 18.51, ORF 2 19.20 MAGAZINKulturzeit Die Themen des Kulturmagazins: 1) Grundeinkommen in der Schweiz. Ein Gespräch mit dem Soziologen und Philosophen Sascha Liebermann. 2) Agitprop 2.0. Bis 20.00, 3sat 19.30 DOKUMENTATIONTraumhaus Baumhaus Es ist ein ganz besonderer Ort, dort oben in den Bäumen – ob man sich nun seine eigene kleine Welt erträumt und erbaut, sich als Einsiedler zurückzieht oder als Unternehmer richtige Hotels in den Wipfeln errichtet. Die Dokumentation besucht Baumhausbewohner in Frankreich, Deutschland und Schweden. Bis 20.15, Arte 19.45 TALKKlartext Zu Gast beim Talk mit Martin Thür ist Richard Lugner. Bis 20.15, ATV 2 20.15 DOKUMENTATIONUnsere Evolution Die Dokumentation beschäftigt sich in zwei Teilen mit der Frage, woher wir kommen und wohin wir gehen: Welche Gen-Mutationen haben uns vom Urmenschen zum modernen Homo sapiens entwickeln lassen? Und führt das genetische Know-how dazu, die menschliche Spezies von Grund auf neu zu formen? Bis 21.45, 3sat 20.15 DOKUMENTATIONTerra Mater: Südafrika (3) In der letzten Folge des Dreiteilers dreht sich alles ums Überleben in der Trockenheit. Das betrifft an der Südspitze Afrikas vor allem Schuppentiere und Wildhunde. Bis 21.15, Servus TV 20.15 ROMANTIKDer Pferdeflüsterer (The Horse Whisperer, USA 1998. Robert Redford) Eine maßgeschneiderte Rolle für den großen Moralisten Robert Redford, der hier die New Yorker Karrierejournalistin Annie Mac-Lean (Kristin Scott Thomas) und ihre verunfallte Tochter betreut. Das bedeutet Tod, Verzweiflung, beglückende Naturerlebnisse – und natürlich auch ganz große Romantik. Bis 23.34, ATV 2 21.45 MAGAZINPlusminus Themen des Wirtschaftsmagazins sind u._a. versteckte Mieterhöhungen, das Geschäft mit Rabattaktionen und der dubiose Handel mit Solaranlagen. Bis 22.15, ARD 22.25 CHARMANT2 Tage Paris (Deux jours à Paris, F/D 2007, Julie Delpy) Komisches Aufein anderprallen diverser Klischees über neues Amerika und altes Europa: Neurotischer Ami (Adam Goldberg) besucht mit libertärer Freundin (Julie Delpy) deren Eltern in Paris. Vor allem der exzentrische Vater der Französin treibt mit dem armen New Yorker sein Spiel. Charmantes Regiedebüt der multitalentierten Julie Delpy. Bis 0.00, 3sat 22.30 MAGAZINWeltjournal: Die Nahrung der Zukunft Im Rahmen des ORF-Schwerpunkts Mutter Erde beschäftigt sich das Magazin mit der globalen Herausforderung des Bevölkerungswachstums. Im Jahr 2050 werden neun Milliarden Menschen ernährt werden müssen. Bis 23.05, ORF 2 23.05 REPORTAGEWeltjournal +: Essen für den Müll Die beiden Filmemacher Grant Baldwin und Jenny Rustemeyer haben sich in einem Selbstversuch sechs Monate lang ausschließlich von Lebensmitteln ernährt, die sie auf Müllhalden gefunden haben. Bis 23.50, ORF 2
6Etat
Die Bayern zeigen gegen Juve eine starke Vorstellung, müssen aber mit einem 2:2 zurück nach München. Barcelona gewinnt 2:0 bei Arsenal und ist mit einem Bein weiter. Der FC Barcelona hat die Tür zum Viertelfinaleinzug in der Champions League weit aufgestoßen. Der Titelverteidiger setzte sich am Dienstagabend bei Arsenal mit 2:0 durch und verschaffte sich damit eine beruhigende Ausgangslage vor dem Rückspiel vor heimischer Kulisse. Lionel Messi schraubte seine Torausbeute in der Königsklasse mit einem Doppelpack (71., 83./Foulelfmeter) auf 82 Tore hoch. Der FC Bayern verbaute sich eine deutlich bessere Position im Duell mit Juventus Turin. Die Münchner waren in Turin nach Toren von Thomas Müller (43.) und Arjen Robben (55.) bereits 2:0 vorangelegen, mussten sich am Ende aber mit einem 2:2 begnügen. Paulo Dybala (63.) und der eingewechselte Stefano Sturaro (76.) trafen zum Ausgleich für den Vorjahresfinalisten. Die Rückspiele finden am 16. März statt. Barcelonas Tormaschinerie wurde in London zwar lange eingebremst, am Ende durften die Katalanen gegen für ihren Mut bestrafte Gunners dennoch wiederholt jubeln. Arsenal war von Beginn an bemüht, dem Gegner keinen Platz zu lassen. Im Gegenstoß wollten die Londoner Nadelstiche setzen, was in der 22. Minute fast gelang. Alex Oxlade-Chamberlain kam zentral überraschend zum Abschluss, produzierte aber nur einen Roller. Der Titelverteidiger kam trotz deutlich mehr Ballbesitz nicht wirklich gefährlich vor das Tor von Routinier Petr Cech. Der Tscheche musste sich unmittelbar nach Seitenwechsel erstmals auszeichnen. Für einmal klappte die Abstimmung in Arsenals Hintermannschaft nicht, Cech blieb gegen Neymar aber Sieger (49.). Doch Arsenal wurde mutiger. Die Gunners wagten sich angetrieben durch ihre Fans in die Offensive, Angreifer Olivier Giroud scheiterte per Kopf an Barca-Keeper Marc-Andre ter Stegen (59.). Doch die Mannschaft von Langzeit-Coach Arsene Wenger bezahlte schließlich für ihren Mut. Barcelona konnte sich befreien, über Luis Suarez und Neymar ging es blitzschnell in Richtung Arsenal-Gehäuse und Messi schloss nach Vorarbeit des Brasilianers souverän ab. Für die in K.o.-Duellen mit Barcelona immer gescheiterten Hausherren kam es noch schlimmer. Suarez setzte den Ball zunächst an die Stange (78.), fünf Minuten später brachte Mathieu Flamini Messi im Strafraum zu Fall. Der Weltfußballer ließ sich die Chance vom Elferpunkt nicht nehmen. Juventus schien in den Bayern wieder einmal seinen Meister zu finden. Seit Sommer 2004 hatten die national längst wieder in gewohnter Souveränität agierenden Turiner nur zwei von 45 Europacup-Heimspielen verloren – beide gegen die Bayern. Diese Serie schien sich fortzusetzen. Von Beginn an nahm die Elf von Trainer Pep Guardiola das Heft in die Hand, stand oft tief in der Spielhälfte des Gegners, wobei sich auch David Alaba in den Spielaufbau einschalten konnte. Der als Innenverteidiger aufgebotene Wiener hatte in der ersten Spielhälfte nur bei einem Ausrutscher nach 30 Sekunden einen Schreckmoment. Juventus hielt die Partie dennoch lange offen, ehe Müller kurz vor der Pause die Führung gelang. Der Offensivmann stand nach einer abgefälschten Hereingabe von Douglas Costa goldrichtig und traf per Flachschuss. Er war schon in der zuvor besten Szene der Bayern im Zentrum gestanden: In der 13. Minute konnte Müller den Ball fünf Meter vor dem Juve-Gehäuse nicht kontrollieren. Robben traf zehn Minuten nach Wiederanpfiff in gewohnter Manier – mit links ins lange Eck – zur vermeintlichen Entscheidung. Die Bayern ließen sich die Führung aber noch aus der Hand nehmen, wobei die Not-Abwehr Schwächen zeigte. Der Argentinier Dybala traf nach Vorarbeit des Ex-Bayern Mario Mandzukic zum Anschlusstor, Sturaro gelang aus kurzer Distanz sogar noch das 2:2. Guardiola wirkte an der Seitenlinie alles andere als erfreut, obwohl die Ausgangslage für sein Team dennoch hoffnungsvoll ist. (APA, 23.2.2016) Champions League, Achtelfinal-Hinspiele, Dienstag Juventus Turin – FC Bayern München 2:2 (0:1)Juventus-Stadion. Tore: Dybala (63.), Sturaro (76.) bzw. Müller (43.), Robben (55.) Arsenal – FC Barcelona 0:2 (0:0)Emirates Stadium. Tore: Messi (71., 83./Elfmeter) Rückspiele am 16. März
4Sport
Russen und Ukrainer sind erbost: Auf der Russlandkarte gehört die Krim erst nicht dazu – dann doch. Kiew/Atlanta – Der US-Getränkeriese Coca-Cola hat seinen Kunden in Russland und der Ukraine zum neuen Jahr nur alles Gute wünschen wollen – doch er setzte sich bei beiden Seiten in die Nesseln. Zu den Neujahrswünschen, die in Russlands beliebtestem sozialen Netzwerk VK veröffentlicht wurden, gehörte eine Karte der Russischen Föderation, auf der die von Russland annektierte Halbinsel Krim nicht eingezeichnet war. A scandal erupts when #CocaCola publishes Russia’s map without Crimea. Another one does, when they try to fix it pic.twitter.com/aKdVHyfPvB Nach vielfacher Kritik wurde die Karte am Dienstag geändert – dieses Mal gehörte die Krim zu Russland, ebenso wie die zwischen Russland und Japan umstrittenen Kurilen-Inseln und die zwischen Polen und Litauen gelegene Exklave Kaliningrad. Diese Kartenversion zog wiederum die Wut ukrainischer Internetnutzer auf sich, von denen einige zum Boykott des US-Limonadenherstellers aufriefen. Coca-Cola entschloss sich daher schließlich, die Neujahrskarte ganz aus dem Verkehr zu ziehen. Liebe Freunde! Danke für Eure Aufmerksamkeit. Es wurde entschieden, die Veröffentlichung, die für Unmut sorgte, zu löschen, erklärte der ukrainische Coca-Cola-Ableger auf seiner Facebook-Seite. Das Mutterunternehmen in den USA entschuldigte sich am Dienstagabend. Zugleich machte es in einer Atlanta veröffentlichten Erklärung eine externe Agentur für den Fauxpas verantwortlich. Die Russische Föderation hatte die ukrainische Halbinsel Krim im Frühjahr 2014 nach einem umstrittenen Volksentscheid auf der Halbinsel in ihr Staatsgebiet eingegliedert. Die Regierung in Kiew und ihre westlichen Verbündeten sehen dies als völkerrechtswidrige Annexion und betrachten die Krim weiter als Teil der Ukraine.
3Wirtschaft
Explosion bei Versammlung in Haus von Politiker in Jalalabad – Taliban distanzierten sich von Anschlag. Jalalabad – Bei einem Selbstmordanschlag im Osten Afghanistans sind am Sonntag mindestens 13 Menschen getötet worden. Wie der Gouverneur der Provinz Nangarhar mitteilte, sprengte sich der Attentäter während einer Jirga, einer afghanischen Stammesversammlung, vor dem Haus eines Politikers in der Provinzhauptstadt Jalalabad in die Luft. Dabei seien 14 weitere Menschen verletzt worden. Der Politiker Obaidullah Shinwari, der im Provinzrat von Nangahar sitzt, hatte in seinem Haus zu der Jirga eingeladen. Er überlebte das Attentat den Angaben zufolge unverletzt. Einer seiner Brüder wurde aber getötet. Ein Sprecher der radikalislamischen Taliban erklärte, die Gruppe habe nichts mit dem Anschlag zu tun. Allerdings distanzieren die Taliban sich regelmäßig von Anschlägen, bei den viele Zivilisten getötet wurden. Der Sprecher des Gouverneurs wies darauf hin, dass unter den Verletzten auch Shinwaris Vater Malik Osman sei, der als prominenter Stammesältester ein scharfer Kritiker der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ist. Jalalabad liegt an der Hauptverbindungsstraße von der afghanischen Hauptstadt Kabul nach Pakistan. Die Stadt wird immer wieder von Anschlägen erschüttert. Erst am Mittwoch waren bei einem Anschlag nahe dem pakistanischen Konsulat in Jalalabad sieben afghanische Sicherheitskräfte getötet worden. Zu der Tat bekannte sich der IS. In Nangarhar bekennen sich immer mehr Extremisten zum IS, der große Gebiete in Syrien und im Irak kontrolliert. Die IS-Miliz hat in Afghanistan vor allem Zulauf von enttäuschten Taliban-Anhängern. Der wachsende Einfluss des IS in Afghanistan zeigt sich auch darin, dass er mittlerweile eine eigene Radiosendung in paschtunischer Sprache hat. Die afghanische Regierung versucht nach eigenen Angaben, die von einem unbekannten Ort gesendete Sendung zu unterbinden. In der vergangenen Woche hatten Vertreter Afghanistans, Pakistans, der USA und Chinas in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad einen neuen Anlauf zu Friedensverhandlungen mit den Taliban gestartet. Die Gespräche sollen am Montag fortgesetzt werden.
2International
Drei Ministerien sind unter Verdacht, das Geheimpapier zu den Kosten für die Flüchtlingsbetreuung an die Öffentlichkeit gespielt zu haben. Wien – Auch innerhalb der ÖVP machte man sich auf die Suche, wer denn das vermeintliche Geheimpapier der Regierung, in dem die Kosten für die Flüchtlingsbetreuung in den nächsten Jahren mit mehr als zwölf Milliarden Euro beziffert wurden, an die Öffentlichkeit gespielt haben könnte. Drei Ressorts gerieten unter Verdacht: Innen- oder Außenministerium sowie das Finanzministerium. Beweise gibt es keine, aber letztlich schien innerhalb der Partei jene Ansicht die Mehrheit zu gewinnen, die Außenminister Sebastian Kurz die Schuld zuschob. Was in dessen Büro brüsk zurückgewiesen wird. Anderen in der Partei dient diese Annahme wiederum zur Untermauerung jener These, die Kurz stramm nach rechts rückt und am Sessel von Parteichef Reinhold Mitterlehner sägen sieht. Was im Büro von Kurz noch brüsker zurückgewiesen wird. Offizielle Darstellung da wie dort: Es gibt keine Nachfolgediskussion in der ÖVP. Angezweifelt wird auch, wem es denn nutzen soll, wenn FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache jetzt gestärkt werde. Mitterlehner würde jedenfalls nicht davon profitieren, so viel ist klar. Innerhalb der Partei ist die Stimmung jedenfalls alles andere als rosig. Mitterlehner komme mit Innenministerin Johanna Mikl-Leitner nicht sonderlich gut klar, umgekehrt gehöre Kurz nicht zum engsten Fankreis des Vizekanzlers. Das schlechte Ergebnis in Oberösterreich und die Aussicht auf ein noch viel schlechteres Ergebnis in Wien lassen in der Führungsriege einen raueren Ton aufkommen, auch wenn allen Beteiligten klar ist, dass sich personell nichts ändern wird. Weder in der eigenen Partei noch beim Koalitionspartner SPÖ. Sobald Wien verarbeitet ist, wird jedenfalls mit Volldampf an der realpolitisch uninteressanten, dafür umso prestigeträchtigeren Bundespräsidentenwahl gearbeitet – in Parteien und Medien.
5Inland
Um 0,3 auf 61,2 Jahre – 27 Prozent gingen mit Erreichen des regulären Pensionsantrittsalters in den Ruhestand. Wien – Das Pensionsantrittsalter bei den Beamten steigt. 2015 lag es im Bundesdienst bei 61,2 Jahren, nach 60,9 Jahren 2014. Parallel dazu sank die Zahl der Neupensionierungen. Die Zahlen im diesjährigen Bericht zeigen ganz klar, dass unsere Maßnahmen im Bereich der Beamtinnen- und Beamtenpensionen wirken, erklärte Kanzleramtsstaatssekretärin Sonja Steßl (SPÖ) am Mittwoch in einer Aussendung. Die Anzahl der Neupensionierungen ist im Vorjahr um 10 Prozent auf 1.699 Fälle gesunken. Dies lasse sich auf den erschwerten Zugang zur sogenannten Hacklerregelung zurückführen, so das Staatssekretariat. Die Zahl der vorzeitigen Pensionierungen sank 2015 um 22 Prozent oder 223 Fälle. Bereits 2014 gab es hier einen Rückgang. Zudem gingen deutlich mehr Beamtinnen und Beamten erst mit Erreichen des regulären Pensionsantrittsalters in den Ruhestand, nämlich 27 Prozent, nach 23,9 Prozent 2014. Das Regelpensionsalter für Bundesbeamte (Frauen und Männer) liegt aktuell bei 64,5 Jahren und steigt bis 2017 schrittweise auf das Männer-ASVG-Alter von 65 Jahren an. Die Regierung legte den Bericht zu den Beamtenpensionen heuer zum zweiten Mal vor. Berücksichtigt in dem Monitoring sind Bundesbeamte sowie ausgegliederte Bereiche.
5Inland
Jubel der Sympathisanten vor dem Bezirksgericht Grmunden – Entscheidung noch nicht endgültig. Gmunden/Mallorca – Aus der geplanten Rückführung zweier Kinder zu ihrem Vater nach Spanien ist Freitagnachmittag im Bezirksgericht Gmunden nichts geworden. Der Richter entschied, dass die Kinder bei ihrer Mutter bleiben können. Das löste bei der Familie Erleichterung aus, vor dem Gericht wartende Sympathisanten jubelten. Der Anwalt der Mutter schränkte allerdings ein: Die Entscheidung sei noch nicht endgültig. Dem Gerichtstermin ging ein seit Jahren andauernder Rechtsstreit der Eltern um ihre Kinder voraus: Das zwölfjährige Mädchen und der zehnjährige Bub waren mit ihrer Mutter im November 2013 von Mallorca nach Österreich übersiedelt – gegen den Willen des Vaters, der sich mit seiner in Scheidung lebenden Frau das Sorgerecht teilte, und ohne Genehmigung durch das zuständige Gericht in Spanien. Der Mann beantragte die Rückführung nach dem Haager Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung. Die Kinder, die in Österreich die Schule besuchen, gaben an, lieber hierbleiben zu wollen. Das Erstgericht wies den Rückführungsantrag des Vaters ab, das Landesgericht Wels als zuständige nächsthöhere Instanz änderte diese Entscheidung aber ab und gab dem Begehren des Vaters statt. Der Oberste Gerichtshof wies den dagegen erhobenen Revisionsrekurs der Mutter zurück. Er argumentierte, es handle sich um eine Ermessenssache, es könnte auch gegen den Willen der Kinder entschieden werden. Für Freitag war daher in Gmunden ein Gerichtstermin für die Übergabe der Kinder an den Vater angesetzt. Vor dem Bezirksgericht herrschte eine aufgeheizte Stimmung: Zahlreiche Freunde und Bekannte der Familie hatten sich versammelt, um gegen die Übergabe zu demonstrierten und drohten, sie zu verhindern. Eingelassen wurden sie nicht. Ihnen stand ein Polizeiaufgebot gegenüber. Die Beamten forderten die Menge zur Besonnenheit auf, was diese letztlich befolgte. Schon vor dem Termin hatte die Mutter angekündigt, dass die Kinder gegen ihre Rückführung Widerstand leisten würden. Der Richter könnte diese dann deswegen aussetzen. Nach drei Stunden im Gericht kam die Nachricht: Die Kinder können bei der Mutter bleiben. Als die drei herauskamen, brach Jubel und lang anhaltender Applaus bei den Sympathisanten aus. Es gab Umarmungen und Freudentränen. Die Mutter dankte für die Unterstützung und sagte: Die Kinder waren großartig. Sie haben ihren Willen durchgesetzt, da zu bleiben. Wir sind viel stärker und auch gescheiter geworden. Jetzt gehen wir feiern. Und wir werden schauen, dass sich das Verhältnis zum Vater wieder einrenkt. Auch ihr Anwalt Marco Nademleinsky, dem für seinen Einsatz gedankt wurde, betonte: Die Kinder sind die eigentlichen Helden dieser Geschichte. Er schränkte ein, der Vater könnte einen neuerlichen Antrag auf Vollzug der Rückführung stellen. Auch das Gericht könnte erneut von Amtswegen tätig werden. Das würde allerdings bekämpft und dabei auf die Vorfälle am Freitag im Gericht verwiesen werden. Das Verhalten des Vaters dabei beschrieb er mit: Ich weiß gar nicht was ich dazu sagen soll. Er sei mit den Kindern, die klar erklärt hätten, nicht mit ihm gehen zu wollen, sehr laut geworden und habe versucht, sie mit sich zu zerren. Sie hätten sich allerdings dagegen heftig gewehrt. Der Vater musste das Gericht unverrichteter Dinge verlassen. Die Polizei forderte die wartende Menge auf, ihm die Abfahrt durch einen anderen Ausgang ohne Vorfälle zu ermöglichen, was auch geschah. (APA, 8.7.2015)
1Panorama
Täglich 510 Millionen Exemplare verteilt – Immer mehr können lesen und schreiben. Neu-Delhi – In Indien wächst die Zahl der Zeitungsleserinnen und -leser trotz eines boomenden Onlinemarktes bisher ungebremst weiter. Im Finanzjahr 2014/15 (Anfang April bis Ende März) stieg die Zahl der jeden Tag in Umlauf gebrachten Publikationen um 13,3 Prozent. Dies teilte das Ministerium für Information am Dienstag unter Berufung auf die Medienhäuser mit. Demnach wurden in Indien täglich 510 Millionen Exemplare verteilt. Im Vorjahreszeitraum war der Anstieg bei 11,2 Prozent gelegen. Die Medien dürften sich auf diesen Erfolgen aber nicht ausruhen, erklärte Informationsminister Arun Jaitley. Die Internetrevolution stelle weltweit eine große Herausforderung dar. Analysten etwa von Pricewaterhouse Coopers erklären den nach wie vor wachsenden Zeitungsmarkt in Indien mit dem Anstieg der Bevölkerung auf nun 1,25 Milliarden Menschen. Außerdem wachse die Zahl derer, die lesen und schreiben können. Indische Zeitungen kosten oft nur wenige Cent, wohingegen Smartphones und Datenpakete relativ teuer sind. Erstmals sind in Indien im vergangenen Jahr mehr als 100.000 Publikationen wie Zeitungen und Zeitschriften registriert gewesen. Am meisten gelesen wurden Publikationen in Hindi, dann folgten Englisch und Urdu. Die größte indische Tageszeitung mit mehreren Ausgaben ist die englischsprachige Times of India: 4,6 Millionen Zeitungen werden davon jeden Tag in Umlauf gebracht.
6Etat
Der Landwirtschaftsminister möchte das Uhudler-Problem ganz im Sinne des Uhudlervereins lösen. Wien – Andrä Rupprechter hat sich entschieden. Der Landwirtschaftsminister hat seinen Vorschlag vorgelegt, wie das leidige Uhudler-Problem im Burgenland gelöst werden soll. Wie berichtet, wurde die heimische Weinsorte im Sommer zum Politikum. Eine EU-Verordnung hat nämlich zur Folge, dass die Rebsorten, die dem Uhudler zugrunde liegen – die bekanntesten heißen Concord, Ripatella, Delaware und Elvira -, nur mehr bis 31. Dezember 2030 zugelassen sind. Neue Auspflanzungen sind bereits verboten – fünf burgenländische Winzer wurden deshalb zuletzt rechtskräftig zu Verwaltungsstrafen verurteilt. Neues Gesetz Damit so etwas künftig möglichst nicht mehr passiert, hat der ÖVP-Politiker Rupprechter nun eine Änderung des Weingesetzes vorgelegt. Der Uhudler soll legistisch vom Wein- in den Obstweinbereich transferiert werden, wodurch der Anbau auch über das Jahr 2030 hinaus möglich sein soll. Davon ist man zumindest im Landwirtschaftsministerium in Wien überzeugt. Der Ressortchef folgt damit dem Wunsch des Uhudlervereins, der sich zuletzt in seiner Generalversammlung ebenfalls für die Obstwein-Variante ausgesprochen hatte. Wie es in den Erläuterungen zum neuen Weingesetz heißt, könnten die Winzer nach der Umklassifizierung noch eine geschützte Ursprungsbezeichnung beantragen, wodurch der Uhudler außerhalb des Südburgenlands nicht mehr als Uhudler verkauft werden dürfte. Rote Zweifel Weitere Streitigkeiten scheinen aber vorprogrammiert. Die burgenländische Agrarlandesrätin Verena Dunst (SPÖ) hat nämlich bereits massive Zweifel an der Rechtskonformität der Obstwein-Einstufung angemeldet. Sie glaubt, dass es sich dabei um eine unzulässi- ge Umgehung der EU-Richtlinie handelt. Landeshauptmann Hans Niessl (ebenfalls SPÖ) hatte im Landtagswahlkampf im Mai den bereits damals ventilierten ÖVP-Vorschlag fast persönlich genommen. Ich schätze den Uhudler sehr, und Obstwein ist für mich eine Abwertung. Der Uhudler hat sich das nicht verdient, erklärte der oberste Landesrote damals auf Puls 4. Bis zum 8. Jänner können nun noch alle Wein- und/oder Obstweinexperten des Landes ihre Stellungnahmen zum neuen Gesetz im Landwirtschaftsministerium deponieren. Mit der Novelle sollen auch noch andere Probleme der Branche gelöst werden. Ausschließlich bei regionalspezifischen Qualitätsweinen mit Herkunftsprofil, also etwa Neusiedlersee DAC, Leithaberg DAC, Mittelburgenland DAC oder Eisenberg DAC, sollen künftig auch diese genauen Bezeichnungen auf dem Etikett stehen. Für normale Qualitätsweine ist nur noch die Bezeichnung Burgenland vorgesehen. Neue Etiketten dürfen bald auch einige steirische Weinbauern drucken. Das Weinbaugebiet Südoststeiermark wird nämlich in Vulkanland Steiermark umbenannt. ÖVP-Staatssekretär Harald Mahrer zeigte übrigens am Mittwoch im Wirtschaftsblatt Verständnis für den Frust vieler Unternehmer. Das eigentliche Problem ist diese Regulierungswut. Meiner Meinung nach muss damit jetzt einmal Schluss ein.
3Wirtschaft
Obwohl der Kauf nachträglich für nichtig erklärt wurde und Elsner die Wohnung zurückgeben musste, sind Steuern fällig. Wien – Der frühere Bawag-Chef Helmut Elsner muss für den vergünstigten Kauf seiner Wohnung in der Wiener Innenstadt Lohnsteuer zahlen, urteilte der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) laut Presse. Dabei musste Elsner die 2005 von seiner Frau erworbene Wohnung nach einem Urteil von 2009 an die Bank zurückgeben. Elsners Frau Ruth Elsner hatte eine Elsner bei seinem Abschied aus der Bank eingeräumte Option gezogen und für die Wohnung in bester Wiener Innenstadtlage 474.000 Euro plus Umsatzsteuer gezahlt. Das Finanzamt bezifferte den Wert nachträglich hingegen mit 3,5 Millionen Euro. Angesichts dieser Differenz verlangte die Bawag als Verkäuferin die Wohnung zurück und bekam vor dem Oberlandesgericht Wien im Juli 2009 recht: Der Kaufvertrag war nichtig, da die Zustimmung des Bawag-Aufsichtsrats für das Geschäft gefehlt hatte. Obwohl das ursprüngliche Geschäft nichtig war, muss Elsner aber Lohnsteuer zahlen, urteilte der VwGH (2011/13/0067). Denn für die Steuerpflicht zähle der eingetretene wirtschaftliche Erfolg. Diese Wirkung trete ein, gleichgültig ob die zugrunde liegenden Rechtsgeschäfte unzulässig oder nichtig seien. Was zählt, ist, ob die beteiligten Personen das wirtschaftliche Ergebnis eintreten und bestehen lassen wollten. Der VwGH widerspricht damit der Auffassung des Unabhängigen Finanzsenats (UFS), der unter Verweis auf die Nichtigkeit gemeint hatte, dass kein lohnsteuerpflichtiger Vorteil aus dem Dienstverhältnis zugeflossen sei. Zwar dürfe Elsner die Rückgabe der Wohnung als Rückzahlung von Einnahmen und damit als Werbungskosten verbuchen. Es ist allerdings zweifelhaft, ob Elsner im Jahr der Rückgabe so hohe Einnahmen erzielt hat, dass der Abzug der Werbungskosten die vorherige Steuerpflicht aufwiegt, schreibt die Presse.
3Wirtschaft
Die Branche steht vor Herausforderungen. London – Die Produktion von Öl und Gas im britischen Teil der Nordsee ist im vergangenen Jahr um sieben bis acht Prozent gestiegen. Das sei der erste Anstieg seit 15 Jahren, teilte der Industrieverband Oil&Gas UK in London mit. Die Ölförderung aus der Nordsee ist seit vielen Jahren rückläufig, weil die Felder ihr Fördermaximum überschritten haben. Mit der erwarteten Steigerung für 2015 würden die Unternehmen ungefähr 590 Millionen Barrel (159 Liter) fördern; das ist deutlich weniger als die Hälfte wie zu den Hochzeiten der Nordsee-Förderung in den 90er-Jahren. Ursache für den überraschenden Anstieg der Produktion sind hohe Investitionen in den vergangenen Jahren, als Rohöl aus der Nordsee mehr als 100 Dollar je Barrel kostete. Gegenwärtig sind es weniger als 35 Dollar. Während der rund dreijährigen Hochpreisphase des Öls ab 2011 investierten die Ölfirmen kräftig in die Erschließung noch ergiebiger Felder sowie die Verbesserung der Effizienz. So flossen in den vergangenen vier Jahren allein rund 50 Milliarden Pfund (67,4 Milliarden Euro) in die Öl- und Gasproduktion. Doch nun machen die niedrigen Preise einen Strich durch die Rechnung. Das vergangenen Jahr endete für die britische Offshore-Industrie mit einem Milliardenverlust, dem höchsten in 40 Jahren. Die Zeiten sind wirklich hart für diese Industrie und die Menschen, die in ihr arbeiten, sagte die Vorstandsvorsitzende von Oil&Gas UK, Deirdre Michie. Rund 15 Prozent der Beschäftigung durch die Ölindustrie ist bereits verloren gegangen. Der britische Ölsektor, inklusive Zulieferern und Dienstleistern, hat rund 65.000 von 440.000 Arbeitsplätzen eingebüßt. Wir werden dieses Jahr weitere Arbeitsplatzverluste sehen, sagte Michie. Die Industrie müsse die Förderkosten je Barrel weiter senken. Angestrebt werden 15 Pfund (21,90 Dollar) je Barrel bis zum Ende des kommenden Jahres; gegenwärtig sollen es rund 17 Pfund sein. Gleichzeitig streichen die Unternehmen ihre Investitionspläne Jahr für Jahr um mehrere Milliarden Euro zusammen. Es werde schwer, auch 2016 mehr zu produzieren, sagte Verbandschefin Michie. Aber noch seien bis zu 20 Milliarden Barrel Öl und Gas in der Nordsee zu fördern und es gebe noch gute Gelegenheiten. Die Bohr- und Förderinsel Mittelplate im deutschen Wattenmeer hat im vergangenen Jahr auf dem hohem Niveau des Vorjahres produziert und 1,3 Millionen Tonnen Rohöl gefördert. Der anhaltende Preisverfall hat auch uns mit einer deutlich schlechteren Erlössituation konfrontiert, sagte Betriebsleiter Thomas Kainer von der DEA Deutsche Erdoel AG. Die Volatilität des Ölpreises ist aber kein neues Phänomen. Die DEA verfolge eine mittel- bis langfristig angelegte Strategie, in der Mittelplate ein wichtiger Baustein sei.
3Wirtschaft
"Mobile Learning" startet an 94 österreichischen Schulen – Schulen erhalten leihweise bis zu 20 Tablets –. Wien – Mit dem Projekt Mobile Learning werden insgesamt 94 österreichische Schulen bei der Integration neuer Technologien im Unterricht unterstützt. Jeweils eine E-Learning-erfahrene Schule bildet in der Regel mit zwei Einsteigerschulen einen regionalen Cluster. Das Projekt wird vom Bildungs- und Infrastrukturministerium gemeinsam getragen und wurde am Donnerstag in Wien vorgestellt. 31 regionale Cluster Im Rahmen des Projekts soll Schulen ermöglicht werden, eigene Zugänge zum Einsatz neuer Technologien zu entwickeln und ihre E-Learning-Konzepte dann nachhaltig am Schulstandort zu verankern, heißt es in einer Aussendung. Aus österreichweit 68 Einreichungen wählte eine Expertenjury im Sommer 31 regionale Cluster aus. Die Schulen erarbeiten ab jetzt gemeinsam pädagogische Konzepte, die im laufenden Schuljahr umgesetzt werden. Die jeweils erfahrenere Schule soll die Einsteiger auf Augenhöhe beratend unterstützen. Jede teilnehmende Schule erhält bis Ende Juni 2016 leihweise ein Set von bis zu 20 Tablets für den Einsatz im Unterricht. Außerdem werden im Rahmen des Projekts mehrere Begleitmaßnahmen wie schulinterne und schulübergreifende Fortbildungsmaßnahmen im Cluster, Online-Seminare oder Safer-Internet-Workshops angeboten. Kein finanzieller Druck für Eltern Für einen guten Unterricht ist es wichtig, eine Vielfalt an Medien zuzulassen und dabei gleichzeitig darauf zu achten, Schülerinnen und Schüler zu einem reflektierten und sinnvollen Umgang mit digitalen Medien hinzuführen. Dennoch darf dadurch kein finanzieller Druck auf die Eltern entstehen, so Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek anlässlich der gemeinsamen Projektpräsentation mit Infrastrukturminister Alois Stöger (beide SPÖ) an einer Wiener Volksschule. Das Projekt schaffe Chancengleichheit, erklärte Stöger. Das Infrastrukturministerium stellt daher für die Finanzierung der Tablets rund eine Million Euro aus dem Bereich der Breitbandmilliarde bereit. Vom Bildungsministerium kommen zusätzlich 62.000 Euro sowie das erforderliche Personal für das in die Bildungsstrategie efit21 eingebettete Projekt.
5Inland
Nur fünf Hundertstel hinter dem Franzosen Muffat-Jeandet. Alta Badia Marcel Hirscher liegt nach dem ersten Durchgang des Weltcup-Riesentorlaufs in Alta Badia an zweiter Stelle. Der Salzburger verlor im ersten Lauf lediglich fünf Hundertstelsekunden auf den Franzosen Victor Muffat-Jeandet. Halbzeitdritter war der Norweger Henrik Kristoffersen (+0,23 Sek.), der vor einer Woche in Val dIsere vor Hirscher gewonnen hatte. Der zweite Durchgang beginnt um 12.30 Uhr.
4Sport
Versuche in London waren erfolgreich. Wien/Berlin – Der Modehändler Zalando bietet Kunden in Wien testweise an, ihre Rücksendungen zu Hause abzuholen. Ein entsprechendes Pilotprojekt habe am Mittwoch begonnen, berichteten Presse, Krone und Heute. Zalando arbeite dabei mit dem Start-up Liefery zusammen. Pakete werden innerhalb der nächsten 90 Minuten oder an einem Wunschtag zwischen 19 und 21 Uhr von einem Boten abgeholt. Tests mit einem solchen Dienst in London hätten positive Rückmeldungen der Kunden gebracht, schreibt die Presse. Als weitere Testmärkte wählte die Firma nun neben Wien auch Köln und Amsterdam aus. Ein solcher Abholservice gelte als der nächste Trend im Internethandel. Vorerst ist der Dienst kostenlos.
3Wirtschaft
Jahreshöchstwert am Sonntag erreicht, erneut 37 Grad für die Wochenmitte prognostiziert. Wien – Mit 38,3 Grad in Krems und Langenlebarn wurde am Sonntagnachmittag ein neuer Jahreshöchstwert erreicht. Damit konnte der bisherige Jahreshöchstwert von 38,1 Grad in Innsbruck knapp, aber doch überboten werden, so Ubimet-Meteorologe Roland Reiter. Österreichweit wurde an 42 Stationen die 35-Grad-Marke übertroffen, 173 Messstellen verzeichneten mit mehr als 30 Grad einen sogenannten Hitzetag. Nach einer leichten Abkühlung von Temperaturen zu Wochenbeginn um die 30 Grad wird ab Mittwoch allerdings bereits die nächste Hitzewelle erwartet. Wie die Meteorologen der Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik (ZAMG) am Sonntag prognostizierten, sind am Mittwoch und Donnerstag erneut Werte von 37 Grad zu erwarten. Auch die Gewittergefahr bleibt erhalten. Am Montag ziehen von Westen her in der Nordhälfte wiederholt ein paar Wolken und teils gewittrige Schauer durch. Dazwischen lockert es aber auch auf. Im Osten zeigt sich die Sonne deutlich länger, und es bleibt weitgehend trocken. Im Süden bilden sich am Nachmittag wieder hochreichende Quellwolken, und in Folge muss wieder mit teils recht kräftigen Gewittern gerechnet werden. Der Wind weht schwach bis mäßig, im Donauraum auch kräftig aus Nordwest. Die Frühtemperaturen reichen von 15 bis 25 Grad, die Tageshöchsttemperaturen von 26 bis 32 Grad. Am Dienstag wird es wieder sonnig und heiß, vor allem im Flachland zeigt sich der Himmel meist wolkenlos. Im Bergland hingegen bilden sich wieder Quellwolken, und es muss wieder mit lokalen, aber teils kräftigen Wärmegewittern gerechnet werden. Der Wind weht generell nur schwach. Die Frühtemperaturen liegen bei 14 bis 22 Grad, danach erwärmt sich die Luft im Laufe des Tages bereits auf 29 bis 35 Grad. Am Mittwoch entstehen nach einem sonnigen Start in den Tag ausgehend vom Bergland einige Quellwolken. Hier kommt es im Tagesverlauf auch zu reger Gewittertätigkeit, und lokal können diese kräftig sein. Im Flachland sowie im Alpenvorland bleibt es hingegen oft sonnig und heiß. Der Wind weht abseits von Gewitterböen nur schwach. Frühtemperaturen halten sich bei 16 bis 25 Grad, die Tageshöchsttemperaturen erreichen 30 bis 37 Grad, mit den höchsten Werten im äußersten Osten. Die Annäherung einer Kaltfront am Donnerstag von Nordwesten her bringt im Vorfeld rasch auflebende und teils kräftige Gewittertätigkeit mit sich. Am längsten sonnig und trocken ist es dabei noch im Süden und Südosten. Der Wind dreht auf West und frischt mäßig bis lebhaft auf, in Zusammenhang mit Gewittern sind aber auch stürmische Böen möglich. Die Frühtemperaturen liegen bei 16 bis 25 Grad, Tageshöchsttemperaturen bei 29 bis 37 Grad. Am Freitag wechseln kurze sonnige Abschnitte und dichte Wolken einander ab, dabei kommt es auch verbreitet zu ein paar Regenschauern. Entlang des Alpenhauptkammes und südlich davon ist am Nachmittag auch wieder mit Gewittern zu rechnen. Am wahrscheinlichsten trocken bleibt es im Südosten. Der Wind weht schwach bis mäßig aus Nordwest bis Nordost. Frühtemperaturen 14 bis 23 Grad, Tageshöchsttemperaturen 25 bis 33 Grad.
1Panorama
Gelebter Glaube wird gemeinhin mit höheren moralischen Standards in Verbindung gebracht – tatsächlich aber scheint das Gegenteil zu stimmen.. Chicago/Wien – Viele assoziieren Religiosität mit Selbstkontrolle und moralischem Verhalten. In den USA etwa ist diese Sichtweise unglücklicherweise oft so tief verankert, dass unreligiöse Menschen als moralisch suspekt angesehen werden. Ein erklärter Agnostiker oder Atheist hätte wohl wenig Chancen, in ein höheres Amt gewählt zu werden. Was Jean Decety von der University of Chicago hier beschreibt, trifft freilich auch auf andere Länder zu – und es ist da wie dort ein Trugschluss: Kinder aus einem nichtreligiösen Haushalt sind in Wahrheit offenbar signifikant freigiebiger als solche, deren Eltern ein religiös geprägtes Leben führen. Dies zumindest hat die umfangreiche Studie ergeben, die Decety und seine Kollegen nun im Fachjournal Current Biology vorgestellt haben. Es handelt sich nicht um die erste derartige Erkenntnis. Bereits frühere Untersuchungen konnten demonstrieren, dass religiöse Menschen nicht automatisch moralischer handeln. Unsere Studie geht nun einen Schritt weiter, indem sie zeigt, dass Kinder aus einem religiösen Umfeld sogar weitaus weniger freigiebig sind als nichtreligiös erzogene Kinder, erklärt der Psychologe. Um den Einfluss der Religion auf den Altruismus von Kindern zu messen, haben die Forscher ihren Test in ein Spiel eingebettet. 1100 Fünf- bis Zwölfjährige aus den USA, Kanada, Jordanien, der Türkei, Südafrika und China nahmen an der Untersuchung teil. Bei dem Spiel ging es um die Frage, in welchem Ausmaß die Kinder dazu bereit waren, bunte Sticker mit einer anonymen Person aus ihrer eigenen Schule zu teilen. Ein erwartbares Resultat der Studie war, dass die Kinder mit steigendem Alter großzügiger wurden. Das wesentlich spannendere Ergebnis fanden die Wissenschafter jedoch in einer Korrelation zwischen altruistischen Wesensmerkmalen und religiösem Hintergrund: Je mehr Einfluss die Religion auf das Leben eines Kindes ausübte, umso weniger freigiebig zeigte es sich. Die großzügigsten Testpersonen kamen demnach aus atheistischen Familien. Interessant ist auch, wie die teilnehmenden Kinder unterschiedlicher Herkunft mit Verfehlungen und persönlichen Angriffen umgingen: Jene mit einem religiösen Hintergrund wünschten sich für das Fehlverhalten anderer Kinder tendenziell härtere Bestrafungen als solche, für die Religion keine große Rolle spielt. Decety sieht diese Ergebnisse in einer Linie mit vorangegangenen Studien, die einen direkten Zusammenhang zwischen Religiosität und geringerer Toleranz festgestellt haben. Eine Erklärung für dieses Phänomen haben die Psychologen auch parat: Möglicherweise spielt hier das sogenannte moral licensing eine Rolle. Bei diesem psychologischen Mechanismus machen sich Menschen, die sich ihrem persönlichen Urteil nach gut verhalten – im konkreten Fall heißt das, religiöse Regeln einzuhalten -, weniger Gedanken über die Konsequenzen, die ihr potenziell unmoralisches Verhalten nach sich ziehen könnte. Letztlich liefert die Studie gewichtige Argumente in der Frage, in welche Richtung die zunehmende Säkularisierung der westlichen Gesellschaft moralisches Handeln beeinflusst. Zumindest für Decety und seine Kollegen ist die Antwort klar: Ihrer Meinung nach wirkt sich gelebte Religion tendenziell eher negativ auf die Moral aus.
7Wissenschaft
Wachstumstreiber mobiles Breitband – Kritik an Breitbandförderung. Bei T-Mobile Österreich laufen die Geschäfte nicht schlecht. Firmenchef Andreas Bierwirth zeigte sich am Donnerstag vor Journalisten zufrieden. Trotz neuer Mobilfunker auf dem heimischen Mark konnte der Handynetzbetreiber 2015 einen Umsatz von 829 Millionen Euro erzielen, zwei Prozent mehr als im Vorjahr. Das Ergebnis vor Zinsen und Steuern (EBIT) betrug im zweiten Quartal 136 Millionen Euro, ein Jahr zuvor waren es 92 Millionen gewesen. Das Ergebnis vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen (EBITDA) belief sich auf 259 Millionen Euro. Das klassische Handygeschäft ist laut Bierwirth allerdings rückläufig, Wachstumstreiber sei mobiles LTE-Breitband, mit dem man einen Teil der Breitbandversorgung am Land übernommen habe. Mobilfunk ist das Backbone der Digitalisierung. Im Geschäftskundenbereich verzeichnet das Unternehmen ein zweistelliges Wachstum. Als Grund dafür nannte Bierwirth das Service von T-Mobile. Jeder Kunde wird in die Arme genommen. Kritik übte er an der Vergabe der Breitbandmilliarde der Regierung, die Mobilfunk nicht wirklich fördere, dafür aber Festnetz. Von Rohrverlegungen hätten nur Energieversorger und das mexikanische Unternehmen Telekom Austria etwas.Statt dessen seien erhebliche Summen in die Leerverrohrung geflossen. Dadurch wird Österreich nicht digital, das sind Bauaufträge, kritisierte Bierwirth. Jedenfalls seien die ländlichen Gebiete völlig unterversorgt – wobei dies schon am Stadtrand von Wien beginne. Das Geld wäre besser in Schulen oder Start-ups angelegt. Kritik äußerte Bierwirth auch an der verpflichtenden Papierrechung für Kunden. Diese gebe es nur, damit die teilstaatliche Post subventioniert werde, so sein Vorwurf. Bierwirth ärgert sich, dass Post-Chef Georg Pölzl für die Papierrechnung lobbyiert, während er diese in einer früheren Cheffunktion noch verdammte. Pölzl war der Vor-Vorgänger von Bierwirth als Chef von T-Mobile Austria. Sehr zufrieden zeigte sich Bierwirth mit der Umstellung auf das Wie-ich-will-Prinzip, das unter anderem für unversperrte Geräte und eine tariflichen Trennung von Netzverbindung und Handy sowie einen frei wählbaren Handy-Upgrade-Zeitpunkt steht. Dadurch habe sich die Wechselrate bei den Mobiltelefonen von zwei auf ein Jahr verkürzt, wodurch die Gebrauchtgeräte noch so aktuell sind, dass sie am 2. Markt verkauft werden können. Der T-Mobile-Chef erwähnte auch das Engagement für Flüchtlinge. Wir stehen bei den Menschen. In Zusammenarbeit mit der Caritas stellt man Wlan in Unterkünften zur Verfügung. So können zersplitterte Familien in Kontakt bleiben. . Auffallend sei, dass die Flüchtlinge fast ausschließlich Datenkommunikation betreiben, Roaming spiele kaum eine Rolle.
0Web
Absage an Verhandlungen mit "gewaltsamen Oppositionsgruppen". Bujumbura – Burundis Regierung hat ihre Teilnahme an internationalen Friedensgesprächen zur Beilegung der Krise in dem ostafrikanischen Land abgesagt. Die Einladung von gewaltsamen Oppositionsgruppen zu den Gesprächen im tansanischen Arusha am Mittwoch sei nicht akzeptabel, erklärte das Außenministerium in Bujumbura am Dienstag. Diese Unregelmäßigkeiten müssten erst beseitigt werden, hieß es weiter. Das arme ostafrikanische Land steckt seit April in einer Krise. Auslöser war das Bestreben des Präsidenten Pierre Nkurunziza, sich trotz einer gesetzlichen Begrenzung auf zwei Amtszeiten ein weiteres Mandat zu sichern. Seither kommt es immer wieder zu Gewalttaten. Menschenrechtlern zufolge wurden mehrere Hundert Regierungsgegner von Sicherheitskräften getötet. Ende Dezember hatten sich die verfeindeten Parteien erstmals in Uganda zu Gesprächen getroffen. Fast eine Viertelmillion Menschen sind seit Krisenbeginn aus Angst vor einer weiteren Eskalation in Nachbarländer geflohen. In dem Land mit rund elf Millionen Einwohnern ging erst vor einem Jahrzehnt ein Bürgerkrieg zwischen der Hutu-Mehrheit und der Tutsi-Minderheit mit 300.000 Toten zu Ende.
2International
ManUnited bietet angeblich 100 Millionen Euro für Bayern-Spieler – Rooney soll in die Sturmspitze zurückkehren. San Jose (Kalifornien) – Manchester United soll Medienberichten zufolge bis zu 100 Millionen Euro als Ablöse für eine Verpflichtung des deutschen Fußball-Teamspielers Thomas Müller bieten. Trainer Louis van Gaal wollte am Montag allerdings nicht bestätigen, dass der englische Fußball-Rekordmeister nach Bastian Schweinsteiger einen zweiten Weltmeister vom FC Bayern München holen will. Auf die Frage, ob es noch eine überraschende Verpflichtung geben werde, antwortete der Niederländer bei einer Pressekonferenz: Wir arbeiten daran. Es ist nicht der Stürmer, über den die Medien geschrieben haben. Warten Sie ab und schauen Sie, sagte der frühere Bayern-Coach vor dem Testspiel des englischen Rekordmeisters bei San Jose Earthquake am Mittwoch. Müller gilt bei Bayern als unverkäuflich und besitzt einen Vertrag bis 2019. Wayne Rooney soll im Club in der kommenden Saison aus dem offensiven Mittelfeld in die Sturmspitze zurückkehren, wie van Gaal ankündigte. Der Kapitän der englischen Nationalmannschaft hatte in der vorigen Saison der Premier League 14 Tore erzielt. In seiner bisher letzten Saison als Mittelstürmer 2011/2012 stellte er dagegen mit 34 Treffern seine persönliche Bestmarke ein. Ich hoffe, wieder 20 Tore oder mehr zu schießen, sagte Rooney. Wenn ich als Stürmer für England spiele, schieße ich Tore.
4Sport
Die finnische Journalistin Jessikka Aro wurde belästigt, verleumdet – und bekam ein SMS von ihrem toten Vater. In einem ausführlichen Beitrag hat die finnische Journalistin Jessikka Aro ihr persönliches Jahr mit prorussischen Trollen geschildert. Aro hatte 2014 begonnen, eine mehrteilige Serie über Desinformationskampagnen aus Russland zu schreiben. Die anerkannte Journalistin nutzte zur Finanzierung ihrer Recherchen ein Crowdsourcing-Verfahren und gab daher schon vorab ihre Themenwahl bekannt. Dadurch wurde sie zur Zielscheibe für kremltreue Kampfposter. Eine internationale Kampagne begann, orchestriert von einem finnischen Aktivisten namens Johan Bäckman. Aro sollte einerseits eingeschüchtert, andererseits als unglaubwürdig dargestellt werden. E-Mails zu Aros Persönlichkeit gingen an finnische Regierungsmitglieder, Medienmanager und die gesamte Redaktion des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Yle, bei dem sie tätig ist. Bald schafften es die Propagandisten, bei Suchergebnissen nach Aros Namen ganz oben zu landen. Außerdem wurden in sozialen Netzwerken zahlreiche Beschimpfungen, Gerüchte und Memes verbreitet. Trotz mehrfacher Anzeigen beim finnischen Presserat wurde Yle für keine von Aros Geschichten sanktioniert. Es kam danach sogar zu einem Protest vor dem Büro des Rundfunksenders. Das schockierendste sei laut Aro allerdings ein SMS von einer Person gewesen, die sich als Aros verstorbener Vater ausgegeben hatte. Er sei nicht gestorben, sondern beobachte sie, schrieb er. Ich wünsche der Person, die so etwas tut, einen schönen Lebensabend, schreibt Aro. Sie will nun Ansprechpartnerin für andere Journalisten werden, die in ihrer Arbeit von prorussischen Kampfpostern behindert werden.
0Web
Anja Salomonowitz inszeniert im Volx/Margareten: Befürworter wie Kritiker der Beschneidungspraxis kommen ausführlich zu Wort. Wien – Blinde Flecken in unserer Debattenkultur entlarvt am besten der sprichwörtliche Kindermund. Die Produktion Der Junge wird beschnitten hat wunderbar Fahrt aufgenommen. Befürworter wie Kritiker der Beschneidungspraxis kommen ausführlich zu Wort im Volx/Margareten – Erstere vielleicht ein bisschen mehr. Aber das liegt in der Natur der Sache. Weder wird man ein etwa fünftausend Jahre lang geübtes (jüdisches) Ritual für blanken Unsinn erklären wollen noch aber Einwände abtun, die das Recht von Buben auf körperliche Unversehrtheit propagieren. Das kleine Wortoratorium von Anja Salomonowitz umschifft alle Klippen. Die Schauspielerin Karin Lischka schlüpft nacheinander in diverse Rollen. Sie gibt Frauen, die von Skrupeln geplagt werden, weil der Penis ihres Neugeborenen unters Messer soll. Man erhält wohldosierte Proben des ehrwürdigen, nach Welthaltigkeit duftenden Dokumentartheaters. Man strapaziert fleißig die Nackenmuskulatur, weil man mit dem Nicken gar nicht nachkommt und über die Ausgewogenheit des Abends dennoch Bauklötze staunt. Neun Kinder flankieren Lischka. Sie fungieren als fein nuancierender Chor. Es ist brüllend komisch, einen schätzungsweise Zehnjährigen als Chirurgen daherreden zu hören. Man scheut sich naturgemäß, von Schnitttechnik zu sprechen. Aber genau die Verklammerung der Szenen geht der Filmerin Salomonowitz trefflich von der Hand. Das Anekdotische wird ins Allgemeine überhöht. Umgekehrt fällt die Prätention pseudorationalen Geredes von vornherein weg. Man muss die Frage, ob die Vorhaut Jesu Christi mit in den Himmel aufgefahren ist, auch als theologisch interessierter Mensch nicht wichtiger nehmen, als sie ist. Der kurze, klare Abend steht unterm linken Banner des Verfremdungsaspekts. Man schüttelt Gründe durcheinander, die man schon der Höflichkeit wegen alle für gute erkennt. Den unbedingten Mehrwert erzeugt die kindliche Offenheit. Buben- und Mädchenrollen werden getauscht, mosaische und muslimische Positionen erörtert. Die karge Bühne von Katharina Heistinger tut ein Übriges, um von den Argumenten nicht abzulenken. Immer wieder huscht ein Grinsen über die Gesichter der Kleinen. Man lernt – mehr noch als über das Hand-an-den-Penis-Legen – eine Menge Bedenkenswertes über die Art und Weise, wie stark unter Druck stehende Kulturen wie die jüdische ihre Selbstbefragung organisieren. Dazu poppt und pluckert reizvoll die Laptopmusik von Bernhard Fleischmann. Und man muss über die Dünkel von uns Erwachsenen schmunzeln. Der Höhepunkt dieses im besten Sinne aufklärerischen Abends, der seine Aussagen obendrein mit Projektionen, etwa von Stammbäumen, stützt: Ein Mädchen, das vielleicht acht Lenze zählt, ergreift das Wort. Und ihre Rede geht so: Also, ich sag dir was, bei Lacan ist der Phallus ja das Zentrum der Macht ... Ein Theaterabend, entzückend real.
8Kultur
Bis jetzt galt der Präsident als wenig mächtig. Das könnte sich ändern. Die Verfassung räumt ihm mehr Macht ein, als vielen lieb ist. Der eine will FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache nicht als Bundeskanzler akzeptieren und würde den erklärten EU-Gegner nicht angeloben, der andere droht damit, die Bundesregierung zu entlassen, wenn sie beispielsweise in der Flüchtlingsfrage, aber auch in der Steuerpolitik nicht nach seinen Wünschen agieren würde. Es waren starke Ansagen, die Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer im Wahlkampf gemacht haben. Bleibt nur die Frage: Ja, darf er denn das überhaupt, der Bundespräsident? Nach dem Buchstaben der Verfassung, in der Fassung von 1929, dürfte Van der Bellen als Staatsoberhaupt Strache – aber auch jeden anderen – als Kanzler ablehnen und Hofer eine ihm nicht genehme Regierung aus dem Amt jagen – wenn, ja, wenn beiden die in so einem Fall jedenfalls drastischen, republikerschütternden Folgen egal wären. Es wäre eine echte Zäsur, würde der nächste Präsident seine Rolle auf diese Weise uminterpretieren. FPÖ-Kandidat Hofer hat ja schon vielsagend geraunt: Sie werden sich wundern, was alles gehen wird. Juristen wissen um die potenzielle Dimension solcher Wunder, die in der Verfassung lauern könnten. Rechtsanwalt Alfred J. Noll etwa sagte in der ZIB 2, dass in der realen Amtsausübung nach 1945 die Kompetenz des Staatsoberhaupts auf das reduziert wurde, was sie bis 1920 war: Eine staatsnotarielle Funktion – allerdings mit integriertem demokratiepolitischem Zeitzünder, und als dieser wurde er auch installiert. Hofer könnte, wenn er wollte, das Parlament binnen 14 Tagen beseitigen, warnte Noll. Diese Möglichkeit schuf die Novelle des Bundesverfassungsgesetzes von 1929. Damals wurde die Direktwahl eingeführt und im Gegensatz zur Version von 1920 das Amt des Bundespräsidenten auf Druck der Christlichsozialen erheblich gestärkt und dem Parlament als Machtfaktor gegenübergestellt. Alfred J. Noll schrieb daher vor kurzem im STANDARD von inhärentem Führertum und einem autokratischen Geist der Verfassung. In Deutschland hingegen wollte man 1945 im Grundgesetz das Staatsoberhaupt im Wissen um die NS-Zeit nicht besonders stark gestalten. Ja, Hofer könnte, so er das wollte, den Nationalrat aus jedem Grund auflösen, wenngleich nur einmal aus dem gleichen Anlass. Es wäre jedoch eine grobe Themenverfehlung als Präsident: Der Bundespräsident ist nicht der Vorgesetzte der Regierung, sagt Verfassungsjurist Heinz Mayer. Oder, wie Amtsinhaber Heinz Fischer den neuen Kanzler Christian Kern erinnerte, der Präsident sei nicht der Vorgesetzte des Kanzlers – und umgekehrt. Allerdings, sagt Mayer, der befindet, dass sich die Novelle von 1929 sehr bewährt hat, könne es immer Missbrauch geben, den aber nicht nur in der Hofburg: Das macht die Regierung ja auch ständig, indem sie die Opposition ausbremst. Das Entlassungsrecht gilt laut Mayer für den Fall, dass der Nationalrat nicht mehr arbeitsfähig ist – das ist auch gar nichts Böses, wenn es Neuwahlen gibt. Demokratiepolitisch böse, also Missbrauch, wäre es, wenn ein Präsident Hofer den Nationalrat just auflösen würde, wenn die FPÖ gerade gute Wahlchancen habe. Van der Bellens Kanzler-Strache-Verhinderungsszenario wiederum werde dieser womöglich nicht realisieren können, meint Mayer im STANDARD-Gespräch: Jede andere Mehrheit im Parlament kann diese Regierung per Misstrauensvotum in die Wüste schicken. Dass der Zünder in der Hofburg bisher nie aktiviert wurde, hat vor allem damit zu tun, dass bis jetzt nur ein Vertreter der fast immer, wenngleich freiwillig aneinandergeketteten Regierungsparteien SPÖ und ÖVP an der Staatsspitze stand – und wusste, was geht und was nicht, die Empfindlichkeiten der Parteien und der Republik kannte und darauf Rücksicht nehmen wollte und es auch tat. Bisherige Präsidenten waren Teil der Realverfassung, sagt Verfassungsjurist Manfried Welan zum STANDARD: Sie waren nicht nur Hüter der Rechtsverfassung, sondern auch Hüter der Realverfassung, in die sie das Dritte Lager nicht hineinlassen wollten. Realverfassung meint Kooperation, Konsens, Konfliktvermeidung und Sozialpartnerschaft. De facto haben alle Präsidenten bisher auch Rollenverzicht geübt. Das könnte sich jetzt ändern, oder, wie Welan sagt, es wird auch davon abhängen, wie die neue Regierung agiert und ob es zu einer Führungskonkurrenz zwischen Dux, also dem Kanzler, und Rex, dem Ersatzkönig in der Hofburg, kommt. Diese Konkurrenz liege auch durchaus in der Verfassung. Fakt ist, dass die Verfassung es dem Herrscher in der Hofburg ermöglichen würde, ein Vakuum des Regierens auf der anderen Seite des Ballhausplatzes selbst aufzufüllen, wenn er das wollte. Noll, der das Amt des Bundespräsidenten prinzipiell für entbehrlich hält, verweist auf ein einfaches Mittel, um der Verfassung den bösen Geist von 1929 auszutreiben: Es ist rechtlich ganz leicht möglich, das im Parlament zu ändern und so das autokratische Element unserer Verfassung zu entfernen. Es wäre das Mindeste, dass man das ändert. In Wirklichkeit ist das Amt eine Reminiszenz an den Kaiser, und man braucht es gar nicht mehr. Welan zitiert derweil abwartend Johann Nestroy angesichts dessen, dass alle Präsidentschaftsanwärter stark und kontrollierend sein wollten: Wirklichkeit ist immer das schönste Zeugnis für die Möglichkeit. Es wird sich zeigen, welche Möglichkeiten ab dem 8. Juli, wenn das neue Staatsoberhaupt angelobt wird, wirklich werden.
5Inland
Aus Politik- und Sprachwissenschaft sind Formeln wie der "Bürger"-Test bekannt, mit denen Hasspostings identifiziert werden können. Hasspostings sind eines der beherrschenden Themen der vergangenen Monate. Doch eine eindeutige Definition, was ein Hasskommentar eigentlich sei, ist schwer zu finden. Für jeden Menschen gibt es wohl eine persönliche rote Linie, jenseits welcher Kritik zu Hass und Meinung zu Hetze wird. Ganz eindeutig ist auch die Rechtsprechung in Österreich nicht: So wurde das Verfahren gegen jenen Lehrling, der Flammenwerfer gegen junge Kinder forderte, eingestellt. Wie aus zahlreichen Kommentaren hervorging, haben viele Nutzer in jener Äußerung ein Hassposting gesehen. In Österreich wird der Strafbestand der Verhetzung streng ausgelegt. Einige Fälle sind eindeutig: Ruft jemand dezidiert zu Gewalt gegen eine Gruppe auf, wird eine Verurteilung folgen. Wird das Leben eines Politikers bedroht, trifft der Tatbestand der gefährlichen Drohung zu. Doch schon die im Gesetz zur Verhetzung gewählte Formulierung der die Menschenwürde verletzenden Beschimpfung ist schwierig zu fassen. Die Grünen haben diesbezüglich einen detaillierten Leitfaden auf ihrer Website veröffentlicht. Interdisziplinäre Forschungsprojekte aus Linguistik und Politikwissenschaften haben in den vergangenen Jahren allerdings zahlreiche Modelle entwickelt, mit denen auch die verdeckte und indirekte Hassrede kategorisiert werden kann. Ein Beispiel dafür ist etwa der sogenannte Bürger-Test, der Rassismus entlarven will. Jeder Buchstabe des Akronyms Bürger steht dabei für eine andere Eigenschaft der Äußerung, die potenziell herabwürdigend ist: Der Sprachwissenschafter Jörg Meibauer erklärt, dass schon einzelne Silben oder Satzkonstruktionen Hinweise auf eine Hassrede geben können. Zu nennen sind etwa die Endungen -ling, -ler, oder das vorangestellte Gut-. Für Österreich wäre auch -ant zu nennen, etwa im Fall des Asylanten. Sie mögen zwar per se keine Hassrede konstituieren, respektvoll sind sie allerdings in den wenigstens Fällen. Auch das Satzkonstrukt bestimmte Gruppe plus Richtungsangabe ist oftmals ein Hinweis auf Hasspostings – beliebteste Richtungsangabe dürfte dieser Tage raus sein, etwa in Ausländer raus!. Die Amadeu-Antonio-Stiftung, die sich mit Hetze beschäftigt, nennt auch die Gegenüberstellung von Wir- und Ihr-Gruppe und das Konstruieren eines Handlungszwangs als ein mögliches Merkmal für Hassrede. Gemeint sind damit Sätze wie: Wenn wir die Flüchtlinge weiter unkontrolliert nach Österreich lassen, wird unsere Kultur zerstört werden. Ebenso nähren vermeintlich logisch und positiv klingende Aussagen den Boden für eine hasserfüllte Stimmung. Wer einen Griechen beispielsweise mit den Worten Er ist Grieche, aber fleißig beschreibt, versteckt darin eine Hassrede gegen die restliche griechische Bevölkerung. Solche Satzkonstruktionen sind vor allem im Zusammenhang mit Sexismus gebräuchlich. Ein wichtiges Merkmal für Hasspostings ist auch, dass sie keinerlei Anschlusskommunikation ermöglichen, so die Amadeu-Stiftung weiter. Wer beispielsweise von der Lügenpresse schreibt, ohne konkrete Beispiele zu nennen, hat sich bereits von Vornherein von einer Diskussion verabschiedet. Dazu zählen auch Verschwörungstheorien – etwa, dass die US-Amerikaner den Islamischen Staat finanzieren würden. Eines ist jedoch klar: Entscheidend bleibt der Kontext der Äußerung – in all seinen Facetten. Oftmals sind Wörter, die herabsetzend wirken, im allgemeinen Diskurs anerkannt und werden arglos verwendet. Es schadet jedoch nicht, diese fortwährend zu überprüfen. So ist der Begriff Neger heutzutage verpönt, obwohl er vor einigen Jahrzehnten noch Usus war. Benutzt jemand, der mit dieser Diktion aufgewachsen ist, heute noch das Wort Neger, ist ihm nicht reflexartig Hassrede zu unterstellen. Festgehalten werden muss außerdem, dass Warnungen vor möglicher Hassrede keinesfalls die Debatte abwürgen sollen. So spricht Sprachwissenschafter Jörg Meibauer etwa davon, dass gerade die respektvolle Auseinandersetzung mit Argumenten die Gesellschaft voranbringe. Doch durch hasserfüllte Sprache und herabwürdigende Äußerungen würde die Diskussion schnell verstummen – genau daher solle man seine Wörter mit Bedacht wählen.
0Web
Zur 30. Ausgabe der SXSW kommen wieder Künstler, Nerds und Musiker aus aller Welt nach Texas. Was als kleine Konferenz begann, zählt inzwischen zu den größten Musik-, Medien- und Technologie-Festivals weltweit. Zur 30. Ausgabe von South by Southwest (SXSW) strömen wieder Zehntausende Internetunternehmer, Musiker und Filmschaffende nach Austin im US-Bundesstaat Texas. Die Eröffnungsrede am Freitag hält niemand geringeres als US-Präsident Barack Obama. Am Mittwoch drauf spricht seine Frau Michelle Obama über ihr Herzensthema – die Frage, wie man weltweit die Bildungschancen von Mädchen verbessern kann. Ich kann mir keine bessere Art vorstellen, unser 30. Jubiläum zu feiern, sagte Festival-Gründer Roland Swenson. Es sei das erste Mal in der SXSW-Geschichte, dass ein amtierender Präsident nebst Ehefrau zu dem zehntägigen Spektakel nach Austin komme. Doch zwischen dem 11. und 20. März wird noch viel mehr geboten. Knapp 2.000 Konzerte von Musikern aus aller Welt stehen auf dem Programm. So stellt etwa Punk-Ikone Iggy Pop am Mittwoch sein mit Spannung erwartetes neues Album Post Pop Depression live vor. Aus Österreich ist u.a. Hubert von Goisern dabei. In der Film-Sparte laufen zahlreichen Premieren, dazu gibt es Debatten mit Branchenexperten. Auch im Technologie-Bereich geht es um neue Trends und Entwicklungen. Im German Haus diskutieren Vertreter der deutschen Digital-Szene über Themen wie New Media, virtuelle Realität (VR) oder Smart Cities. Junge Internet-Unternehmer träumen unterdessen vom großen Durchbruch, schließlich konnten bereits Dienste wie Twitter oder Foursquare auf der SXSW erstmals ein größeres Publikum überzeugen. Für den Gründerpreis SXSW Accelerator haben sich gleich mehrere Start-Ups aus Deutschland qualifiziert, etwa die VR-Spezialisten Spherie aus Hamburg und Splash aus Berlin. Im vergangenen Jahr strömten 80.000 Besucher nach Austin. Dabei begann das Spektakel 1987 recht bescheiden mit einer Musikkonferenz und 700 Teilnehmern. 1994 wurde das Festival um die Sparten Film und Interactive ergänzt. Zu den berühmtesten Gästen der vergangenen Jahre zählen etwa Lady Gaga, Mark Zuckerberg, Lena Dunham oder Kanye West.
0Web
"Keine ökonomische Ausbildung und keine wissenschaftlichen Publikationen" – "Affront für alle (österreichischen) Wirtschaftsforscher" – Heinisch-Hosek soll Schulbuch zurückziehen. Wien – Das Schulbuch Geospots (7. und 8. Klasse AHS) erzürnt zahlreiche Wirtschaftswissenschafter. Der Gemeinwohlökonom und Ex-Sprecher von Attac Österreich, Christian Felber, wird dort in einer Grafik in einer Reihe mit John Maynard Keynes, Karl Marx, Milton Friedman und Friedrich August von Hayek genannt. Die Forscher haben deswegen nun einen Offenen Brief an das Bildungsministerium geschrieben. Die Auswahl einer Person, die über keine ökonomische Ausbildung verfügt und keine wissenschaftlichen Publikationen aufweist, stellt einen Affront für alle (österreichischen) Wirtschaftsforscher dar, heißt es im Aufruf zur Unterzeichnung des Briefs. Zwar teile man das Ziel, unterschiedliche Wirtschaftstheorien und Fragestellungen der Ökonomie vorzustellen, heißt es dann im von bisher 26 Ökonomen unterzeichneten Schreiben selbst. Eine geeignete Person sei aber nach den Kriterien einer entsprechenden internationalen Bedeutung sowie weithin anerkannter wissenschaftlicher Arbeit zu wählen. Wenn es um Fragen des Gemeinwohls und Gemeinschaftsgüter gehe, schlagen die Ökonomen Wirtschafts-Nobelpreisträgerin Elinor Ostrom vor. Lege man den Fokus auf Globalisierungskritik, kämen auch Joseph Stiglitz oder Paul Krugman in Frage, bei einem Akzent auf Verteilungsfragen Thomas Piketty oder der aktuelle Nobel-Laureat Angus Deaton. Felber, der vorwiegend als politischer Aktivist auftritt, wird aber abgelehnt. Dessen Gemeinwohltheorie erfülle nicht die üblichen Kriterien der Wissenschaftlichkeit. Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) wird schließlich aufgefordert, das im Veritas Verlag erschienene Lehrbuch in der aktuellen Form nicht weiter für den Einsatz an Schulen zuzulassen. (APA, 7.4.2016)
5Inland
In Indien dürfen ausländische Firmen nur unter bestimmten Voraussetzungen eigenes Verkaufsnetz aufbauen. Das indische Finanzministerium hat einen Antrag von Apple abgelehnt, eigene Geschäfte im Land zu eröffnen. Das bestätigte ein Sprecher am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Die dafür nötige Sondergenehmigung werde vorerst nicht erteilt. In Indien dürfen ausländische Firmen nur unter bestimmten Voraussetzungen ein eigenes Verkaufsnetz aufbauen, das ihnen zu hundert Prozent gehört. So dürfen dort nur Produkte einer einzigen Marke verkauft werden, und mindestens 30 Prozent der Produkte oder ihrer Komponenten müssen in Indien hergestellt worden sein. Apple erfüllt diese Kriterien nicht, weil es zurzeit nicht in Indien produziert. Das Unternehmen wollte deshalb von einer seit November 2015 gültigen Ausnahmeregelung profitieren. Sie erlaubt Unternehmen, die technologisch besonders anspruchsvolle Produkte verkaufen, auch ohne lokale Zulieferer eigene Läden zu eröffnen. Die Sonderregelung ist noch jung, wir sind mit den Genehmigungen noch vorsichtig, so der Ministeriumssprecher. Man wolle vermeiden, gegenüber anderen Technologieunternehmen in Zugzwang zu geraten. Apple verkauft zurzeit in Indien zwar nur rund zwei Prozent aller iPhones, wächst jedoch sehr stark. Im ersten Quartal 2016 stieg der Absatz im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 56 Prozent.
0Web
Konkret: Contergan-Skandal | Der Batman von Mexiko | Erlesen | "Mein Kampf" – Das gefährliche Buch | Die Geister, die ich rief | Fanboys. 18.30 MAGAZINKonkret: Contergan-Skandal – Neue Chancen und alte Gefahren Mit dem Medikament Contergan behandelte man Ende der 1950er werdende Mütter. Etwa 12.000 Kinder kamen aufgrund des Inhaltsstoffs Thalidomid mit körperlichen Missbildungen zur Welt. Den umstrittenen Wirkstoff verwendet man heute noch. Ein Bericht von Judith Langasch. Bis 18.51, ORF 2 20.15 DOKUMENTATIONUniversum: Der Batman von Mexiko – Retter der Fledermäuse Die BBC-Dokumentation von Tom Mustill zeigt die vom Aussterben bedrohten Zugfledermäuse auf ihrer Reise von den Tempeln der Maya bis zu den Grenzen der USA. Erstmals zu sehen: die Geburt einer Blütenfledermaus. Bis 21.05, ORF 2 20.15 MAGAZINErlesen Gäste bei Heinz Sichrovsky: Vatikanexperte und Bestsellerautor Andreas Englisch, Rom-Korrespondentin Mathilde Schwabeneder, Uno-Experte Kilian Kleinschmidt und Autor Andreas Salcher. Bis 21.05, ORF 3 20.15 DOKUMENTATIONMein Kampf – Das gefährliche Buch Am 1. Jänner 2016 endet das Urheberrecht von Adolf Hitlers Propagandaschrift Mein Kampf. Manfred Oldenburg geht der Frage nach, ob der ultranationalistische Inhalt heute noch gefährlich sein könnte. Dabei wird deutlich, dass die mentalen Anknüpfungspunkte immer noch vorhanden sind. Bis 21.10, Arte 20.15 HUMBUGDie Geister, die ich rief (Scrooged, USA 1988, Richard Donner) Sehr frei nach Charles Dickens spielt Bill Murray einen zynischen und grantigen Fernsehproduzenten, den ein paar recht infernalische Geister wieder auf den richtigen Weg bringen wollen. Eine Reihe von Gästen taucht in Cameos auf: Miles Davis und David Sanborn sind als Straßenmusikanten zu sehen. Bis 22.05, Servus TV 20.15 OLYMPIACool Runnings – Dabei sein ist alles (USA 1993, Jon Turteltaub) Derice (Leon Robinson) will an den Olympischen Spielen in Seoul teilnehmen. Die Qualifikation zum Kurzstreckenlauf hat nicht gereicht, aber da gibt es ja noch Irv (John Candy). Der wird kurzerhand Trainer der ersten jamaikanischen Bobmannschaft: Das geht über eure Vorstellungskraft, Jamaika hat ’ne Bobmannschaft! Bis 22.15, ATV 21.05 MAGAZINReport Themen bei Susanne Schnabl: 1) Asylstrategie: Während Österreich über einen kurzen Zaun mit Lücken debattiert, plant die EU-Kommission ein komplett neues Grenzschutzkonzept für die gesamte Union. 2) Gast im Studio ist Johannes Hahn, EU-Kommissar für Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen. 3) Das Jahr der Extreme: das Jahr der Flüchtlinge und des Terrors, das Jahr der politischen Veränderungen und wirtschaftlichen Umbrüche. 4) Wachteln ohne Schutz: Bilder, die den Appetit auf weihnachtliche Leckerbissen verderben könnten. Bis 22.00, ORF 2 22.00 TALKWillkommen Österreich Zu Gast bei Dirk Stermann und Christoph Grissemann: der österreichische Fußballspieler Marc Janko (FC Basel) und der deutsche Komiker und Autor Michael Mittermeier. Bis 22.55, ORF 1 22.30 MAGAZINKreuz & quer: Dänischer Albtraum – Flüchtlinge in der Warteschleife Die Dokumentation zeigt Wasiullah, einen Flüchtling aus Afghanistan, der vor vier Jahren nach Dänemark gekommen ist. Seinen Asylantrag lehnte man dort mehrfach ab. Er flüchtete weiter nach Italien, wo er auf der Straße leben muss. Ab 23.20 Uhr: kreuz und quer diskussion – Menschenrechte: Können wir sie uns noch leisten? Bis 0.15, ORF 2 23.45 NERDFanboys (USA 2009, Kyle Newman) 1998: Linus (Chris Marquette) ist an Krebs erkrankt und wird die Premiere von Star Wars: Episode I nicht mehr erleben. Deshalb beschließen seine Freunde Hutch (Dan Fogler), Windows (Jay Baruchel) und Eric (Sam Huntington), mit ihm nach Kalifornien zu fahren, um dort auf der Skywalker Ranch von George Lucas eine Kopie des Films zu stehlen. Schneller und lustiger Roadtrip, vollgestopft mit Nerd-Elementen. Bis 01.05, BR
6Etat
Leistungsschutz: Konzern droht, Google News in Österreich einzustellen - "Folgen für Verlage, Wirtschaft und Nutzer in Österreich". Wien/Mountain View – Der Internetkonzern und Suchmaschinenbetreiber Google warnt im Zusammenhang mit der in der Urheberrechtsgesetz-Novelle geplanten Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverlage vor schwerwiegenden Folgen für das gesamte Internet in Österreich. Komme das Gesetz, werde Google News in Österreich einstellen, erklärten die Google-Manager in einem Mail an Österreichs Zeitungsverlage. Schon in Deutschland und Spanien führten ähnliche Gesetze zu erheblichen Verwerfungen - zum Schaden von Verbrauchern, Wirtschaft und insbesondere Verlagen. Der vorliegende Entwurf in Österreich geht nochmals darüber hinaus, heißt es in dem Schreiben. Man verfolge diese Entwicklung mit großer Sorge. Das Internet basiert auf dem Prinzip der Verlinkung. Nur mit Links können wir Webseiten über Suchmaschinen finden oder über soziale Netzwerke empfehlen. All dies funktioniert nur, wenn die Verlinkung frei ist. Das ist die Grundidee eines offenen Internets. Schon heute können Zeitungen und Zeitschriften bestimmen, ob ihre Artikel in der Suche oder Google News gelistet werden. Dabei liefern kurze Textausrisse (Snippets) oder Vorschaubilder (Thumbnails) den Kontext, damit Nutzer schnell auf die relevanten Seiten gelangen. Durch die permanente Weiterleitung von Lesern leistet Google einen erheblichen Beitrag zur Finanzierung der Verlage. Pro Monat leiten wir weltweit rund zehn Milliarden Klicks auf Seiten von Zeitungen, Zeitschriften und anderen Medien weiter. Gemäß einer in Kürze zu veröffentlichenden Studie ist jeder dieser Klicks zwischen sechs und zehn Cent wert. Daneben sorgt Google mit seinen Diensten für Werbung auf Verlagsseiten und schüttete im Jahr 2014 über zehn Milliarden US-Dollar an seine Partner aus. Das in Österreich geplante Leistungsschutzrecht greife laut Google in diese Grundprinzipien der Netzarchitektur ein. Das vorgeschlagene Gesetz würde uns keine andere Möglichkeit lassen, als Google News einzustellen und unsere Suchergebnisse entsprechend anzupassen, potenziell sogar bis hin zu einer (vollständigen) Entfernung von Ergebnissen. Wir würden entsprechende Eingriffe zutiefst bedauern, so Google. Unter den Folgen würde nicht nur Google leiden, sondern auch die Verbraucher in Österreich, die Hersteller von Zeitungen und Zeitschriften sowie das gesamte Internet in Österreich. Es wäre insbesondere schlecht für junge Unternehmen, die ihre Dienste ebenfalls auf dem Prinzip des offenen Netzes sowie freier Verlinkung von anderen Webseiten aufbauen. Google versteht das aber ausdrücklich nicht als Drohung: Wir möchten lediglich auf die Folgen hinweisen, die dieses Gesetz für Verlage, Wirtschaft und Nutzer in Österreich hätte. Unsere Haltung war immer, dass wir nicht für das Anzeigen von Suchergebnissen zahlen werden. Das ist auch heute noch der Fall, hieß es dazu von Google. Eine aktuelle Analyse der deutschen Bitkom zum deutschen Leistungsschutzrecht zeige laut Google 18 Monate nach dessen Inkrafttreten, dass das Leistungsschutzrecht zu einer Reduzierung der Meinungs- und Informationsfreiheit geführt habe. Leidtragende seien vor allem kleine und mittelständische Unternehmen sowie Start-ups. Eine Bezahlung für die Verlinkung von Webseiten ergebe jedenfalls keinen wirtschaftlichen Sinn. In Spanien mussten wir deshalb Google News sogar einstellen. Seitdem erhalten die Seiten von Verlagen dort deutlich weniger Internet-Traffic. Wir hoffen sehr, dass sich ein solches Szenario in Österreich vermeiden lässt.
6Etat
SPÖ-Kandidat Rudolf Hundstorfer greift den ideologischen Background des FPÖ-Konkurrenten an. Wien – Aufstehen für Österreich, plakatiert die FPÖ im Präsidentschaftswahlkampf. Doch ihr Kandidat Norbert Hofer ist Mitglied einer Burschenschaft, die ein gespaltenes Verhältnis zum Österreich-Begriff an den Tag legt. Erhellendes dazu bietet das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes (DÖW), das in einer Analyse aus diversen Grundsatzdokumenten zitiert: Demnach bekennt sich die Marko-Germania zu Pinkafeld zur österreichischen Eigenstaatlichkeit, beruft sich aber auch auf das deutsche Vaterland, unabhängig von bestehenden staatlichen Grenzen. Laut einer Festschrift aus dem Gründungsjahr 1994 lehnt die Burschenschaft die geschichtswidrige Fiktion einer österreichischen Nation ab, die seit 1945 (...) in den Gehirnen der Österreicher festgepflanzt worden sei. SPÖ-Präsidentschaftskandidat Rudolf Hundstorfer greift diesen Hintergrund auf – und Hofer dafür an: Es ist unverständlich, dass jemand, dessen Burschenschaft Österreich nicht als Nation anerkennt, Präsident dieses Landes werden möchte. Wie sich die Marko-Germanen laut Festschrift noch definieren: Als wertkonservative Gesellschaft müsse die Burschenschaft sich dem gefährlichen Begriff Pluralismus entgegenstellen, es brauche Trutzburgen für diejenigen, die sich nicht der liberalen Gesellschaft (...) ausliefern wollen. Hundstorfer stößt überdies ein Loblied auf die Elitenbildung sauer auf: Nach Jahrzehnten sozialistischer Gleichmacherei, heißt es, müsse darangegangen werden, ein neues und gesundes Verhältnis zum Begriff der Elite zu finden; einer Elite, die sich auf Ethos und Leistung gleichermaßen bezieht, weg von der Ideologie der Masse.
5Inland
Chris Evans und Co-Pilot Matt LeBlanc treten das schwere Erbe von Jeremy Clarkson an – Auftaktsendung sahen 4,4 Millionen. London – Statt Jeremy Clarkson drücken jetzt Chris Evans und Co-Pilot Matt LeBlanc auf das Gaspedal: Am Sonntag startet auf BBC 2 die Neuauflage der Kult-Autoshow Top Gear mit 4,4 Millionen Zusehern, was zwar einem beachtlichen Marktanteil von 28 Prozent entspricht, aber dennoch die schlechteste Quote der Sendung seit zehn Jahren ist. Der von der BBC nach seinen Eskapaden geschasste Jeremy Clarkson konnte beim Finale im Juni 2015 noch 5,3 Millionen Leute vor den Fernseher holen. Dass Radiomoderator Evans und Friends-Schauspieler LeBlanc auf BBC die Lücke der originären Top Gear-Crew füllen können, bezweifeln viele. Der Tenor der ersten Kritiken geht eher in Richtung Flop Gear statt geglückter Neuauflage. Jermemy Clarkson arbeitet derzeit gemeinsam mit seinen Top Gear-Weggefährten Richard Hammond und James May an einer üppigen Autoshow für den Onlinesender Amazon Prime, die unter dem Namen The Grand Tour firmieren soll. Für vorerst geplante 36 Episoden stehen den Machern kolportierte 250 Millionen Euro zur Verfügung, was einem Budget von fast sieben Millionen Euro pro Folge entspricht. Bei der BCC durften Clarkson und Co nur rund 1,5 Millionen Euro verprassen. Der Start von The Grand Tour ist für Herbst 2016 geplant. (red, 30.5.2016)
6Etat
Oberhauser: "Gesundheitspolitischer Meilenstein" – Umsetzung erst im Mai 2018 – Gastronomie hofft auf Nationalratswahlen und eine neue Regierungskoalition. Wien – Vor einem Jahr, am 10. April 2015, wurde von Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ) und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) ein vollständiges Rauchverbot in Gaststätten angekündigt, was die Diskussionen über das Thema aber nicht beendet hat. Wegen der langen Übergangsfrist hofft die Gastronomie auf die nächsten Wahlen und eine neue Koalition, die das Gesetz noch kippen könnte. Die Einführung des umfassenden NichtraucherInnenschutzes in der Gastronomie mit 1. Mai 2018 ist ein gesundheitspolitischer Meilenstein, sagte Oberhauser anlässlich des Jahrestages. Und sie wies darauf hin, dass die Nichtraucherschutz-Prämie für Lokalbesitzer bei einer vorzeitigen Umstellung auf ein komplettes Rauchverbot noch bis 1. Juli diesen Jahres geltend gemacht werden kann. Das sind 30 Prozent des Restbuchwerts für die Umbaumaßnahmen zur Trennung der Gastbereiche, die noch nicht steuerlich berücksichtigt wurden. Ich freue mich über jeden Gastronomiebetrieb, der freiwillig vorzeitig umstellt. Wie vor einem Jahr angekündigt, wurden auch Maßnahmen gesetzt, die zum Aufhören animieren und vor allem verhindern sollen, dass man überhaupt mit dem Rauchen beginnt. Gerade bei Kindern und Jugendlichen wurde mit der im Mai 2015 an den Schulen gestarteten Tabakpräventionsinitiative YOLO – Leb dein Leben. Ohne Rauch angesetzt, dass möglichst wenig Zehn- bis 14-Jährige mit dem Rauchen anfangen, betonte die Ministerin. Und aktuelle Studien würden zeigen, dass die Tendenz zum Rauchen bei jungen Menschen kontinuierlich sinkt. Kurz vor der Umsetzung in nationales Recht ist derzeit auch die Tabakprodukterichtlinie II. Auf Zigarettenpackungen werden dann kombinierte gesundheitsbezogene Warnhinweise angebracht. Oberhauser: Insgesamt hat es sehr viel Bewegung zugunsten des NichtraucherInnenschutzes im letzten Jahr gegeben. Letztlich muss gerade der Schutz von Kindern, Jugendlichen und chronische Kranken im Vordergrund stehen. Mit dem Raucherbann haben sich die Wirte aber noch immer nicht abgefunden, auch wenn man die jetzige Situation realistisch einschätzt: Ich glaube nicht, dass uns entgegengekommen wird, zeigte sich Mario Pulker, Obmann des Fachverbandes Gastronomie in der Wirtschaftskammer, im APA-Gespräch skeptisch bezüglich eines Einlenkens der Regierung. Aber bis zur Umsetzung 2018 sei noch eine Nationalratswahl zu schlagen – und Rot-Schwarz habe laut Umfragen keine Mehrheit mehr. Vielleicht gäbe es bei einer neuen Koalition ein Umdenken. Der Wirt ist ein Meinungsbildner – wir werden schauen, was dann kommt, kündigte er eine entsprechende Stimmungsmache vor dem Urnengang an. Von jenen, die in eine Teilung zwischen Raucher- und Nichtraucherbereich investiert haben, hätten nur ganz wenige das Angebot angenommen, gegen eine Prämie schon früher den Tabak aus ihrem Lokal zu verbannen. Sonst würden sie ihre Gäste an jene Betriebe verlieren, wo weiter geraucht werden darf, meinte Pulker. Die Branche sei ohnehin am Boden und die Verdrossenheit mit der Politik habe sich noch verstärkt. Das ist ein Gesetz, das Unternehmen vernichtet, kritisierte der Gastronom. Allein 250 Shisha-Lokale mit Hunderten Angestellten müssten schließen. Natürlich müsse man differenzieren, etwa zwischen Hotels mit Gastroberechtigung, Restaurants und Wirtshäusern am Eck, wo hauptsächlich Getränke konsumiert werden. Diese Betriebe mit ein, zwei Angestellten, wo die Leute am Heimweg ein kleines Bier getrunken und eine Zigarette geraucht haben, sind tot.
1Panorama
Angriffe auf Polizisten mit Steinen, Flaschen und Feuerwerkskörpern bei Protesten gegen Polizeigewalt. Den Haag – Nach dem Tod eines Mannes in niederländischem Polizeigewahrsam ist Den Haag erneut von heftigen Ausschreitungen erschüttert worden. Rund 300 Demonstranten griffen in der Nacht auf Donnerstag Polizisten mit Steinen, Flaschen und Feuerwerkskörpern an. 16 Personen wurden festgenommen, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Im Stadtteil Schilderswijk, in dem überwiegend Zuwanderer und farbige Niederländer wohnen, kam es bereits die dritte Nacht in Folge zu Krawallen. Die Polizei ging mit Wasserwerfern und Pferdestaffeln gegen die Menge vor. Tod eines Mannes in Polizeigewahrsam Anlass der Proteste war der Tod eines Mannes von der niederländischen Karibikinsel Aruba. Er war am vergangenen Wochenende bei einem Festival in Den Haag gewaltsam festgenommen worden und kurz danach gestorben. Der Mann soll auf dem Festival gerufen haben, dass er eine Waffe bei sich habe. Er war nach Polizeiangaben jedoch unbewaffnet. Fünf Beamte wurden vorläufig vom Dienst suspendiert. Seither wurden bei nächtlichen Protesten gegen das Vorgehen der Polizei zahlreiche Personen festgenommen. Die vorwiegend jungen Demonstranten richten sich vor allem gegen angebliche Diskriminierung und Rassismus bei der Polizei.
2International
Während Chinas Machthaber beim Parteikongress in Peking sind, ist Tibet abgeriegelt. Zwei Tibeter haben sich aus Protest angezündet. Lhasa/Wien – Die meisten Tibeter kennen zwar ihr Geburtsjahr, aber an welchem Tag sie geboren sind, wissen sie oft nicht. Für Ausweise geben viele stattdessen den 10. März als Geburtsdatum an. An diesem Tag begann 1959 der tibetische Aufstand gegen die chinesische Herrschaft in Lhasa. Die ursprünglich friedliche Massenversammlung weitete sich rasch zu einem offenen Gefecht aus und kostete laut Angaben der Exilregierung über 80.000 Menschen das Leben. Fast alle größeren Anti-China-Demonstrationen fanden seitdem um den 10. März statt: Das war 1989 so und auch beim bisher letzten Aufstand 2008. Als am 10. März vor acht Jahren Mönche der zwei Klöster Sera und Drepung auf die Straßen Lhasas gingen, waren alle lokalen Machthaber in Peking. Dort fand, so wie auch jetzt wieder, der alljährliche nationale Parteikongress der regierenden Kommunisten statt. Die Demonstranten nutzten das Machtvakuum, das die Provinzchefs, die sonst in Tibet Chinas Interessen vertreten, zurückgelassen hatten. Letztere vertrauten auf politische Stabilität in Tibet, wohin in den Jahren davor Unsummen an Geldern geflossen waren. Dennoch kam es zu Sitzprotesten von Mönchen, die schließlich in gewalttätige Ausschreitungen eskalierten, vor allem gegen Han-Chinesen. Die Machthaber hatten sich verrechnet. Es brauchte Tage, bis die chinesische Regierung wieder die Kontrolle über alle Teile Lhasas hatte. Diesen Fehler machen die Machthaber seitdem nicht mehr. Schon 2008 folgten auf die Proteste Massenverhaftungen und Verhöre. Seitdem ist Lhasa dicht. Eine große Sicherheitsoffensive räumte in der Stadt auf, Gangs wurden zerschlagen, das Netz der Polizeistationen wurde während der vergangenen Jahre verdichtet. Nur durch Sicherheitsschleusen wie am Flughafen kommt man ins Zentrum der Stadt. Für ausländische Touristen gelten strenge Reisebestimmungen: Sie dürfen nur mit eigenem Fremdenführer und eigenem Fahrer reisen und nur in ausgewählten Hotels unterkommen. Die Reiseroute muss vorab bekannt und genehmigt werden. Viele Regionen sind, je nach politischer Lage, ganz gesperrt. Im März, dem politisch sensibelsten Monat, werden seit 2008 überhaupt keine Touristen nach Lhasa gelassen. Wie schon in den vergangenen Jahren ist die TAR (Autonomes Gebiet Tibet) seit 26. Februar 2016 für Touristen geschlossen. Voraussichtlich werden erst wieder ab April Touristen ins Land gelassen. Innerhalb und außerhalb Tibets greifen manche Tibeter zur drastischen Maßnahme der Selbstverbrennung, um gegen die chinesische Vorherrschaft zu protestieren. Seit dem harten Durchgreifen der chinesischen Machthaber in der TAR stieg die Zahl der Selbstverbrennungen auf 145. In den vergangenen zwei Wochen haben sich wieder zwei Tibeter angezündet. Der 18-jährige Mönch Kalsang Wangdu verbrannte sich am 29. Februar in Nyarong in Osttibet (Distrikt Sichuan) und rief nach tibetischer Unabhängigkeit. Er erlag am Weg zum Spital seinen Verletzungen. In Indien zündete sich am selben Tag der 16-jährige Schüler Dorje Tsering in einer tibetischen Siedlung in Herbertpur (Nordindien) an. Auch er verstarb wenige Tage später. Kurz vor seinem Tod veröffentlichte er eine Video-Botschaft: Der Grund, warum ich mich wie eine Butterlampe angezündet habe, ist, dass Tibet seit 1959 besetzt ist, erklärte er. Gestern hatte ich das Gefühl, dass es mein einziger Ausweg ist, mich zu verbrennen. Die amerikanische Präsidentschaftsbewerberin und Ex-Außenministerin Hillary Clinton sprach persönlich ihr Beileid aus und versprach, dass Tserings Opfer nicht umsonst gewesen sein soll. 2/29 インドのデラドゥンでMussoorie SOSの生徒Dorjee Tsering,(10年生)がFREE TIBETを訴えて焼身し重体。Hillary Clinton holding Dorje Tsering photo pic.twitter.com/6aUoP79ckW In Ngaba wiederum, im Norden Tibets, wurde am 3. März die 33-jährige Bhumo Manga verhaftet. Ihr Vergehen: Sie hielt auf einem Markt ein Porträt des Dalai Lama hoch. Bilder des Dalai Lama sind in ganz Tibet verboten. Dazu rief Bhumo Manga Slogans gegen die Besetzung Tibets durch China. Wo sie sich nun aufhält und wie es ihr geht, ist nicht bekannt. Unterdessen schätzt Zhang Chunxian, der regionale Parteichef der zweiten Problemzone Chinas, nämlich Xinjiang, die Lage in seiner Provinz als stabil ein. In den vergangenen Jahren ist es dort ebenfalls immer wieder zu gewalttätigen Ausschreitungen gekommen, in diesem Fall zwischen Han-Chinesen und Uiguren. Tibeter dürfen daher oft nicht nach Xinjiang fahren – und vice versa. Am Rande des Parteikongresses in Peking sagte Zhang vor Journalisten, dass die Zahl der terroristischen Zwischenfälle in Xinjiang deutlich zurückgegangen sei.
2International
Milan-Stürmer leidet an Schambeinentzündung, möglicherweise Operation nötig. Mailand – Mario Balotelli droht eine weitere wochenlange Pause. Der 25-Jährige muss sich wegen einer Schambeinentzündung möglicherweise einer Operation unterziehen, wie die Gazzetta dello Sport am Dienstag berichtete. Damit würde er voraussichtlich bis Jahresende ausfallen. Der AC Milan hatte am Montag mitgeteilt, Balotelli habe sich in Kopenhagen bei einem Spezialisten untersuchen lassen. Milan und die Verantwortlichen von Liverpool, das Balotelli seit Sommer nach Italien ausgeliehen hat, wollen in Kürze über die weitere Behandlung entscheiden. Die Verletzung des Stürmers gibt bereits seit Wochen Rätsel auf. Am 27. September hatte er beim 0:1 gegen Genoa sein bisher letztes Spiel für Milan bestritten, ursprünglich war nur ein kürzerer Ausfall prognostiziert worden Balotelli konnte bis dahin wieder mit besseren sportlichen Leistungen auf sich aufmerksam machen. Für Milan hatte er in vier Spielen ein Tor erzielt, in seiner vollkommen verkorksten Zeit in Liverpool hatte er dafür ein ganzes Jahr gebraucht.
4Sport
Die Staats- und Regierungschefs sagen Ankara laut einem Entwurf außerdem drei Milliarden Euro zu. Brüssel/Ankara – Im Gegenzug für Hilfe der Türkei bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise stellt die EU dem Land die Visafreiheit für seine Bürger in Aussicht. Die EU strebe eine Aufhebung der Visapflicht für Türken im Oktober 2016 an, falls das Land bis dahin bestimmte Anforderungen erfülle, heißt es in einem Entwurf der Abschlusserklärung des EU-Türkei-Gipfels am Sonntag in Brüssel. Außerdem sagt die EU laut dem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegendem Entwurf zunächst drei Milliarden Euro für eine bessere Versorgung der Flüchtlinge an Ort und Stelle in der Türkei zu. Über weitere Hilfen solle abhängig von der Entwicklung der Flüchtlingskrise beraten werden. Außerdem sollen die festgefahrenen Verhandlungen mit der Türkei über einen EU-Beitritt wiederbelebt werden. Geplant sei, im Dezember über weitere Themengebiete zu sprechen. Weitere Kapitel sollten für das erste Quartal 2016 verhandlungsreif gemacht werden. Darüber hinaus sollen zweimal im Jahr Gipfeltreffen der EU und der Türkei stattfinden. Die Beitrittsverhandlungen laufen schon seit zehn Jahren. Im Gegenzug soll sich die Türkei verpflichten, die Ausreise von Migranten ohne Aussicht auf Asylrecht in die EU zu verhindern. Die EU soll die gleiche Verpflichtung gegenüber der Türkei eingehen. Die Abschlusserklärung kann sich noch verändern, da das Gipfeltreffen in Brüssel erst um 16 Uhr beginnt. Bei dem Gipfel wollen die EU-Staats- und Regierungschefs mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu einen Aktionsplan vereinbaren, um den Flüchtlingszustrom einzudämmen. Die meisten Flüchtlinge kommen über die Türkei nach Europa. Seit dem Frühjahr 2011 fanden nach offiziellen Angaben aus Ankara alleine 2,2 Millionen Syrer in der Türkei Schutz. Im Gegenzug für die Finanzierungszusagen der EU will Ankara seine Küsten besser schützen und effektiver gegen Schlepper vorgehen. Die Finanzierung ist unter den 28 Mitgliedstaaten aber noch nicht endgültig geklärt. Zur Aufnahme von Flüchtlingskontingenten aus der Türkei werden in dem Entwurf keine konkreten Zusagen gemacht. Die Gipfelerklärung unterstreicht aber die Bedeutung der Lastenteilung innerhalb des Rahmens der Türkei-EU-Kooperation, nachdem die Türkei mehr als 2,2 Millionen Syrer beherbergt und schon 8 Milliarden US-Dollar (7,56 Mrd. Euro) ausgegeben hat. In diesem Kontext unterstreicht der Gipfel den Beitrag der EU-Staaten und durch bestehende Umverteilungs-(Resettlement)-Programme. Zuvor hatte die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung berichtet, eine Gruppe von EU-Staaten, darunter Österreich, wolle der Türkei die Aufnahme von 400.000 Flüchtlingen anbieten, wenn Ankara im Gegenzug die ungesteuerte Weiterreise der Menschen in die EU stoppt. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wollte sich im Vorhinein jedoch auf keine Zahl festlegen. Juncker habe das Treffen gemeinsam mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel arrangiert, berichtete die Zeitung unter Berufung auf Verhandlungskreise. Teilnehmen werden die Regierungschefs aus Belgien, Deutschland, den Niederlanden, Luxemburg, Österreich, Schweden, Finnland und Griechenland. Auch Frankreich sei eingebunden, so die Zeitung. Die Tatsache, dass Österreich den EU-Türkei-Gipfel mit einigen anderen Nettozahler-Staaten vorbereite, kommentierte Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) in einem Interview mit dem Kurier mit den Worten: Wir zahlen (...) dafür, dass auch in anderen Ländern der Lebensstandard gehoben wird. Jetzt verlangen wir, dass wir beim Flüchtlingsthema nicht allein gelassen werden. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sagte zur Bild am Sonntag:Mit dem EU-Türkei-Gipfel vertiefen wir die Partnerschaft mit einem unserer wichtigsten Nachbarn – und das nicht nur, weil wir einander gerade brauchen, sondern auch, weil wir gemeinsam mehr erreichen wollen. Die EU wolle die Zusammenarbeit mit der Türkei auch über die akute Flüchtlingskrise hinaus vertiefen. Wenn wir in wirtschaftlichen Fragen, bei Energie, Justiz und Menschenrechten die Türkei unterstützen, die europäischen Standards schneller zu erfüllen, dann profitieren wir alle davon. Die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei gelten als alles andere als einfach. Wiederholt wurden Einschränkungen der Presse- und Meinungsfreiheit sowie Defizite bei der Rechtsstaatlichkeit in der Türkei kritisiert. So waren erst am Donnerstag zwei regierungskritische Journalisten unter anderem wegen angeblicher Spionage festgenommen worden. Die Türkei ihrerseits bemängelte bisher, keine Perspektive auf den gewünschten EU-Beitritt zu haben.
1Panorama
In Deutschland hat der Ex-Flowtex-Chef Manfred Schmider seine Strafe für Milliardenbetrug abgesessen, Teile der Beute bleiben verschwunden. Frauenfeld – Einer der spektakulärsten Fälle von Wirtschaftskriminalität in der deutschen Geschichte bekommt in der Schweiz ein juristisches Nachspiel: Der 2003 vom Landgericht Mannheim wegen Milliardenbetrugs zu elfeinhalb Jahren Haft verurteilte Ex-Chef der Firma Flowtex, Manfred Schmider, und vier weitere Angeklagte müssen sich vom 5. Oktober an vor dem Bezirksgericht Frauenfeld verantworten. Ihnen wird Veruntreuung, Geldwäscherei, Betrug und Steuerbetrug in Millionenhöhe vorgeworfen, erklärte eine Justizsprecherin am Montag. Sie bestätigte entsprechende Berichte der Süddeutschen Zeitung sowie der Schweizer Sonntagszeitung. Schmider, der sich einst als Big Manni in Baden-Württemberg guter Beziehungen zur Politik erfreute, soll laut Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau mit Hilfe Schweizer Finanzinstitute Vermögenswerte veruntreut und der Flowtex-Insolvenzmasse in Deutschland entzogen haben. Von den elfeinhalb Jahren Haft saß Schmider zwei Drittel ab, der Rest wurde 2007 zur Bewährung ausgesetzt. Die Firma hatte sich im Jahr 2000 als gigantische Betrugsmaschine entpuppt. Über die Firma verkaufte Schmider Spezialbohrgeräte, von denen die meisten gar nicht existierten. Der Schaden belief sich auf 2,6 Mrd. Euro. Große Teile des erschwindelten Vermögens hatte Big Manni laut Anklage in der Schweiz angelegt. Dazu gehörten unter anderem eine Villa in St. Moritz, vier Bilder von Marc Chagall, ein hochkarätiger Diamant und weitere Edelsteine. Die Vermögenswerte seien mit Geld aus Milliardenbetrügereien in Deutschland angeschafft worden. Mit Hilfe von Komplizen habe Schmider die Schweizer Besitztümer mehrere Jahre, nachdem der Flowtex-Betrug in Deutschland aufgeflogen war, flüssig gemacht, wie aus den Gerichtsunterlagen hervorgeht. Die Erlöse seien veruntreut und versteckt worden. Zumindest einen Teil dieser Flowtex-Vermögenswerte haben Schweizer Ermittler jedoch sicherstellen können. Im Rahmen des Strafverfahrens wurden Vermögenswerte in zweistelligem Millionenbetrag beschlagnahmt, wie es in einer Mitteilung des Gerichts heißt. Nach Recherchen der Süddeutschen Zeitung und der Sonntagszeitung hatte ein Rechtshilfeersuchen aus Deutschland die Ermittlungen in der Eidgenossenschaft ausgelöst. Dabei seien die Schweizer Behörden darauf gestoßen, dass die Ex-Frau von Schmider inzwischen in der Schweiz lebt und dort mit viel Geld hantiert. Sie gehört jetzt neben zwei weiteren Familienmitgliedern und einem Anwalt zu den Angeklagten. (APA, 28.9.2015)
3Wirtschaft
Der Bundestagsabgeordnete will einen Monat lang nicht am parlamentarischen Geschehen teilnehmen – Am Dienstag wurden Drogen bei ihm gefunden. Berlin – Der deutsche Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck wird wegen der Drogenvorwürfe einem Zeitungsbericht zufolge in den kommenden Wochen nicht am parlamentarischen Geschehen teilnehmen. Sein Arzt habe ihn für einen Monat krankgeschrieben, berichtete die Süddeutsche Zeitung am Samstag unter Berufung auf den Büroleiter des Grünen-Politikers. Bei Beck war am späten Dienstagabend bei einer Polizeikontrolle in Berlin eine Substanz gefunden worden, bei der es sich um ein Betäubungsmittel handeln könnte. Berichten zufolge könnte es die synthetische Droge Crystal Meth gewesen sein. Die Ermittler können die Substanz aber nicht ohne weiteres untersuchen, weil dies Teil eines Ermittlungsverfahrens ist – und über ein solches müsste zunächst der Bundestag informiert werden. Beck hatte nach Bekanntwerden der Drogenvorwürfe seinen sofortigen Rückzug von allen Fraktionsämtern angekündigt. Beck war innen- und religionspolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion.
2International
Laut einer Imas-Studie bereut ein Fünftel "gar nichts". Frauen sind selbstkritischer. Linz – Mit ihrem Leben sind die Österreicher zumindest laut einer Studie des Linzer Meinungsforschungsinstituts Imas im Großen und Ganzen zufrieden. Nur fünf Prozent bereuen sehr viel, 28 Prozent einiges, ein Fünftel hingegen gar nichts. Im Nachhinein betrachtet würde der Großteil (70 Prozent) nur weniges anders machen, ergab die am Freitag veröffentlichte Erhebung. Befragt nach dem, was sie doch verabsäumt hätten, nannten die Interviewten aus jener Gruppe, die vieles bzw. einiges bereuen, als erstes: Keine Fremdsprache gelernt zu haben, als nächstes folgte die eigenen Träume nicht verfolgt zu haben und danach in der Schulzeit nicht alles gegeben zu haben. Über einen besonders kritischen Selbstblick verfügen laut der Erhebung vor allem Frauen sowie Personen ab 35 Jahren. Im Geschlechtervergleich bereuen die Frauen eher, die falsche Partnerwahl getroffen und nicht ihr eigenes Leben gelebt zu haben. Männer hingegen beklagen ihre Fokussierung auf das Materielle. Zu sehr nach Geld gestrebt und zu teure Anschaffungen gemacht zu haben, betrachteten sie im Rückspiegel als Fehler. Imas hat zwischen dem 19. Jänner und dem 9. Februar 1.015 Österreicher ab 16 Jahren befragt.
1Panorama
Die Parteijugend macht Druck auf Landesrat Anschober, der in der Drogenpolitik einen gemäßigten Kurs verfolgt – doch selbst dieser ist dem schwarzen Koalitionspartner zu liberal. Linz – Als überlebensgroßer Joint kostümiert, ziehen ab Mittwoch Mitglieder der Grünen Jugend durch Oberösterreich – mit dem Ziel, Cannabis zu legalisieren. Die Kampagne Ein Joint geht durchs Land macht auch Druck auf den Spitzenkandidaten der oberösterreichischen Grünen, Landesrat Rudi Anschober. Dieser hatte zwar eine Entkriminalisierung von Cannabis befürwortet – das klinge aber nicht viel anders als die Haltung des schwarzen Koalitionspartners, heißt es aus der Parteijugend: Eine Entkriminalisierung wäre nämlich auch von Teilen der ÖVP – etwa der Jungen ÖVP Niederösterreich – gefordert worden. Eine Entkriminalisierung fördert weiter Gewalt, Drogenkriege sowie Kriminalität. Ein großes Risiko besteht zudem in der fehlenden Qualitätskontrolle. Daher fordern die Jungen Grünen die kontrollierte und regulierte Abgabe von Cannabis, argumentiert Kay-Michael Dankl, Sprecher der Jungen Grünen. Er fordert Anschober auf, Mut zu beweisen und endlich zum Grundsatzprogramm der Grünen zu stehen. Dankl wünscht sich eine radikal andere Drogenpolitik und ein Ende der heuchlerischen Verbote. Gleichzeitig wies Andrea Eilmsteiner, eine Sprecherin der Jungen Grünen, darauf hin, dass durch die Legalisierung ein neuer Wirtschaftszweig entstehe, der für Arbeitsplätze und zusätzliche Steuern sorge, die für die geplanten Steuersenkungen oder die Schulden aus dem Hypo-Millionengrab verwendet werden könnten. Auch die Entlastung der Polizei und Justiz sei ein positiver Effekt, der Drogenkriminalität werde das Wasser abgegraben. Bei ihrer in Attnang startenden Tour wünschen sich die Jungen Grünen auch Unterstützung von ihrer Partei. Im Grundsatzprogramm der Grünen steht seit vielen Jahren, dass wir die Legalisierung fordern, erklärt Dankl. Wir haben unsere Position nicht verändert, lautet Anschobers Kommentar zu der Diskussion, die Grüne Jugend fordert das seit Jahren. Die Landespartei habe aber eine klare Position, eben entkriminalisieren und nicht legalisieren. Hauptangriffsziel der Grünen Jugend ist die ÖVP. Diese hat im Nationalratswahlkampf 2002 den Begriff von Haschtrafiken geprägt, die Folge eines Grünen Wahlerfolgs wären. Der oberösterreichischen ÖVP geht auch Anschobers Bekenntnis zur Entkriminalisierung zu weit. ÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer hält eine Entkriminalisierung von Cannabis für eine eine völlig unverantwortliche Verharmlosung der Drogenproblematik. Auch für die Freiheitlichen ist das Anliegen der Grünen Jugend Wasser auf die Wahlkampfmühlen: Das jahrelange Rätseln ist vorbei. Grünen-Landesrats Anschobers Green Jobs, die er seit Jahren verspricht und ankündigt, sollen offenbar über die Legalisierung von Cannabis geschaffen werden. Sogar ein AMA-Gütesiegel will die Grüne Jugend verwenden, spottet der FPÖ-Spitzenkandidat Landesrat Manfred Haimbuchner: Die Grüne Jugend- und Drogenpolitik muss in Zukunft mit dem Warnhinweis Gefährdet Ihre Gesundheit versehen werden. Es wäre völlig unverantwortlich, den Einstieg in die Abhängigkeit zu legalisieren und zu erleichtern. Wir müssen unsere Jugend vor Drogen schützen. Wir müssen aber offensichtlich auch unsere Jugend vor der Politik der GrünInnen schützen. (cs, APA 1.7.2015)
5Inland
Wirtschaftskammer-Funktionär Allerstorfer sieht trotz Fairnessabkommen ein gutes Geschäft. Wien – Trotz Fairnessabkommen – die Kandidaten wollen erst ab Ende März plakatieren – sieht die Außenwerbung rund um die Präsidentschaftswahl ein gutes Geschäft. Konkurrenz belebt das Geschäft, sagt Andreas Allerstorfer, Sprecher der Berufsgruppe Ankündigungsunternehmen in der Wirtschaftskammer. Er rechnet, dass die Kandidaten dank des spannenden Hofburg-Rennens insgesamt zwei Millionen Euro für Plakatwerbung ausgeben. Das im Fairnessabkommen vereinbarte Limit von 2.250 großflächigen Plakaten pro Kandidat sei ein auch in der Wirtschaft üblicher Wert. Generell bewertete Allerstorfer das von SPÖ, ÖVP, Grünen und der unabhängigen Irmgard Griss ausverhandelte Abkommen als positiv. In der auf vier Wochen beschränkten Intensivphase des Wahlkampfs gingen sich zwei Plakatwellen aus. Allerstorfer rührte bei der Gelegenheit auch die Werbetrommel für Wahlplakate. Sie seien wichtig für die Wahlkampf-Stimmung, auch um die Wahlbeteiligung zu erhöhen. Außerdem seien sie ein Signal an die Parteibasis und die Funktionäre in den Bundesländern. Das Plakat garantiere hohe Präsent im öffentlichen Raum und sei Garant dafür, dass die Kernbotschaft direkt beim Betrachter ankommt und der Inhalt nicht durch ein redaktionelles Umfeld indirekt beeinflusst werde.
6Etat
Juristen zweifeln öffentlich an Legalität des Plans zur "Reformierung" pazifistischer Verfassung. Der Wind bläst Japans Premier Shinzo Abe heftig ins Gesicht. Die Front gegen die von ihm und seiner Regierung geplante Neuinterpretation des Pazifismusparagrafen der japanischen Verfassung wächst. Zuletzt haben sich auch bedeutende Verfassungsexperten gegen die Pläne gewandt, die es Japan ermöglichen sollen, außerhalb des eigenen Territoriums militärisch tätig zu werden. Im Parlament werden die Wortgefechte mit der Opposition immer aggressiver, der Premier musste sich für seinen unhöflichen Diskussionsstil jüngst sogar entschuldigen. Verteidigungsminister Gen Nakatani räumte vor dem Plenum zerknirscht ein, dass mit den Einsatzmöglichkeiten der Streitkräfte auch die Gefahr für das Leben der Soldaten steige. Abe hatte das zuvor noch bestritten. Bei einer Anhörung im Unterhaus erklärten drei Verfassungsjuristen die Gesetzespläne für verfassungswidrig. Ihnen zufolge handelt es sich um eine Verfassungsänderung ohne Abhaltung der dafür notwendigen Abstimmungen, die eine Zweidrittelmehrheit im Unter- und Oberhaus erfordern und eine einfache Mehrheit bei einem Referendum. Später sagte Yasuo Hasebe, Jus professor an der Tokioer Waseda-Universität, mit der Methode der Neuinterpretation werde die Verfassung entwertet. Sein Kollege von der Keio-Universität Setsuo Kobayashi sagte gar, Japan schlage mit Verfassungsmanipulation den Weg Nordkoreas ein. Einer Umfrage aus der vergangenen Woche zufolge lehnen 63 Prozent der Bevölkerung die Verabschiedung der neuen Gesetze ab. Die Popularität des Kabinetts Abe als Ganzes ist mit 41 Prozent immer noch hoch – es ist aber der tiefste Wert seit Abes Amtsantritt 2012. Und der Widerstand mehrt sich: Vergangenes Wochenende demonstrierten in Tokio 25.000 Menschen gegen die Sicherheitspolitik der Regierung und das Hochfahren von Atomkraftwerken. Auch vernachlässigt Abe die Wirtschaftspolitik – immerhin war er wegen seiner Abenomics-Pläne gewählt worden – für seine nationale Agenda. Die Regierung gerät so in schweres Fahrwasser.
2International