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Die EU fördere Schlepperei und Menschenhandel, sagt Strafrechtler Andreas Schloenhardt: Wer legale Wege der Einreise verhindere, treibe Flüchtlinge in die Arme von Ausbeutern. STANDARD: Menschenhändler täuschen ihre Opfer und beuten sie aus. Dasselbe wird von manchen Schleppern berichtet. Wo liegt die Grenze? Schloenhardt: Sie verschwimmt immer mehr. Bisher war die Ausbeutung das Unterscheidungsmerkmal zwischen Schlepperei und Menschenhandel. Wenn ich mir nun anschaue, was mit dem Lkw im Burgenland passiert ist – wenn das nicht Ausbeutung ist? Die Verzweiflung der Menschen auszunutzen, zu sagen Ich steck euch in diesen Kastenwagen: Selbst wenn die Flüchtlinge das freiwillig gemacht haben, sie haben sicher nicht in den eigenen Tod eingewilligt. STANDARD: Viele Flüchtlinge erzählen aber, ihnen sei klar gewesen, dass sie auf der Flucht ihr Leben riskieren würden. Schloenhardt: Manche Schlepper machen – wissentlich oder unwissentlich – Versprechungen, die sie nicht halten können. Und es gibt Situationen, in denen wirklich ausgebeutet wird. Da heißt es: Ich bringe euch von der Türkei nach Deutschland – und dann lässt man sie in Mazedonien aussteigen, und sie müssen noch einmal zahlen. Oft werden die Personen dann benutzt, illegale Dinge zu machen, um den hohen Preis bezahlen zu können. Warum ist das nicht auch Menschenhandel? Die jetzige scharfe Trennung zieht unterschiedliche Folgen nach sich: Geschleuste werden bestenfalls als Asylwerber angesehen, Opfer von Menschenhandel hingegen bekommen einen eigenen Aufenthaltstitel und psychologische Betreuung. STANDARD: Ist das Risiko für Flüchtlinge, Opfer von Ausbeutung zu werden, heute größer als früher? Schloenhardt: Das Potenzial für Ausbeutung ist stark angestiegen, weil die Verzweiflung der Flüchtlinge so groß ist. Wir haben in Österreich eine extrem hohe Anzahl unbegleiteter minderjähriger Asylwerber, die leicht ausgebeutet werden können – etwa für Kleinkriminalität, Sexarbeit oder auch Zwangsbettelei. Wenn man diese Menschen nicht arbeiten lässt, ist das Risiko für Ausbeutung hoch. STANDARD: Wie dem vorbeugen? Schloenhardt: Wir müssen uns des Potenzials bewusst sein: Das sind arbeitswillige Leute, und in vielen Branchen besteht Bedarf. Viele haben Frau Merkel unterstellt, dass ihre Großzügigkeit eigentlich berechnend ist – weil das genau das ist, was die deutsche Wirtschaft braucht. STANDARD: Die EU versucht Flüchtlinge vor die Außengrenzen zurückdrängen. Wie beeinflusst das den Charakter der Schlepperei? Schloenhardt: Wenn ich Zäune hochziehe, mache ich Schlepperindustrie erst möglich. Und in der extremen Form finden sich Menschen, die sagen: Wir bringen dich dorthin, dort arbeitest du für uns. STANDARD: Wie ordnen Sie den Fall der 71 Toten im Lkw ein? Schloenhardt: Das ist eine Folge der Dublin-Rückschiebungen: Wollen die Menschen in Ungarn nicht gefunden werden, müssen sie versuchen, undercover weiterzukommen – also mit Schleppern. Auf den ersten Blick ist es unverständlich: Diese Leute sind in Mitteleuropa, weit weg von ihrer ursprünglichen Gefahr, warum steigen die in einen Kastenwagen, für ein paar Tausend Euro? Zum damaligen Zeitpunkt konnten sie nicht einfach eine Fahrkarte nach München kaufen – aus Angst zurückgeschoben zu werden, mussten sie in den Lkw. STANDARD: Die Politik stimuliert Menschenhandel? Schloenhardt: Ja, in gewisser Weise schon. Nicht nur bei Flüchtlingen, auch bei Arbeitsmigranten. STANDARD: Was könnte man tun, um Schleppern und Menschenhändlern das Handwerk zu legen? Schloenhardt: Den Transport hierher so gestalten, dass das nicht von Schleppern gemacht wird, sondern von den Staaten. Das heißt: Erstaufnahme auf Lesbos, von dort bringt man die Leute anderswo hin, und dort wird das Verfahren gemacht. STANDARD: Trotzdem brauchen sie Schlepper, um nach Lesbos zu kommen – oder gar nach Lampedusa. Schloenhardt: Ja, und das ist extrem gefährlich. Da kommen wir zu einem Punkt, der mir in der ganzen Debatte fehlt: Resettlement. Die Zahlen sind weltweit viel zu klein, da müsste man viel großzügiger werden. Der zweite Weg wäre, Asylanträge an Botschaften zuzulassen. Ich sehe nur Vorteile darin – für alle Beteiligten. Den Schleppern wird das Handwerk gelegt, und man kann genau vorher sagen, in welcher Minute die Leute in Wien eintreffen und wo sie am Abend schlafen werden. STANDARD: Wie sehen Sie die Taktik der EU, Schlepperboote vor Libyen zu zerstören? Schloenhardt: Was ist überhaupt ein Schlepperboot? Jedes Boot kann dazu verwendet werden – ein Fischerboot, eine ausrangierte Fähre. Wir können ja nicht jedes Boot in Libyen zerstören. Das ist völlig absurd. STANDARD: Geldverschwendung? Schloenhardt: Ja, und es ist naiv: Das ist ja die Lebensgrundlage vieler Menschen. STANDARD: Wie beurteilen Sie die Kommunikation der Asylpolitik in Österreich? Schloenhardt: Man macht es den Rechten einfach, weil sie alles in den Raum stellen können und es keine Gegendarstellung gibt. Dass die Asylwerber alle Wirtschaftsflüchtlinge sind, dass viele Terroristen darunter sind – das stimmt ja nicht. Das klarzustellen wäre mit keinen Unkosten verbunden. Das ist ein Versagen der Politik.
1Panorama
Laut einer aktuellen Studie verzerrt der Skalierungseffekt unsere Wahrnehmung vergangener Katastrophen. Erlangen/Nürnberg – Drastische Klimawandelereignisse hat die irdische Biosphäre schon vielfach über sich ergehen lassen müssen. Was den aktuellen, vom Menschen verursachten Klimawandel so folgenschwer macht, ist das ungewöhnlich hohe Tempo, in dem er abläuft. So lautet zumindest die allgemeine Annahme, die aber nicht vollständig korrekt sein muss, wie die Universität Erlangen-Nürnberg berichtet. Wissenschafter um den Paläobiologen Wolfgang Kießling legten nun in Nature Communications eine Studie vor, derzufolge unsere Interpretation erdgeschichtlicher Klimaumwälzungen ein verzerrtes Bild der tatsächlichen Ereignisse ergeben könnte. Der Grund dafür liegt in den unterschiedlichen Zeiträumen, die für Klimaforschungen herangezogen werden. Frühere Epochen lassen sich nämlich nur auf einen Zeitraum von einigen zehntausend Jahren eingrenzen, was eine beachtliche Unschärfe ergibt: Aufs und Abs innerhalb eines solchen Abschnitts können nicht erfasst werden. Vergleicht man dann etwa die Erderwärmung der letzten Jahrzehnte mit der Erwärmung vor 250 Millionen Jahren an der Perm-Trias-Grenze, erscheint der heutige Klimawandel rasend schnell: Die Geschwindigkeit, mit der sich die Ozeane von 1960 bis 2010 erwärmt haben, ist 0,007 Grad pro Jahr. Das sieht nach nicht viel aus, sagt Kießling. Aber das ist 42-mal schneller als der Temperaturanstieg, den wir über die Perm-Trias-Grenze messen können. Damals erwärmten sich die Ozeane um 10 Grad, aber da sich der Zeitbereich nur auf 60.000 Jahre eingrenzen lässt, ergibt sich rechnerisch die gering anmutende Rate von 0,00017 Grad pro Jahr. Für ihre Studie haben die Forscher rund zweihundert Analysen von Klimaveränderungen aus verschiedensten Abschnitten der Erdgeschichte zusammengetragen. Dabei wurde deutlich, dass die scheinbare Geschwindigkeit des Klimawandels umso geringer ausfällt, je länger die Zeiträume sind, über die man Erwärmungs- oder Abkühlungsphasen betrachtet. Der Grund dafür: Rapide Klimaänderungen gehen nicht über längere Zeiträume monoton in eine Richtung. Es gibt immer wieder Phasen, in denen die Temperaturen stagnieren oder sogar sinken – das ist auch in der aktuellen globalen Erwärmung zu beobachten. Solche schnellen Schwankungen können wir mit den verfügbaren Untersuchungsmethoden bei vergangenen Klimaänderungen jedoch nicht nachweisen. Als Folge davon gaukeln uns die Daten vor, dass der Klimawandel selbst bei den großen Katastrophen der Erdgeschichte immer viel langsamer als heute war. Das war er aber nicht, sagt Kießling. Berücksichtige man diesen sogenannten Skalierungseffekt, stehe die Erwärmung an der Perm-Trias-Grenze – die immerhin mit dem größten Massenaussterben der Erdgeschichte einherging – dem heutigen Klimawandel in Sachen Geschwindigkeit in nichts nach.
7Wissenschaft
Neuer Kernel bietet Schnittstellen für UEFI/BIOS-Update – Frischer Treiber für AMD-Grafikchips. Rund zwei Wochen nach der Freigabe von Linux 4.1 endet wie gewohnt das Aufnahmefenster für die nächste Softwaregeneration. Und das heißt auch: Mit Linux 4.2 RC1 gibt es nun eine erste Testversion. Zu den zentralen Neuerungen gehört der Support für EFI System Resource Table. Auf diesem Weg kann künftig das BIOS/UEFI direkt aus einem Linux-System aktualisiert werden. Voraussetzung ist allerdings, dass die Firmware des eigenen Rechners zumindest UEFI 2.5 unterstützt. Die gewohnte Mischung aus Verbesserungen gibt es im Grafikbereich. Dazu gehört die Aufnahme des erstmals vor einigen Monaten angekündigten, neuen Treibers für AMD-Grafikkarten. AMDGPU soll dabei gleichermaßen die Basis für die Open-Source-Treiber als auch die proprietären Treiber des Grafikkartenherstellers werden. Derzeit ist der Hardwaresupport aber noch stark beschränkt, lediglich Chips aus der Volcanic Islands-Riege werden unterstützt. Ebenfalls neu ist ein spezieller Grafiktreiber für den Einsatz in virtuellen Maschinen, der in Kombination mit Qemu 2.4 künftig deutlich bessere 3D-Performance für Linux-Gäste bringen soll. In Linux 4.1 hat ext4 eine integrierte Verschlüsselungsfunktion erhalten, nun zieht F2FS nach und passt die ext4-Lösung für die eigenen Bedürfnisse an. Linux 4.2 RC1 steht in Form des Source Codes zur Verfügung. Die kommenden Wochen werden sich die Entwickler des Projekts der Stabilisierung der neuen Funktionen widmen, die fertige Version sollte es dann gegen Ende August geben.
0Web
Rund zwei Monate Pause für den LASK-Spieler wegen einer Schulterblessur. Linz – Christopher Drazan vom Erste-Liga-Club LASK muss mindestens zwei Monate pausieren. Der Mittelfeldspieler zog sich im Match gegen Kapfenberg eine Schulterblessur zu, nach Angaben des Clubs ist eine Arthroskopie zur Refixierung der Kapsel nötig. Drazan wird den Linzern in den ausstehenden zwei Spielen im Herbst fehlen und kann erst in rund zwei Monaten wieder das Training aufnehmen.
4Sport
Zwergspitz sollte mit Spedition geliefert werden, kam aber nie an. Oberpullendorf – Eine Burgenländerin ist beim Internetkauf eines Hundes betrogen worden. Die 38-Jährige aus dem Bezirk Oberpullendorf wollte über ein Internetportal einen Zwergspitz erstehen und überwies in Teilbeträgen insgesamt 1.124 Euro an die angebliche Verkäuferin. Der Hund, der mit einer Spedition hätte geliefert werden sollen, kam jedoch nie an. Die Anbieterin hatte die Burgenländerin nach dem ersten Kontakt mehrere Male aufgefordert, Geldbeträge zu überweisen. Laut Polizei schien als Zahlungsempfängerin eine Frau aus der Ukraine auf. Nun ermittle der Kriminaldienst, hieß es am Donnerstag von der Exekutive.
1Panorama
Erlag in der Nacht im Alter von 62 Jahren langjährigem Krebsleiden – Tiefe Trauer in der Partei. Eisenstadt – Der Klubobmann der FPÖ Burgenland, Gerhard Kovasits, ist in der Nacht auf Donnerstag im Alter von 62 Jahren gestorben. Der Politiker erlag einem langjährigen Krebsleiden, teilte die Partei in einer Presseaussendung mit. Kovasits war Kriminalbeamter in Ruhe und war seit dem Jahr 2010 Landtagsabgeordneter, seit dem Vorjahr war er Klubobmann. Er hinterlässt zwei erwachsene Kinder. In der Partei herrsche tiefe Trauer. Klubobmann Gerhard Kovasits war der Inbegriff eines idealistischen und aufrechten Basisfunktionärs, dem es nie um Funktionen und Mandate ging, der aber letztendlich umso mehr erreicht hat. Er wusste seit der Diagnose, dass es keine Rettung geben würde. Seine Einstellung, sein Mut und sein Kampf suchen ihresgleichen. Keine noch so folgenschwere Therapie konnte ihn von der politischen Arbeit abhalten. Sein Wahlkampf im Vorjahr war schlichtweg eine Heldentat, so Klubobmann-Stellvertreter Geza Molnar im Namen der Abgeordneten.
5Inland
Die Kulturhauptstadt Breslau ist wesentlich vom hohen studentischen Anteil geprägt. Breslau – Jahrelang wurde gebaut, renoviert und vorbereitet: Dieses Jahr will sich Breslau als europäische Kulturhauptstadt von seiner schönsten Seite präsentieren. Das kulturelle Bild der Stadt wird nicht zuletzt auch durch einen sehr hohen Anteil an Studierenden geprägt. Auf 630.000 Einwohner kommen knapp 150.000 Studierende. Das ist ein weitaus größerer Anteil als beispielsweise in Berlin (160.000 Studierende bei 3,5 Millionen Einwohnern) oder Wien (190.000 Studierende bei 1,8 Millionen Einwohnern). Wenn ich nur wegen des Studiums nach Breslau gekommen wäre, dann würde ich vor allem das rege Nachtleben sehr schätzen, sagt Amadeusz Stepien, der aus der Stadt stammt und derzeit Radio- und TV-Journalismus an der Universität Breslau studiert. Die meisten der Lokale befinden sich in unmittelbarer Nähe des zentralen Marktplatzes. Der Platz, der Rynek genannt wird, stellt den kulturellen Mittelpunkt der Stadt dar und war Mitte Jänner auch Schauplatz der Eröffnung der Kulturhauptstadt 2016. Den Titel als Kulturhauptstadt, den sich Breslau dieses Jahr mit dem spanischen San Sebastián teilt, wollte man auch nutzen, um als weltoffene Touristenstadt attraktiver zu werden. Seit der polnischen Parlamentswahl im Oktober 2015 hat die international umstrittene Regierung unter Führung der PiS ihren Einfluss auf den Verfassungsgerichtshof und die öffentlich-rechtlichen Medien massiv ausgeweitet. Robert Alberski, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Breslau, befürchtet, dass die Regierung auch ihren Einfluss auf die Hochschulen vergrößern werde. Die Gelegenheit dazu wird die Wahl der Rektoren und Dekane sein, die in den nächsten Monaten stattfindet. An vielen Universitäten, auch in Breslau, gibt es Kandidaten, die stark mit der regierenden Partei verbunden sind. Laut Alberski nehme der große Anteil an Studierenden aber keinen Einfluss auf die Politik in der Stadt: Polnische Studenten sind heute politisch nicht sehr aktiv, viel weniger als Studenten in Deutschland und Österreich. Der Politikwissenschafter glaubt auch, dass es kein Potenzial für Studentenproteste gegen die Regierung gebe. Eine große Anzahl Studierender lehnt die ehemalige Regierungspartei PO ab und stimmte für die PiS, die Kukiz-Bewegung und die Partei Korwin. An Demonstrationen des Komitees zur Verteidigung der Demokratie (KOD) beteiligten sich hauptsächlich Menschen über 40, junge Menschen nahmen in der Regel nicht daran teil. Angesprochen auf die politischen Veränderungen im Land, verweist Stepien auf die Korruptionsskandale und Affären der letzten Regierungsperioden, die wohl auch ein Grund für den Erfolg der PiS waren. Ich glaube, die meisten Studierenden interessieren sich sehr für Politik. Leider sind sie politisch stark gespalten. Viele sind entweder extrem rechts- oder linksgerichtet. Vorerst steht Breslau im Zeichen der Kulturhauptstadt 2016, in deren Rahmen bis Ende des Jahres 1000 einzelne Events stattfinden werden. Welche Spuren diese an den Unis und unter den Studierenden hinterlassen werden, wird sich zeigen.
5Inland
Im Schlussquartal 2015 machte die Firma einen Verlust von 8,4 Mio. Dollar. Das Karriere-Netzwerk LinkedIn hat wegen der Enttäuschung von Anlegern über die aktuelle Geschäftsprognose auf einen Schlag über 40 Prozent seines Werts verloren. Die Aktie des deutlich größeren Konkurrenten der deutschen Plattform Xing fiel kurz nach US-Handelsstart um rund 41 Prozent an die Marke von 112 Dollar. LinkedIn übertraf im vergangenen Quartal zwar die Markterwartungen. Für das laufende Vierteljahr stellte das Business-Netzwerk dann aber einen Umsatz von 820 Millionen Dollar in Aussicht, während die Analysten mit rund 867 Millionen Dollar gerechnet hatten. Die LinkedIn-Prognose würde unterdessen immer noch ein Plus von über 28 Prozent bedeuten. Zugleich blieb der Online-Dienst auch bei der Vorhersage für das gesamte Jahr unter den Wall-Street-Schätzungen. Bei LinkedIn können Nutzer Profile mit Bezug zu ihrer Karriere anlegen, nach neuen Jobs suchen und sich mit anderen vernetzen. Im Schlussquartal 2015 machte die Firma einen Verlust von 8,4 Mio. Dollar. Im Vorjahreszeitraum hatte es noch einen Gewinn von 3,0 Mio. Dollar gegeben. Unter Herausrechnung von Sonderfaktoren hätte LinkedIn zuletzt allerdings 126 Mio. Dollar verdient. Unter anderem die Abschreibungen waren deutlich höher als ein Jahr zuvor. Der Umsatz kletterte um gut ein Drittel auf 862 Millionen Dollar. Dabei legten die Personal-Dienstleistungen, die den Großteil des LinkedIn-Geschäfts ausmachen, um 45 Prozent auf 535 Mio. Dollar zu. Die Zahl der Nutzer stieg um 19 Prozent auf 414 Millionen.
0Web
Österreich hat schwere Versäumnisse bei Umsetzung der Aarhus-Konvention, die Umweltrecht durchsetzen sollte. Wien – Scharfe Umweltgesetze zu beschließen ist eine Sache. Sie umzusetzen eine zweite. Und nachzuweisen, dass zwischen beschlossenem Recht und dessen Anwendung Diskrepanzen bestehen, ist in vielen Fällen nahezu unmöglich. Das geht aus dem aktuellen Bericht des BIV, des Grün-Alternativen Vereins zur Unterstützung von Bürgerinitiativen, hervor. Der Verein wurde vor 25 Jahren gegründet, um Rechtsbeistand aus einer Art Selbstbesteuerung der grünen Parlamentsabgeordneten zu finanzieren. Genau 66.408,12 Euro haben die Parlamentarier im Vorjahr eingezahlt, das Geld wird vom Verein ohne Einflussnahme der Grünen Politiker verwaltet; es wird fast ausschließlich für Anwaltskosten und Gutachten ausgegeben. Schwerpunkt der aktuellen Aktivitäten war die Umsetzung der Aarhus-Konvention. Diese ist ein völkerrechtlich bindendes Übereinkommen, das erstens jeder Person zubilligt, freien Zugang zu Umweltinformationen zu bekommen; das zweitens Öffentlichkeitsbeteiligung in Umweltverfahren vorsieht; und das drittens Zugang zu Gerichten in Umweltverfahren zusichert. Dabei geht es nicht nur um Einzelverfahren, sondern auch um unzulängliche Verordnungen, erläutert die Umweltjuristin Marlies Meyer, die im Vorstand des Vereins tätig ist. Sie verweist darauf, dass der österreichische Gesetzgeber – immerhin 17 Jahre nachdem der damalige Umweltminister Martin Bartenstein (ÖVP) die Konvention unterzeichnet hat – noch immer keine entsprechenden Ansprüche und Verfahrensregeln verankert hat. Im BIV-Bericht heißt es: Der Europäische Gerichtshof hat jedoch Betroffenen und Umweltorganisationen das Recht zugesprochen, alle konkreten Bestimmungen der Richtlinien zum Schutz der Gesundheit und der Umwelt vor den nationalen Gerichten einklagen zu können. Zumindest teilweise funktioniert das auch. Einen solchen Teilerfolg gab es im Fall der Schwarzen Sulm, eines Kraftwerksprojekts in der Steiermark, das seit Jahren von mehreren Umweltorganisationen bekämpft wird, weil das Projekt der Wasserrahmenrichtlinie der EU widersprechen dürfte. Dabei ergab sich ein ziemlich kompliziertes Verfahren, in dem der steirische Landeshauptmann den Kraftwerksbau bewilligt hatte, während das Umweltministerium die Genehmigung wieder aufgehoben hatte. Dabei sah der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Formalfehler, also lebte die Genehmigung wieder auf. Daraufhin schaltete sich das Ökobüro, eine anerkannte Umweltorganisation, ein – und kam schließlich unter Berufung auf die Aarhus-Konvention bis zum VwGH. Das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft meinte, die Umweltorganisation sei dazu nicht legitimiert, und wies den Wiedereinsetzungsantrag und die Berufung zurück. Am 29. 7. 2015 hob der angerufene Verwaltungsgerichtshof diese Entscheidung auf, weil die Berufung beim LH einzubringen gewesen wäre, daher auch zur Zurückweisung dieser nicht das BMLFUW zuständig gewesen wäre. Zu den eigentlichen Fragen, ob die NGO Parteistellung im wasserrechtlichen Verfahren hat und ob die Genehmigung für das Wasserkraftwerk rechtmäßig ist, ist damit nichts gesagt, heißt es im Bericht des BIV. Einen anderen Erfolg gab es aber: Die EU-Kommission hat wegen der Säumigkeit Österreichs inzwischen Klage eingebracht.
5Inland
Im Jänner könnte Rot-Schwarz sich neu aufstellen – auch ein Tausch von Ressorts zwischen ÖVP und SPÖ ist denkbar. Wien – Für die SPÖ gibt es bereits einen Stichtag, es ist der 15. Jänner, da treten Vorstand und Präsidium zusammen. Tagesordnungspunkt: die Bundespräsidentschaftskandidatur. Zum jetzigen Zeitpunkt wird davon ausgegangen, dass der Kandidat Rudolf Hundstorfer heißt, auch wenn viele in der Partei, zunehmend auch Hundstorfer selbst, davon Bauchweh haben. Die Chancen, sich gegen Erwin Pröll, Alexander Van der Bellen, Irmgard Griss und einen FPÖ-Kandidaten (genannt werden Ursula Stenzel und Josef Moser; Norbert Hofer hat bereits abgesagt) durchsetzen zu können, stehen nicht gut. Hundstorfer steht für die große Koalition, aus der er kommt, und die ist beim Wahlvolk derzeit alles andere als gut angeschrieben. Wenn Hundstorfer allerdings antritt, bedingt das eine Regierungsumbildung. Bundeskanzler Werner Faymann könnte dann nicht nur das Sozialministerium neu besetzen, sondern die Chance zu einem größeren Umbau nutzen. Als Ablösekandidat gilt Verteidigungsminister Gerald Klug. Für die Nachfolge Hundstorfers sind mehrere Personen, allesamt aus dem direkten Gewerkschaftsumfeld, im Gespräch: der Präsident himself, Erich Foglar, Wolfgang Katzian, Vorsitzender der Gewerkschaft der Privatangestellten, Bernhard Achitz, leitender Sekretär im ÖGB, oder Sabine Oberhauser, die derzeitige Gesundheitsministerin, was einen weiteren Umbau bedingen würde. Für die Nachfolge von Gerald Klug im Verteidigungsministerium wird vor allem ein Name genannt: Hans Peter Doskozil, der burgenländische Polizeichef. Er hat sich durch seine souveräne Handhabung der Flüchtlingskrise im Sommer empfohlen. Doskozil wird aber auch noch für ein anderes Ressort genannt: Der Polizist ist ebenso als neuer Innenminister im Gespräch. Dann nämlich, wenn es zwischen SPÖ und ÖVP zu einem Ressorttausch kommt. Diskutiert wird, ob die Koalitionspartner nicht das Innenministerium und das Verkehrsministerium tauschen. Faymann und die SPÖ sind extrem unzufrieden damit, wie Johanna Mikl-Leitner im Innenministerium die Flüchtlingsbewegungen und die damit verbundenen Folgen managt. Umgekehrt hat die ÖVP längst ein Auge auf das Infrastrukturministerium geworfen, das gut zu ihrem Anspruch der Wirtschaftskompetenz passen würde. Die vermeintlich zu schwache Kontrolle der ÖBB durch das Ministerium ist der ÖVP längst ein Dorn im Auge. Beide Parteien könnten also zeigen, was sie in einem jeweils anderen Ressort besser machen würden. Getauscht würde ein extrem personalintensives Innenministerium gegen ein extrem finanzstarkes Infrastrukturministerium – zwei Schlüsselressorts. Für den bisherigen Infrastrukturminister Alois Stöger würde das bedeuten, dass ihn die Partei zurück nach Oberösterreich schickt, um dort die ÖVP ernsthaft herauszufordern. Der bisherige Landeshauptmann Josef Pühringer wird bei der nächsten Wahl nicht mehr für die ÖVP antreten, für die SPÖ ist das jedenfalls eine Chance, in diesem wichtigen Bundesland nach den hartnäckigen Verlusten wieder Fuß zu fassen. Bei den Planspielen in der SPÖ wird immer wieder Beamtenstaatssekretärin Sonja Steßl genannt, die bei Faymann sehr gut angeschrieben sei und für alle möglichen Jobs genannt wird. Auch die ÖVP dürfte einen gröberen Umbau in Angriff nehmen – und zwar zeitgleich mit der SPÖ. Dem Innenministerium dürfte mit höchster Wahrscheinlichkeit Mikl-Leitner abhandenkommen. Dann nämlich, wenn Erwin Pröll, bisher Landeshauptmann in Niederösterreich, als Kandidat für die Präsidentschaftswahl antritt. Noch hat sich Pröll nach Informationen aus seiner Umgebung nicht endgültig entschieden, er soll aber bereits Bedingungen an Parteichef Reinhold Mitterlehner gestellt haben: Eine davon ist, dass Mikl-Leitner als seine Nachfolgerin zurück nach Sankt Pölten wechselt. Pröll ist davon überzeugt, dass die Präsidentschaftswahl für ihn zu gewinnen ist, wenn er antritt. Offenbar tut er sich aber schwer damit, sich aus seiner Rolle als Landeshauptmann, die er seit 23 Jahren mit Inbrunst wahrnimmt, zu verabschieden. Sollte Mikl-Leitner, wie von Pröll gefordert und von Mitterlehner ohnehin bereits ins Auge gefasst, Landeshauptfrau in Niederösterreich werden, tut sich für die ÖVP ein Frauenproblem auf. Nach dem PR-Desaster von Linz, wo jetzt eine rein männliche Landesregierung am Werken ist, will die Bundesregierung ihren Frauenanteil keinesfalls verringern. Männliche Kandidaten für das Innenministerium gäbe es genügend: Auf SPÖ-Seite wäre das neben Doskozil auch Klubchef Andreas Schieder. Auf ÖVP-Seite bringt Pröll etwa Sebastian Kurz, bisher Außenminister, mit Nachdruck ins Spiel. Ein Spielraum für Mitterlehner tut sich mit dem Umweltressort auf, wo Minister Andrä Rupprechter zur Disposition steht. Dort könnte eine Frau nachfolgen: Im Gespräch sind die Kärntnerin Elisabeth Köstinger, derzeit Abgeordnete zum Europäischen Parlament und Vizepräsidentin des Bauernbundes, oder Klaudia Tanner, Bauernbund-Direktorin in Niederösterreich. Der Nachteil an dieser Rochade: Es wäre kein Vertreter der Westachse Salzburg, Tirol und Vorarlberg mehr in der ÖVP-Mannschaft vertreten, wogegen diese schon prophylaktisch bei Mitterlehner ihren Protest einlegt. Als Ablösekandidatin in der ÖVP gilt auch Familienministerin Sophie Karmasin, die in der Partei keinerlei Lobby hat. Eine logische Nachfolgerin drängt sich nicht auf, möglicherweise könnte hier die Westachse bedient werden, um die heikle Balance der Bünde und Länder in der ÖVP zu wahren.
5Inland
Van der Bellen will Kompetenzen des Amtes reformieren, für Konvent nach der Wahl. Wien – Die Flüchtlingskrise hat auch die zweite Runde des Präsidentschaftswahlkampfs beherrscht. Die beiden Kandidaten für die Stichwahl, Alexander Van der Bellen und der Norbert Hofer, tätigten seit dem ersten Wahldurchgang jeweils ein Viertel ihrer Aussagen allein zu Asylfragen, wie aus einer Themenanalyse der APA-DeFacto hervorgeht. Schon vor dem ersten Wahldurchgang am 24. April war die Flüchtlingskrise – neben dem Amtsverständnis – in der Debatte tonangebend. Der freiheitliche Bewerber Hofer und Van der Bellen, ehemaliger Chef der Grünen, haben sich zwischen dem 25. April und dem 14. Mai aber auch andere Themen herausgepickt. Bei Hofer rückte das Amtsverständnis noch stärker in den Mittelpunkt, Van der Bellen setzte seine Akzente im Themenbereich Arbeitslosigkeit. Rund 32 Prozent von Van der Bellens Aussagen betrafen die derzeit hohe Arbeitslosigkeit in Österreich, im ersten Wahlgang gab es dazu noch kaum Wortmeldungen, weder von Van der Bellen und Hofer noch von einem der ausgeschiedenen Kandidaten. Bei Hofer spielte die Arbeitslosigkeit im Gegensatz zu Van der Bellen weiter eine untergeordnete Rolle. Der Vertretung Österreichs wurde im zweiten Wahldurchgang von beiden Kandidaten mehr Bedeutung beigemessen. Van der Bellen widmete 14 Prozent seiner medialen Äußerungen der Repräsentation nach außen, im ersten Wahldurchgang waren es nur zwei Prozent. Hofer steigerte sich bei diesem Thema von drei auf zwölf Prozent. Die Auflösung des Parlaments, die Van der Bellen vor dem 24. April noch häufig thematisierte, kam im Wahlkampf für die Stichwahl praktisch nicht mehr vor. Auch zur Ernennung der Bundesregierung äußerte es sich der ehemalige Grünen-Chef weniger oft. Hofer wiederum reduzierte seine Aussagen bezüglich einer möglichen Entlassung der Regierung. In einem Interview für die Kleine Zeitung tritt Van der Bellen nun sogar dafür ein, nach der Wahl am Sonntag die Machtbefugnisse zu begrenzen. Die Verfassung sieht einerseits eine gut gefügte Machtbalance vor. Die Hauptmacht liegt beim Parlament und das soll auch so sein. Aber der Bundespräsident hat, wenn er will, die Möglichkeit, das auszuhebeln. Ich bezweifle, dass das der Weisheit letzter Schluss ist im 21. Jahrhundert, argumentiert Van der Bellen. Er plädiert dafür, dass sich nach dem Wahlsonntag die besten Verfassungsjuristen der Republik, politische Menschen und auch andere zu einer Art Konvent zusammensetzen, um über die Verfassung von 1929 nachzudenken. Der Präsidentschaftskandidat gesteht zwar zu, dass die verfassungsrechtlich vorgesehenen Rechte bisher nie ausgeübt wurden. Aber sie könnten ausgeübt werden und man sollte sich überlegen, ob das noch angemessen ist. Im Laufe des Wahlkampfes hat Van der Bellen wiederholt seinem FPÖ-Kontrahenten Norbert Hofer vorgeworfen, die Regierung entlassen zu wollen, Neuwahlen und dann eine blaue Republik anzustreben.
5Inland
Drei onkologische Zentren mit "ganzheitlichem Ansatz" geplant – Hautärzte nicht dabei. Wien – Die Zahl der Krebspatienten wird in Österreich steigen – da die Bevölkerung älter wird. Gleichzeitig sind die Genesungschancen deutlich höher, 60 Prozent aller Erkrankungen können geheilt werden. In Wien soll die Versorgung neu aufgestellt werden, das wurde im Spitalskonzept 2030 festgeschrieben, das im Jänner vorgestellt wurde. Ihm zufolge soll es drei onkologische Zentren an den Wiener Gemeindespitälern geben: im Wilhelminenspital, im Donauspital und im Kaiser-Franz-Josef-Spital. Hier soll eine Vollversorgung angeboten werden, vereinfacht gesagt: Lungenkrebs wird künftig am gleichen Ort therapiert werden wie Brustkrebs. Nicht mehr das betroffene Organ ist Ausgangspunkt der Behandlung, sondern die Krebszelle steht im Fokus der Therapie, erklärt Christian Sebesta im STANDARD-Gespräch. Der Onkologe wird das Zentrum im Donauspital leiten. Von der Zelle ausgehend werden die Antigene erkannt und die Antikörper für die Immuntherapie bestimmt. Die Krankheit kann dadurch gezielt angegriffen werden. So weit der Stand der Forschung, der neue Ansatz in Wien ist eben die interdisziplinäre Zusammenarbeit. Die Therapieentscheidung, also ob ein Tumor operativ entfernt wird, in welchem Ausmaß er bestrahlt wird oder wie die Chemotherapie auszusehen hat, wird im Tumor-Board festgelegt. Dort sind alle Fachrichtungen vertreten, vom Chirurgen, der das Krebsgeschwür entfernen soll, bis hin zum Radioonkologen, der die Bestrahlung veranlasst. Es wird ein ganzheitlicher Ansatz verfolgt. Fachübergreifende Therapie Dabei geht es um die fächerübergreifende Verantwortung: Weg von der eminenz- hin zur evidenzbasierten Entscheidung, erklärt Sebesta – gemeint ist die gemeinsame Therapieplanung. Das hat auch Auswirkungen auf den Patienten. Denn für die Betroffenen ist auch personelle Kontinuität wichtig. Mit im Team sind Psychologen und spezialisiertes Pflegepersonal. Die onkologischen Zentren sind auf einen tagesklinischen Betrieb ausgerichtet. Spitalsbetten kosten, doch das ist für Sebesta nicht der Grund für die tagesklinische Betreuung, das falle bei den hohen Kosten bei der Krebstherapie kaum ins Gewicht. Vielmehr geht es aus seiner Sicht um den Patienten: Eine Chemotherapie dauert etwa vier bis sechs Stunden, der Patient kann dann im eigenen Bett schlafen. Die onkologischen Zentren sollen untereinander und mit dem AKH zusammenarbeiten. Gesondert betrachtet wird im Spitals-konzept der Stadt Wien die Dermatologie. Melanome sollen künftig in der geplanten zentralen Abteilung in der Rudolfstiftung behandelt werden. Für Sebesta nicht logisch. Für ihn wäre es sinnvoller, auch dieses Fach, wie alle anderen Organfächer, den Zentren anzuschließen.
5Inland
Zwischen Bocken und Verbocken: Das Burgenland fördert Registrierkassen für Wirte trotz anfänglicher blauer Skepsis. Eisenstadt – Anfänglich hat er gewissermaßen gebockt, der blaue Landesrat für Tourismus und Wirtschaft. Da dachte sich Alexander Petschnig die Sache nämlich nach dem Verursacherprinzip: Mein Standpunkt war: Das, was sozusagen im Finanzministerium verbockt wird, ist nicht unbedingt am Land auszumerzen oder abzufedern. Dann allerdings lehrte ihn Hans Niessl, der rote Landeshauptmann, die höheren Einsichten des politischen Tuns: Maßnahmen zu setzen, die durch zuvor gesetzte Maßnahmen erst notwendig geworden sind. So etwas fördert das politische Tun. Und also fördert das Burgenland seine Dorfwirte – maximal fünf Angestellte dürfen sie haben – mit 200 Euro cash (Niessl) für die Anschaffung einer Registrierkasse. Und zwar eine solche ab 400 Euro. Weil das Finanzministerium eine einschlägige Steuergutschrift bis zu 200 Euro versprach, summiere sich das doch. Und zwar, wie der Landeshauptmann unter beifälligem Nicken seines Landesrates, wenn auch in anderen Worten, zugab, zu einem ganzen Tropfen auf den heißen Stein. Unsere Dorfwirte, die so wichtig seien für die Kommunikation in unseren kleinen Strukturen, stünden unter allerlei Vorschriftsdruck. Niessl zählt auf: Rauchverbots-Investitionen, Gewerbeordnung, Allergenverordnung, Barrierefreiheit, jetzt Registrierkassenpflicht. Petschnig ergänzt: demnächst wohl Kalorienausweispflicht. Und zu allem Überdruss, so Niessl, arbeiten die Wirte nicht nur acht Stunden am Tag. So sei diese nun regierungsseitig beschlossene Förderung auch eine Art Dankeschön, erklärt der Landeshauptmann: Wir wollen auch ein Zeichen setzen und sagen, ihr macht einen sehr guten Job. Zu üppig soll dieses Zeichen in Zeiten der allgemeinen Sparpflicht freilich auch nicht ausfallen. Zumal die Verpflichtung, sich mit Registrierkassen aufzumunitionieren, als Bestandteil der Gegenfinanzierung zur spendablen Steuerreform gedacht sei. Der gesamte Förderbetrag ist also mit 100.000 Euro gedeckelt, damit fänden 500 Wirte das Auslangen. Würden es wider Expertenerwarten mehr, gelte, so Petschnig, das Prinzip First come, first serve. Dieses Prinzip gilt im zweiten heurigen Quartal für Kassen, die seit dem 15. August des Vorjahres bis zum Strafandrohungstermin am 30. Juni angeschafft wurden. Nicht nur die Deckelung kritisiert erwartungsgemäß die Opposition. Die ÖVP findet es darüber hinaus unverständlich, dass nicht auch Buschenschänken und Vereine – die dieser Registrierkassenverpflichtung ja ebenso unterlägen – so gefördert werden. Und die Liste Burgenland fordert so etwas für alle betroffenen Unternehmer.
3Wirtschaft
Geheimdienste sehen sich in ihren Warnungen bestätigt. Auf die Offenlegung ihres weltumspannenden Spähapparats durch Edward Snowden haben die US-Geheimdienste mit Warnungen vor einem erhöhten Terrorrisiko reagiert. Nach den Anschlägen von Paris sehen sie sich bestätigt. Der Chef des Auslandsgeheimdienstes CIA, John Brennan, kritisierte, dass es sehr viel schwieriger geworden sei, potenzielle Terroristen zu überwachen und ihre Pläne zu durchkreuzen. Allerdings gibt es keine Beweise, dass die Snowden-Enthüllungen die Attacken in der französischen Hauptstadt in irgendeiner Weise begünstigt hätten. Geheimdienstler in Washington beklagen, dass Extremistengruppen die veröffentlichten Dokumente zu den Überwachungspraktiken genutzt hätten, um ihr Kommunikationsverhalten anzupassen. Sie haben gelernt, was zu tun ist, um ihre Aktivitäten vor den Behörden zu verschleiern, sagte Brennan Anfang der Woche bei einer Veranstaltung des Thinktanks Center for Strategic and International Studies. Die Extremisten verfügten über technologische Fähigkeiten, die eine Aufdeckung von Anschlagsplänen außerordentlich schwer machten. Terrorzellen setzen offenbar zunehmend auf verschlüsselte Internetkommunikation. Diese Leute kommunizieren über verschlüsselte Apps, die für Regierungen sehr schwer, wenn nicht unmöglich zu knacken sind, sagte der frühere stellvertretende CIA-Direktor Michael Morell am Wochenende im Fernsehsender CBS. Die im Geheimdienstausschuss sitzende demokratische Senatorin Dianne Feinstein erklärte im Sender MSNBC, die Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) habe einen verborgenen Weg, um Aktionen auszuführen und zu planen. Der Chef der US-Bundespolizei FBI, James Comey, hatte bereits im Sommer vor den Folgen der stärkeren Verschlüsselung von Nutzerdaten durch Technologiekonzerne wie Apple und Google gewarnt. Unsere Werkzeuge werden immer wirkungsloser, sagte er bei einer Anhörung im Senat. Doch bisher widersetzen sich die Konzerne dem Druck der US-Regierung, in ihre Verschlüsselung eine Hintertür für die Sicherheitsbehörden einzubauen. Mehr als zwei Jahre sind seit den ersten Snowden-Enthüllungen vergangen. Die von dem früheren Geheimdienstmitarbeiter an die Medien gegebenen Unterlagen brachten einen massiven Überwachungsapparat ans Licht: Die NSA späht demnach nicht nur im großen Stil die Telefon- und Internetkommunikation von Menschen in aller Welt aus, sondern nahm über mehrere Jahre auch Spitzenpolitiker befreundeter Staaten ins Visier. Mit jeder neuen Veröffentlichung aus dem Dokumentenfundus wuchs die Empörung der Bespitzelten. Mittlerweile ist das Thema auf der politischen Tagesordnung nach unten gerückt. Der US-Kongress verabschiedete im Juni die von Präsident Barack Obama versprochene Geheimdienstreform, die allerdings nur die Befugnisse der NSA bei Telefonverbindungsdaten im Inland einschränkt. An den Spähaktivitäten im Ausland änderte der sogenannte USA Freedom Act nichts. Die Geheimdienste erwarten, dass die mutmaßlich von IS-Anhängern begangenen Anschläge von Paris die Koordinaten in der Debatte um Sicherheit und Bürgerrechte im digitalen Zeitalter zu ihren Gunsten verschieben. Ich hoffe, dass dies ein Weckruf sein wird, vor allem in bestimmten Gegenden Europas, wo es eine verzerrte Darstellung der Tätigkeiten der Geheimdienste gegeben hat, sagte Brennan. Der frühere CIA-Vize Morell merkte an, dass die Diskussion bisher von Snowden und Datenschutzbedenken getrieben worden sei. Ich denke, wir werden darüber nun eine andere Debatte führen. Snowden, dem Russland politisches Asyl gewährte, äußerte sich bisher nicht. Der Datenschutz-Aktivist Glenn Greenwald beklagte aber, dass der frühere Geheimdienstmitarbeiter zum Sündenbock gemacht werden solle. Die Snowden-Enthüllungen waren nicht bedeutend, weil sie den Terroristen gezeigt haben, dass ihre Kommunikation überwacht wird, schrieb er auf dem Onlineportal The Intercept. Das sei ohnehin bekannt gewesen. Die Enthüllungen waren bedeutend, weil sie der Welt gezeigt haben, dass die NSA und ihre Verbündeten die Internetkommunikation von allen anderen gesammelt haben.
0Web
Vor der UN-Versammlung kam Kritik am "Krieg gegen Drogen" auf. Zudem ist die Zahl psychoaktiver Substanzen gestiegen. Wien – Wenn die Uno-Mitgliedsstaaten am Dienstag in New York zu einer dreitägigen Sondergeneralversammlung über Drogen (UNGASS) zusammentreten, gibt es viel zu besprechen: Weltweit hat laut dem UN-Büro für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) rund eine Viertelmilliarde der Menschen zwischen 15 und 46 Jahren schon einmal Drogen genommen. Etwa 27 Millionen haben ein Drogenproblem, von diesen hängen etwa zwölf Millionen an der Nadel. Und die Zahl psychoaktiver Substanzen steigt rapide an: Der internationale Suchtstoffkontrollrat (INCB) der Uno, der die Einhaltung der internationalen UN-Drogenkontrollverträge überwacht, warnte bei der Präsentation seines Jahresberichts im März vor einer weltweiten Bedrohung durch die enorm wachsende Zahl psychoaktiver Substanzen. So seien in den ersten neun Monaten des vergangenen Jahres 602 neue Substanzen gemeldet worden. Das seien eineinhalbmal so viele wie 2014. Allerdings wurden nur zehn neue psychoaktive Substanzen im Jahr 2015 unter internationale Kontrolle gestellt. Das internationale Kontrollsystem hinke also stark hinterher. Der INCB stellte aber auch eine positive Entwicklung fest. Afghanistan sei zwar nach wie vor der weltgrößte Heroinproduzent, erstmals seit sechs Jahren habe sich die Anbaufläche von Schlafmohn aber verringert. Die größten Märkte für Heroin und Opium, das jährlich von Afghanistan via Balkanroute nach Westeuropa geschmuggelt wird, sind Großbritannien, Deutschland und Italien. Dort wird allein die Hälfte des Gesamtverkaufswerts von – laut UNODC – insgesamt 26,45 Milliarden Euro umgesetzt. Ob die Anbaufläche von Schlafmohn in Afghanistan weiter schrumpft, bleibt aber abzuwarten. Der INCB hat bei der Präsentation auch Kritik am Krieg gegen Drogen geübt: Gesundheit und Wohlergehen der Menschen müssten in den Fokus rücken. Drastischer drückte es die John-Hopkins-Lancet-Kommission – ein internationales Expertenteam – aus: Sie kritisierte, dass seit dem Beschluss der Opium-Konvention 1912 in Den Haag sowie der Single Convention on Narcotic Drugs (1961) der Uno die internationale Drogenpolitik wesentlich von Prohibition, Polizei- und Militärmaßnahmen gekennzeichnet sei. Das sei kontraproduktiv. So sei die Zahl der Mordfälle in Mexiko seit Einsatz des Militärs gegen Drogenhändler stark gestiegen, eine repressive Drogenpolitik trage sehr stark zu einem Risiko für HIV- Infektionen durch intravenösen Drogenkonsum bei, und es gebe Hinweise darauf, dass eine solche Gesetzgebung massiv rassische und ethnische Minderheiten diskriminiere, hieß es in einem zusammenfassenden Kommentar im Magazin Lancet. Dass die internationale Staatengemeinschaft bei der UN-Versammlung eine große Richtungsänderung absolviert, ist nicht zu erwarten. David Dadge, Sprecher des UNODC, erinnerte im Vorfeld vor Journalisten in Wien daran, dass die Umsetzung konkreter Gesetze den Mitgliedsstaaten obliege. UNODC sei nie in einen ,Drogenkrieg involviert gewesen. Wir setzen immer die Menschen an erste Stelle, sagte Dadge. Das unter Federführung der UN-Drogenkommission (CND) erarbeitete Dokument, das in New York als gemeinsame Linie beschlossen werden soll, werde nicht die Welt in eine neue oder andere Richtung führen. Es soll alle Länder zusammenbringen. Ein Thema, das darin auch Erwähnung findet, ist die wachsende Verbindung zwischen Terrorismus und Drogenhandel. Man müsse Antworten auf diese Herausforderungen finden, heißt es da etwa. UNODC hatte eigens eine Website eingerichtet, um Input für das Papier zu sammeln, einiges sei aber ignoriert worden, kritisierten etwa die Open Society Foundations (OSF) von George Soros.
1Panorama
Chinesischer Internet-Milliardär erwirbt Chateau de Sours. Der chinesische Internet-Milliardär Jack Ma hat sich ein schickes Weingut in der Region Bordeaux gegönnt. Das regionale Amtsblatt weist ein dem Gründer des Online-Giganten Alibaba gehörendes Unternehmen mit Sitz in Hongkong als neuen Besitzer des Chateau de Sours aus. Über den Kaufpreis wollten sich die Verantwortlichen des östlich von Bordeaux gelegenen Gutes auf Anfrage nicht äußern. Das Chateau de Sours, ein prächtiges Anwesen aus dem 18. Jahrhundert, liegt in der Gemeinde Saint-Quentin-de-Baron im Weinbaugebiet Entre-Deux-Mers und ist 80 Hektar groß. Jedes Jahr werden dort 500.000 Flaschen Wein produziert. Für Spitzenweine mit besonderem Renommee ist das Chateau de Sours indes nicht bekannt, der Preis pro Flasche liegt in der Regel unter zehn Euro. Bisher gehörte das Chateau de Sours dem Briten Martin Krajewski, einem früheren Headhunter. Jack Ma interessierte sich laut einem Bericht der Regionalzeitung Sud Ouest insbesondere für das Weingut, weil es große Mengen Wein liefern kann, wahrscheinlich für seine Online-Handelsseiten. Mit einem auf 22 Mrd. Dollar (20 Mrd. Euro) geschätzten Vermögen ist Jack Ma der zweitreichste Mann Chinas. In der Weinregion Bordeaux gehören bereits rund 120 Güter chinesischen Investoren.
0Web
Junge Frau in Birmingham war bereits mehrmals verwarnt worden. London – Weil sie mit lauten Liebesspielen ihre Nachbarn in den Wahnsinn getrieben hat, muss eine junge Britin für zwei Wochen ins Gefängnis. Gemma W. wurde am Montag von einem Gericht in Birmingham verurteilt, weil sie an einem Tag Ende Jänner morgens um 5 Uhr beim Sex so laut geschrien hat, dass sie die Nachbarn damit belästigte. Ein Nachbar sagte aus, er sei von dem Geschrei aufgewacht, und das Ganze habe zehn Minuten gedauert. Die recht harte Strafe bekam die Britin, weil sie in der Vergangenheit bereits offiziell verwarnt wurde. Dem Gericht zufolge stritt sie sich nachts auch laut mit ihrem Freund, fluchte, knallte mit den Türen und hörte laut Musik. Der Freund wurde nicht verurteilt. Die Birmingham Mail zitierte eine Nachbarin mit den Worten, bei der Frau seien ständig Männer ein- und ausgegangen, tagsüber habe sie dann geschlafen. Das waren die schlimmsten zwei Jahre meines Lebens.
1Panorama
Nicht betroffen ist die Auslieferung des neusten Betriebssystems iOS 9. Apple hat die Auslieferung einer neuen Version des Betriebssystems für seine Computeruhr wegen eines noch vorhandenen Fehlers in der Software vertagt. Es dauere länger als erwartet, das Problem zu beheben, erklärte der Konzern am Mittwoch. Das System watchOS 2 werde in Kürze erscheinen – aber nicht mehr am Mittwoch, hieß es ohne einen konkreten Termin. Nicht betroffen ist die Auslieferung des neusten Betriebssystems iOS 9 für iPhone, iPad und iPod touch. Auch die Apps für die neue Softwareversion der Apple Watch würden wie geplant veröffentlicht. Mit dem neuen System sollen App-Entwickler direkten Zugriff auf die Sensoren der Uhr bekommen. Unter anderem sollen dafür Anbieter von Fitness-Anwendungen profitieren. Außerdem wird die Apple Watch sich damit direkt mit WLAN-Netzen verbinden können, statt nur mit einem iPhone.
0Web
Sanktionen bleiben bis 23. Juni in Kraft. Podgorica/Moskau/Kiew – Montenegros Regierung hat nun das Handelsembargo gegen die Halbinsel Krim und Sewastopol verhängt. Die Entscheidung sei eine Reaktion auf den gesetzwidrigen Anschluss der Region durch Russland, hieß es laut Medienberichten in der Regierungserklärung. Entsprechend der Regierungsentscheidung werden jeder Warenexport und – Import sowie direkte oder indirekte Finanzierung, bzw. Leistung von Finanzhilfe im Zusammenhang mit dem Import von Waren mit Herkunft von der Halbinsel Krim oder Sewastopol untersagt. Die Maßnahme soll per Regierungsentscheidung bis zum 23. Juni in Kraft bleiben. Montenegro hatte sich im Frühjahr 2014 den Sanktionen der EU gegen Moskau angeschlossen.
3Wirtschaft
Kunden monieren Verschwendung, Ärger über großen Download. Die DVD der PC-Version von Metal Gear Solid 5: The Phantom Pain enthält zur Überraschung vieler Konsumenten, die sich das viel gelobte Agentenepos gekauft haben, keine einzige Spieldatei. Anstelle dessen hat Hersteller Konami die Disc lediglich mit einem 8,78 Megabyte kleinen Installer ausgestattet, der den rund 28 Gigabyte großen Download des Spiels über die Online-Plattform Steam verwaltet. Dies ist insbesondere für Kunden unbefriedigend, die über keine flotte oder unlimitierte Internetverbindung verfügen. Dementsprechend erzürnt zeigten sich viele betroffene Käufer zum Marktstart von Metal Gear Solid 5 in Foren und den sozialen Netzwerken. Bei aller berechtigten Kritik stellt sich auch die Frage, weshalb Konami der Retail-Packung nicht einfach einen Steam-Key beilegt, anstatt eigens DVDs zu pressen.
0Web
Premier Valls will aber keine französischen Soldaten schicken. Paris – Frankreich würde ein Eingreifen regionaler Truppen gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien unterstützen. Einen Einsatz französischer Bodentruppen bezeichnete Premierminister Manuel Valls am Dienstag in der Nationalversammlung in Paris erneut als unrealistisch. Aber falls Länder der Region sich zu einer Koalition verbünden, um Syrien von der IS-Tyrannei zu befreien, dann hätten diese Länder die Unterstützung Frankreichs, sagte er. Bei den angekündigten französischen Luftschlägen gegen IS-Stellungen in Syrien will Frankreich darauf achten, nicht Machthaber Bashar al-Assad in die Hände zu spielen. Wir werden nichts tun, was das Regime stärken könnte, versicherte Valls. In Syrien tobt ein blutiger Bürgerkrieg zwischen dem Assad-Regime, mehreren Rebellengruppen und den IS-Milizen. Frankreichs Luftwaffe beteiligt sich seit einem Jahr bereits an Angriffen einer US-geführten Koalition auf den IS im Irak, schlug jedoch bisher anders als die USA nicht in Syrien zu. Vergangene Woche schickte Paris dann Aufklärungsflüge über IS-beherrschte Gebiete im Osten des Landes, um auch dort Luftschläge vorzubereiten. Die konservative französische Opposition kritisierte die Regierungspolitik als unklar. Was ist ihr vorrangiges Ziel? Der Abgang von Assad oder der Kampf gegen den IS?, fragte Christian Jacob, Fraktionschef der Republikaner. Luftschläge allein liefen Gefahr, ein Schlag ins Wasser zu sein. Anders als im Irak hat die syrische Assad-Regierung, mit der Frankreich keine diplomatischen Beziehungen führt, einem französischen Eingreifen gegen den IS nicht zugestimmt. Paris begründet den Einsatz seiner Luftwaffe mit Artikel 51 der UNO-Charta, der Militäreinsätze zur Selbstverteidigung erlaubt. Valls verwies dabei auf Terroranschläge in Frankreich: Wir wissen es: Die jihadistische Bedrohung, die sich gegen Frankreich richtet, kommt aus den vom IS kontrollierten Zonen. Die französische Regierung schätzt, dass 1.880 Einwohner Frankreichs jihadistischen Netzwerken angehören. 491 von ihnen seien ins Kampfgebiet in Syrien und dem Irak gereist, 133 dort gestorben.
2International
De Maizierès Sprecher sagte, dies hänge von mehreren Faktoren ab – Scharfe Kritik von Bayern an Ankündigung, Kontrollen aufzuheben. Berlin – Ein Ende der deutschen Kontrollen an der Grenze zu Österreich ist nach Angaben des Bundesinnenministeriums noch nicht sicher. Minister Thomas de Maizière habe keineswegs angekündigt, dass am 12. Mai Schluss mit den Grenzkontrollen sei, sondern dies von bestimmten Voraussetzungen abhängig gemacht, sagte sein Sprecher Tobias Plate am Mittwoch in Berlin. So sei es Bedingung, dass über die Balkanroute kaum noch Flüchtlinge kämen. Des Weiteren hänge eine Aufhebung der Kontrollen von der Umsetzung es EU-Türkei-Abkommens ab. Unklar sei auch noch, ob und wie möglicherweise andere Routen gewählt würden. Der Sprecher nannte die Route von Albanien nach Italien, die Ostbalkanroute über Bulgarien und die zentrale Mittelmeerroute, die meist von Libyen aus genutzt wird. Bis zu dem vom Minister genannten Datum seien es noch sechs Wochen, sagte Plate. De Maizière hatte im ORF gesagt: Wenn die Zahlen so niedrig bleiben, würden wir über den 12. Mai hinaus keine Verlängerung der Grenzkontrollen durchführen. Die Grenzkontrollen wurden im September wegen des massiven Flüchtlingsstroms über Österreich nach Deutschland eingeführt und danach mehrfach verlängert. Mitte Mai müssten nach den Regeln des Schengenraums Deutschland und Österreich ihre Maßnahmen an den Grenzen wieder aufheben, eine Verlängerung ist nicht möglich. Eine Fortführung um bis zu zwei Jahre wäre nur möglich, wenn die EU-Kommission aufgrund schwerwiegender Störungen an der EU-Außengrenze einen Krisenmechanismus nach dem Schengener Grenzkodex aktivieren würde. Mittlerweile ist die sogenannte Balkanroute weitgehend dicht. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer hat den deutschen Innenminister Thomas de Maizière wegen dessen Ankündigung, die Kontrollen an der bayerisch-österreichischen Grenze beenden zu wollen, scharf attackiert. Wir sind als hauptbetroffenes Land nicht beteiligt und nicht informiert worden. Das ist ein selbstherrlicher Regierungsstil, sagte der CSU-Vorsitzende am Mittwoch. Diese Selbstherrlichkeit richtet sich zunehmend gegen Bayern. Wir sind den Berlinern einfach zu stark, meinte Seehofer im Interview mit der Mittelbayerischen Zeitung (Onlineausgabe). Er betonte, dass er die Entscheidung aus sicherheitspolitischen Gesichtspunkten für falsch halte. Auch CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer kritisierte de Maizières Ankündigungen in der ZiB 2 vom Dienstagabend mit den Worten: Jetzt von einem Ende der Grenzkontrollen zu reden, ist das völlig falsche Signal, das hier ausgesandt wird – auch aus Sicherheitsgründen, schrieb Scheuer im Kurznachrichtendienst Twitter.
1Panorama
Courtney Demone experimentiert mit Genderfragen und will so die "Doppelmoral" des sozialen Netzwerks zeigen. Während Hasspostings und bluttriefende Videos oftmals ohne Konsequenzen bleiben, schrillen bei ersten Andeutungen von Erotik alle Alarmglocken: Nach diesem Prinzip scheint Facebook seine Nutzungsbedingungen auszulegen. Dafür ist das soziale Netzwerk – vor allem in Europa – schon des Öfteren heftig kritisiert worden. Die Transsexuelle Courtney Demone fordert den IT-Konzern nun heraus: Denn es sind nur weibliche Brüste, die zensiert werden. Männer dürfen auf Facebook und dem dazugehörigen Instagram ungeniert mit nacktem Oberkörper stolzieren. Da sich Demone nun in der Übergangsphase zwischen den Geschlechtern befindet (geht man von einem binären männlich/weiblich-System aus), kann sie optisch leicht mit Facebooks Politik experimentieren. Sie hat die Kampagne Do I Have Boobs now? (Habe ich jetzt Brüste?) gestartet, bei der sie zwischen Mann und Frau wechselt. Damit will sie die durch Facebooks Vorgehensweise illustrierte Sexualisierung des weiblichen Körpers aufdecken. Die Aktion ist eine Fortführung von #FreeTheNipple, bei der zahlreiche Nutzerinnen Gleichberechtigung auf Facebook und Instagram gefordert hatten. Demone bezeichnet Facebook in einem Artikel auf Mashable als pseudo-liberal und pseudo-fortschrittlich. Denn Facebook ginge kein Risiko ein, um die Gesellschaftsmehrheit zu verprellen. So konnten Nutzer erst per Regenbogen-Profilbild ihre Unterstützung für die Homo-Ehe zeigen, nachdem das US-Höchstgericht deren landesweite Einführung forderte. Auch die Möglichkeit, aus zahlreichen Geschlechtsbezeichnungen auszuwählen, sei ein Alibi. Gleichberechtigung zeige sich vielmehr im Umgang mit dem weiblichen Nippel, so Demone. An welchem Punkt der körperlichen Entwicklung unserer Brüste werden Facebook und Instagram entscheiden, dass wir nun (weibliche) Brüste haben?, fragt Ivy-Quinn Culllen im Guardian. Cullen unterstützt die Aktion: Nippel sind Nippel, nicht männlich oder weiblich. Facebook selbst ist das Thema offensichtlich unangenehm. Nach mehreren Anfragen rang sich der Konzern gegenüber dem Guardian dazu durch, ein Statement auszuschicken. Wir unterstützen den Umwandlungsprozess (von Transsexuellen) als persönliche Reise und geben unser Bestes, damit diese Menschen sich auf Facebook ausdrücken können, heißt es. Aber: Die Community-Standards werden angewandt. Nach dem E-Mail-Wechsel wurden alle Instagram-Bilder der Transsexuellen von Facebook gelöscht.
0Web
Und jährlich grüßt der Goldene Schuh. Zum bereits vierten Mal nach 2008, 2011 und 2014 holte sich Cristiano Ronaldo die Auszeichnung für den besten Torjäger Europas. Der portugiesische Real-Spieler ist damit alleiniger Rekordhalter seit der Einführung der Koeffizienten-Berechnung 1997. Ronaldo traf in der Primera Division 48 Mal, den Rekord hält Lionel Messi mit 50 Toren in der Saison 2011/12. Platz vier für Soriano Nach Rang fünf im Vorjahr holte sich Salzburgs Stürmer Jonatan Soriano diesmal sogar Platz vier. Der Bullen-Kapitän brachte es auf 31 Treffer, allerdings sind Tore in der österreichischen Bundesliga für die Berechnung weniger wert. Die fünf besten Ligen nach dem UEFA-Koeffizienten haben einen Faktor von 2, von Platz sechs bis 22 und damit auch Österreich nur 1,5 und dahinter 1. Auch Krankl und Polster vergoldet Hans Krankl hatte die Trophäe in der Saison 1977/78 mit 41 Toren für Rapid gewonnen, auch Toni Polster trug sich 1986/87 mit 39 Treffern für die Wiener Austria in die Siegerliste ein. Polster musste allerdings zwanzig Jahre auf die Übergabe warten. 20 Treffer des Rumänen Rodion Cămătaru in den letzten sechs Saisonspielen für Dinamo Bukarest erschienen mit etwas zeitlichem Abstand dann doch nicht ganz koscher.
4Sport
Mindestens 38 Menschen wurden bei Angriff auf Touristen getötet. Port El Kantaoui / Madrid – Die Gegend nahe der tunesischen Mittelmeerstadt Sousse ist bekannt für weite Sandstrände, luxuriöse Hotelkomplexe, lauschige Restaurants und einen modernen Sporthafen. Seit Freitag steht der Name auch für den brutalsten Terroranschlag in Tunesien, seit 2011 der Diktator Ben Ali gestürzt wurde. Zur Mittagszeit eröffneten zwei mit Kalaschnikow-Sturmgewehren bewaffnete Männer das Feuer auf Touristen am Strand vor zwei Hotels. Laut tunesischen Reportern vor Ort sollen die Angreifer über das Meer gekommen sein. Touristen veröffentlichten in den sozialen Netzwerken Fotos von Toten am Strand. Mindestens 38 Menschen wurden getötet. Unter den Opfern befinden sich mehrere ausländische Urlauber, sowohl mindestens ein Deutscher und 15 Briten. Auf österreichische Opfer gab laut Außenministerium keine Hinweise. Ein Angreifer wurde von der Polizei erschossen, ein weiterer ist laut Innenministerium auf der Flucht. Bei dem getöteten Attentäter handelt es sich nach Behördenangaben um einen der Polizei nicht bekannten jungen Studenten. Die Extremisten des Islamischen Staats (IS) hatten die Verantwortung für den Anschlag übernommen. Der IS-Kämpfer habe sein Ziel trotz Sicherheitsvorkehrungen in dem Touristenort Sousse erreicht, hieß es in einer auf Twitter veröffentlichten Mitteilung. 40 Ungläubige seien dabei getötet worden. Nach einer nächtlichen Sitzung des nationalen Sicherheitsrates kündigte Regierungschef Habib Essed am frühen Samstagmorgen eine Reihe von Maßnahmen an. Dazu gehört die Schließung von bis zu 80 Moscheen. Es gibt weiterhin Moscheen, die ihre Propaganda und ihr Gift zum Terrorismus verbreiten, wurde der Premier von örtlichen Medien zitiert. Diese Moscheen sollten schon innerhalb der nächsten Tage geschlossen werden. Daneben sollten Vereine und Parteien, die außerhalb des Verfassungsrahmens stehen, genauer überprüft und dann entweder verwarnt oder aufgelöst werden. Hierbei solle vor allem die Finanzierung überprüft werden. Um Touristen vor möglichen weiteren Anschlägen zu schützen, kündigte Essid einen verstärkten militärischen Schutz verschiedener Einrichtungen an. Um dies zu ermöglichen, sollten Reservisten einberufen werden. Die britischen Reiseanbieter Thomson und First Choice flogen am Samstag mit zehn Flugzeugen rund 2.500 Urlauber nach Hause. Auch der deutsche Reiseanbieter TUI brachte 80 Urlauber nach Hause. Die Mehrzahl der Todesopfer stammte offenbar aus Großbritannien. Der britische Premierminister David Cameron warnte, seine Landsleute müssten sich darauf einstellen, dass viele der Getöteten Briten waren. Nach Angaben des irischen Außenministeriums ist auch eine Frau aus Irland unter den Todesopfern. Das deutsche Auswärtige Amt machte bisher keine Angaben zu Deutschen unter den Opfern. Der Krisenstab im Ministerium und die Botschaft in Tunis bemühten sich mit Hochdruck um Aufklärung, sagte eine Sprecherin. Die Umgebung von Sousse gehört zu den beliebtesten Zielen bei europäischen und nordafrikanischen Urlaubsgästen. Es ist der zweite tödliche Anschlag auf Touristen im Geburtsland des Arabischen Frühlings. Bereits im März hatten schwer bewaffnete radikale Islamisten aus dem Umfeld des Islamischen Staates (IS) in der Hauptstadt Tunis das Bardo-Museum gestürmt. Damals waren 24 Menschen getötet worden, darunter 20 ausländische Urlaubsgäste und zwei Angreifer. Auch dieses Mal richtet sich der Verdacht der Ermittlungsbehörden auf die IS-Szene. Bereits im Oktober 2013 war es in Sousse vor einem anderen Hotel zu einem Anschlag gekommen. Ein Selbstmordattentäter hatte sich damals in die Luft gesprengt, allerdings ohne dabei weitere Menschen zu verletzen. Die Extremisten versuchen Tunesien dort zu treffen, wo es am meisten schmerzt. Das kleine Land lebt unter anderem vom Tourismus. Sieben Prozent des Bruttoinlandsprodukts kommen aus dem Geschäft mit Sonne, Strand und der reichen Geschichte. Nach dem Anschlag auf das Bardo-Museum ging der Tourismus im ersten Halbjahr 2015 um knapp 22 Prozent zurück. Die Kreuzfahrtschiffe, die früher unweit der Hauptstadt anlegten und einen Besuch in Tunis, der dortigen Altstadt und im Bardo-Museum fest auf ihrem Programm hatten, machen seit dem Blutbad einen Bogen um Tunesien. Die Tourismusindustrie versucht seit der Revolution 2011 vergebens, wieder an alte Zeiten anzuknüpfen. Insgesamt kommt heute rund ein Drittel weniger Urlauber als 2010. Europäer kommen sogar nur noch halb so viele. Der Anschlag von Sousse droht den Tourismus jetzt völlig zusammenbrechen zu lassen. Das als modern bekannte Tunesien hat mittlerweile eine beachtliche radikale Islamistenszene. Rund 3000 junge Menschen haben – so Schätzungen der Behörden – das Land in Richtung Libyen, Syrien und Irak verlassen, um sich dem IS und anderen islamistischen Milizen anzuschließen. Längst befürchtet die tunesische Regierung, dass Rückkehrer im Land Anschläge verüben könnten. In den Bergen rund um Kasserine im Landesinneren an der Grenze zu Algerien verschanzen sich seit Jahren terroristische Gruppen. Armee und Gendarmerie kommen ihnen selbst mit Flächenbombardements nicht bei. Außerdem lebt Tunesien in gefährlicher Nachbarschaft. Das Land verfügt über eine lange, schwer kontrollierbare Grenze zu Libyen quer durch die Wüste. In Libyen herrschen seit dem Sturz des Diktators Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 chaotische Zustände. Längst hat die Regierung in Tripolis keine Gewalt mehr über das Land. Einzelne Milizen haben in den Regionen das Sagen; eine Parallelregierung streitet sich mit Tripolis um die Autorität im Lande. Libyen ist dadurch ein idealer Platz für radikale Islamisten geworden. Der IS breitet sich ungehindert aus. Rund 15.000 Soldaten sollen, so tunesische Medien, die Grenze bewachen.
2International
Account wurde vom Fußballstar gestohlen, nach Aufschrei im Netz aber wieder restauriert. Andres Iniesta ist ein gewöhnlicher Spanier: Er arbeitet als Webdesigner und stellt gerne Fotos von seiner Familie, Essen und interessanten Plätzen ins Netz. Dazu hat er sich schon vor Jahren einen Instagram-Account mit dem Handle ainiesta eingerichtet, über den er mit seinen Freunden kommuniziert. Dann gibt es da den anderen Andres Iniesta: Den Fußball-Weltmeister, das Mittelfeld-Genie des FC Barcelona. Der heißt auf Instagram andresiniesta8, wobei die Ziffer für seine Trikotnummer steht. Ein etwas sperriger Account-Name also, jedenfalls nicht so eingängig wie ainiesta. Und siehe da: Plötzlich ist der Fußballer unter ainiesta auf Instagram aktiv – während der Account des Familienvaters gesperrt wird. Iniesta habe Nutzungsbedingungen verletzt, bescheinigt ihm Instagram in einer Nachricht. Daher dürfe er nicht mehr auf sein Konto zugreifen. Iniesta (der Webdesigner) studiert die AGB des sozialen Netzwerks, findet allerdings keine Bestimmung, die er gebrochen haben könnte. Er wendet sich an den Support, kriegt aber keine Antwort. Währenddessen sehen seine Freunde Bilder des Fußballstars Andres Iniesta in ihrer Timeline aufpoppen. Iniesta – der Webdesigner – sieht keine andere Möglichkeit, als sich in einem längeren Blogbeitrag an die Öffentlichkeit zu wenden. Auch wenn er kein Star sei, habe er doch das Recht, seinen legitimen Namen zu benutzen, argumentiert er. Den Fußballstar Iniesta macht er übrigens nicht verantwortlich – wohl aber dessen PR-Agentur und Instagram, das fleißig das Recht des Berühmten über den normalen Nutzer stellt. Nach einem heftigen Aufschrei im Netz reagiert Instagram – und Andres Iniesta, der Webdesigner, darf wieder unter ainiesta Bilder teilen. Offiziell hat sich das soziale Netzwerk, das zu Facebook gehört, aber noch nicht geäußert.
0Web
Von den US-Behörden wurde er als Erstes zum Verzehr zugelassen, jetzt folgt das kanadische Gesundheitsministerium. Immer wieder wird dem Lachs sein schmackhaftes Wesen zum Verhängnis. Dass er, der unter normalen Umständen gerne flussaufwärts zu seinen Laichplätzen wandert, mittlerweile in Meereskäfigen eingesperrt und aufgezogen wird, ist aber nur noch eine Fußnote. Wirklich wichtig beim Beschreiben des Fisches ist aktuell, dass ihm die zweifelhafte Ehre zuteil wurde, als erstes gentechnisch verändertes Tier von den US-Behörden zum Verzehr zugelassen zu werden. Und jetzt, ein halbes Jahr später, genehmigt auch das kanadische Gesundheitsministerium dessen Verspeisung. Es ist durchaus denkbar, dass die Delikatesse irgendwann einmal auch auf europäischen Tellern landen wird. Man befürchtet, dass der Genlachs beispielgebend dafür wird, was im Rahmen der Freihandelsabkommen Ceta (EU/Kanada) oder TTIP (EU/USA) künftig so alles nach Europa exportiert werden kann. Der gentechnisch veränderte Lachs unterscheide sich nicht von seinem natürlichen Artgenossen, dem Atlantischen Lachs, meinen die US-Behörden und jetzt auch die kanadischen. Deshalb muss der Fisch mit Gentechnikhintergrund bei einem Verkauf auch nicht extra ausgeschildert werden. Alles ganz unbedenklich. Die Züchtung bekam den Namen Aquadvantage Salmon. Der Fisch braucht nur etwa 18 Monate, bis er ausgewachsen ist. Bei den normalen Artgenossen dauert dies 30 Monate. Außerdem ist der Superfisch ein guter Nahrungsverwerter, er kommt mit etwa einem Viertel des Futters aus. Wie dies der US-Firma Aquabounty Technologies in gut zwanzig Jahren Forschungsarbeit, vor allem in kanadischen Labors, gelungen ist? Zwei artfremde Gene wurden dem Lachs eingesetzt. Diese sorgen dafür, dass der Fisch gegen Kälte resistenter wird, sodass er übers ganze Jahr wachsen kann. Selbst einigen der sonst so fortschrittsgläubigen Amerikaner war dies etwas zu steil. Umweltgruppen und Fischereiverbände befürchten, dass die Genlachse einmal aus ihren Gehegen ausbrechen und Wildbestände bedrohen könnten. Fische lassen sich relativ leicht gentechnisch manipulieren, weil die Befruchtung der Eier außerhalb des Körpers stattfindet. Deshalb wird fleißig auch mit anderen Speisefischen experimentiert. Das sei einfach die Zukunft, betont man bei Aquabounty. Und außerdem, so das National Geographic Magazine, produziere man nur sterile Weibchen, die sich nicht fortpflanzen können. (Johanna Ruzicka, 21.5.2016)
3Wirtschaft
"The Gentle" bezwang beim European Darts GP in Sindelfingen Michael van Gerwen, die Nummer eins der Welt. Sindelfingen – Der Erfolgslauf von Mensur Suljovic beim European Darts Grand Prix in Sindelfingen ging erst im Semifinale zu Ende. Der The Gentle genannte Wiener unterlag Peter Wright mit 5:6. Der Schotte verlor wiederum das Finale mit 5:6 gegen den Belgier Kim Huybrechts. Suljovic (43) hatte in der zweiten Runde die Nummer eins der Weltrangliste, den Niederländer Michael van Gerwen mit 6:4 eliminiert.
4Sport
Am Semmering wird Schnitzlers Stationendrama gezeigt. Wien/Semmering – Schnitzler im Kurhaus am Semmering zu inszenieren passt einfach. Fast sieht man den Dichter selbst noch durch die Straßen des Ortes schreiten. Die Spielstätte, das historische Kurhaus, verstärkt diese Stimmung nur. Der Reigen hätte freilich schon zu Schnitzlers Zeiten dem Sommerfrischleridyll nicht ganz entsprochen. Die Dirnen vom Prater passen schlecht zum Jugendstilinterieur. Aber insgesamt ist das Bild stimmig; das Haus ergänzt das Stück auf eine für solch sommerliche Anlässe unübliche Art. Schon bevor die Schauspieler die Szenerie betreten, fühlt man sich mit ein wenig gutem Willen in die Vergangenheit versetzt. Das ist bei allem nostalgischen Charme ein wenig trügerisch: Zum einen ist der Reigen auch deswegen noch heute interessant, weil sein Thema zeitlos ist. Sex und die in ihm dargestellte Macht sind keine Spezifika der Zeit um 1900. Zum anderen ist die Inszenierung von Regisseurin Alex Riener alles andere als herkömmlich und originalgetreu: Ehe man sichs versieht, ist man mitten ins Stück gestolpert. Plötzlich stehen die Schauspieler unter den Premierengästen, die noch am Spritzer nippen. Riener weitet im Laufe des Abends das Stationendrama aus – die Zuseher haben nicht eine Bühne vor Augen, die sich im Laufe des Stücks verändert, sondern folgen den Figuren durchs Haus. Auch ein Weg, sicherzustellen, dass niemand einschläft. Gleichzeitig zerreißt diese Konzeption die Szenen. Das Ensemble hat keine festen Rollen, und die Zuseher werden immer wieder voneinander getrennt. An verschiedenen Orten wird dann Verschiedenes dargeboten: Im zweiten Stock performt Florian Haslinger vor zehn auserlesenen Zuschauern ein Medley und nimmt dabei eine Glückliche mit in seinen Schrank – Jeanny, life is not what it seems. Nach vollendetem Akt erhalten die Draußengebliebenen ein Trostpflaster: einen Klaps auf den Po beim Verlassen des Raumes. Das ist versauter als Magic Mike – Kino zum Anfassen. Einen Stock tiefer teilt sich Haslinger dann einen Apfel mit Jakob Egger. Inniglich --. Das Ensemble will die berühmten Gedankenstriche Schnitzlers nicht nur ausfüllen, der Originaltext wird ergänzt, Metaphern werden aus- und Körper zusammengebaut. Das gelingt nicht immer. Man kann in diesem tollgewordenen Kurhaus trotz gut gespielter Führung von Michèle Rohrbach, Matthias Rankov und Alexandra Pernkopf gedanklich verlorengehen. Aber es ist – auch wegen des Publikums und Ambientes – ein mutiger Versuch.
8Kultur
USA: Kein Hinweis, dass Material in die Hände des IS gefallen ist. Bagdad – Aus einer Lagerstätte im südirakischen Basra ist hochgiftiges radioaktives Material verschwunden, das von Terrorgruppen zum Bau einer schmutzigen Bombe verwendet werden könnte. Der Stoff sei äußerst gefährlich, teilten mehrere Behördenvertreter der Nachrichtenagentur Reuters mit. Es habe sich in einem Schutzcontainer von der Größe eines Laptops befunden, hieß es. Der Container werde seit November vermisst. Er habe sich in einem Lager des US-Ölfelddienstleisters Weatherford befunden. Der radioaktive Stoff werde eingesetzt, um Öl- und Gaspipelines mittels Gammastrahlen auf Schäden zu untersuchen. Das US-Außenministerium teilte mit, dass es von der Angelegenheit wisse. Es gebe aber keinen Hinweis, dass das Material in die Hände der Terrormiliz Islamischer Staat oder anderer militanter Gruppen gefallen ist. Ein US-Regierungsvertreter gab an, dass der Irak der UN-Atomenergiebehörde (IAEA) bereits im November das Verschwinden einer Spezialkamera gemeldet habe, die das hochgiftige Iridium-192 enthalte. Sie haben die ganze Zeit danach gesucht. Ob sie verlegt oder gestohlen wurde, ist unklar, sagte der US-Beamte. Einem irakischen Behördenvertreter zufolge befanden sich bis zu 10 Gramm des radioaktiven Materials in dem Container. Iridium-192 wird von der IAEA als radioaktives Material der Stufe 2 klassifiziert, das schon nach Minuten oder Stunden dauernde Schäden an Personen bewirken kann. Größere Mengen des Materials sind bereits in den USA, Großbritannien und anderen Staaten verschwunden. Experten befürchten, dass es verwendet werden kann, um eine schmutzige Bombe zu bauen. Das ist ein konventioneller Sprengsatz, der radioaktives Material enthält. Wir befürchten, dass das radioaktive Material in die Hände des IS fallen könnte, sagte ein irakischer Sicherheitsbeamter. Mit einem Sprengsatz könnten sie daraus eine schmutzige Bombe machen. Es war völlig unklar, wer den Container an sich genommen haben könnte. Es dürfte aber jemand mit Insiderkenntnissen sein, da in dem Betriebsgebäude in Basra keine Einbruchsspuren zu sehen waren.
2International
Alois Stöger (SPÖ) will seine in der Kritik der EU-Kommission stehenden Pläne zur Reform des Eisenbahngesetzes überarbeiten. Wien – Verkehrsminister Alois Stöger (SPÖ) will seine in der Kritik der EU-Kommission stehenden Pläne zur Reform des Eisenbahngesetzes überarbeiten. Diskriminierung bei der Zuweisung von Fahrwegkapazität ( Trassen, auf denen Züge zu bestimmten Zeitpunkten die Gleise benützen dürfen, Anm.) soll ausgeschlossen werden. Es gebe im Gesetzesentwurf die Klarstellung, dass auch Fahrwegkapazität, die für eine Verknüpfung symmetrisch vertakteter Verkehre in Knotenbahnhöfen erforderlich sei, unter angemessenen, nichtdiskriminierenden und transparenten Bedingungen nach dem Grundsatz der Gleichbehandlung an Eisenbahnverkehrsunternehmen zuzuweisen sei, versicherte Stöger am Dienstagabend vor Journalisten. Jener (nicht minder problematische) Passus, wonach jenes Unternehmen bei der Trassenvergabe bevorzugt werden sollte, das österreichweit einen Integralen Taktfahrplan (ITF) anbieten kann, sei im überarbeiteten Gesetzestext nicht mehr enthalten, versicherte Verkehrssektionschefin Ursula Zechner auf STANDARD-Anfrage. Die Kapazität von Takttrassen werde künftig von der ÖBB-Infrastruktur festgelegt. Vorrang gebe es nur für Systemtrassen und gemeinwirtschaftlich finanzierten Verkehr und nur im Konfliktfall. Kritik zeigt Wirkung Wiewohl der neue Gesetzestext noch nicht vorliegt: Die Kritik der EU-Kommission zeigte offenbar Wirkung. Sie befand die Vorrangregel als wettbewerbsrechtlich bedenklich, weil einzig die ÖBB-Personenverkehr AG österreichweit einen ITF anbieten kann. Da der Staatsbahn zugleich die Trassenvergabe obliegt, könnte sie Konkurrenten wie Westbahn also leicht ausbremsen, etwa durch Zuweisung von Trassen ohne Anschlusszüge. Nie in der Kritik gestanden ist hingegen die Einführung eines Taktfahrplans bis 2026. Beim ITF sollen Ankünfte und Abfahrten von Haupt- und Anschlusszügen an 26 Knotenpunkten so konzipiert sein, dass die Wartezeiten für Fahrgäste minimiert werden. Für dieses Vorhaben, das sich am Vorbild Schweiz orientiert, rührt Stöger nun die Werbetrommel. Durch bessere Fahrpläne sollen Fahrzeiten auf Umsteigestrecken sinken. Für die Pendler wird es besser. Richtig los geht es aber erst nach Fertigstellung von Semmering- und Koralmtunnel. Derzeit gibt es zehn Taktknoten, die wichtigsten sind Graz, Linz, Salzburg und St. Pölten. Auch Busfahrpläne sind auf die Bahn abzustimmen. An Hauptknotenbahnhöfen fahren Züge zur halben und vollen Stunde ab, an Nebenknoten wie St. Valentin um Minute 15 oder 45. Die Fahrt Tullnerfeld-Neusiedl/See soll ab 2016 statt 116 nur 74 Minuten dauern. Der ÖBB-Railjet hält wie bisher nur an Hauptknoten im Takt.
3Wirtschaft
Das Ermittlungsverfahren wegen Verdachts auf Bilanzfälschung in der Hypo Alpe Adria 2009, das die FMA in Gang gebracht hatte, wurde eingestellt. Wien – Am 2. September ist es vorbei mit der Sommerpause, ab da werden im Budgetsaal des Parlaments wieder die Sitzungen des Hypo-U-Ausschusses abgehalten werden. Erste Auskunftsperson ist Harald Dobernig, einst freiheitlicher Finanzlandesrat in Kärnten und als solcher Aufsichtskommissär der Hypo Alpe Adria. Selbige existiert inzwischen nur noch als staatliche Abbaugesellschaft Heta und geht unter den Fittichen der Abwickler von der FMA ihrem Ende entgegen. Ihr Vermögen wird versilbert, für Anfang September werden die Halbjahreszahlen erwartet. Stichwort Zahlen: Die Anzeige der FMA bezüglich des Verdachts auf Fälschung der 2009er-Bilanz in der Hypo hat sich erübrigt. Die Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat das Verfahren eingestellt, die Sache war verjährt. Auch der Anzeige der Neos, denen die Bilanzen 2010 bis 2013 verdächtig vorgekommen sind, ist die WKStA nicht gefolgt. Sie hat die FMA erheben lassen, aus deren Recherche habe sich aber keine Verdachtslage ergeben, erklärt der Sprecher der WKStA. Daher sei kein Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. Auf der Tagesordnung der Immigon, der Abbaugesellschaft der ÖVAG, steht auch das Versilbern. Sie wickelt sich ja quasi selbst ab, fällt im Gegensatz zur Heta nicht unters Bankenabwicklungsgesetz BaSAG. Neben der Abwicklung beschäftigt man sich in der von Stephan Koren geführten Bad Bank, die zu 43 Prozent der Republik gehört, auch mit der Vergangenheit. Noch in ÖVAG-Zeiten wurden Gutachten in Auftrag gegeben, die die Gründe für den Absturz des vormaligen Spitzeninstituts des Volksbankensektors herausfinden sollen. Die Expertisen sollen letztlich auch dazu dienen, etwaige zivilrechtliche Schritte gegen Verantwortliche zu unternehmen. Auf Ebene der Volksbanken, die 43,2 Prozent der Immigon halten und sich mit dem neuen Spitzeninstitut Volksbank (VB) Wien eher ungern als gern zu einem strengen Verbund zusammengetan haben, wird inzwischen weiterfusioniert. Aus den 41 kleinen Volksbanken müssen bis Ende 2017 acht Regionalbanken geworden sein. Weniger klar ist die Zukunft jener drei Volksbanken, die sich dem neuen Verbund versagt haben. Die in Lienz beheimatete VB Osttirol-Westkärnten will mit der ebenfalls sektorabtrünnigen VB Gmünd (Kärnten) fusionieren und als Dolomiten Bank auftreten. Die Kernfrage dabei ist, woher jene Leistungen (wie etwa für den Zahlungsverkehr) kommen werden, mit denen das Spitzeninstitut seinen Sektorbanken dient. Die Lienzer könnten diese Leistungen von der Hypo Tirol oder einer Südtiroler Bank zukaufen, fix ist das aber alles nicht. Noch ungewisser ist diesbezüglich das Schicksal der kleinen VB Almtal (Bilanzsumme 2013: rund 97 Mio. Euro). Auch sie ist dem neuen Verbund, in dem das Spitzeninstitut weitgehende Durchgriffsrechte hat, nicht beigetreten. Ein wenig Zeit, dies in trockene Tücher zu bekommen, bleibt den kleinen Geldhäusern aber. Bei der Neuordnung des Sektors wurde ausdrücklich festgehalten, dass die Aussteiger zumindest zwölf Monate lang weiter mit den Leistungen des Spitzeninstituts versorgt werden müssen. (Renate Graber, 27.8.2015)
3Wirtschaft
Freundliche Politiker, Steuergeschenke und äußerst milde Gesetze gegen Korruption: Der von Skandalen geschüttelte Weltfußballverband kann Helvetiens Vorzüge unabhängig von seiner Führung weiter genießen. Bis zuletzt hielt sich die Schweizer Regierung zurück: Fifa-Boss Sepp Blatter dürfe nicht zum Sündenbock gestempelt werden, mahnte Sportminister Ueli Maurer kurz nach der Festnahme von sieben hochrangigen Fußballfunktionären im Vorfeld des 65. Kongresses des Fußballweltverbandes. In Zürich hatten die beiden Schweizer Maurer und Blatter gezeigt, wie gut sie miteinander können. Maurer lobte Blatter. Der Mann aus dem Wallis habe Hervorragendes für das Spiel geleistet. Als der getriebene Blatter dann am vergangenen Dienstag seinen Rücktritt ankündigte, äußerte sich die Regierung in Bern erst auf Anfrage: Der Bundesrat nehme keine Stellung. Die lauen Reaktionen der offiziellen Eidgenossenschaft auf die Machenschaften Blatters und seiner Fifa passen ins Bild. Denn die Schweiz hätschelt seit Jahrzehnten internationale Sportverbände wie die Fifa in Zürich und das Internationale Olympische Komitee (IOC) in Lausanne - aus Angst, man könne die Geldmaschinen ans Ausland verlieren. Das Wegschauen der Politik ebnete aber auch den Weg für Korruption und Vetterli-Wirtschaft, wie die Neue Zürcher Zeitung pikiert festhält. In der Fifa-Zentrale hoch über Zürich brauchten Blatter und seine Getreuen ein hartes Vorgehen nicht zu fürchten. Einer der schärfsten Kritiker des Finanz- und Wirtschaftsstandortes Schweiz, der Soziologe Jean Ziegler, findet dazu klare Worte: Erst nachdem die Amerikaner im Fall Fifa richtig Druck machten, kamen die Schweizer aus der Deckung. So erfolgten die spektakulären Festnahmen der Fußballbosse in einem Zürcher Edelhotel quasi auf Anweisung amerikanischer Justizbehörden an das Bundesamt für Justiz in Bern. Auch die Bundesanwaltschaft musste sich förmlich bitten lassen, um aktiv zu werden. Und zwar von der Fifa selbst. Erst nachdem der Weltverband 2014 in einer Art Vorwärtsverteidigung eine Strafanzeige gegen unbekannt eingereicht hatte, kam die Anwaltschaft in die Gänge. Daraus entwickelte sich ein Strafverfahren rund um die Vergaben der Weltmeisterschaften 2018 und 2022. Ermittelt wird wegen des Verdachts der ungetreuen Geschäftsbesorgung sowie der Geldwäscherei. Die Fifa aber tritt als die Geschädigte auf. Warum durchleuchteten die Eidgenossen nicht schon viel früher das zwielichtige Fifa-Geflecht? Warum griffen sie nicht eher zu? Die Antwort: Die Gesetze sind zu lasch. Private Schmiergeldzahlungen können in der Schweiz nicht verfolgt werden, sofern sie ohne Wettbewerbsschäden stattfinden und sofern kein Kläger auftritt. Den Justizbehörden sind dann die Hände gebunden, von selbst dürfen sie nicht loslegen. Genau das traf im Falle der Fifa jahrelang zu. Wie der Zufall es wollte, debattierte die kleine Kammer des Schweizer Parlaments in den Tagen des Fifa-Skandals eine Verschärfung der Antikorruptionsgesetze: die Lex Fifa. Der Ständerat will in Zukunft private Schmiergeldzahlungen zu einem Offizialdelikt machen. Staatsanwälte müssen dann eingreifen - von Amts wegen. Doch gilt dies nur, wenn öffentliche Interessen betroffen sind. Aber genau diese Klausel des öffentlichen Interesses könnte laut Justizministerin Simonetta Sommaruga die neue Regel entwerten. Denn es dürfte schwer nachzuweisen sein, dass eine Turniervergabe entweder an ein afrikanisches oder ein asiatisches Land im öffentlichen Interesse der Schweiz liegt. Sie erreichen damit das Gegenteil von dem, was beabsichtigt war, kritisierte Sommaruga. Der Weltfußballverband wird die milde Lex Fifa zu nutzen wissen. Genauso wird die Fifa weiterhin von ihrem Status als gemeinnütziger Verein im Sinne des Schweizerischen Zivilgesetzbuches profitieren. So wird auch in Zukunft kein Kontrollgremium die Geschäfte im Exekutivausschuss des Weltkonzerns Fifa überwachen. Und er wird weiter Steuervorteile in Millionenhöhe genießen. Für linke Parteien sind diese Geschenke ein handfester Skandal. Es kann nicht sein, dass die Fifa als milliardenschwere Organisation die gleichen Rechnungslegungspflichten hat wie ein Jodlerverein aus dem Emmental, sagt der sozialdemokratische Abgeordnete Cédric Wermuth. Doch immer wieder scheitern parlamentarische Vorstöße. Zuletzt im März: Mit fast Zweidrittelmehrheit schmetterte der Nationalrat einen Antrag ab. Der Weltfußballverband wird die Vorzüge der Schweiz weiter genießen - ob mit oder ohne Präsident Blatter.
4Sport
Der Exchef der Nationalbank, Klaus Liebscher, hat nicht alle Hypo-Prüfberichte seines Hauses gelesen. Nur die, bei denen er auf dem Verteiler stand, sagte er im parlamentarischen U-Ausschuss aus.. Wien – Er leitete die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) zwischen 1998 und Herbst 2008 – und somit in der heißen Zeit der Hypo: Klaus Liebscher. Am Donnerstag war der Exgouverneur und heutige Chef der staatlichen Bankenholding Fimag Zeuge im parlamentarischen Hypo-U-Ausschuss – und er erlaubte den Mandataren einen tiefen Blick in die Aufsichtstätigkeit der Notenbank. Kurz zur Einordnung: 2006 waren in der Hypo die 2004 angefallenen Swapverluste aufgeflogen, 2007 wurde die Mehrheit an die BayernLB verkauft, Ende 2008 bekam die Bank 900 Mio. Euro Partizipationskapital vom Staat, 2009 wurde sie verstaatlicht. In der OeNB-Ära Liebscher setzte es einen kritischen Prüfbericht nach dem anderen: 2001, und zwischen 2004 und 2008 jährlich einen. Im Bericht von 2006 waren vier Gesetzesverletzungen festgehalten, in jenem von 2007 insgesamt 13. Liebscher, der ohne Vertrauensperson gekommen war, verteidigte die OeNB als letztes Glied in der Kontrollkette von Banken. Sie komme erst nach interner Kontrolle, Aufsichtrat und Wirtschaftsprüfer – und die Aufsicht habe damals nicht viele Möglichkeiten zum Einschreiten gehabt. Die aber habe sie genützt, die Aufsicht hat nicht weggeschaut und nicht vertuscht. Trotzdem räumte der 76-Jährige wenig später ein, er habe sicher nicht alle Prüfberichte der Aufsicht gesehen. Was die Abgeordneten naturgemäß zu weiteren Nachforschungen animierte. Was er denn nach Vorlage des Prüfberichts 2007 mit seinen massiven Kritikpunkten zu Themen wie Eigenkapital, Risiko oder Kreditvergabe unternommen habe, wollte Werner Kogler von den Grünen wissen. Doch Liebscher winkte ab. Den Bericht habe er bis heute nie gesehen. Ich kenne ihn nicht, ich stehe auch nicht auf dem Verteiler, ergänzte der frühere Notenbankchef. Ein Wortgefecht war die Folge, gepunktet hat der selbstbewusste Exbanker nicht. Liebscher auf die Frage, ob ihn denn die Entwicklung der Hypo nicht interessiert habe: Interessieren kann man sich für viel im Leben. Erst viel später rang er sich zu einem Sehr wohl habe ich mich für die Hypo interessiert durch. Der Sukkus aus der kritischen Befragung Liebschers: Gelesen habe er jene Berichte, bei denen er auf dem Verteiler stand und die, die mir zur Kenntnis gebracht wurden. Welche wurden ihm zur Kenntnis gebracht? Die, bei denen ich auf dem Verteiler stand. Sogar dem Führungsgremium der Notenbank, dem Direktorium, wurden die Probleme der Banken laut Liebscher nur gelegentlich berichtet. Da habe es Chinese walls gegeben, damit nicht Details aus der Bankenaufsicht im Haus bekannt werden. Den OeNB-Chefs seien die Hypo-Probleme daher nicht in ihrer Tiefe bekannt gewesen. Während sich Team-Stronach-Mandatar Robert Lugar der Vergleich aufdrängte, die OeNB war ein Bewegungsmelder, der dann nichts gegen die Bewegung tat, vermittelte Liebscher ein anderes Bild. Die Aufsicht in der OeNB sei damals ein klassischer Fact-Finder gewesen, der die Fakten dann an die FMA weitergeben hat. Eine Art Aufsichtsstaffellauf, der im Fall Hypo Alpe Adria schlecht geendet hat. Wobei Liebscher auch mit der Ansicht aufhorchen ließ, dass andere Banken auch nicht viel geringere Probleme hatten als die Kärntner Landesbank bis 2006. Allerdings dürfte den Ex-Raiffeisenbanker überhaupt nicht viel erschüttern können. Wie er reagierte, als Hypo-Wirtschaftsprüfer Erich Kandler die OeNB von seinem Verdacht informierte, dass die Bankchefs Wolfgang Kulterer und Günter Striedinger Kickbacks bezogen hätten? Dass so etwas vom Wirtschaftsprüfer kommt, war ungewöhnlich. Aber mich persönlich hat das nicht aus dem Sessel geworfen. So was habe ich mehrmals erlebt. Der Verdacht hat sich, wie berichtet, nicht erhärtet. Heute ermittelt der Staatsanwalt, die Ex-Hypo-Banker bestreiten die Vorwürfe. Am Nachmittag gab es dann eine Aussprache zwischen den Abgeordneten, Finanzminister Hans Jörg Schelling und dem Heta-Vorstand. Die Mandatare beklagen, dass die Hypo-Abwicklungsgesellschaft kaum Akten liefert. Selbige ist gesetzlich nicht zur Lieferung verpflichtet und beruft sich zudem auf laufende Verfahren und das Bankgeheimnis. Nach der Aussprache im Parlament kündigte die Heta zwar an, Akten zu liefern – aber geschwärzte. Die Heta muss aufgrund der bestehenden gesetzlichen Verpflichtung alle Bankgeheimnis-relevanten Informationen vor der Weitergabe abdecken, hieß es in einer Aussendung. Der U-Ausschuss könnte sich also bald wieder an den Verfassungsgerichtshof wenden, wie er das wegen der Aktenschwärzungen schon einmal getan hat.
3Wirtschaft
Ab Juni Nachrichtenlaufband mit österreichischen Inhalten, eigene Österreich-Programminhalte ab Herbst – Vermarktung durch Goldbach Media. Wien – Der Nachrichtensender N24 startet am 1. Mai sein Österreich-Fenster N24 Austria. Noch im Juni wird N24 Austria über den ganzen Tag in einem eigenen Nachrichtenlaufband sowohl österreichische als auch internationale Nachrichten anbieten. Mittelfristig sind auch originär österreichische Sendungen geplant, teilte der Sender am Freitag mit. Gespräche mit potenziellen Partnern finden derzeit statt. Dem Branchenmagazin Horizont erklärte N24-Geschäftsführer Torsten Rossmann, dass man in den kommenden Wochen und Monaten am Sender schrauben und auch eigene Inhalte bringen werde. Ab dem Herbst sei, wenn es gut laufe, mit eigenen Programminhalten zu rechnen. Ich bin da auch völlig offen für gemeinsame Ideen mit österreichischen Partnern, so Rossmann. Langfristiges Ziel: ein Prozent Marktanteil. Für die Vermarktung des neuen Angebots kooperiert N24 mit der Goldbach Media Austria, die den Verkauf von TV-Werbezeiten übernehmen wird. Der TV-Sender N24 ist Teil der WeltN24 GmbH, die zur Axel Springer SE gehört. N24 startete im Jänner 2000 als Nachrichtensender der ProSieben-Gruppe. 2010 wurde der Kanal aus dem Senderverbund ProSiebenSat.1 herausgelöst und an Privatinvestoren verkauft, darunter Ex-Spiegel-Chefredakteur Stefan Aust, der 26 Prozent an dem Fernsehsender mit rund 300 Mitarbeitern übernahm. Im Dezember 2013 übernahm schließlich Springer die Mehrheit an N24 und führte den Sender unter der Federführung von Aust in den vergangenen Jahren mit seiner Welt-Gruppe rund um die gleichnamige Tageszeitung zusammen.
6Etat
Smartphone hat ungefähr die Größe von Galaxy S6 edge+/iPhone 6 Plus – viele Zusatzgesten für erweiterte Bedienung. Der chinesische Hersteller Huawei hat im Vorfeld der Technikmesse IFA ein neues Premium-Smartphone für Android vorgestellt. Das Mate S verfügt über ein 5,5 Zoll großes Display und will mit erweiterter Gestensteuerung punkten. Beispielsweise können Fotos durchgesehen werden, indem mit dem Finger über den Fingerabdrucksensor gewischt wird. Ebenso kann die Benachrichtigungsleiste bedient werden. Außerdem kann durch Klopfen mit den Fingerknöcheln eine Video-Funktion gestartet werden. Schutz bietet Gorilla Glass, das relativ kratzsicher ist. Die Größe des Smartphones entspricht gängigen Flaggschiffen wie dem Galaxy S6 edge+ oder dem iPhone 6 Plus. Das Mate S bietet außerdem leistungsstarke Spezifikationen; der Prozessor taktet auf bis zu 2,6 GHZ, weiters stecken 3 Gbyte Ram und 32 Gbyte Flash-Speicehr im Gerät. Die Kameras bieten 13 Megapixel (hinten) und 8 Megapixel (Front). Die starken Specs sorgen auch für einen relativ hohen Preis: 649 Euro wird das Gerät, das Ende September in den Handel gelangt, kosten. Als Farben sind silber und Champagner verfügbar. Das chinesische Unternehmen hat außerdem bekanntgegeben, seine Huawei Watch ab November 2015 in Österreich verkaufen zu wollen. Die Smartwatch unterstützt Android Wear, Nutzer können über sie Anrufe, Nachrichten und E-Mails abrufen. Ein Herzfrequenzmesser ist ebenfalls enthalten, die Uhr dient also zu Fitness-Zwecken. Der Verkaufspreis soll bei 398 Euro liegen. (fsc, 2.9.2015)
0Web
Lugar sieht Kärntner Eltern aus Sonderschulen gedrängt. Wien – Kritik an Plänen von Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) zum geplanten sukzessiven Abbau von Sonderschulen bis 2020 kommt vom Team Stronach: Klubobmann Robert Lugar fürchtet die mutwillige Zerstörung eines funktionierenden Systems ohne adäquate alternative Angebote für Kinder und Eltern, wie er am Donnerstag vor Journalisten erklärte. In Kärnten beobachte man etwa, dass Eltern dazu gedrängt würden, ihre Kinder nicht mehr in die Sonderschule zu geben. Dann erkläre man, dass es keinen Bedarf mehr gebe und nehme das als Argument für die Schließung von Einrichtungen, so der Team Stronach-Bildungssprecher, der im heutigen Unterrichtsausschuss einen Antrag zu dem Thema einbringen will. Am Beispiel Kärnten könne man die zukünftige Entwicklung in Österreich ungefähr ablesen, zeigte sich Lugar überzeugt. Modelle, in denen beispielsweise Kinder mit Behinderungen in kleinen Gruppen in das Regelschulwesen integriert werden, würden in vielen Fällen keinen Sinn machen, erklärten betroffene Eltern. Wenn Kinder und Jugendliche – etwa Autisten – in großen Gruppen nicht zurechtkommen, funktioniere der inklusive Ansatz nicht. An vielen Regelschulen fehlen auch die nötigen Therapie-Angebote. Die Erfahrung zeige auch, dass an Sonderschulen der Austausch mit Eltern besser funktioniere.
5Inland
Nisennenmondai und ihre reduzierten Techno-Studien. Wenn man in Österreich und rund um Österreich herum nicht mehr weiterweiß, wenn es darum geht, irgendwas Modernes mit Elektronik zu buchen, aber nicht zu sehr auf die Zwölf gehend, weil der Taxler Kurti auch kommt, und der mag keine schwulen DJs, dann ruft man gewöhnlich Elektro Guzzi an. Techno, ausgeführt im klassischen Rocktrio-Format. Wusch. Klingt wie Platte oder 12-inch oder wie das heißt. Warum man das macht, wird Gott sei Dank nicht erklärt. Die Ergebnisse sind eh sehr okay. In Japan gibt es schon seit 1999 das stilprägende weibliche Minimal-Rock-Tanzvergnügen-Trio Nisennenmondai. Es zeichnet sich dadurch aus, dass es seit vielen Jahren nicht nur um eine Reduktion auf einen einzigen Akkord bemüht ist. Der ist natürlich besonders gut, weil dahinter Schlagzeug und Bass ordentlich geile Mucke im fünften Gang auf der Autobahn machen können, während sich vorne die Gitarre auf dem Kopf oder am Rücken kratzt, weil sich alles während der Nacht schon wieder irgendwie verlegt hat. Das motorisch praktizierte Kreisen um nur das Allernötigste wird dieses Mal auf dem neuen Album #N/A auch noch von Dub- und Reggae-Produzenten-Legende Adrian Sherwood veredelt. Man hört seine Einflüsse allerdings null.
8Kultur
Gut verstecktes Entwicklermenü der Automatenversion lässt Fanherzen höher schlagen. Die Automatenversionen der Kampfspiele Mortal Kombat 1 bis 3 sowie Ultimate Mortal Kombat 3 beinhalten geheime Systemmenüs, die erst kürzlich – rund 20 Jahre nach der Erstveröffentlichung – von Spielern entdeckt wurden. Ende 2015 wurden auf der Seite The Cutting Room Floor über die EJB-Menüs, die nach Entwickler Ed Boon benannt sind, berichtet. Durch einen jüngst auf Youtube festgehaltenen Selbstversuch des Users YourMKArcadeSource wurden die versteckten Optionen nun endgültig offengelegt. Um die Menüs zu öffnen, benötigt es eine schnell eingegebene und komplizierte Tastenkombination, mit denen sich die Entwickler vor zufälligen Entdeckungen absicherten. Beim 1992 in der Automatenversion erschienenen Mortal Kombat 1 gilt es beispielsweise folgende Eingabe zu tätigen: P1 (x5), P2 (x10), P1 (x2), P2 (x1), P1 (x2), P2 (x3), P1 (x4) Im Menü angekommen, kann man unter anderem eine Systemdiagnose durchführen, die Anzahl der eingeworfenen Münzen überprüfen oder Fehler identifizieren. Des Weiteren kann man sich den Abspann zu jedem gewählten Charakter ansehen. Zudem erlauben die Einstellungen, das Spiel ohne Münzeinwurf zu nutzen. In Mortal Kombat 3 kann man über das Geheimmenü wiederum ein Galaga-Minispiel starten und einen Charakter namens Smoke spielen. Zudem kann man sich so die Demonstration aller Fatalities und weiteren Formen der Exekutionen ansehen.
0Web
Jakupovic und Prokop sorgten für Zählbares – Nächste Hürde am Samstag: Rumänien. Rohrbach an der Lafnitz – Österreichs U19-Fußball-Nationalteam ist erfolgreich in die Eliterunde der EM-Qualifikation gestartet. Die ÖFB-Auswahl setzte sich am Donnerstag in Rohrbach an der Lafnitz gegen die Slowakei verdient mit 3:1 (2:0) durch. In der Gruppe drei liegen die Schützlinge von Teamchef Rupert Marko nach dem ersten Spiel aber nur auf Rang zwei, da Tschechien in Bad Waltersdorf gegen Rumänien mit 3:0 gewann. Arnel Jakupovic (10./Elfmeter) und Dominik Prokop (11.) brachten Österreich mit einem Doppelschlag schnell auf die Siegerstraße. Der im Nachwuchs von Middlesbrough tätige 17-jährige Jakupovic war es auch, der nach dem Seitenwechsel mit dem 3:0 (52.) endgültig den Sack zumachte. Die Österreicher trafen nach der Pause durch Jakupovic und Albin Gashi auch zweimal Aluminium. Den Slowaken gelang durch David Hancko (73.) nur der Ehrentreffer. Es war ein tolles Spiel meiner Mannschaft gegen einen starken Gegner. Die Jungs haben die Aufgabe super gelöst und sich den Sieg verdient, freute sich ÖFB-U19-Trainer Rupert Marko. Bitter war aber der verletzungsbedingte Ausfall von Admiras Philipp Malicsek. Eine Diagnose steht noch aus. Am Samstag (15.30 Uhr) geht es für die Marko-Truppe in Bad Waltersdorf gegen Schlusslicht Rumänien weiter, bereits zuvor (11.00) ist Tschechien in Gleisdorf gegen die Slowakei im Einsatz. Nur die Gruppensieger dürfen sich über ein EM-Ticket freuen, die Endrunde findet zwischen 11. und 24. Juli in Deutschland statt. (APA, 24.3.2016) U19-EM-Qualifikation – Eliterunde, Auftaktspiele, Gruppe 3: Österreich – Slowakei 3:1 (2:0)Rohrbach an der Lafnitz, Tore: Jakupovic (10./Elfmeter, 52.), Prokop (11.) bzw. Hancko (73.). In Bad Waltersdorf:Tschechien – Rumänien 3:0 (3:0) Tabelle: 1. Tschechien 3/1 – 2. Österreich 3/1 – 3. Slowakei 0/1 – 4. Rumänien 0/1
4Sport
Privatinsolvenzen nehmen zu, Durchschnittsverschuldung beträgt fast 113.000 Euro. Wien – 3.910 Firmen sind in Österreich in den ersten neun Monaten dieses Jahres pleitegegangen – um rund sieben Prozent weniger als in den ersten drei Quartalen 2014. Allerdings verheißt der Trend in den vergangenen Monate für das Gesamtjahr nichts Gutes: Der Alpenländische Kreditorenverband (AKV) befürchtet, dass es am Ende mehr Firmenpleiten geben wird als im vergangenen Jahr. Auch bei den Privatinsolvenzen war der Trend zuletzt nicht erfreulich. Während es zum Halbjahr noch um 1,34 Prozent weniger Insolvenzen gab als in der ersten Jahreshälfte 2014, wurden bis Ende September insgesamt 7.474 (+4,9 Prozent) Anträge gestellt, von denen 837 abgewiesen wurden – viele Schuldner können sich nicht einmal den Privatkonkurs leisten. Die Durchschnittsverschuldung der insolventen Privatpersonen beträgt 112.800 Euro. Die Passiva der eröffneten Firmeninsolvenzen – von den 3.910 Konkursanträgen wurden 1.582 abgewiesen – betrugen laut AKV insgesamt 1,86 Milliarden Euro, knapp 12.900 Arbeitsplätze sind gefährdet. In den ersten drei Quartalen des Vorjahres waren die Insolvenzen größer: Insgesamt 15.000 Beschäftigte waren betroffen, die Passiva betrugen 2,43 Milliarden Euro. Die größte Pleite heuer war, gemessen an der Höhe der Schulden, jene des oberösterreichischen Landmaschinenproduzenten und -händlers Biso Schrattenecker GmbH mit 68 Millionen Euro. Nach Dienstnehmern gereiht waren es die Linzer Großbäckerei-Gruppe Ring (424 Leute) und die Ferro-Montagetechnik in Wels (254 Arbeitnehmer). Der Handel hatte mit 747 Verfahren die meisten Insolvenzen zu verzeichnen, gefolgt von der Baubranche (716) und der Gastronomie (565).
3Wirtschaft
Kammer sieht sich bestätigt: Verschlechterung für Patienten, höherer Arbeitsaufwand, unbezahlte Überstunden. Wien – Die Wiener Ärztekammer hat ihre Spitalsärzte über die Auswirkungen der neuen Arbeitszeitregeln befragt. Nicht ganz ein Drittel meldete sich zu Wort, und das Urteil fiel vernichtend aus: 87 Prozent orteten eine Verschlechterung der Patientensituation, 81 Prozent einen höheren Arbeitsaufwand. Die Kammer fordert daher mehr Personal, weniger Bürokratie und die versprochenen zentralen Notaufnahmen. Vor einem Jahr trat das neue Arbeitszeitgesetz für Spitalsärzte in Kraft, das eine Reduktion der wöchentlichen Arbeitszeit von 60 auf 48 Stunden mit sich brachte – und damit auch große Umbrüche in der Organisation der Krankenhäuser. Was die Ärzte in der Bundeshauptstadt davon halten, erhob die Kammer in einer Onlineumfrage, an der sich 2.090 der 7.385 Mediziner beteiligten. Präsentiert wurde sie am Mittwoch bei einer Pressekonferenz. Einige Ergebnisse: Nur ein Prozent erkannte eine Verbesserung für die Patienten, 74 Prozent eine Verschärfung der Zweiklassenmedizin. 82 Prozent der Ärzte sehen längere Wartezeiten auf Operationen, 79 Prozent in den Ambulanzen. Der administrative Aufwand ist für 65 Prozent mehr geworden, für 81 Prozent der generelle Arbeitsaufwand. 32 Prozent machen unbezahlte Überstunden. Die Ausbildungssituation hat sich für 74 Prozent verschlechtert. Positiv wurde vermerkt, dass der verstärkte Einsatz des Pflegepersonals für medizinische Tätigkeiten die Work-Life-Balance verbessert hat. Der Wiener Kammerpräsident Thomas Szekeres wertete das Urteil zur verschlechterten Patientenversorgung als eine alarmierend hohe Zahl. Hier muss gegengesteuert werden, sagte er. Gemeinsam mit Vizepräsident Hermann Leitner forderte er weitere Maßnahmen zur Entlastung des ärztlichen Personals. Es brauche mehr Administrativkräfte, und auch die versprochene Übernahme ärztlicher Tätigkeiten durch die Pflege erfolge in der Hälfte der Fälle noch nicht. Außerdem seien die zentralen Notaufnahmen dringend notwendig, denn diese garantierten eine rasche und qualitätsgerechte Erstversorgung der Patienten. 60 Prozent der befragten Ärzte in den Spitälern des Wiener Krankenanstaltenverbundes gaben an, dass es diese in ihrem Haus noch nicht gebe.
5Inland
Die guten Ergebnisse in der Qualifikation für die Euro in Frankreich spiegeln sich im Ranking wider. Zürich – Das österreichische Fußball-Nationalteam hat in der am Donnerstag vom Weltverband (FIFA) veröffentlichten Weltrangliste mit Rang 15 ein Allzeit-Hoch erreicht. Die bisher beste Platzierung des ÖFB-Teams im 1993 eingeführten FIFA-Ranking datierte vom Mai 1999. Damals befand sich Österreich auf Rang 17. Ex aeqo mit der Slowakei, dem Führenden der EM-Quali-Gruppe C, liegt die rot-weiß-rote Auswahl mit 1.016 Punkten auf dem geteilten 15. Rang und damit etwa vor den ehemaligen Weltmeister-Nationen Italien (17.) und Frankreich (22.) sowie der Schweiz (18.). Das aktuelle FIFA-Ranking wird von der Europäischen Fußball-Union (UEFA) auch für die Setzung bei der Auslosung der Qualifikationsgruppen für die WM 2018 in Russland am 25. Juli in St. Petersburg herangezogen. Österreich, das als Spitzenreiter der Gruppe G vor der erfolgreichen Qualifikation für die EM-Endrunde in Frankreich steht, schrammte dabei nur knapp an Topf eins vorbei, der sich aus den neun besten europäischen Teams zusammensetzt. Auf den Neunten Kroatien (1.023) fehlen der ÖFB-Equipe lediglich sieben Punkte. In den Top Ten gab es gegenüber der vergangenen Wertung vom 4. Juni einige Veränderungen: Argentinien ist nach dem bei der südamerikanischen Kontinental-Meisterschaft erreichten Finale neuer Spitzenreiter und verdrängte Weltmeister Deutschland auf den zweiten Platz. Belgien ist Dritter. Neu in den Top Ten sind Rumänien (8.), England (9.) und Wales (10.). Aus europäischer Sicht machten die Färöer den größten Sprung nach vorne. Die Nordländer verbesserten sich nach ihrem 2:1-Sieg über den ehemaligen Europameister Griechenland um 28 Plätze und liegen nunmehr auf Rang 74. Von Österreichs EM-Qualifikationsgegnern verlor Russland nach der jüngsten 0:1-Niederlage gegen die rot-weiß-rote Auswahl zwei Plätze und liegt an der 28. Stelle. Schweden schob sich auf Rang 33 vor, Montenegro ist nur mehr 81. Moldau – am 5. September in Wien nächster ÖFB-Widersacher – ist weiterhin 124. Liechtenstein fiel um 18 Ränge auf die 147. Stelle zurück.
4Sport
Scheibe gewann Produzent George Martin für Zusammenarbeit. London – In England wird kommenden Monat eine Schallplatte versteigert, die den Produzenten George Martin dazu gebracht hat, mit den Beatles zusammenzuarbeiten und damit an ihrer sagenhaften Erfolgsgeschichte mitzuschreiben. Es handle sich um eine 78-RPM-Platte mit dem Song Hello Little Girl auf der einen und Till There Was You auf der anderen Seite, teilte das Auktionshaus Omega Auctions mit. Beatles-Manager Brian Epstein habe die Scheibe im Plattengeschäft HMV in der Londoner Oxford Street pressen lassen, hieß es in der Mitteilung. In seinem verzweifelten Versuch, einen Plattenvertrag für die Beatles zu bekommen, ließ er sie George Martin zukommen. Die Begegnung zwischen Epstein und dem Musikproduzenten führte trotz Martins anfänglicher Zurückhaltung zu dem Durchbruch, auf den die Beatles gewartet hätten, erklärte das Auktionshaus. Martin habe einen Plattenvertrag mit den Beatles unterschrieben – und der Rest ist Geschichte. Das Sammlerstück soll nach Angaben des Auktionshauses am 22. März im nordwestenglischen Warrington unter den Hammer kommen. Es rechnet mit einem Erlös von mindestens 10.000 Pfund (12.700 Euro). Besonders einzigartig werde die Demo-Platte durch Epsteins Beschriftung, erklärte der auf die Beatles spezialisierte Historiker Mark Lewisohn. Sie mache die Platte zu einer der rarsten Aufnahmen der Beatles. Ian Shirley, Chefredakteur des Branchenblattes Rare Record Price Guide, bezeichnete die Schallplatte gar als Heiligen Gral, der Sammler in aller Welt fasziniere. Bisher war die Platte im Besitz von Les Maguire von der Band Gerry and the Pacemakers. Epstein, der auch Manager seiner Band war, habe ihm das Erinnerungsstück 1963 gegeben, berichtete Maguire.
8Kultur
464 Iraner kamen bei der Massenpanik nahe Mekka ums Leben. Mekka/Teheran – Nach der tödlichen Massenpanik bei der muslimischen Pilgerfahrt Hadsch in Saudi-Arabien hat sich die Zahl der getöteten iranischen Pilger nach offiziellen Angaben fast verdoppelt. Wie das iranische Hadsch-Organisationskomitee am Donnerstag in Teheran bekannt gab, kamen in dem Gedränge vor einer Woche nach jüngsten Erkenntnissen 464 Iraner ums Leben. Zuvor war von 241 iranischen Todesopfern die Rede gewesen. Insgesamt starben 769 Pilger, mehr als 930 weitere wurden verletzt. Ranghohe Politiker aus Indien, Pakistan und Indonesien hatten zuletzt die Zahl der Toten mit rund 1.100 angegeben. Unter den Opfern sollen auch Muslime aus Indien, Pakistan, Algerien und Ägypten sein. Zu dem Massengedränge war es während der symbolischen Teufelssteinigung in Mina gekommen, bei der Pilger Kieselsteine auf drei Säulen werfen, die den Teufel symbolisieren. Der diesjährige Hadsch war am Samstag in Mekka zu Ende gegangen. Saudi-Arabien ist als Hüter der heiligen islamischen Stätten Mekka und Medina für die Organisation der Pilgerfahrt zuständig – und trägt damit nach Ansicht des Iran eine Mitverantwortung für das Unglück. Zwischen beiden Ländern kam es wegen des Unglücks zu diplomatischen Spannungen.
1Panorama
Text nur Wochen vor seiner Ermordung im April 1865 verfasst. New York – Für mehr als zwei Millionen Dollar ist das Manuskript der zweiten Amtseinführungsrede von US-Präsident Abraham Lincoln versteigert worden. Das vor 150 Jahren beschriebene Blatt brachte am Mittwoch (Ortszeit) in New York nach Angaben des Auktionshauses Heritage Auctions gut 2,2 Millionen Dollar (zwei Millionen Euro) – mehr als das Doppelte des erwarteten Preises. Das Manuskript wurde nur Wochen verfasst, bevor Lincoln im April 1865 von einem Südstaaten-Fanatiker erschossen wurde. Lincoln war 1860 zum Präsidenten gewählt worden, was für die Südstaaten der Anlass war, die USA zu verlassen. Lincoln zeigte sich aber standhaft und gilt als Bewahrer der Union. Er wurde wiedergewählt, aber nur gut einen Monat nach seiner zweiten Vereidigung erschossen. Seine Unterschrift ist klar und deutlich auf dem Manuskript zu lesen, weil er besonders groß schrieb, vermutlich weil er das Papier Linton J. Usher schenkte, dem zehn Jahre alten Sohn seines Innenministers John Usher. Es blieb bis jetzt, eineinhalb Jahrhunderte im Besitz der Familie. Das Papier hat noch aus einem anderem Grund einen hohen historischen Wert: Die Kernpassagen des Blattes gehören zu den wichtigsten Reden der Geschichte der USA und sind im Lincoln Memorial in Washington verewigt.
7Wissenschaft
Oberösterreich und Kärnten haben aber noch freie Plätze. Graz/Linz/Klagenfurt – Die Lage in den österreichischen Notquartieren war in der Nacht auf Mittwoch unterschiedlich angespannt. Während in der Steiermark die Unterkünfte an ihre Kapazitätsgrenzen gelangt waren, waren in Oberösterreich noch Plätze frei. Einen Transport von Ostösterreich in ein Notquartier in Klagenfurt, hat in der Nacht auf Mittwoch doch nicht stattgefunden. Die Menschen, die nach Deutschland wollen, weigerten sich, in die Sonderzüge Richtung Süden einzusteigen, sagte Polizeisprecher Rainer Dionisio Mittwoch früh. Kontrollen an der slowenischen Staatsgrenze in Kärnten gab es zunächst keine. Noch am Dienstagabend hatten zahlreiche Mitglieder von Einsatzorganisationen nach der kurzfristigen Ankündigung des Flüchtlingstransports eine leer stehende Gewerbehalle am Klagenfurter Südring gereinigt und als Notquartier adaptiert. Beteiligt waren etwa Rotes Kreuz, Polizei, Bundesheer und sehr viele Freiwillige. Die Halle wurde vom Innenministerium angemietet und soll weiter bei Bedarf als Übergangsquartier genutzt werden. Dionisio: Über 1.000 Menschen können dort versorgt werden. Schon am Mittwoch könnte es neue Bestrebungen geben, Flüchtlinge dort unterzubringen. Das Rote Kreuz teilte mit, dass vorerst keine Sachspenden gebraucht werden. Sollte sich daran etwas ändern, werde man die Öffentlichkeit informieren. 900 aufblasbare Betten und 300 Feldbetten mit entsprechender Anzahl an Einmaldecken würden in der Halle in Klagenfurt stehen bleiben. Die bereitgestellte Verpflegung könne man einfrieren und bei Bedarf wiederverwenden. Sprecherin Melanie Reiter: Es war vor allem die Ausgabe von Tee und Suppe geplant. Die Steiermark-Halle am Schwarzlsee war in der Nacht auf Mittwoch mit 840 Flüchtlinge so gut wie voll, in Graz war von bis zu 1.300 Menschen die Rede, erklärte Polizeisprecher Joachim Huber. Am Vormittag fuhren rund 500 Migranten mit Bussen von Graz nach Oberösterreich. Die Ankunft der Schutzsuchenden sei auch Dienstagabend ruhig und ohne Zwischenfälle verlaufen. In der Nacht und am Vormittag stellten fünf von ihnen einen Asylantrag in Graz. 30 weitere haben ihren Antrag ebenfalls angekündigt. In der Halle am Schwarzlsee haben 22 Menschen um Asyl in Österreich angesucht. Gegen 6.00 Uhr waren auf der A9, der Pyhrnautobahn, bei Unterpremstätten vereinzelt Migranten unterwegs, weshalb die Überkopfanzeigen vorübergehend Tempo 80 vorgaben. Die Autobahnpolizei sammelte die Personen ein und brachte sie zurück in die Steiermark-Halle. In Oberösterreich haben 2.155 Menschen die Nacht auf Mittwoch in Notunterkünften verbracht. Sie dürften auch am Vormittag noch dort bleiben, erwartete das Rote Kreuz. Die meisten seien sehr erschöpft, die Strapazen seien ihnen ins Gesicht geschrieben, hieß es bei den Helfern. Insgesamt stehen im Bundesland derzeit 2.460 Plätze zur Verfügung. Im für rund 900 Personen ausgelegten Postverteilzentrum in Linz nächtigten mehr als 700 Flüchtlinge, hier gibt es noch Kapazitäten. Die Stockhallen in Kollerschlag (200, Bezirk Rohrbach), Esternberg (200, Bezirk Schärding) und Mühlheim am Inn (300, Bezirk Ried) waren voll belegt. Die beiden Quartiere in Braunau – das Veranstaltungszentrum und das alte Polytechnikum – waren mit insgesamt 350 Personen ebenfalls beinahe voll. Frei wären noch 100 Plätze in der Rot-Kreuz-Bezirksstelle in Schärding.
1Panorama
Zwei armenische Soldaten erschossen. Baku – Es sollte, wie der Name bereits verrät, eigentlich um ein Miteinander gehen: um gemeinsame Strategien gegen Terror, Extremismus und Rassismus. Doch das siebente Globale Forum der UN-Allianz der Zivilisationen (Unaoc) in Baku geriet auch zu einer Bühne der Führung Aserbaidschans, um im Bergkarabach-Konflikt in Richtung Armenien Kritik auszuteilen. Dienstag wurde bekannt, dass trotz einer seit 5. April geltenden Waffenruhe in der umkämpften Region zwei armenische Soldaten ums Leben kamen. Sie seien von Soldaten Aserbaidschans erschossen worden, hieß es aus Eriwan. Dialog und Genozid Als Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew in Baku wenig später das Unaoc-Forum feierlich eröffnete, betonte er den Wert Aserbaidschans als geografische und kulturelle Brücke zwischen Ost und West. Das Land sei ein Beweis dafür, dass Multikulturalität funktioniere, sagte er, um im nächsten Moment Armenien als Aggressor zu kritisieren. Mehr als eine Million unschuldiger Menschen musste flüchten, und im besetzten Gebiet wurde alles zerstört, vor allem Moscheen. Es sei kein internationaler Druck da, um dieses Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu beenden. Wenig später setzte der Großmufti des Kaukasus, Allahsükür Paszade, die Kritik an Eriwan fort. Das christlich geprägte Armenien, sagte er, verübe einen Genozid an Einwohnern des muslimisch dominierten Aserbaidschan.
2International
Auch wenn viele Karten im Umlauf sind, haben die Konsumenten noch Berührungsängste. Die Österreicher haben nach wie vor Berührungsängste beim kontaktlosen Bezahlen. Obwohl bereits rund 7 Millionen Bankomat- und Kreditkarten im Umlauf sind, mit denen man kontaktlos bezahlen kann, nutzen relativ wenige Konsumenten diese Funktion. Im zweiten Quartal 2015 wurden etwa 8 Prozent der Kartenzahlungen an elektronischen Kassenterminals kontaktlos beglichen, gab die Nationalbank bekannt. Beim kontaktlosen Zahlen (NFC – Near Field Communication) können Einkäufe bis 25 Euro mit einer Handbewegung bezahlt werden, ohne PIN-Eingabe. Die Karte muss nur zum Kartenleser gehalten werden. Zwischen Juli 2014 und Juni 2015 wurden auf diese Weise in Österreich etwa 21 Millionen Zahlungen im Wert von 411 Mio. Euro getätigt. Das entspricht einem Anteil von lediglich 5,4 Prozent aller Kartenzahlungen in diesem Zeitraum. Im Schnitt werden Summen von 19 Euro kontaktlos beglichen. Die meisten Transaktionen haben der Handel (91 Prozent), gefolgt von Gastronomie und Tankstellen (je 3 Prozent). Von insgesamt 130.092 österreichischen Verkaufsstellen-Terminals waren mit Ende Juni 50.793 NFC-fähig. Zwischen Juli 2014 und Juni 2015 wurden insgesamt 474 Millionen Kartentransaktionen mit einem Gesamtumsatz von 28,2 Mrd. Euro von heimischen Zahlungssystembetreibern im In- und Ausland abgewickelt. Davon wurden 387 Millionen Transaktionen im Wert von 20,5 Mrd. Euro von österreichischen Karteninhabern getätigt. Weltweit wächst der bargeldlose Zahlungsverkehr stetig an. 2014 lag das Gesamtvolumen dieser Zahlungen schätzungsweise bei 389,7 Milliarden Transaktionen, ein Plus von 8,9 Prozent gegenüber 2013, geht aus dem World Payments Report (WPR) von Capgemini und der Royal Bank of Scotland (RBS) hervor.
0Web
Bund und Stadt engagieren sechsköpfiges Forscherteam. Wien – Die vom Integrationsministerium und der Stadt Wien angekündigte flächendeckende Untersuchung islamischer Kinderbetreuungseinrichtungen in Wien wird von einem sechsköpfigen Forscherteam erstellt, wie am Freitag in einer Aussendung mitgeteilt wurde. Die Arbeiten daran sollen bis Mai 2017 abgeschlossen sein. Auch der erste Islamkindergarten-Bericht, der zuletzt für Aufregung sorgte, liegt nun vor. An der – nach einem gröberen Zwist zwischen Rathaus und Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP) vereinbarten – gemeinsamen Untersuchung werden folgende Wissenschafter beteiligt sein: Neben Ednan Aslan von der Uni Wien, dem Autor der ersten Vorstudie, werden Susanne Heine (Universität Wien, Evangelisch-Theologischen Fakultät), Maria Fürstaller (Universität Wien und FH Campus Wien), Elisabeth Raab-Steiner (FH Campus Wien), Wolfgang Mazal (Universität Wien) und der Diplomsoziologe Kenan Güngör mit dabei sein. Die Stadt Wien, so wurde versichert, stellt die dafür erforderlichen Daten bereit. Man werde den Zugang zu allen Kinderbetreuungseinrichtungen gewähren und auch Vereinsregisterauszüge vorlegen, wurde beteuert: Eine wichtige Fragestellung wird sein, ob die pädagogischen Konzepte jener privaten institutionellen Kinderbildungs- und Betreuungseinrichtungen (Kindergärten und Kindergruppen) in Wien, mit den Grundwerten der österreichischen Verfassung, Kinder- und Menschenrechte sowie dem Wiener Bildungsplan übereinstimmen. Ebenso solle untersucht werden, welche Werte und Normen in der Praxis tatsächlich gelebt werden. Auch die verwendeten Sprachen, den religiösen Hintergrund oder die Annahme von Sprachförderangeboten will man sich genauer ansehen. Erforscht wird auch die Erwartungshaltung der Eltern bzw. Erziehungsberechtigten. Weiters wird eine Liste mit allen islamischen Kindergärten oder -gruppen und deren Betreibern sowie Trägervereinen erstellt. In Wien ist kein Platz für Radikalismus und Extremismus. Wenn es Probleme gibt, müssen diese angegangen und gelöst werden. Die Stadt Wien schaut genau hin und hat bereits gehandelt, verwies Jugendstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) auf eine nun bereits erfolgte Aufstockung der Kontrolleure. Auch Bildungsstadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ) beteuerte, dass Radikalisierung im Kindergarten keinen Platz haben dürfe. Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP) verwies auf die nunmehrige Einigkeit: Wir ziehen hier in der flächendeckenden Untersuchung an einem Strang. Es ist notwendig, Klarheit und Transparenz zu haben, damit die richtigen politischen Maßnahmen gesetzt werden können.
5Inland
"Größte Ungerechtigkeit im spanischen Fußball" bleibt bestehen – Eibar darf für 1. Liga planen. Madrid – Ein spanisches Gericht hat den Zwangsabstieg des FC Elche aus der Primera Division bestätigt. Der Nationale Gerichtshof in Madrid lehnte den Antrag des Vereins ab, die Strafversetzung in die 2. Liga durch eine einstweilige Verfügung aufzuheben. Zu einer solchen Entscheidung gebe es keinen Anlass, urteilte das Gericht am Dienstag. Damit darf der SD Eibar, der als Tabellen-18. sportlich abgestiegen war, für die 1. Liga planen. Allerdings kann gegen das Urteil Berufung eingelegt werden. Der FC Elche hatte in der vorigen Saison als Tabellen-13. den Klassenerhalt geschafft, wurde aber zum Abstieg in die 2. Liga verurteilt. Nach einer Entscheidung der Profi-Liga (LFP) hatte der Club es nach der Saison 2013/14 zum zweiten Mal nacheinander versäumt, seine Steuerschulden zu begleichen. Elche ließ den Zwangsabstieg zunächst bei den Sportgerichten anfechten, verlor aber in zwei Instanzen. Daraufhin wandte der Verein sich an die ordentliche Justiz. Klubchef Juan Anguix hatte den Zwangsabstieg als größte Ungerechtigkeit im spanischen Fußball bezeichnet. (APA/red – 21.7. 2015)
4Sport
Rapids Gegner in der Europa League gewann 3:1 gegen Espanyol Barcelona. Villarreal, am 17. September Rapids Auftaktgegner in der Gruppenphase der Fußball-Europa-League, hat am Freitag den ersten Sieg der noch jungen Saison gefeiert. In der zweiten Runde der Primera Division setzte sich das Gelbe U-Boot zuhause mit 3:1 gegen Espanyol Barcelona durch und übernahm bis zum Samstag mit vier Punkten die Tabellenspitze. Villarreal lag bis zur 67. Minute zurück, ehe Roberto Soldado (67.) die Wende einleitete und der ebenfalls im Sommer geholte Joker Cedrid Bakambu mit einem Doppelpack (87., 93.) den Sieg perfekt machte.
4Sport
Italienischer Mittelfeldspieler verlässt Juventus und zaubert fortan in der MLS. New York/Turin – Der Wechsel des italienischen Fußball-Teamspielers Andrea Pirlo von Champions-League-Finalist Juventus Turin zu New York City FC ist perfekt. Das teilten der 36-jährige Weltmeister von 2006, Juve und die New Yorker am Montag mit. Es ist schwierig, in Worten auszudrücken, was ich fühle. Ich kann nur ein großes Dankeschön sagen an jeden, der mich begleitet und unterstützt hat, twitterte Pirlo. GRAZIE!!! pic.twitter.com/yuKLxsyYbo Juventus verabschiedete Pirlo mit den Worten: Danke für alles, Maestro und viel Glück. In den USA soll der Mittelfeld-Regisseur Medienberichten zufolge fünf Millionen Euro pro Jahr verdienen. In der Major League Soccer (MLS) trifft Pirlo auf weitere Stars wie Kaka, David Villa, Frank Lampard und Steven Gerrard. Der 115-fache Internationale war 2011 vom AC Milan zu Juventus Turin gekommen. Pirlo gewann mit den Bianconeri vier Meistertitel in Serie und zuletzt auch den italienischen Cup.
4Sport
Bei den schwersten Gefechten seit Jahren waren dutzende Soldaten ums Leben gekommen. Stepanakert/Baku – Das aserbaidschanische Militär will die Kämpfe in der Südkaukasusregion Berg-Karabach einstellen. Das teilte das Verteidigungsministerium in Baku am Sonntag mit. Bei den schwersten Gefechten seit Jahren zwischen den Ex-Sowjetrepubliken Armenien und Aserbaidschan waren am Samstag mindestens 30 Soldaten getötet worden. Beide Seiten gaben sich gegenseitig die Schuld. Die Botschaft der Republik Aserbaidschan in Wien erklärte in einer Aussendung am Sonntag bei den blutigen Zusammenstößen am Samstag seien aserbaidschanische Zivilisten getötet und verletzt worden. Derzeit würden entlang der neuen Verteidigungslinie entsprechende Verstärkungsarbeiten verwirklicht, neue Schützengräben ausgehoben, notwendige Befestigungsarbeiten in den Stellungen durchgeführt. Einzelne Gebiete seien von aserbaidschanischen Streitkräften wieder eingenommen worden. Wie aus dem Außenministerium in Berlin verlautete, sprach der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier mit seinem aserbaidschanischen Kollegen Elmar Mammadyarov. Am Dienstag wird demnach der armenische Präsident Sersch Sargsjan zu Gesprächen in Berlin erwartet.
2International
Die ARD-Tochter Degeto hat sich verpflichtet, ab August einer Quotenregelung zu folgen, die für die Gleichstellung von Regisseurinnen sorgen soll. In mindestens 20 Prozent der Filme, die die ARD-Tochter Degeto produziert oder mitfinanziert, sollen ab Mitte August Frauen Regie führen. Degeto-Chefin Christine Strobl folgt mit dieser Selbstverpflichtung der Forderung von Pro Quote Regie. Die Vereinigung von Regisseurinnen hatte im vergangenen Jahr eine Quotenregelung gefordert, um den weiblichen Filmschaffenden mehr Gehör und ökonomische Gleichstellung zu verschaffen. Pro Quote Regie kritisiert, dass, während rund 50 Prozent der Regie-Studierenden weiblich seien, der Anteil der Regisseurinnen bei Fernsehfilmen nur bei 13 bis 15 Prozent liege. In Österreich sieht die Situation ähnlich aus, auch hier wird von unterschiedlichen Seiten Handlungsbedarf angemahnt. Aber wie soll dieser aussehen? Ist die Einführung der Quotenregelung auch für die österreichische Film- und Fernsehlandschaft sinnvoll? Diskutieren Sie im Forum.
6Etat
Schwere des Angriffs erst nach acht Monaten bemerkt. Erneut konnten Unbekannte in die Systeme eines US-Gesundheitsunternehmens eindringen und sich Zugriff auf sensible Daten verschaffen. Diesmal betrifft es die Kliniken der University of Los Angeles. 4,5 Millionen Patienten sind betroffen. Der Angriff, so schreibt Heise, habe bereits vergangenen September stattgefunden. Doch erst im Mai, also rund acht Monate später, merkte man, dass auch PCs mit sensiblen Personendaten erfolgreich attackiert wurden. In den Datensätzen, über welche die unbekannten Angreifer nun verfügen, sind demnach medizinische Informationen und Sozialversicherungsnummern vermerkt. Auch Mitarbeiter der UCLA sind betroffen. Der letzte große Hack im Gesundheitsbereich betraf das Versicherungsunternehmen Anthem. Dort gelangten Anfang Februar gleich 70 Millionen Datensätze in die Hände von Unbekannten.
0Web
Neos orten "Geschäftemacherei auf Kosten der Zwangsmitglieder", Wirtschaftskammer weist Vorwurf zurück. Wien – Seit Monaten laufen Unternehmer gegen die Registrierkassenpflicht Sturm und werden dabei von der Wirtschaftskammer unterstützt. Dabei ist die Interessenvertretung an einem Unternehmen beteiligt, das elektronische Sicherheitssysteme für die neuen Kassen anbietet. Für die Neos geht das nicht zusammen, in der Wirtschaftskammer werden die Vorwürfe als absurd zurückgewiesen. Damit Registrierkassen nicht manipuliert werden können, müssen sie ab 2017 mit einer Signaturerstellungseinheit ausgestattet werden – so können die Belege nicht aus dem System gelöscht werden. Eine Firma, die diese Einheit anbietet, ist A-Trust. Laut Firmenbuch ist an dieser Firma zu 25 Prozent die österreichische Wirtschaftskammer als Gesellschafter beteiligt. Durch die seit Jahresbeginn geltende Registrierkassenpflicht wird das Unternehmen deutlich profitieren. Neos-Abgeordneter Sepp Schellhorn vermutet Geschäftemacherei auf Kosten der Zwangsmitglieder. Der pinke Wirtschaftssprecher kritisiert Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl scharf: Er habe noch nicht verstanden, dass er die Interessen der Unternehmer vertreten müsse, nicht die seiner Kammer. Die Wirtschaftskammer bestätigt die Beteiligung, diese bestehe aber schon seit dem Jahr 2000. Damals sei noch keine Rede von Registrierkassen gewesen, sondern man wollte die Möglichkeit digitaler Signaturen in Österreich unterstützen.
3Wirtschaft
Mapillary versucht mithilfe von Crowdsourcing Google Konkurrenz zu machen. Googles Street-View-Service erfreut sich weltweit reger Beliebtheit – zumindest in jenen Ländern, in denen er verfügbar ist. Ein schwedisches Startup will dem Softwareriesen nun Konkurrenz machen, und zwar mithilfe der eigenen Nutzer, wie Technology Review berichtet. Statt wie Google Autos durch die Straßen zu schicken, setzt Mapillary ganz auf Crowdsourcing. Die User machen hier also die Aufnahmen mithilfe einer Smartphone-Ap, die Software des Serviceanbieters erstellt dann daraus eine Street-View-ähnliche Darstellung, bei der virtuell durch die Straßen navigiert werden kann. Vor kurzem hat Mapillary den bestehenden Service mit neuen Funktionen erweitert. So kann in der zugehörigen App für Android oder iOS nun auch um Hindernisse herumgesehen werden, zudem ist eine 3D-Ansicht aus Vogelperspektive hinzugekommen. Um dies zu ermöglichen hat Mapillary eigene Algorithmen entwickelt, die aus den 40 Millionen Bildern, die der Service bisher in seiner Datenbank hat, 3D-Modelle erstellt. Dabei werden einzelne Merkmale in den Fotos markiert, um ein möglichst exaktes Zusammensetzen der Bilder zu erlauben. Zudem versucht Mapillary Objekte automatisch zu erkennen und zu klassifizieren, was wiederum für die Suchfunktion genutzt wird. Eine solch umfassende Abdeckung wie bei Google Street View darf man dabei derzeit noch nicht erwarten. Die Zusammenstellung aus Nutzerfotos hat aber einen anderen Vorteil: Der Service ist auch in Ländern verfügbar, in denen Street View aus Datenschutzgründen blockiert wurde – wie etwa in Österreich. Zudem können von den Nutzern viele Orte aufgenommen werden, an die man mit dem Auto gar nicht kommen würde. Aus Privatsphärengründen werden übrigens auch bei Mapillary Autokennzeichen und Gesichter verpixelt, wobei letzteres allerdings nicht ganz zuverlässig zu arbeiten scheint, wie ein kurzer Test zeigt.
0Web
Neue Verträge sehen massive finanzielle Verschlechterungen und Ende der Fliegerkarriere mit 53 Jahren vor. Wien – Als wären die Probleme rund um das Bundesheer nicht schon groß genug, tut sich jetzt für den neuen Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) eine weitere Front auf. Dem Militär laufen jetzt auch noch die Piloten davon. Auslöser sind neue Dienstverträge, die dem Nachwuchs massive finanzielle Verschlechterungen bringen und die Fliegerkarriere mit 53 Jahren verpflichtend beenden. Damit sind wir gegenüber privaten Unternehmen kaum noch konkurrenzfähig. Dabei haben wir jetzt schon enorme Nachwuchsprobleme, klagt ein Offizier in den Oberösterreichischen Nachrichten. Verschärfend kommt hinzu, dass diese Verträge ein Ende der Fliegerkarriere mit 53 Jahren verpflichtend vorsehen. Bis vor zwei Jahren starteten die Piloten ihre Karriere mit befristeten Verträgen – Offiziere zwölf Jahre, Unteroffiziere acht Jahre. Danach folgte der Umstieg auf ein unbefristetes Dienstverhältnis. Die neuen Verträge vereinheitlichen die Befristung auf zehn Jahre, verschlechtern das Gehalt deutlich und werden erneut mit einer Befristung fortgesetzt. Diese sieht vor, dass das Abheben mit den Flächenflugzeugen oder Hubschraubern verpflichtend mit 53 Jahren endet. Danach müsse zwar niemand das Heer verlassen, es gebe aber nur noch deutlich schlechter dotierte Jobs am Boden für die fliegerische Elite. Die Konsequenz: Alleine bei den Hubschraubern droht heuer bzw. 2017 eine regelrechte Fluchtbewegung. Die Rede ist von bis zu acht Piloten, die ihren Dienst beim Heer nach der ersten Befristung quittieren wollen. Bei den Flächenflugzeugen sollen ebenfalls etliche Piloten-Abgänge bevorstehen. Die Zahlen will der Chef des Kommandos Luftunterstützung (LuU), Brigadier Andreas Putz, zwar nicht bestätigen. Er macht sich allerdings große Sorgen um die Zukunft. Wir brauchen dringend Piloten. Von den Oberösterreichischen Nachrichten zu den Sorgen der Luftstreitkräfte befragt, signalisierte Minister Doskozil Unterstützung: Ich habe schon erfahren, dass es Probleme gibt. Dass wir viele Piloten verlieren, darf sicher nicht passieren.
5Inland
Juristin deckte Verfassungsbruch im Verteidigungsministerium auf – und ortet Mobbing gegen eine Transgender-Person. Wien – Monika Donner ist viel gewohnt, auch und gerade in rechtlichen Auseinandersetzungen. Aber dass die Juristin im Verteidigungsministerium – von ihrem Vorgesetzten wegen ihrer Führungsqualitäten und wegen ihrer uneingeschränkten Loyalität dem Dienstgeber, der Truppe und mir ausdrücklich gelobt – in der Vorwoche als Nazi denunziert wurde, hat selbst sie schockiert. Was mir passiert, das ist Nötigung – und es ist Mobbing gegen eine Transgender-Person, sagte Donner im Gespräch mit dem STANDARD. Am Montag der Vorwoche wurde sie von der Abteilung Disziplinarwesen des BMLVS in Kenntnis gesetzt, dass eine Mitteilung an die Staatsanwaltschaft ergangen ist, weil sie üblicherweise dem Nationalsozialismus zuzuordnende Äußerungen getätigt habe. Mir zu unterstellen, dass ich ein Nazi wäre, ist bei meiner Biografie absurd, sagt die Frau, die eine Karriere als Panzeroffizier hinter sich hatte, bevor sie erstritten hat, dass sie auch ohne geschlechtsanpassende Operation als Frau leben und arbeiten darf. TV-Auftritt Anlass der Anzeige sind Formulierungen, die Donner in der Puls-4-Sendung Gültige Stimme am 18. Mai verwendet hat – dabei verwies sie darauf, dass jeder, der unliebsame Meinungen vertritt, Gefahr laufe, als Nazi abgestempelt zu werden. Dass ihr das passiert ist, habe genau diesen Grund: Donner erstellte eine Analyse der österreichischen Sicherheitslage, leitete diese nicht nur innerhalb ihres Ressorts, sondern auch ans Parlament weiter und stellte sie unter dem Titel God bless you, Putin auch als E-Book zum Download auf ihre Website. Sie weist darin darauf hin, dass entgegen den politischen Äußerungen keineswegs eine zehnjährige Vorwarnzeit für einen Österreich bedrohenden militärischen Konflikt bestehe: Am Beispiel der Panzertruppe wird ersichtlich, dass mit 40 Kampfpanzern, die nicht einmal für unser einziges Panzerbataillon (Sollbestand: 60 Kampfpanzer und 300 Soldaten) reichen, die postulierte lageangepasste Aufwuchsfähigkeit nicht sichergestellt werden könnte. Verfassungswidrig organisiert Donner verweist zudem darauf, dass das Bundesheer verfassungswidrig organisiert ist – laut Bundesverfassung müsste es ein Milizheer sein, tatsächlich wird aber die Berufskomponente immer stärker. Auch müsse man von der Fiktion eines 55.000-Mann-Heeres abgehen und wieder für die Größenordnungen der 1980er-Jahre planen, also 240.000 Mann plus Reserven. Dies aber in der kostengünstigen Milizvariante, bei der Berufsmilitärs kaum eine Rolle spielen würden. Im STANDARD-Gespräch sagt Donner, dass die Angriffe auf sie und ihre Fachmeinung auch mit der geplanten Neuorganisation des Ministeriums zusammenhängen könnten – ihr Referat soll demnächst mit der Abteilung Personalführung in den direkten Einflussbereich des Ministers verschoben werden. Diese Umstrukturierung wird auch von Ex-Generalstabschef Edmund Entacher im Profil scharf kritisiert: Das Heer werde unzuverlässig.
5Inland
Der Vizekanzler und Bayerns Ministerpräsident Seehofer gehen für die Wirtschaft ihrer Länder in Russland auf Werbetour. Am Ende wurde es richtig gemütlich: Russlands Premier Dmitri Medwedew empfing Mitterlehner zum Abschluss von dessen zweitägigen Arbeitsbesuch im Kaminzimmer seiner Moskauer Vorstadtresidenz Gorki-3 und überreichte ihm nach einem halbstündigen Plausch den russischen Freundschaftsorden. Ebenso wichtig für den österreichischen Vizekanzler dürfte die Forcierung des Pipelineprojekts Nord Stream 2 sein. In allen seinen Gesprächen mit russischen Regierungsmitgliedern brachte Mitterlehner die geplante Erweiterung der Ostseepipeline auf den Tisch. Österreich wolle nicht abhängig von der Regierung in der Ukraine und deren Leitungssystem sein, versicherte er Medwedew, wenn er auch den bestehenden Transitvertrag bis 2019 als sicher bezeichnete. Kritik übte Mitterlehner nicht nur an Kiew, sondern auch an Brüssel. Schon am Vormittag beim Treffen mit Russlands Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew beklagte er, die einst guten Wirtschaftsbeziehungen zwischen Russland und Österreich seien auf anderer Ebene verdorben worden. Politisch hätten die Sanktionen keine Fortschritte gebracht, dafür aber viele Nachteile, schalt er. Dies wiederholte er – eben zurückgekehrt – am Abend auch in der ZiB2 des ORF: Wir haben uns beschädigt. Sein Land könne zwar nicht allein aus der Sanktionspolitik ausscheren, werde aber innerhalb der Europäischen Union darauf hinarbeiten, ein Ende der Sanktionen zu erreichen, versprach Mitterlehner mit Verweis auf das Minsker Abkommen sowohl in Moskau als auch – später – in Wien. Solche Worte kommen gut an in Moskau. Niemandem tun die Sanktionen gut , so Medwedew. Russland werde abwarten, ob es Bewegung bei der EU gebe. Mitterlehners Charmeoffensive wurde dennoch belohnt. Medwedew jedenfalls sagte seinem Gast gemeinsame Anstrengungen beim Vorantreiben von Nord Stream 2 zu und regte an, den Widerstand der osteuropäischen EU-Länder dadurch zu besänftigen, indem sie mit ins Boot geholt und ihre Transitausfälle ersetzt würden. Mitterlehner stellte die Sicherheit der Gasversorgung in den Mittelpunkt, doch es gibt auch handfeste wirtschaftliche Interessen für die Realisierung von Nord Stream 2. Die OMV ist seit September einer der Gesellschafter des Projekts. OMV-Chef Rainer Seele begleitete Mitterlehner auf der Moskau-Reise. Klientelpolitik wird aber nicht nur in Wien betrieben: Mitterlehner war kaum abgereist, da landete schon Horst Seehofer in Moskau. Auch Bayerns Ministerpräsident ist um die eigene Wirtschaft besorgt und ließ sich trotz aller Kritik – auch aus den eigenen Reihen – einen Termin mit Präsident Wladimir Putin geben. Von einer Verschwörung gegen die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, als deren Gegner Seehofer gilt, wollte der Kreml allerdings nichts wissen. Das Treffen sei wichtig, um trotz all der Restriktionen im Dialog mit Deutschland zu bleiben, sagte Peskow. Dass auch Seehofer ein Kritiker der Sanktionen ist, habe bei dem Termin aber nicht geschadet, fügte er hinzu. (André Ballin aus Moskau, 3.2.2016)
3Wirtschaft
General Motors und Ford setzen mehr Fahrzeuge ab – US-Autoabsatz wurde insgesamt von Verkaufsaktionen angeheizt. Der Volltext dieses auf Agenturmeldungen basierenden Artikels steht aus rechtlichen Gründen nicht mehr zur Verfügung.
3Wirtschaft
Übertritte wegen schwer gesicherter Grenze selten. Seoul – Einem nordkoreanischen Soldaten ist die Flucht nach Südkorea über die schwer gesicherte Landesgrenze gelungen. Wie das südkoreanische Verteidigungsministerium am Montag mitteilte, passierte der junge Soldat in der Früh (Ortszeit) in Hwacheon nordöstlich von Seoul die Grenze und ergab sich dort südkoreanischen Grenzschützern. Der Mann habe den Willen, überzulaufen, sagte ein Ministeriumssprecher. Die Behörden leiteten zunächst Ermittlungen ein und erklärten, zu gegebener Zeit würden weitere Informationen veröffentlicht. Hunderte Nordkoreaner fliehen jedes Jahr aus ihrer isolierten kommunistischen Heimat vor Armut und Unterdrückung, es ist jedoch selten, dass sie die schwer bewachte und von Stacheldraht gesäumte Landesgrenze nach Südkorea wählen. Zehntausende Soldaten sichern auf beiden Seiten die Grenze. Die meisten Nordkoreaner fliehen über die etwas durchlässigere Grenze nach China und reisen dann weiter, mitunter nach Südkorea. Im vergangenen Jahr gelang zwei Nordkoreanern die Flucht über die Seegrenze im Gelben Meer.
2International
Neue Version von TaiG veröffentlicht – Derzeit noch Probleme mit Cydia Substrate, Update soll folgen. Allen Bemühungen von Apple zum Trotz: Auch die aktuellste Version des mobilen Betriebssystems wurde nun wieder geknackt. Die chinesische Entwicklergruppe TaiG hat eine erste Version ihres Jailbreak-Tools für iOS 8.3 veröffentlicht. Wie gewohnt lassen sich damit diverse Herstellerbeschränkungen aushebeln, allen voran ermöglicht der Jailbreak die nachträgliche Installation von Programmen jenseits des App Stores. Die neue Version ist wieder untethered, übersteht also auch einen Neustart des Geräts. Schnell nach der Veröffentlichung hat sich gezeigt, dass die aktuelle Ausgabe des Jailbreaks noch Probleme mit Cydia Substrate hat. Die entsprechenden Fehler sollen allerdings mittlerweile behoben worden sein, ein Update für TaiG soll in den kommenden Stunden folgen.
0Web
Im Projekt "Cities at Night" werden auf der ISS gemachte Nachtaufnahmen der Erdoberfläche zu einem Gesamtbild vereinigt. 2012 wurde auf der Internationalen Weltraumstation das NightPod-Aufnahmegerät installiert, das durch die Eigenbewegung der ISS entstehende Bildunschärfen kompensiert. Seitdem macht die Crew systematisch Nachtaufnahmen der Erdoberfläche. Nun haben Wissenschafter auf diese aus einer einzigartigen Perspektive aufgenommenen Bilder zurückgegriffen, um den Anstieg der weltweiten Lichtverschmutzung zu messen. Die Zunahme an künstlicher Beleuchtung, die auch noch oben abstrahlt, versperrt nämlich nicht nur Astronomen in Ballungsräumen den Blick auf den Sternenhimmel. Die Lichtverschmutzung beeinflusst auch die innere Uhr von Menschen und Tieren sowie den Wachstumszyklus von Pflanzen und stört die Navigation von Insekten oder Vögeln. Im Projekt Cities at Night wollen Forscher der Universidad Complutense de Madrid, Spain und der kanadischen Cégep de Sherbrooke zusammen mit der Öffentlichkeit eine farbige Weltkarte der nächtlichen Erde erstellen. In der Galerie des Projekts kann man sich bereits durch zahlreiche Aufnahmen klicken. --> Cities at Night (mit Galerie) --> Die erste Karte --> Light pollution citizen science project --> Crowdfunding-Kampagne zur Weiterführung des Projekts (red, 13. 8. 2015)
7Wissenschaft
Polizei ermittelt gegen 20 bis 30 Aktivisten. Offenbar auch FPÖ-Funktionär auf dem Dach. Graz – Die rechtsextreme Gruppe der Identitären sorgte am späten Mittwochnachmittag für einen Polizeieinsatz bei der Parteizentrale der steirischen Grünen. Rund 20 bis 30 Männer verteilten sich vor dem Grünen Haus am Kaiser-Franz-Josef-Kai in Graz mit Flaggen mit dem Identitären-Logo und bengalischen Feuern. Zumindest vier von ihnen tauchten dann plötzlich auch auf dem Dach des Hauses auf. Die Männer entrollten dort ein Transparent mit der Aufschrift Islamisierung tötet und schütteten laut Mitarbeitern der Partei rote Farbe vom Dach. Wie die Männer auf das Dach gekommen waren, kann auch die Polizei, die nach einem Notruf der Grünen eintraf, dem STANDARD nicht erklären. Das Gebäude liegt am Fuße des Schlossbergs. Am Vormittag hatte die Gruppe bereits in einer kryptischen Aussendung Störaktionen angekündigt. Auch wir haben solche Informationen erhalten, erzählt Fritz Grundnig von der Polizei dem STANDARD, allerdings war darin von einer Aktion bei einem islamischen Kulturzentrum in der Herrgottwiesgasse die Rede. Diese fand aber nicht statt. Da hat offensichtlich auch der Spionagedienst der anderen Seite funktioniert, sagt Grundnig. Der Verfassungsschutz ermittelt. Lambert Schönleitner, der Landessprecher der Grünen, bezeichnete den Übergriff der Identitären, mit denen der Grazer FPÖ-Stadtrat Mario Eustacchio erst vor wenigen Monaten bei einer Anti-Asyl-Demo Seite an Seite marschiert war, als sehr beunruhigend für die MandatarInnen und MitarbeiterInnen. In den letzten fünf, zehn Jahren war es denkunmöglich, dass rechte Gruppierungen ein politisches Gebäude attackiert haben – diese Entwicklung macht uns große Sorgen. Viele der Männer suchten beim Eintreffen der Polizei das Weite. Es gab aber auch einige Identitätsfeststellungen, sagt Grundnig, gegen die betroffenen Personen wird Anzeige wegen Ordnungsstörung und dem Abhalten einer unerlaubten Kundgebung erstattet. Zudem liegen der Polizei auch Fotos der rechten Aktionisten vor, nach Auswertung dieser sei es auch möglich, dass Personen zur Fahndung ausgeschrieben werden. Auf einem Foto, das im Netz kursiert, scheint jedenfalls ein Grazer Bezirksobmann der FPÖ, der früher Gemeinderat in einer obersteirischen Gemeinde war, gut erkennbar zu sein. Die Grünen gehen davon aus, dass dem ihnen bekannten Bezirkspolitiker auch eine Besitzstörungsklage blüht. Die Polizei wollte die Identität des Mannes auf Nachfrage des STANDARD Mittwochabend weder dementieren noch bestätigen. Der FPÖ-Funktionär selbst reagierte auf Nachfragen des STANDARD zu der Causa bisher nicht. In das sogenannte Grüne Haus zogen die Grünen erst im Vorjahr, um alle Einrichtungen der Stadt- und Landespartei und Parteiakademie unter einem Dach zu versammeln. Am Mittwochabend fand eine Mitgliederversammlung der Grazer Grünen dort statt. Auf Facebook begründeten die Identitären die Aktion später damit, dass der ehemalige Grünen-Chef und nunmehr unabhängige Präsidentschaftskandidat Alexander Van der Bellen am Mittwoch in Graz weilte.
5Inland
Die Plattform kinderbekommen.at fordert ein Jahr nach Beschluss des neuen Gesetzes unabhängige Beratung und wissenschaftliche Dokumentation. Wien – Das Thema Fortpflanzungsmedizin polarisiert. Die Befürworter künstlicher Befruchtung werden häufig als Freunde der Selektion bezeichnet, die Gegner als unverbesserliche Fundamentalisten. Die Mitte ist kaum zu finden. Vor einem Jahr wurde das Fortpflanzungsgesetz in Österreich modernisiert, der Verfassungsgerichtshof hat eine Novelle beanstandet, weil lesbische Paare bis dahin keine Samenspende erhalten durften. Das wurde im vergangenen Jahr geändert. Außerdem wurden Eizellenspenden zugelassen und Präimplantationsdiagnostik unter bestimmten Voraussetzungen (nach drei Fehlversuchen mit IVF, Anm.) erlaubt. Die Plattform kinderbekommen.at, ein Zusammenschluss katholischer Einrichtungen, konnte sich mit der Novelle nicht anfreunden und erneuert ihre Kritik: Das Gesetz sei durchgepeitscht worden. Es sind vor allem ethische Bedenken, die von den Vertretern der Plattform vorgebracht werden. Es gebe weder für Eizellenspenderinnen noch für Eizellenempfängerinnen eine unabhängige Beratung, die psychischen Auswirkungen seien unklar, der Vorgang der Spende werde als unbedenklicher Eingriff verharmlost, und die Präimplantationsdiagnostik (PID) sei eine Selektion zwischen lebenswertem und -unwertem Leben. Begleitende Forschung und Evaluierung seien notwendig, ein zentrales Register, das die Eizellenspenden dokumentiert, wird gefordert. Für Gerda Schaffelhofer, Präsidentin der Katholischen Aktion Österreich, wurde die Novelle nicht zum Wohl der Kinder und Frauen modernisiert, sondern nur für die Vertreter der Fruchtbarkeitsindustrie. Sie befindet, dass dadurch das – ausdrücklich im Gesetz festgehaltene – Verbot der Leihmutterschaft umgangen werde. Deutlich weniger skeptisch zeigte sich Helmut Kukacka, Präsident der Arbeitsgemeinschaft katholischer Verbände. Es ist nicht alles ethisch vertretbar, was medizinisch machbar ist, sagt er. Jedoch habe die Plattform eine Reihe von Verbesserungen in die Novelle hineinreklamiert, wie die Schaffung eines zentralen Registers für Eizellen- und Samenspender. Ob das umgesetzt werde, müsse überprüft werden. Gleichzeitig relativiert Kukacka die Kritik seiner Mitstreiter. Es sei noch zu früh, Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ) eine Verschleierung der Daten zu unterstellen, wenn der erste Bericht erst im Herbst 2016 vorliegen soll. Laut Ministerium soll ein Register über Eizellenspenden Anfang 2017 vorliegen. Gertraude Steindl, Präsidentin von Aktion Leben, fordert eine gesetzliche Verankerung von Beratungsgesprächen. Sie habe Oberhauser vorgeschlagen, dass diese Gespräche die Aktion Leben durchführen würde, damit die Beratung über den Vorgang und die möglichen Folgen nicht nur in den Fortpflanzungsinstituten erfolgt.
5Inland
Familienministerin platzte der Kragen: "Verhandlungen mit dieser SPÖ sind nicht zielführend". Wien – Familienministerin Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) platzte am Montagabend der Kragen: Völlig unerwartet zog sie den Entwurf für die lange verhandelte Kindergeldreform zurück und bezeichnete diesen als für sie gestorben. Mit dieser SPÖ sind Verhandlungen nicht zielführend, sagte sie im Gespräch mit dem STANDARD, und: Ich frage mich, wollte die SPÖ das Gesetz, das die Väterbeteiligung verbessern sollte, überhaupt? So aber hat man uns zwei Jahre lang die Zeit und Geld gestohlen, weil jede Menge Experten und Beamte mit der Reform beschäftigt waren. Rückblende: Im Koalitionspakt im Dezember 2013 haben SPÖ und ÖVP in Grundzügen vereinbart, dass die bisherigen Pauschalvarianten zu einem flexibel nutzbaren Kindergeldkonto umfunktioniert werden sollen. Doch es spießte sich seither bei den Details, sodass das Thema am Montagabend in der Koordinierungssitzung von Rot und Schwarz gelandet ist. Streit um Bonus für Väter Strittig war zuletzt vor allem noch die Ausgestaltung eines Bonus für Väter, die den ersten Monat nach der Geburt zur Unterstützung der Partnerin zu Hause bleiben. In der Begutachtungsphase hat der ÖGB kritisiert, dass es für diese Familienzeit, wie der Papamonat nun offiziell heißt, keine arbeitsrechtliche Absicherung gibt und auch kein Rechtsanspruch auf den Bonus in Höhe von 700 Euro bestehe. Auch SPÖ-Verhandlerin Gabriele Heinisch-Hosek hatte sich wiederholt für einen Kündigungsschutz während des Papamonats ausgesprochen. Bei der Frage des Rechtsanspruchs hat die Frauenministerin zuletzt aber bereits angedeutet, dass dieser Punkt nicht mit dem Koalitionspartner machbar sei. Motivkündigungsschutz In der Endrunde am Freitag habe das Familienressort noch einen Kompromissvorschlag für den – von Heinisch-Hosek geforderten – Motivkündigungsschutz vorgelegt, erklärte Karmasin. Aber die SPÖ sei auf nichts eingegangen und zu keinem Kompromiss bereit gewesen. Für Heinisch-Hosek ist die Reform allerdings noch nicht gestorben, sondern nur verschoben, wie sie am Montagabend mitteilte. Mit dem Entwurf hätten die bisher verfügbaren vier pauschalen Varianten des Kinderbetreuungsgeldes (ab 2017) in ein Konto verschmolzen werden sollen. Die Eltern hätten eine Bezugsdauer zwischen 365 und 851 Tagen (zwölf bis 28 Monate) für einen Elternteil bzw. zwischen 456 und 1.063 Tagen (15,5 bis 35 Monate) für beide Elternteile wählen können. Außerdem wäre der – von der SPÖ lange geforderter – Papamonat vorgesehen gewesen. Damit hätten Väter (nach Zustimmung des Arbeitgebers) 31 Tage lang nach der Geburt zuhause bleiben können und dafür eine Pauschalsumme erhalten.
5Inland
Im Landesmuseum Sankt Pölten soll ab 2017 die Geschichte des österreichischen "Kernlands" von der Urzeit bis zur Gegenwart erzählt werden. Sankt Pölten – Lange wurde das Fehlen eines umfassenden historischen Museums für Österreich bekrittelt. Nun wird es gleich zwei Einrichtungen geben, die sich dieses Umstands annehmen wollen. Die Bundesregierung hat ihr Konzept für ein Haus der Geschichte Österreich (HGÖ) in der Wiener Hofburg im September präsentiert. Nun legte nach einjähriger Arbeit auch der 92-köpfige wissenschaftliche Fachbeirat für ein Haus der Geschichte Niederösterreich (HGNÖ) seine Pläne offen. Entstehen soll das Haus auf 3000 Quadratmeter Ausstellungsfläche im Landesmuseum Niederösterreich in Sankt Pölten, das künftig nur noch Museum Niederösterreich heißen wird. Das Universalmuseum soll neben der Geschichte auch weiterhin die Natursammlung beherbergen. Platz schafft man durch die Übersiedelung der Kunstsammlung des Landes nach Krems, wo für 35 Mio. Euro ein neues Museum gebaut wird (der STANDARD berichtete). Anders als in Wien, wo vor allem Republiksgeschichte erzählt werden soll, will man sich in Niederösterreich der Geschichte des Bundeslandes als Kernland Österreichs von der Urzeit bis zur Gegenwart annehmen. Einen Fokus lege man aber auf die Zeit ab dem 19. Jahrhundert, wie der wissenschaftliche Leiter Stefan Karner (Boltzmann-Institut) mitteilte. Abschied vom Austrofaschismus? Inhaltlich solle es keine lineare Erzählung geben, sondern über 20 Längs- und Querschnitte aus den Bereichen Natur, Politik, Identität, Kunst und Wirtschaft. Bei den Ausstellungsstücken könne man aus dem Bestand der Landessammlung mit über sechs Millionen Objekten schöpfen. Mit einem Kulturpfad zu umliegenden Institutionen wie dem Klangturm oder einer Synagoge soll Sankt Pölten als zentraler Gedächtnisort des Bundeslandes gefestigt werden. Spannend bleiben die kontroversen Themen: Der Begriff Austrofaschismus taucht sowohl im Wiener als auch im Sankt Pöltner Konzept nicht auf. Was in Wien Kanzlerdiktatur heißt, wird im NÖ-Konzept als autoritärer Ständestaat bezeichnet. Die Zerstörung der Demokratie soll im Kontext der Epoche inklusive divergierender Deutungen der Nachwelt dargestellt werden, heißt es im Konzept. Als Handreichung nach Wien ist immerhin der Vermerk zu verstehen, mit dem HGÖ eine bestmögliche Kooperation anzustreben. Drei Millionen Gesamtkosten Die Kosten für das Projekt werden mit drei Millionen Euro beziffert, 2,5 Mio. für Umbauten und 500.000 Euro für die wissenschaftliche Arbeit. Beim Architektenwettbewerb entschied man sich für Gerhard Abel vom Büro Planet Architects, der zuletzt auch die Weltkriegsausstellung auf der Schallaburg (Jubel und Elend) und die Landesausstellung Ötscherreich gestaltet hatte. Abel plant Themenkreise, die sich überschneiden und nicht der klassischen linearen Museumsgestaltung folgen, wo man geradeaus von einem Saal in den nächsten geht. Vielmehr solle man sich in Seitenstränge vertiefen und Überschneidungen entdecken können. Außerdem sei es im Landesmuseum besonders gut möglich raumgreifende Objekte zu zeigen. In einem Haus der Geschichte darf auch gestaunt werden, so der Architekt. Die Besucherzahlen wolle man von aktuell 60.000 pro Jahr auf 100.000 steigern, teilte Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) mit. Größten Wert lege man darauf, kein parteipolitisches Haus zu machen. Beim Zeitplan, versicherte Pröll, sei man voll auf Schiene. Eröffnet werden soll das HGNÖ bereits 2017 mit einer Ausstellung zur Ersten Republik. In Wien will man Ende 2018 folgen.
8Kultur
Der Kanzler will SPÖ-Vorsitzender bleiben. Klubchef Schieder zu einem früheren Parteitag: "Sein kann alles in Zeiten wie diesen". Wien – In der Debatte über einen Führungswechsel in der SPÖ will Kanzler Werner Faymann nicht aufgeben. Ich bekomme seit acht Jahren diese Fragen. Rechnen Sie weiterhin mit mir, sagte er am Dienstag kurz und knapp beim Pressefoyer nach dem Ministerrat zu seinem Verbleib an der Parteispitze. Ungeduldig reagierte der SPÖ-Vorsitzende auf nachbohrende Fragen, ob Wiens Bürgermeister Michael Häupl nach dem gestrigen Beschluss der Wiener Gremien nun eine Schiedsrichterrolle in der Partei übernehmen müsse. Faymann dazu: Michael Häupl hat für die Wiener SPÖ gesprochen. Der Bürgermeister habe sich in dieser Funktion unterstützend geäußert. Auch von vorgezogenen Neuwahlen möchte Faymann nichts wissen, obwohl er keine Wette darauf abschließen will, dass die Koalition bis zum regulären Wahltermin 2018 hält. Vizekanzler und ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner sprach von einer ziemlich letzten Chance für die Regierung nach dem Wahldebakel für die rot-schwarzen Hofburg-Anwärter. Wenn man diese nicht nutze, werde es anders weitergehen – und Sie werden es erleben, erklärte er vor den Journalisten. Zu einem Wechsel an der SPÖ-Spitze äußerte sich Mitterlehner zurückhaltend. Derzeit sei Faymann sein Regierungspartner, und im Fall der Fälle werde man es sich eben ansehen, sollte es zu einer Änderung kommen. Vor dem Ministerrat waren die Regierungsmitglieder anlässlich der SPÖ-Krise äußerst wortkarg. Jene Koalitionäre, die sich zeigten, blieben betont gelassen. Klubobmann Andreas Schieder erklärte zur Frage einer Vorverlegung des SPÖ-Parteitages im November: Sein kann alles in Zeiten wie diesen. Dazu setzte es einen Seitenhieb auf die Kritiker Faymanns. Seine persönliche Präferenz, so Schieder, behalte er sich für die Gremien auf. Dass sich Häupl am Dienstag quasi zum Chef der Sozialdemokraten aufgeschwungen hatte, wollte Schieder nicht so sehen, denn: Häupl ist Chef der Wiener SPÖ. Dabei wurde der Klubchef zuletzt selbst als Außenseiterkandidat für den Job des Parteivorsitzenden genannt. Häupl selbst will keinesfalls Bundesparteichef werden. Das hat er am Dienstag versichert. Mit 67?, zeigte er sich entsetzt: Nein. Die Frage, was er in den kommenden Tagen mit den roten Länderchefs besprechen wird, wollte er hingegen nicht beantworten. Auch zum Stand der Debatte in Sachen Parteitagsvorverlegung hielt er sich bedeckt. Ich führe diese Gespräche, ja, aber ich führe sie in Ruhe, ohne Kamera auf der Schulter, erklärte Häupl im Gespräch mit Journalisten – die sich bemühten, dem mächtigen Wiener Roten am Rande der Saisoneröffnung an der Alten Donau Details zu entlocken. Er führe die Gespräche in Absprache mit Faymann, beteuerte der Bürgermeister: Das ist keine Aktion gegen ihn, gar keine Rede davon. Das Ziel sei, dass die Partei geeinigt und gestärkt aus der durchaus krisenhaften Situation hervorgehe: Ich möchte, dass es weiter einen sozialdemokratischen Bundeskanzler gibt. Um dies zu erreichen, müsse man etwas tun – was, das werde er aber vorerst nicht verraten. Kärntens SPÖ-Chef Peter Kaiser hat in der Frage, ob seine Partei auf Bundesebene eine Koalition mit der FPÖ prinzipiell ablehnen sollte oder nicht, einen Kompromissvorschlag gemacht, um die Situation insbesondere bei den Wiener Genossen zu entschärfen. Er schlägt vor, in den Statuten einen Prozess für die Implementierung von Koalitionen festzuschreiben. Schon die Frage, ob man auf Bundesebene eine Koalition mit der FPÖ kategorisch ausschließen solle, sei falsch, meinte Kaiser. Er wollte sich entsprechend auch nicht deklarieren, auch um eine weitere Polarisierung zu vermeiden. Kaiser könne sich vorstellen, dass man Kriterien für Koalitionsverhandlungen festlegt und dann auf der jeweiligen Ebene – Bund, Land oder Kommune – ein Ausschuss, die gesamten Parteimitglieder oder auch alle Bürger entscheiden. Von Kaiser war der Vorschlag gekommen, den Parteitag vorzuverlegen. Dass nun der Wiener Parteifreund Michael Häupl das weitere Vorgehen in der Partei koordinieren soll, begrüßte Kaiser. Der ehemalige SPÖ-Chef und Bundeskanzler Franz Vranitzky lässt seiner Partei den Umgang mit der FPÖ offen. 1986 hatte er die nach ihm benannte Doktrin aufgestellt, keine Koalition mit den Freiheitlichen einzugehen. Das ist eine völlig andere Situation heute, meinte er am Dienstag in der Wiener Zeitung. Vranitzky empfiehlt allerdings, die Frage generell hintanzustellen. Die Entscheidung, mit der FPÖ Jörg Haiders nicht zu koalieren, beruhte laut Vranitzky auf zwei Gedanken: Erstens, und das waren persönliche Erfahrungen, hatte Jörg Haider keine Handschlagqualität. Und zweitens wollte ich mit einem, der sich nicht vom Nationalsozialismus abgrenzen wollte, keine Bundesregierung. Wenn die SPÖ nun überlege, das Verhältnis zur FPÖ zu überdenken, dann wird man sie da nicht aufhalten können. Der Tabubruch sei bereits im Burgenland passiert, das Thema sei somit da und gehe auch nicht mehr weg, findet Vranitzky – insbesondere weil Vorbehalte gegen einen Partner ÖVP nicht unbegründet sind. Der Altkanzler empfiehlt, das Thema Rot-Blau hintanzustellen: Man sollte sich zwei Jahre vor einer Nationalratswahl nicht mit Koalitionsfragen selbst belasten. Der niederösterreichische SPÖ-Chef Matthias Stadler hält Rot-Blau jedenfalls weiter für keine Wunschkoaliton. Eine FPÖ mit Norbert Steger war eine andere als die derzeitige mit H.-C. Strache und Herbert Kickl an der Spitze. Es gehe nicht um Ausgrenzung, sondern eine klare Abgrenzung zur Rechtsaußenpolitik als sozialdemokratisches Selbstverständnis, um mit neuen Konzepten und sozialdemokratischen Inhalten möglichst viele FPÖ-affine Wähler zurückzugewinnen und vor allem den Nichtwählern, von denen die meisten ehemalige SPÖ-Wähler seien, ein Angebot zu machen. Das ist die große Herausforderung der Zukunft, um die Lehren aus der Bundespräsidentenwahl – mit neuem Regieren – zu ziehen, meinte Stadler. Auch eine erste SPÖ-Stimme für Neuwahlen gibt es. Vorarlbergs Landesparteichef Michael Ritsch hält die große Koalition für gescheitert. Die Bevölkerung wolle diese Regierungsform nicht mehr, das ist meine Auffassung der Geschehnisse der vergangenen Wochen, sagte Ritsch am Dienstag. Er hielte es deshalb für besser, wenn es Neuwahlen im Herbst oder im Frühjahr 2017 gäbe. Eine Entscheidung werde wohl am Montag bei der Sitzung des Parteivorstands fallen. Der Bundesparteivorstand müsse entscheiden, ob man die Koalition mit der ÖVP bis zur nächsten planmäßigen Nationalratswahl fortführen oder sie eben jetzt beenden wolle. Im Fall des vorzeitigen Endes müsste sich die Partei umgehend auf die Neuwahl vorbereiten. Ob Faymann die SPÖ in jenen Urnengang führen sollte, ließ Ritsch offen. Ihm persönlich habe aber die Situation beim Maiaufmarsch in Wien zu denken gegeben. Wenn 10.000 Leute pfeifen, muss man sich fragen, wie man in eine Wahlauseinandersetzung geht. Viel freundlicher ist da dem Kanzler der Tiroler SPÖ-Chef Ingo Mayr gesinnt. Faymann solle im Amt bleiben, sagte er der APA. Dezidiert für dessen Wiederkandidatur auf dem kommenden Bundesparteitag wollte sich Mayr aber nicht aussprechen. Klar sprach sich Mayr hingegen gegen eine Vorverlegung des Parteitages aus. Darin sehe er wenig Sinn. Er könne mit dem November-Termin gut leben. Dem widerspricht der Salzburger SPÖ-Chef Walter Steidl, er ist für eine Vorverlegung des Parteitags. Explizit zu Faymann wollte sich Steidl nicht äußern. Die SPÖ muss jetzt Inhalte und Strategie offen, ehrlich und ohne Tabus diskutieren und festlegen. Das umfasst mehr, als das Austauschen einer Person.
5Inland
Campus soll von Star-Architekturfirma aufgepäppelt werden. Microsofts Zentrale in Redmond steht vor einem milliardenschweren Umbau. Dies berichtet Bloomberg Businessweek, die sich auf Quellen berufen, die mit dem Plan vertraut sein sollen. Microsoft soll bereits die Architekturfirma Skidmore, Owings and Merrill mit dem Vorhaben anvertraut haben – das Unternehmen arbeite bereits an einem neuen Design für Microsofts Campus in Mountain View. Die Hauptquartier-Baumaßnahmen sollen die Zusammenarbeit der Mitarbeiter fördern und hauptsächlich jüngere Ingenieure und Techniker anziehen. Kleine Büros sollen großräumigen Work Spaces weichen. Zudem seien Restaurants und Mitarbeiter-Wohnungen eingeplant. Microsoft belegt in Redmond aktuell 80 Gebäude auf über 200 Hektar. Einige Gebäude wurden seit dem Start in 1986 bereits renoviert. Nähere Informationen gibt es noch nicht. Zudem ist es noch nicht sicher, welches Architekturbüro den Zuschlag erhalten soll. Favorit sei aktuell aber Skidmore, Owings and Merrill, die mit dem Burj Khalifa das höchste Gebäude der Welt realisiert hatten.
0Web
Fragwürdiger Beitrag auf Webseite sorgt für Aufregung in sozialen Netzwerken. Salzburg – Der Freiheitliche Akademikerverband Salzburg hat am Mittwoch mit einem fragwürdigen Beitrag auf seiner Webseite für Aufregung in sozialen Netzwerken gesorgt. In dem Text mit dem Titel Phasenplan für eine nachhaltige Rückwanderungspolitik werden Arbeitslager für Ausweislose und Abzuschiebende vorgeschlagen und es ist von Millionen Neger die Rede, die nach Europa drängen. Millionen Neger wollen selbst aus Afrika weg, nach Europa, wo alles hier gratis und ohne Arbeit zu erhalten ist. Sie flüchten vor sich selbst, sie bringen ihr Unwissen, ihr Analphabetentum, ihren Haß (sic!) und Streit unter sich und ihren Haß auf uns Weiße nach Europa mit und Europa wird spätestens in 50 Jahren im Chaos und Sumpf enden, wie wir es heute in Südafrika sehen, heiß es auf der Webseite. Weiters spricht sich der Freiheitliche Akademikerverband in dem Schreiben für die Errichtung von Arbeitslagern aus. Abzuschiebende haben keinen Anspruch auf Sozialhilfe und sind bis zu ihrer faktischen Abschiebung in Arbeitslagern unterzubringen. Auch Ausweislose seien in ein Arbeitslager zu verbringen, bis sich die entsprechenden Zuständigkeiten geklärt haben und eine Abschiebung möglich ist Der Phasenplan für eine nachhaltige Rückwanderungspolitik des Freiheitlichen Akademikerverbandes Salzburg hat am Mittwoch empörte Reaktionen hervorgerufen. Auch die Salzburger FPÖ distanzierte sich davon. Weder der Inhalt, geschweige denn die Wortwahl des sogenannten Phasenplans decken sich mit der Parteilinie der Freiheitlichen, sagte Landesparteichef Andreas Schöppl. Der Freiheitliche Akademikerverband Salzburg ist bekanntermaßen keine Vorfeldorganisation der Freiheitlichen. Allein deshalb schon können dessen Aussagen nicht einfach der FPÖ zugeordnet werden, erklärte Schöppl in einer Aussendung. Der Bund sozialdemokratischer AkademikerInnen, Intellektueller und KünstlerInnen (BSA) bezeichnete die Aussage des Freiheitlichen Akademikerverbandes, Asylsuchende in Arbeitslagern unterbringen zu wollen, als rassistisch und ewiggestrig. Diese Aussage ist nicht nur rassistisch und hetzerisch, sondern eine Verhöhnung der Opfer des Nationalsozialismus und daher schlicht untragbar. Rassismus, Hetze und Rechtsextremismus haben keinen Platz in unserer Gesellschaft. Der BSA spricht sich für einen wertschätzenden und solidarischen Umgang mit Asylsuchenden aus und wird sich daher auch selbst sinnvoll entsprechend unserer Kompetenzen einbringen, um Flüchtlinge zu unterstützen, betonte BSA-Präsident Andreas Mailath-Pokorny. Ins selbe Horn stieß ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel. Er nannte die Aussagen zum Umgang mit Flüchtlingen eine unfassbare Entgleisung. Statt sich mit konstruktiven Vorschlägen in die aktuelle Debatte einzubringen, kommen aus den Reihen der FPÖ nur menschenverachtende Hetzparolen, die rein der Problemverstärkung dienen. Sie schüren mit ihrem Gedankengut von vorgestern Missgunst und Hass gegenüber Menschen. Das ist nicht nur widerlich, sondern trägt auch rein gar nichts zu irgendwelchen Lösungen bei. Rassismus, Hass und Hetze darf in unserer Gesellschaft keinen Platz geboten werden. Blümel sagte, er erwarte sich von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache eine klare Distanzierung und generell einen lösungs- und zukunftsorientierten Umgang mit den Herausforderungen. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid zeigt sich entsetzt über die menschenverachtenden Entgleisungen, die der Freiheitliche Akademikerverband Salzburg auf seiner Website veröffentlicht hat. Mit der verwendeten Diktion – Stichwort Arbeitslager – werde ein Menschenbild vermittelt, das an dunkelste Zeiten erinnere. Die FPÖ und ihren Parteivorsitzenden Strache fordert Schmid auf, zu den vom Freiheitlichen Akademikerverband Salzburg getätigten Äußerungen Stellung zu beziehen. Rassismus und Hetze dürften keine Wählermagnete sein: Statt populistische Parolen zu skandieren, täte die FPÖ gut daran, zur Abwechslung einmal konstruktive Lösungen anzubieten.
5Inland
Chicago gewinnt die fünfte Partie gegen Tampa Bay mit 2:1 und könnte am Montag den Titel holen. Tampa - Die Chicago Blackhawks trennt nur noch ein Sieg von ihrem sechsten Stanley-Cup-Titel, dem dritten seit 2010. Die Blackhawks stellten am Samstag in der Finalserie gegen Tampa Bay Lightning (best of seven) mit einem 2:1-Auswärtssieg auf 3:2. Chicago hat damit am Montag vor heimischer Kulisse die Chance, den Titel in der nordamerikanischen Eishockey-Liga NHL perfekt zu machen. Auch Spiel fünf war eine enge Angelegenheit. Wie schon die ersten vier Partien wurde es mit nur einem Treffer Differenz entschieden. In den ersten fünf Finalspielen war das bisher nur 1951 der Fall. Kein einziges Team hat in der Serie bisher auch nur mit zwei Toren Unterschied geführt. Für die Entscheidung sorgte wie schon im Auftaktspiel Antoine Vermette. Der 32-Jährige, erst kurz vor Transferschluss Ende Februar zu den Blackhawks gestoßen, verwertete im Schlussdrittel einen Abpraller zum 2:1 (43.). Patrick Sharp hatte Chicago nach einem Zusammenstoß von Tampa-Goalie Ben Bishop mit Starverteidiger Victor Hedman früh in Führung gebracht (7.), der Finne Valtteri Filppula aber ausgeglichen (31.). Blackhawks-Goalie Corey Crawford ließ zum dritten Mal in der Finalserie nur einen Treffer der Lightning zu, die in der regulären Saison noch das offensivstärkste Team der Liga gewesen waren. Nun hat Chicago die Chance, den Titel erstmals seit 1938 zu Hause zu fixieren. Ich bin mir sicher, dass es in den nächsten zwei Tagen verrückt wird in der Stadt, meinte Hawks-Coach Joel Quenneville. Die Begeisterung sprengt alle Dimension. Wir freuen uns darauf. Quenneville hatte Chicago bereits 2010 und 2013 zum Stanley Cup geführt. Doch auch Tampa hat den zweiten Titel nach 2004 auch nach zwei Niederlagen in Serie noch lange nicht abgeschrieben. Das Team aus Florida hätte in einem allfälligen siebenten Spiel am Mittwoch Heimrecht. Wir sind noch immer am Leben, es ist noch nicht vorbei, betonte Trainer Jon Cooper. Jetzt gibt es aber keinen Raum für Fehler mehr. Die Lightning hoffen, dass ihr Superstar Steven Stamkos endlich in Form kommt. Ihr Topscorer der regulären Saison hat in der Finalserie erst einen Assist zu Buche stehen. Auf einen Treffer wartet Stamkos bereits seit sieben Partien vergeblich. Allerdings sind es auch bei Chicago bisher nicht die Topstars Jonathan Toews oder Patrick Kane, die die Spiele entschieden haben. (APA, 14.6.2015) NHL-Ergebnis vom Samstag - Stanley-Cup-Finale (best of seven), 5. Spiel: Tampa Bay Lightning - Chicago Blackhawks 1:2 (0:1,1:0,0:1). Stand in der Serie: 2:3; 6. Spiel am Montag in Chicago
4Sport
Hatte 2009 mit den New Orleans Saints die Super Bowl gewonnen – Polizei prüft Hintergründe. New Orleans – Nach dem gewaltsamen Tod des früheren US-Footballstars Will Smith ermittelt die Polizei. Der 34-Jährige war in der Nacht auf Sonntag nach einem Autounfall in New Orleans auf der Straße erschossen worden. Bei dem mutmaßlichen Schützen handelt es sich um einen der Unfallbeteiligten. Ihm droht eine Mordanklage. Der 28-jährige soll auch der Smiths Ehefrau ins Bein geschossen haben. Die Ermittler prüfen noch, ob sich die beiden Männer schon vor dem harmlosen Auffahrunfall und der anschließenden Auseinandersetzung gekannt hatten, berichtete ein Ermittler am Sonntag dem TV-Sender CNN. Sie gehen auch Hinweisen nach, dass ein älterer Justizfall in Verbindung mit der Tat stehen könnte. Der Verdächtige hatte 2006 die Polizei geklagt, nachdem sein Vater von Beamten erschossen worden war. Einer der Polizisten, die der Mann geklagt hatte, traf sich nur Stunden vor der Tat mit Smith und seiner Frau zum Abendessen. Auf der anschließenden Heimfahrt hielt das Auto des Paares an einer Kreuzung. Der spätere Schütze fuhr mit seinem Wagen auf, danach lieferten sich beide Fahrer laut Polizei einen verbalen Streit, als der 28-Jährige plötzlich eine Waffe zückte und mehrfach abdrückte. Smith spielte jahrelang für die New Orleans Saints und gewann 2009 die Super Bowl, 2014 beendete er seine Karriere. Er hinterlässt seine Ehefrau und drei Kinder.
4Sport
CBS plant zum 50. Geburtstag eine neue Serie, die im Jänner 2017 in den USA starten soll. New York – Zurück in die Zukunft: Raumschiff Enterprise kommt wieder ins Fernsehen. Der Sender CBS kündigte am Montag den inzwischen fünften Ableger des Serienklassikers an. Die Serie, die bisher nur den schlichten Arbeitstitel Star Trek hat, soll im Jänner 2017 in den USA zu sehen sein und auch international vermarktet werden. Ob und wann sie auch in Österreich zu sehen ist, ist aber unklar. Die neue Serie soll sich stärker am Original anlehnen, aber viele neue Charaktere haben. Man kann den Fans zu keinem besseren Zeitpunkt eine neue Serie geben als jetzt, zum 50. Geburtstag des Originals, sagte CBS-Fernsehchef David Stapf. Jeder hier hat großen Respekt für dieses Projekt und wir freuen uns, es in die geschickten Hände von Alex Kurtzman zu legen – jemandem, der diese Welt und ihr Publikum kennt. Kurtzman hatte bereits an den letzten beiden Kinofilmen mitgewirkt. Raumschiff Enterprise wurde im September 1966 gestartet und war damals kein Hit. Die Serie um Captain Kirk und seinen Ersten Offizier Spock, den spitzohrigen, streng logisch denkenden Vulkanier, wurde nach nur drei Staffeln eingestellt. Sie entwickelte sich aber zum Klassiker und die Enterprise wurde nicht nur für ein Dutzend Kinofilme wieder flottgemacht, sondern auch für mehrere Fernsehserien, von denen die erste, The Next Generation (1987 bis 1994), die erfolgreichste war. Die letzte, Star Trek: Enterprise, wurde nach vier mageren Staffeln 2005 abgesetzt.
6Etat
Krise zwischen Partei von Präsident Massud Barzani und der zweitstärksten Partei verstärkt sich. Erbil – Im Nordirak hat sich die Krise zwischen der KDP (Kurdische Demokratische Partei) von Präsident Massud Barzani und der zweitstärksten Partei in der kurdischen autonomen Region, Gorran, verschärft. Premier Nechirvan Barzani entließ am Dienstag fünf Gorran-Minister aus der Regierung. Der der Gorran angehörende Parlamentspräsident Yussuf Mohammed wurde mit einer Gruppe Gorran-Abgeordneter auf seinem Weg ins Parlament nach Erbil von Sicherheitskräften gestoppt. Gorran-Mitglieder beschuldigten die KDP eines Putsches gegen Rechtsstaat und Demokratie. Die PUK (Patriotische Union Kurdistans) von Jalal Talabani kritisierte das KDP-Vorgehen gegen Gorran. Die KDP wirft ihrerseits Gorran vor, Demonstranten aufgehetzt zu haben, die KDP-Büros stürmten und in Brand setzten. In Suleymaniya war es zu Protesten gegen die Regionalregierung und Ausschreitungen mit mehreren Toten gekommen, der direkte Anlass waren ausstehende Gehälter. Hintergrund der Auseinandersetzung ist der Streit über die Präsidentschaft: Das Mandat Massud Barzanis ist abgelaufen, die Parteien konnten sich bisher weder auf eine Verlängerung noch auf einen Modus für Präsidentenwahlen einigen.
2International
17-Jähriger unweit des Tatorts festgenommen. Salzburg – Nach einer Messerattacke in der Stadt Salzburg ist am Mittwoch in den Morgenstunden ein 50-Jähriger im Krankenhaus seinen schweren Verletzungen erlegen. Der Mann war am Dienstag kurz vor 21.00 Uhr nach einer heftigen Auseinandersetzung zwischen zehn oder möglicherweise auch mehr Personen türkischer und afghanischer Herkunft am Eingang zum Lehener Park niedergestochen worden. Bei der Rauferei wurden Messer, Holz- und Eisenstangen verwenden. Nachdem der 50-Jährige niedergestochen worden war, flüchteten alle Beteiligten vom Tatort. Anrainer alarmierten die Polizei. Freunde des Schwerverletzten brachten den Mann ins Spital. Die Polizei stellten im Park zwei Messer sicher und konnte noch am Dienstagabend aufgrund einer Zeugenbeschreibung unweit des Tatorts einen 17-jährigen Afghanen festnehmen. Der Jugendliche ist in Haft, aber wir können noch nicht sagen, ob er tatsächlich der Täter ist. Derzeit konnten noch nicht alle Beteiligten ausgeforscht und einvernommen werden, sagte Polizeisprecherin Irene Stauffer zur APA. Unklar ist derzeit auch, warum es zu der Rauferei kam und wie die Tat im Detail abgelaufen ist. Die Staatsanwaltschaft hat eine Obduktion des Verstorbenen angeordnet. (APA, 23.9.2015)
1Panorama
"Grenzmanagement" in Kärnten, Steiermark, Tirol und Burgenland – Faymann: Sicherung "massiv verstärken". Schwechat/Wien – Die Regierung plant Kontrollen an zwölf weiteren Grenzübergängen aufgrund der Flüchtlingsströme. Das teilten Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) und Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) am Dienstag bei einer Pressekonferenz mit. Betroffen sind die Bundesländer Kärnten, Steiermark, Tirol und Burgenland. Die Übergänge sollen jenem im steirischen Spielfeld ähnlich sein. In der Steiermark sind die Übergänge Bad Radkersburg und Langegg betroffen, in Kärnten sind es der Karawankentunnel, Lavamünd, Bleiburg-Grablach und Thörl-Maglern (Gemeinde Arnoldstein). Die gesicherten Übergänge in Tirol sollen laut den zuständigen Ministerien Sillian, die Brenner Bundesstraße, die Brenner Autobahn sowie der Nauders-Reschenpass sein. Im Burgenland wird es in Nickelsdorf und Heiligenkreuz ein neues Grenzmanagement geben. Laut Innenministerium sieht die Grenzsicherung vier Einsatzlinien vor: Die klassische Grenzsicherung, welche die Beobachtung und Aufklärung des Vorgrenzbereiches einschließlich der Hinderung an der Einreise umfasst. An den Übergängen sollen zudem Fahrzeug- und Personenkontrollen – einschließlich Bahnverbindungen – stattfinden. Durch die Steuerung von rasch verfügbaren Einsatzkräften will man gewaltsam vorgehende Personen oder Personengruppen an der Einreise hindern. Letzter Punkt sind lageangepasste Kontrollen im Hinterland. Mit den Tageskontingenten soll laut Innenministerium zeitnahe begonnen werden. Die konkrete Höhe der Kontingente solle morgen in Abstimmung mit Slowenien bekannt gegeben werden. Nach der Einführung von Tageskontingenten an dem slowenisch-österreichischen Grenzübergang wird mit einer Verschiebung der Flüchtlingsrouten – vermutlich in Richtung Italien – gerechnet. Darauf müssen wir uns vorbereiten, erklärte die Innenministerin schon bei einer Pressekonferenz am Vormittag. Zuvor hatte sie sich zu einem Arbeitsgespräch mit den Landeschefs von Tirol (Günther Platter, ÖVP), Südtirol (Arno Kompatscher, SVP) und Trentino (Ugo Rossi, PATT) am Wiener Flughafen getroffen. Die vier Politiker erklärten in demonstrativer Einigkeit, dass die EU für eine Sicherung ihrer Außengrenzen in die Pflicht genommen werden müsse. Bis dahin müsse aber der Grenzübergang am Brenner gesichert werden. Tirols Landeshauptmann Platter sprach sich insgesamt für eine Reduktion der Flüchtlinge aus. Es brauche geordnete Maßnahmen, damit der Brenner kein zweites Spielfeld wird. Ohne ein gutes Management bekommen wir hier ein Chaos, sagt Platter. Tirol sei aufgrund seiner geografischen Situation besonders betroffen: Wenn Deutschland Flüchtlinge zurückweisen würde und gleichzeitig mehr Schutzsuchende von Italien über den Brenner kämen, befände sich das Bundesland in einer Sandwich-Situation. Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) rechnet damit, dass die zusätzlichen Kontrollen an Österreichs Südgrenze im Frühling beginnen. Wetterbedingt sei im April bzw. Mai mit einem verstärkten Andrang zu rechnen, sagte er am Dienstag nach dem Ministerrat. Das von der Regierung in Auftrag gegebene Gutachten zu den verschärften Asylbedingungen wird im März erwartet. Insgesamt verteidigte die Regierungsspitze nach dem Ministerrat die Pläne, Verschärfungen der Kontrollen an Österreichs Südgrenze vorzunehmen. Die Sicherung soll laut Faymann massiv verstärkt werden. Es ist keine einfache Aufgabe, aber eine notwendige, begründete der Bundeskanzler diesen Schritt. Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) sprach davon, dass Plan B notwendig geworden sei, da Plan A – eine gemeinsame EU-weite Sicherung der Außengrenzen – nicht in Kraft getreten sei. Ob Flüchtlingen, die über dem Richtwert der Regierung liegen, ein Asylverfahren verwehrt bleiben kann, muss derzeit noch ein von der Regierung in Auftrag gegebenes Gutachten klären. Dies soll laut Faymann Anfang bzw. Mitte März vorliegen. Erst dann könne man klären, wie man weiter vorgehe. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel macht unterdessen den Erfolg des EU-Gipfels am Donnerstag und Freitag davon abhängig, ob es gelingt, die europäisch- türkische Zusammenarbeit in der Flüchtlingskrise voranzubringen. Merkel sagte am Dienstag in Berlin, nur so könnten Fluchtursachen bekämpft und den Schutz der Außengrenze verbessert werden. Ich setze meine ganze Kraft am Donnerstag und Freitag darauf, dass sich der europäisch-türkische Ansatz als der Weg herausstellt, den es sich lohnt weiterzugehen, sagte Merkel. Sonst drohe die von den vier ostmitteleuropäischen Visegrad-Staaten angekündigte Schließung der griechisch-mazedonisch-bulgarischen Grenze – mit allen Folgen für Griechenland und die Europäische Union insgesamt und damit den Schengen-Raum. Nicht entscheidend für den Gipfel sei es dagegen, über weitere Kontingente zur Verteilung der Flüchtlinge zu sprechen. Wir würden uns im übrigen auch ziemlich lächerlich machen, sagte Merkel und verwies darauf, dass von 160.000 Flüchtlingen, deren Verteilung 2015 beschlossen worden war, bisher nicht einmal 1.000 untergebracht worden seien.
1Panorama
Stadt müsste nach erstinstanzlichem Urteil 8,24 Mio. Euro zahlen. Linz – Linz geht im Rechtsstreit um die verschwundenen Bilder von Gustav Klimt und Egon Schiele in Berufung. Nachdem die Erben geklagt hatten, wurde die Stadt in erster Instanz zur Zahlung von 8,24 Mio. Euro verurteilt. Man zweifle nach wie vor an der Echtheit – speziell des teuersten – der Werke, zitierten oberösterreichische Medien am Dienstag Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ), daher werde man Rechtsmittel ergreifen. 1951 verlieh die damalige Eigentümerin Olga Jäger ein Klimt-Gemälde sowie drei Bilder von Egon Schiele an die Neue Galerie (heute Lentos). Als die Erben 2006 den Leihschein aus dem Nachlass einlösen wollten, waren die Werke nicht mehr auffindbar. Die Erben klagten zuerst nur in einem Fall. 2011 sprach ihnen der Oberste Gerichtshof für die Schiele-Zeichnung Paar 100.000 Euro zu. Dann wurde um die drei anderen Bilder – die Klimt-Zeichnung Zwei Liegende sowie das Aquarell Junger Mann und das Ölgemälde Tote Stadt von Schiele – prozessiert. Das Gericht entschied, dass die Erben auch dafür zu entschädigen seien. Anschließend ging es vor Gericht um die Höhe. Die Stadt äußerte nach einem Privatgutachten der amerikanischen Schiele-Kapazität Jane Kallir Zweifel an der Echtheit der verschwunden Bilder, vor allem an der Toten Stadt, die den Löwenanteil des Gesamtwerts ausmachen würde. Das führte zu einem Sachverständigenstreit über den tatsächlichen Wert der Kunstwerke. Der gerichtlich beauftragte Sachverständige schätzte den Wert der Bilder jedenfalls auf 8,24 Millionen, wobei allein die Tote Stadt 7,5 Millionen Euro ausmachen soll. Der Richter folgte in seiner Entscheidung diesen Zahlen.
8Kultur
Trotz Waffenruhe – Brennende Zelte, viele Verletzte, mit einem Steigen der Opferzahl ist zu rechnen. Damaskus – Bei einem Luftangriff auf ein Flüchtlingslager in Syrien sind UN-Angaben zufolge mindestens 30 Menschen getötet worden. Darunter seien auch Frauen und Kinder, teilte die Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Donnerstag mit. Aufgrund der Anzahl von Schwerverletzten werde noch mit weiteren Toten gerechnet. Der Angriff ereignete sich in der Nähe der Stadt Sarmada in der Provinz Idlib an der Grenze zur Türkei. Wer dafür verantwortlich war, war zunächst unklar. Das Lager sei zwei Mal direkt getroffen worden, sagte ein Oppositionsaktivist aus der nahe gelegenen Stadt Atmeh, der mit Personen in der Nähe des betroffenen Lagers in Kontakt stand. Mir wurde gesagt, dass viele Zelte brannten. In dem Lager hatten viele Familien aus den zuletzt heftig umkämpften Gebieten um die Städte Aleppo und Palmyra Zuflucht gesucht. Die Verletzten würden zur Behandlung in die Türkei gebracht. Der Chef der in Aleppo ansässigen und den Rebellen nahestehenden Nachrichtenagentur Shahba, Mamun al-Khatib, machte die syrischen Streitkräfte für die Angriffe verantwortlich. Zwei Kampfjets der Luftwaffe hätten vier Raketen auf das Lager abgefeuert, sagte al-Khatib. Zwei Raketen seien nahe dem Camp eingeschlagen und hätten eine Panik ausgelöst; zwei weitere hätten das Lager direkt getroffen, mehrere Zelte hätten Feuer gefangen. In sozialen Onlinenetzwerken verbreitete Aufnahmen zeigten Helfer bei dem Versuch, brennende Zelte zu löschen. Russland hat Vorwürfe einer möglichen Beteiligung am Angriff zurückgewiesen. Wir haben die Daten für den Luftraum aufmerksam analysiert. Russische Flugzeuge waren dort nicht unterwegs, sagte Generalmajor Igor Konaschenkow am Freitag der Agentur Interfax zufolge in Moskau. Er machte die radikale Al-Nusra-Front verantwortlich. Nach dem Grad der Zerstörungen, die auf Fotos und Videos zu sehen sind, könnte der Beschuss durch Mehrfachraketenwerfer absichtlich oder versehentlich erfolgt sein – und zwar durch die Al-Nusra-Front, die in diesem Gebiet aktiv ist, sagte Konaschenkow. Die Vereinten Nationen haben den verheerenden Angriff scharf verurteilt. Falls das Camp bewusst als Ziel ausgesucht worden sei, könnte es sich um ein Kriegsverbrechen handeln, hieß es in einer Stellungnahme des UN-Nothilfekoordinators Stephen OBrien am Donnerstag (Ortszeit). OBrien sprach von mindestens 30 Toten und mehr als 80 Verletzten. Der UN-Nothilfekoordinator forderte eine unabhängige Untersuchung des Vorfalls. Anhaltende Kämpfe und Luftangriffe bedeuten, dass wehrlose, verängstigte Kinder, Frauen und Männer keinen Zufluchtsort haben, mahnte OBrien. Mogherini und der EU-Kommissar für Humanitäre Hilfe, Christos Stylianides, forderten alle Konfliktparteien auf, Zivilisten und zivile Einrichtungen wie Schulen und Kliniken zu schützen. Auch die Sicherheitsberaterin von US-Präsident Barack Obama, Susan Rice, äußerte sich schockiert und erklärte, für einen solchen Angriff auf Zivilisten gebe es keine Rechtfertigung. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sprach von einer schweren Verletzung humanitären Völkerrechts. In der 30 Kilometer entfernten Stadt Aleppo schien die von den USA und Russland ausgehandelte Feuerpause am Donnerstag unterdessen weitgehend zu halten. Die US-Regierung befürchtet jedoch, dass es teilweise weiterhin zu Kampfhandlungen kommt. Auf Kritik stieß die Äußerung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad, nicht nachzugeben, bis die Rebellen in Aleppo und anderswo vollständig besiegt seien. Das US-Außenministerium rief Russland auf, seinen Einfluss auf Assad diesbezüglich geltend zu machen. Dieser hatte sich in einem Telegramm an den russischen Präsidenten Wladimir Putin für die militärische Unterstützung bedankt und angekündigt, seine Einheiten würden bis zum finalen Sieg weiterkämpfen. In anderen Landesteilen gingen die Gefechte am Donnerstag weiter. Erbittert gekämpft wurde unter anderem in der Stadt Chan Tuman im Süden der Provinz Aleppo. Al-Kaida-Hochburg Die Provinz Idlib, in der Sarmada liegt, ist eine Hochburg des Terrornetzwerks Al-Kaida. Sie wird von dem Al-Kaida-Ableger Al-Nusra-Front und verschiedenen verbündeten Rebellengruppen kontrolliert. Die Al-Nusra-Front sowie die Extremistenmiliz Islamischer Staat sind explizit von der Waffenruhe ausgenommen. Vor heftigen Kämpfen rund um Aleppo waren zuletzt Zehntausende in Richtung türkischer Grenze geflohen. Die Türkei hat ihre Grenze jedoch weitgehend für Bürgerkriegsflüchtlinge geschlossen und lässt nur vereinzelt Menschen ins Land.
2International
Regierung will Integrationsgesetz am 24. Mai beschließen. Berlin – Die Koalitionsspitzen in Deutschland haben sich nach monatelangem Streit in der Flüchtlingskrise auf mehrere Maßnahmenpakete zur Integration und zur Terrorbekämpfung geeinigt. Der Entwurf des Integrationsgesetzes für Flüchtlinge soll bei der Regierungsklausur am 24. Mai beschlossen werden, vereinbarten die Spitzen von CDU, CSU und SPD in der Nacht auf Donnerstag, wie aus einem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden Eckpunktepapier hervorgeht. Das Gesetz werde sich an den Grundsätzen des Förderns und Forderns orientieren, heißt es in dem Dokument. Bei Ablehnung von Integrationsmaßnahmen würden die Leistungen nach dem Asylbewerbergesetz gekürzt. Asylwerbern soll künftig ein Wohnsitz zugewiesen werden können. Eine Verletzung der Wohnsitzzuweisung führt für die Betroffenen zu spürbaren Konsequenzen, heißt es. Vorgesehen sind demnach auch 100.000 Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge. Um Asylwerbern und Geduldeten den Zugang zum Arbeitsmarkt zu erleichtern, soll die Vorrangprüfung für drei Jahre abgeschafft werden. Bisher dürfen sie eine Arbeitsstelle nur besetzen, wenn Einheimische oder andere Europäer keinen Vorrang haben. Auch als Leiharbeiter dürfen sie künftig beschäftigt werden. Aus den Unionsparteien hieß es nach den siebenstündigen Beratungen, man sei mit den Ergebnissen zufrieden. Kanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer und der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel wollten sich demnach bei einer Pressekonferenz zu den Ergebnissen äußern. Daran sollten auch Innenminister Thomas de Maiziere (CDU), Arbeitsministerin Andrea Nahles und Justizminister Heiko Maas (beide SPD) teilnehmen. Nach den Anschlägen von Paris und Brüssel will Deutschland zudem die Sicherheit durch ein Maßnahmenpaket erhöhen. Die Koalitionsspitzen verständigten sich unter anderem darauf, die Ermittlungsbefugnisse der Bundespolizei zu verbessern. Verdeckte Ermittler sollten bereits zur Gefahrenabwehr – insbesondere bei Schleuserkriminalität – zum Einsatz kommen und nicht erst bei der Strafverfolgung. Auch eine engere Zusammenarbeit mit wichtigen Staaten in der Terrorabwehr ist vorgesehen. Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst (BND) sollen mit ausländischen Partnerdiensten Daten austauschen, allerdings unter klar definierten Bedingungen. Zudem sollen die gemeinsamen Daten von Nachrichtendiensten und Polizeistellen künftig für Analysen fünf Jahre und damit länger als bisher nutzbar sein. Verurteilte Unterstützer einer terroristischen Vereinigung sollen unter eine Führungsaufsicht gestellt werden können. Zudem will Deutschland Personal und Mittel der Sicherheitsbehörden aufstocken. Damit Vereinsverbote strenger beachtet werden, sollen Verstöße dagegen härter geahndet werden. Provider und Händler werden verpflichtet, auch bei Nutzern von Prepaid-Mobilfunkgeräten stets ein gültiges Identitätsdokument mit vollständiger Adresse zu verlangen. Internetunternehmen sollen sich freiwillig selbstverpflichten, gegen terroristische Propaganda in ihren Netzwerken vorzugehen. Den Sicherheitsbehörden soll es möglich werden, in den Daten der Telekomgesellschaften die automatisierte Suche mit unvollständigen Namensbestandteilen zu nutzen.
2International
Ex-Designer des Unternehmens finden deutliche Worte: Fokus auf Aussehen statt Usability. In den vergangenen Jahren hat sich in Sachen Design bei Apple einiges geändert. Dreh- und Angelpunkt war die Veröffentlichung von iOS 7, mit der Apple sein minimalistisches Oberflächendesign für iPhone und iPad einführte. Doch auch sonst habe Apple in den letzten Jahren viele langjährige Grundsätze über Bord geworfen, wie nun ehemalige Angestellte des Unternehmens in einem Beitrag auf Co.Design durchaus kritisch beleuchten. Apple zerstört das Design, finden Bruce Tognazzini und Don Norman starke Worte. Die Kritik kommt aus berufenem Munde: Tognazzini war als einer der ersten Apple-Angestellten auch der Verfasser der ersten Human Interface Guidelines des Unternehmens, Norman war Apples führender User Experience Architect in den Jahren 1993 bis 1996. Sehr deutlich zeige sich das Problem etwa an der neuen Schrift namens San Francisco. Diese sehe fraglos gut aus, sei aber einfach zu dünn und somit eben auch deutlich schlechter lesbar als die früher von Apple verwendeten Schriften. Aber auch am Oberflächendesign gebe es einiges zu kritisieren. Apple verwende immer öfter versteckte, gestenbasierte Menüs. Es gebe eine Fülle an hervorragenden Funktionen, von denen viele User nie etwas bemerken werden, weil sie einfach zu gut versteckt seien. Zum Kern von guter Usability gehöre aber, dass sämtliche Funktionalität gleich auf den ersten Blick einfach zugänglich sei, das habe Apple dem reduzierten Look geopfert. Als Beispiel nennt man etwa die im Gegensatz zu Android fehlenden universellen Undo- oder Zurück-Knöpfe. Besonders problematisch sei diese Entwicklung, da Apple eine gewisse Vorbildwirkung in der Branche habe und andere Unternehmen diesem Trend folgen. Designer würden sich immer stärker darauf konzentrieren, dass die Oberfläche hübsch sei – aber nicht einfach nutzbar, wie es eigentlich der Fall sein sollte.
0Web
Einige Städte ziehen Schulferien zum Neujahr vor. Peking – China bereitet sich für die kommenden Tagen auf eine historische Kältewelle vor. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Xinhua lagen die Temperaturen bereits am Donnerstag in 90 Prozent des Landes unter dem Gefrierpunkt und dürften in den nächsten vier Tagen um weitere zehn Grad fallen. Peking, Shanghai sowie Changsha, die Hauptstadt der zentralchinesischen Provinz Hunan, rechneten mit den kältesten Tagen seit rund drei Jahrzehnten. In Yakeshi in der Inneren Mongolei wurden am Donnerstag minus 28 Grad Celsius gemessen, in Harbin, der Hauptstadt der nordöstlich gelegenen Provinz Heilongjiang, minus 19 Grand und in Xinjiang im Westen des Landes minus 26 Grad. Die Provinz Zhejiang rief die zweithöchste Alarmstufe Gelb aus. In Changsha sowie in Changzhou nahe Shanghai zogen die Behörden vorsichtshalber die Schulferien für das chinesische Neujahr vor, wie Xinhua berichtete. Die Temperaturen in Changsha dürften demnach in den kommenden Tagen noch niedriger liegen als Anfang 2008, als Südchina durch den schwersten Schneesturm seit Jahrzehnten im Chaos versank und 129 Menschen starben.
1Panorama
Welche Bedeutung populäre Musikstile der einstigen Heimat für die Identitätsfindung haben, wenn sich Menschen anderswo ein neues Leben aufbauen. Marseille/Wien – Samstagnacht ist Twarab-Nacht in Marseille. Twarab ist eine seit gut 20 Jahren in der südfranzösischen Hafenstadt regelmäßig zur Aufführung gebrachte Musikrichtung mit Einflüssen aus Ägypten, von der Arabischen Halbinsel, aus Indien, Europa und Ostafrika. Mit diesen wöchentlichen Musikevents pflegen komorische Vereine ihre Verbindung zur alten Heimat. Welche Bedeutung populäre Musikstile wie dieser für Identitätskonstruktionen in der Diaspora spielen, wird aktuell in einem interdisziplinären Projekt, das vom Wissenschaftsfonds FWF gefördert wird, an der Uni Wien erforscht. Seit der Dekolonisation der Komoren ist Marseille zentrales Migrationsziel für Menschen aus dem wenig bekannten Inselstaat im Indischen Ozean – der französisch-komorische Anteil an der Bevölkerung wird auf rund zehn Prozent geschätzt. Die Twarab-Konzerte haben eine wichtige soziale und kulturelle Funktion als Orte der Zusammenkunft von Mitgliedern der jeweiligen Vereine und darüber hinaus auch eine bedeutende finanzielle Dimension. Bei den Konzerten in Marseille werden regelmäßig Spenden für Bildungs- und Infrastrukturprojekte auf den Komoren gesammelt, sagt Projektleiterin Birgit Englert vom Institut für Afrikawissenschaften der Uni Wien. Trotz seiner Bedeutung für einen nicht ganz kleinen Anteil der städtischen Bevölkerung steht die Musikrichtung des Twarab jedoch völlig außerhalb des französischen Kulturmarktes und wird auch von der breiten Öffentlichkeit nicht wahrgenommen, ergänzt Projektmitarbeiterin Katharina Fritsch. Wir entschieden uns für zwei Inselstaaten am Rande Afrikas, weil von beiden besonders hohe Bevölkerungsanteile nach Europa emigrieren, sagt Englert. Neben den Komoren sind das die Kapverden, von wo aus viele Menschen nach Lissabon gehen. Beide Staaten waren bis 1975 Kolonien: die Kapverden von Portugal, die Komoren von Frankreich. Eine Insel der Komoren, nämlich Mayotte, ist bis heute französisches Staatsgebiet. Erste Ergebnisse der Fallstudie in Marseille können die Forscher bereits präsentieren. So zeigte sich beispielsweise, dass für die ältere Generation der Twarab den kulturell und sozial wichtigsten Musikstil darstellt. Für die Jüngeren spielen wie für die meisten Jugendlichen mit Migrationshintergrund Hip-Hop und Rap eine zentrale Rolle. Einige jüngere französisch-komorische Musiker sind wichtige Vertreter dieser Musikrichtungen, etwa Soprano, einer der gegenwärtig populärsten Rapper in Frankreich, oder der Slam-Künstler Ahamada Smis. Beide Künstler verhandeln in ihren Texten Vorstellungen von komorisch und französisch und eröffnen damit neue Perspektiven auf Marseille und die komorische Gemeinschaft, sagt Englert. Was das konkret bedeutet, wird etwa in Sopranos Vorbemerkungen zu seinem Album Cosmopolitanie deutlich, in denen er sich gegen rassistische Zuschreibungen wendet: Zu einem Zeitpunkt, an dem der Front National mich in einem großen Zoo sehen will, kämpfe ich gegen den Rassismus und alle seine grotesken Ideen. Anders als Soprano wurde Ahamada Smis auf den Komoren geboren und kam erst mit zehn Jahren nach Frankreich. Musikalisch zwischen Hip-Hop und Weltmusik angesiedelt, erinnert er in seinen Texten an die französische Kolonialherrschaft. Auch stellt er eine kulturelle Verbindung der heimatlichen Inseln mit ostafrikanischen Ländern wie Tansania, dem halbautonomen Sansibar, dem Kongo oder Kenia her. In diesen Staaten, die von unterschiedlichen Ländern kolonisiert wurden, spielt etwa die Sprache Suaheli, die eng mit dem Komorischen verwandt ist, eine wichtige Rolle, sagt Englert, die selbst Suaheli spricht und früher in Tansania geforscht hat. Auch in den Texten der Gruppe Afropa, über die Englert mit dem Filmemacher Andrés Carvajal den Film Creating Comoria gedreht hat, spielt das Thema der Trennung von kulturell Zusammengehörigem durch den Kolonialismus eine zentrale Rolle: Die Komoren sind mein Erbe, wir Kinder von den vier Inseln, Mayotte, Anjouan, Mohéli und Grande Comore, dürfen keine Trennung der Inseln akzeptieren. Europa befindet sich im Prozess der Vereinigung, Frankreich, das eine große Rolle in der EU spielt, hat sich getraut, uns zu teilen. Es ist verrückt, diese Teilung zu akzeptieren. Mit ihren Verweisen auf die vorkoloniale Geschichte der Komoren zielen diese Künstler auf ein Empowerment der französisch-komorischen Einwohner Marseilles, die eine relativ unbekannte Minderheit darstellen, sagt Englert. Wir werden gesehen, aber die Menschen wissen nicht, wer wir sind, sagte Ahamada Smis in einem Interview. Das Wissen über die Komoren und deren Geschichte fehlt jedoch nicht nur den Franzosen, sondern auch vielen der jüngeren Frankokomorianer. In etlichen Texten geht es deshalb um eine Neuerzählung der kolonialen und postkolonialen Geschichte der Komoren, deren Kenntnis von den Künstlern als essenziell für eine selbstbewusste gesellschaftliche Positionierung der Frankokomorianer in Europa erachtet wird. Um mit ihrer Forschung einen kleinen Beitrag dazu zu leisten und eine breitere Öffentlichkeit zu erreichen, arbeiten die Wissenschafter gemeinsam mit dem komorischen Künstler Mounir Hamada Hamza parallel zu ihren Untersuchungen zurzeit auch an einem Film über den Twarab.
7Wissenschaft
Zahlreiche Streamer und Profispieler betroffen – Fehler in Passwort-Rücksetzfunktion von Valve behoben. Einige bekanntere Twitch-Streamer mussten dieses Wochenende eine unangenehme Erfahrung machen. Unbekannten ist es gelungen, ihre Steam-Konten zu übernehmen. Ursache war offenbar ein Sicherheitsproblem bei Steam selbst. Betroffen waren laut Steam-Thread auf Reddit unter anderem Summit1G, Phant0ml0rd, Goldglove und JoshOG, die Dunkelziffer dürfte allerdings hoch sein. Ebenso soll es Profi-Spieler verschiedener Titel wie Dota 2 erwischt haben. Auch der Ersteller des Threads berichtet, dass wenige Tage zuvor sein Konto übernommen wurde und im Zuge dessen sämtliche Gegenstände seines Steam-Kontos geplündert worden waren. In einem Youtube-Video erklärt ein Betroffener, wie es zu dem Vorfall kommen konnte. Offenbar gab es ein schwerwiegendes Leck bei der Passwortrücksetzung. Es war möglich, für ein beliebiges Nutzerkonto die Änderung des Kennworts zu veranlassen. Wie gewohnt fragte Steam dafür einen per E-Mail zugesandten Sicherheitscode ab. Allerdings funktionierte der Rest auch, ohne diesen in das vorgesehene Feld einzugeben. Valve hat bereits auf die Konto-Hacks reagiert und die Lücke behoben. Eine Stellungnahme gibt es bis jetzt allerdings nicht. Aktuell (27. Juli, 11:30 Uhr) scheint es außerdem Probleme zu geben – beim Aufruf der Steam-Website wird eine Fehlermeldung angezeigt. (gpi, 27.07.2015) Update, 12:50 Uhr: Die Steam-Website ist nun wieder errreichbar.
0Web
Post-Chef Frank Appel sieht großes Potenzial im Lebensmittelhandel über das Internet.. Post-Chef Frank Appel sieht großes Potenzial im Lebensmittelhandel über das Internet. Wenn der Online-Handel hier von null auf fünf Prozent wächst, entsteht schon ein riesiger Markt, sagte er in einem am Samstag veröffentlichten Interview des Magazins Focus. Skeptisch dagegen stimmt ihn die Konjunkturabkühlung in China. Einen Wachstumsmotor wie China sehen wir in nächster Zeit nicht, sagte Appel. China könne Wachstumsraten von über sieben Prozent nicht über Jahrzehnte aufrechterhalten. Der nach wochenlangem Streik erzielte Tarifabschluss mit der Gewerkschaft Verdi beeinträchtige die Wettbewerbsfähigkeit der Post nicht, sagte Appel. Wir können auf diesem Lohnniveau dauerhaft konkurrenzfähig sein. Die Post und Verdi hatten sich auf eine Einmalzahlung von 400 Euro zum 1. Oktober, eine Lohnerhöhung um zwei Prozent im Jahr 2016 und eine Erhöhung von 1,7 Prozent ein weiteres Jahr später sowie einen Kündigungsschutz geeinigt. Zugleich konnte sich die Post damit durchsetzen, an den neu gegründeten Gesellschaften festzuhalten, in denen die rund 6500 Mitarbeiter weniger Lohn als ihre Kollegen im Konzern erhalten.
0Web
Es ist die farbenprächtigste Handschriftensammlung und das berühmteste, gleichwohl unvollendete "Buch" des Mittelalters. Berlin – Ich saz uf eime steine und dahte bein mit beine, dar uf satzt ich den ellenbogen, ich hete in mine hant gesmogen daz kinne und ein min wange. Das sind die ersten Verse des sogenannten Reichstons, den der große politische Lyriker des Mittelalters, Walther von der Vogelweide, um 1200 gedichtet hat, also vor gut 800 Jahren. Ich saß auf einem Felsengestein und hatte ein Bein über das andere geschlagen (dahte kommt von decken, überdecken; Dach steckt darin), (auf das Knie) stützte ich den Ellenbogen, in die Hand hatte ich das Kinn und eine Wange geschmiegt. Walther zeichnet hier ein bekanntes Bild des Denkers, des Nachdenklichen, wie ihn die Antike kennt, aber auch die Moderne (Rodin). Er denkt über den Weltenlauf nach und wie man sich in ihm einrichten sollte – doch er weiß eigentlich keinen Rat. Zu diesem Sinnbild Walthers gibt es auch eine Miniatur, also ein Bild, gezeichnet im Mittelalter. Diese Miniatur eröffnet in der bedeutendsten Sammlung mittelalterlicher Literatur, dem sogenannten Codex Manesse, die Liedsammlung Walthers. Der Geburtsort Walthers ist nicht bekannt. Begraben soll er im Lusamgärtchen in unmittelbarer Nähe des Würzburger Doms sein. Doch auch dies ist nicht verbürgt. Eigentlich kennt man Walther nur durch sein literarisches Werk, das in insgesamt mehr als 30 heute noch erhaltenen Handschriften und Handschriftenfragmenten überliefert ist. Handschrift heißt: ein Schreiber im Mittelalter hat jedes seiner Lieder Buchstaben für Buchstaben auf- oder, wenn eine Handschrift schon vorhanden gewesen ist, abgeschrieben. Das ist viel Arbeit, und deswegen waren Handschriften schon damals sehr kostbar. Das Werk Walthers ist am umfassendsten in jenem Codex Manesse bewahrt geblieben. Der Codex ist die umfangreichste Sammlung mittelhochdeutscher Lied- und Spruchdichtung. Insgesamt 137 wunderschöne Miniaturen zeigen die Sänger in verschiedenen bildlichen Kontexten und gewähren einen einmaligen Einblick in die Welt der adligen Hofhaltung des Mittelalters. Mit seinen Anfängen um 1300 verbindet man, gerade auch wieder in der jüngsten Forschung, die Zürcher Patrizierfamilie Manesse. Seit dem 19. Jahrhundert wird die berühmteste Handschrift des deutschsprachigen Mittelalters in der Heidelberger Universitätsbibliothek aufbewahrt. Die wissenschaftliche Entschlüsselung des Codex Manesse erstreckt sich inzwischen über mehr als vier Jahrhunderte, ohne bisher in allen oder auch nur in vielen Punkten zu einem Konsens gekommen, geschweige denn an ein Ende gelangt zu sein, schreibt der Heidelberger Altgermanist Lothar Voetz über die Handschriftensammlung. Obwohl er einer der besten Kenner des Codex ist, spricht Voetz von einem Buch mit sieben Siegeln. Er versucht in seiner großformatigen, neuesten Arbeit gleichwohl, den Codex zu entziffern und zeichnet den Stand der Forschung nach. Die Großen der mittelalterlichen Minnesänger und deren Liebeslyrik porträtiert er. Er zeigt deren farbenprächtigen Miniaturen und gibt mit Abbildungen von Handschriften einen starken Einblick in diese Kunst.
7Wissenschaft
Gefangene verhungert und ermordet - Menschenrechtler fordern Verfahren gegen Militärs. Abuja/Wien – Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat scharfe Kritik am Vorgehen der Armee in Nigeria geübt. Diese würde abscheuliche Kriegsverbrechen begehen, heißt es in einem am Mittwoch in Abuja veröffentlichten Bericht. Darin werden rechtliche Schritte gegen hochrangige Mitglieder des Militärs gefordert. Die Verantwortlichen der Gräueltaten müssten zur Rechenschaft gezogen werden. Der Tod von laut Amnesty mehr als 8.000 Menschen, die in Militärgewahrsam qualvoll verendeten, zu Tode gefoltert oder rechtswidrig getötet wurden, muss vollumfänglich untersucht werden, betonte die Organisation in einer Aussendung. Die mögliche strafrechtliche Verantwortung entlang der Kommandokette reiche bis in höchste militärische Ränge. Amnesty International nennt namentlich neun hochrangige Mitglieder der nigerianischen Armee, gegen die Untersuchungen eingeleitet werden müssten. Der Bericht basiert auf jahrelangen Recherchen und der Analyse interner Militärberichte und -korrespondenzen sowie auf mehr als 400 Interviews, die Amnesty International mit Betroffenen, Augenzeugen und hochrangigen Mitgliedern der nigerianischen Sicherheitskräfte geführt hat. Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation starben seit 2011 mindestens 7.000 Männer und Burschen in Militärgewahrsam. Weitere 1.200 Häftlinge wurden seit 2012 rechtswidrig getötet. Auch Frauen und Kinder wurden festgenommen, der jüngste Terrorverdächtige war neun Jahre alt. In vielen Fällen erschossen die Militärs Gefangene, die keine Gefahr mehr darstellten. Zahlreiche extralegale Hinrichtungen fanden laut Amnesty in Haftanstalten statt, manche Verdächtige wurden aber auch direkt nach ihrer Festnahme getötet, indem man ihnen die Kehle durchschnitt oder sie erschoss. Amnesty kritisiert, dass Gefangene in überfüllten Räumlichkeiten festgehalten werden und kaum Nahrung erhalten: so seien in den Kasernen von Giwa und Damaturu Gefangene verhungert, weil sie nur eine Handvoll Reis am Tag erhalten hätten. Zeugen berichten von ausgezehrten Körpern und trockenen Lippen, die ihnen an Leichen aufgefallen seien. Ein hochrangiger Offizier bestätigte, dass in Giwa Gefangene verhungert seien. Die wenigsten bei Militäroperationen gegen Boko Haram Verhafteten werden vor Gericht gestellt. Seit 2010 wurden lediglich 24 Verfahren abgeschlossen, in denen knapp über hundert Personen angeklagt waren. Den Ermittlern liegen Dokumente des nigerianischen Militärs vor, in denen die Todesfälle dokumentiert sind. So liest man in einem Bericht aus dem Jahr 2013: 9. März: 7 Boko-Haram-Terroristen nach kurzer Krankheit verstorben. 11. März: 7 Boko-Haram-Terroristen nach kurzer Krankheit verstorben. 12. März: 8 Boko-Haram-Terroristen nach kurzer Krankheit verstorben. Schwere Vorwürfe erheben die Menschenrechtler auch gegen Angehörige der paramilitärischen Civilian Joint Task Force. Die 2013 ins Leben gerufene Miliz unterstützt das Militär bei der Suche nach mutmaßlichen Boko-Haram-Mitgliedern. Amnesty verfügt über Dokumente, die Übergriffe der Paramilitärs gegen Gefangene belegen. Nigeria kämpft seit Jahren gegen die islamistische Terrorgruppe Boko Haram, die seit 2010 immer wieder Anschläge – vor allem im Norden des bevölkerungsreichsten afrikanischen Landes verübt. Ein im April dieses Jahres veröffentlichter Amnesty-Bericht wirft Boko Haram Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor. Die Grausamkeit der Boko Haram-Milizen können keine Entschuldigung für schwere Kriegsverbrechen sein, die Verantwortlichen müssten bestraft werden, forderte auch der Generalsekretär von Amnesty International Österreich, Heinz Patzelt. (red/APA, 3.6.2015)
2International
Wimmer mit Tottenham sicher weiter – 18-jähriger Debütant Rashford bewahrt Manchester United vor Blamage – Liverpool weiter, Schalke raus. Wien – Marc Janko und Kevin Wimmer sind mit ihren Klubs am Donnerstag auf mehr oder weniger dramatische Art und Weise ins Achtelfinale der Europa League eingezogen. Während Wimmer seinen Erfolgslauf mit Tottenham durch ein 3:0 gegen Fiorentina fortsetzte, musste Janko mit Basel bis in die Nachspielzeit zittern, ehe gegen St. Etienne doch noch das entscheidende 2:1 gelang. Basel-Matchwinner Luca Zuffi Zum Matchwinner für Basel avancierte Luca Zuffi mit einem Doppelpack (15., 92.). Die Schweizer setzten sich nach der 2:3-Niederlage im Hinspiel aufgrund der Auswärtstorregel durch. St. Etienne hatte erst in der 90. Minute durch Moustapha Sall ausgeglichen. Janko spielte im Sturmzentrum durch, sein Offensivkollege Breel Embolo wurde mit Gelb-Rot des Platzes verwiesen (85.). Tottenham gab sich nach einem 1:1 im Hinspiel zu Hause gegen Fiorentina keine Blöße. Wimmer spielte beim 3:0 erneut in der Innenverteidigung durch. Deutlich mehr zittern als der englische Tabellenzweite musste Manchester United. Die Red Devils zogen den Kopf gegen den dänischen Meister Midtjylland aber noch aus der Schlinge und gewannen nach Rückstand noch 5:1. 18-Jähriger rettet Manchester United Zum Helden avancierte ein 18-jähriger Debütant. Marcus Rashford erzielte nach der Pause die vorentscheidenden Tore zum 2:1 (63.) und 3:1 (75.). Das Hinspiel hatten die Dänen überraschend 2:1 gewonnen. Beim Stand von 1:1 vergab Juan Mata einen Elfmeter (43.) für United. Rashford war nur wegen der Verletzung Anthony Martials beim Aufwärmen zum Einsatz gekommen. Nun könnte der Eigenbauspieler seinem schwer in der Kritik stehenden Trainer Louis van Gaal den Job gerettet haben. Martin Pusic wurde bei Midtjylland in der Schlussphase eingewechselt (79.), Daniel Royer saß auf der Ersatzbank. Dortmund und Leverkusen weiter Borussia Dortmund kam nach dem 2:0-Heimsieg gegen den FC Porto durch ein 1:0 in Portugal locker weiter. Das Tor von Pierre-Emerick Aubameyang fiel aus Abseitsposition und wurde als Eigentor von Porto-Keeper Iker Casillas gewertet (23.). Bayer Leverkusen gab sich gegen Sporting Lissabon keine Blöße. Der Vierte der deutschen Bundesliga gewann nach dem 1:0 in Portugal auch das Rückspiel, diesmal mit 3:1. Karim Bellarabi erzielte drei der vier Leverkusener Treffer. Schalke raus, Liverpool reicht Elfmeter Schalke, für das Alessandro Schöpf bei seinem Europacup-Startelfdebüt bis zur 58. Minute auf dem Platz war, verlor nach dem 0:0 bei Schachtar Donezk zu Hause 0:3. Der Brasilianer Marlos leitete das Schalker Unheil in der 27. Minute nach einem Konter per Fersler ein, danach trafen noch Ferreyra (63.) und Kowalenko (77.). Liverpool reichte nach dem 0:0 im Hinspiel vor eigenem Publikum ein 1:0 gegen Augsburg, James Milner verwerte in der fünften Minute einen Penalty. Danach vergab Liverpool noch ein gutes Dutzend Chancen. In den Schlussminuten verpasste Konstantinos Stafylidis mit einem Freistoß nur knapp das 1:1, das Augsburg zum Weiterkommen gereicht hätte. das Achtelfinale wird am Freitag um 13 Uhr in Nyon ausgelost. (APA, 25.2.2016) Europa League, Sechzehntelfinal-Rückspiele, Donnerstag SK Rapid Wien – Valencia 0:4 (0:0)Tore: Rodrigo (59.), Feghouli (64.), Piatti (72.), Ruben Vezo (88.). Hinspiel 0:6, Valencia mit Gesamtscore von 10:0 im Achtelfinale Athletic Bilbao – Olympique Marseille 1:1 (0:1)Tore: Merino (81.) bzw. Batshuayi (40.). Hinspiel 1:0, Bilbao mit Gesamtscore von 2:1 im Achtelfinale Schalke 04 – Schachtar Donezk 0:3 (0:1)Tore: Marlos (27.), Ferreyra (63.), Kowalenko (77.). Schöpf bei Schalke bis 58., Gspurning nicht im Kader. Hinspiel 0:0, Donezk mit Gesamtscore von 3:0 im Achtelfinale Krasnodar – Sparta Prag 0:3 (0:0)Tore: Marecek (51.), Frydek (57.), Fatai (70.). Gelb-Rot: Kabore (68./Krasnodar). Hinspiel 0:1, Prag mit Gesamtscore von 4:0 im Achtelfinale Bayer Leverkusen – Sporting Lissabon 3:1 (1:1)Tore: Bellarabi (30., 65.), Calhanoglu (87.) bzw. Joao Mario (38.). Hinspiel 1:0, Leverkusen mit Gesamtscore von 4:1 im Achtelfinale Liverpool – FC Augsburg 1:0 (1:0)Tor: Milner (5./Elfmeter). Manninger bei Augsburg Ersatz. Hinspiel 0:0, Liverpool mit Gesamtscore von 1:0 im Achtelfinale Lazio Rom – Galatasaray Istanbul 3:1 (0:0)Tore: Parolo (59.), Felipe Anderson (61.), Klose (72.) bzw. Öztekin (62.). Hinspiel 1:1, Lazio mit Gesamtscore von 4:2 im Achtelfinale FC Basel – St. Etienne 2:1 (1:0)Tore: Zuffi (15., 92.) bzw. Sall (90.). Gelb-Rot: Embolo (84.) bzw. Eysseric (82.). Janko spielte bei Basel durch. Hinspiel 2:3, Basel mit Gesamtscore von 4:4 dank Auswärtstorregel im Achtelfinale Tottenham Hotspur – Fiorentina 3:0 (1:0)Tore: Mason (25.), Lamela (63.), Rodriguez (81./Eigentor). Wimmer spielte bei Tottenham durch. Hinspiel 1:1, Tottenham mit Gesamtscore von 4:1 im Achtelfinale Manchester United – FC Midtjylland 5:1 (1:1)Tore: Bodurow (32./Eigentor), Rashford (64., 75.), Ander Herrera (88./Elfmeter), Depay (90.) bzw. Sisto (28.). Gelb-Rot: Römer (89./Midtjylland). Andersen (Midtjylland) parierte Elfmeter von Mata (43.). Pusic bei Midtjylland ab 79., Royer Ersatz. Hinspiel 1:2, Manchester mit Gesamtscore von 6:3 im Achtelfinale Molde BK – FC Sevilla 1:0 (1:0)Tore: E. Hestad (43.). Hinspiel 0:3, Sevilla mit Gesamtscore von 3:1 im Achtelfinale Napoli – Villarreal 1:1 (1:0)Tore: Hamsik (17.) bzw. Pina (59.). Hinspiel 0:1, Villarreal mit Gesamtscore von 2:1 im Achtelfinale FC Porto – Borussia Dortmund 0:1 (0:1)Tor: Casillas (23./Eigentor). Hinspiel 0:2, Dortmund mit Gesamtscore von 3:0 im Achtelfinale Olympiakos Piräus – Anderlecht 1:2 n. V. (1:0, 1:0)Tore: Fortounis (29./Elfmeter) bzw. Acheampong (103., 111.). Hinspiel 0:1, Anderlecht mit Gesamtscore von 3:1 im Achtelfinale Achtelfinale am 10. bzw. 17. März
4Sport
Einsatz gegen Österreich am 12. Oktober vorgesehen. Vaduz – Der Vorarlberger Marcel Büchel hat die Liechtensteiner Staatsbürgerschaft angenommen und wird künftig für die Nationalmannschaft des Fürstentums spielen. Dies bestätigte eine Sprecherin des Liechtensteiner Fußball-Verbands am Freitag. Büchel, der im Moment beim italienischen Serie-A-Club Empoli engagiert ist, brachte es auf drei U19-Länderspiele für Österreich. Eine Teilnahme an der U19-EM 2010 scheiterte daran, dass der mittlerweile 24-Jährige vom damaligen Teamchef Andreas Heraf einen Stammplatz beim Turnier gefordert hatte. Auch bei der U20-WM 2011 in Kolumbien verzichtete Heraf auf den Mittelfeldspieler. Liechtenstein trifft am 12. Oktober im abschließenden EM-Qualifikationsspiel in Wien auf Österreich. Wie Teamchef Rene Pauritsch bestätigte, wird Büchel in den Kader für die abschließenden EM-Quali-Spiele nominiert. (APA; 18.9.2015)
4Sport
SVP will schnellere Ausweisungen von Ausländern nach Gesetzesverstößen. Bern – Zwei Jahre nach ihrem Votum für eine Beschränkung der Einwanderung stimmen die Schweizer am Sonntag erneut über ein Ausländerthema ab. Mit der Durchsetzungsinitiative will die rechtskonservative Schweizerischen Volkspartei (SVP) eine schnellere Ausweisung von Ausländern erzwingen, die gegen Gesetze verstoßen haben. So sollen sie nicht nur nach einer Verurteilung wegen Verbrechen wie Mord, Vergewaltigung und Einbruch sondern auch bei leichteren Delikten wie wiederholten Geschwindigkeits-Übertretungen automatisch ausgewiesen werden – ohne Einspruchsmöglichkeit. Neu ist die Idee nicht: Bereits 2010 nahm die Bevölkerung die sogenannte SVP-Ausschaffungsinitiative an, die dieses Ziel hatte. Weil die Partei aber mit der Umsetzung nicht zufrieden ist, will sie nunmehr einen mehr als 50 Delikte umfassenden Katalog in der Verfassung verankern lassen, um einen absoluten Ausweisungs-Mechanismus zu schaffen. Die Meinungsumfragen geben keinen eindeutigen Hinweis auf den Ausgang des umstrittenen Referendums. Laut dem renommierten Institut gfs.bern zeichnet sich eher ein Nein-Trend ab. Allerdings liegen die Zahlen von Befürwortern und Gegnern sehr knapp beieinander. Und auch im sicheren Hafen Schweiz steht die Abstimmung unter dem Eindruck des Flüchtlingsstroms nach Europa: Bilder von überfüllten Lagern und die sexuellen Übergriffe in der Silvesternacht in Deutschland sorgen für Verunsicherung und geben ausländerfeindlichen Parteien Rückenwind. Endlich Sicherheit schaffen, lautet die Parole der SVP um ihren Vordenker Christoph Blocher. Auf ihren Wahlplakaten kickt ein weißes Schaf ein schwarzes Schaf aus dem Land. Der Vorstoß der Partei, die bei der Parlamentswahl im Herbst auf einen Rekordwert von 29,4 Prozent kam, könnte Folgen für Millionen Menschen haben: Denn ein Viertel der acht Millionen Einwohner in der Schweiz sind Ausländer. In den Gefängnissen liegt deren Anteil bei 68 Prozent. Die wirtschaftsfreundliche FDP und die Sozialdemokraten haben gegen die Initiative Stellung bezogen. Vertreter aus Wirtschaft und Wissenschaft befürchten, dass bei einem Ja der Ruf der Schweiz als Wirtschaftsstandort wie schon nach dem Einwanderungsreferendum schweren Schaden nimmt. Weltfirmen wie die Pharmakonzerne Roche und Novartis, der Lebensmittelproduzent Nestle und die Großbanken UBS oder Credit Suisse haben hier ihren Sitz. Viele von ihnen sind angewiesen auf ausländische Arbeitskräfte. Der Erfolg der Schweiz basiere auf der Offenheit des Landes, sagt der aus Belgien stammende Nestle-Chef Paul Bulcke. Novartis-Konzernlenker Joseph Jimenez findet es zwar nachvollziehbar, dass viele Menschen besorgt sind. Gleichzeitig müsse sich die Schweiz jedoch auf jene Kernpunkte konzentrieren, die das Land zum attraktiven Standort für Unternehmen machten, sagt der US-Amerikaner. Die Abstimmung könnte darüber hinaus für das ohnehin bereits angespannte Verhältnis zur EU zu einer neuerlichen Zerreißprobe werden: 2014 hatten sich die Schweizer für jährliche Zuwanderungsquoten aus der EU ausgesprochen. Das verstößt nach Ansicht der Staatengemeinschaft gegen das Prinzip der Personenfreizügigkeit. Sollte die Eidgenossenschaft ihre Pläne dennoch umsetzen, läuft sie Gefahr, dass die EU im Gegenzug bilaterale Verträge aufkündigt. Neben der Ausweisung krimineller Ausländer stimmen die Schweizer am Sonntag unter anderem über ein Spekulationsverbot für Nahrungsmittel sowie über eine zweite Tunnelröhre durch den Alpenpass Gotthard in den Süden der Schweiz ab.
1Panorama
Syrische Armee eroberte Stadt vollständig vom IS zurück. Palmyra – Die durch die Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) verursachten Schäden in der syrischen Ruinenstadt Palmyra sind offenbar geringer als befürchtet. Experten begannen am Montag mit der Begutachtung der Zerstörungen; am Vortag war die Stadt nach zehnmonatiger IS-Herrschaft von Syriens Armee zurückerobert worden. Der Direktor der syrischen Altertümerverwaltung zeigte sich zuversichtlich, dass die beschädigten Bauten innerhalb von fünf Jahren restauriert werden können. Der syrischen Armee war es am Sonntag nach wochenlangen blutigen Kämpfen und mit Hilfe der russischen Luftwaffe sowie der libanesischen Hisbollah-Miliz gelungen, Palmyra vollständig vom IS zurückzuerobern. Laut einem Militärvertreter an Ort und Stelle zogen sich die Jihadisten nach Osten und Norden in ihre Hochburgen Suchnah, Raqqa und Deir Ezzor (Deir al-Zor) zurück. Experten entschärften Sprengsätze und Minen, die die Kämpfer zurückließen. Die Wohnbezirke in der Neustadt von Palmyra waren nahezu menschenleer, viele Häuser waren zerstört, wie ein Reporter berichtete. Vor dem Krieg lebten dort etwa 70.000 Menschen. Der Baal-Tempel lag in Trümmern, der Großteil der Altstadt schien aber intakt zu sein. Syrische Soldaten und russische Kämpfer liefen durch die Ruinen, einige kickten sich einen Fußball zu. Der IS hatte Palmyra vor etwa zehn Monaten erobert. In den folgenden Monaten schockierte die Miliz die Welt mit brutalen Hinrichtungen in den Ruinen der Stadt sowie mit der Zerstörung zweier bedeutender Tempel, des berühmten Triumphbogens und zahlreicher Grabmäler. Der Verlust von Palmyra gilt nun als schwere militärische Niederlage für die Jihadisten. Syriens Präsident Bashar al-Assad lobte die Rückeroberung der Stadt als wichtigen Erfolg und als Beweis der Effizienz seiner Armee. Russlands Staatschef Wladimir Putin rief Assad an, um ihm zu gratulieren. Putin habe dabei betont, wie wichtig der Erhalt der historischen Stadt sei, sagte sein Sprecher Dmitri Peskow laut russischen Nachrichtenagenturen. Assad wiederum habe Putin für die russische Hilfe gedankt. Die Offensive zur Rückeroberung von Palmyra hatte Anfang März begonnen. Seitdem wurden nach Angaben der oppositionsnahen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte mindestens 400 Jihadisten getötet. Auf der Gegenseite starben demnach fast 190 Soldaten und regierungstreue Milizionäre. Die Armee will nun von Palmyra aus den IS weiter schwächen und dessen Hochburg Raqqa sowie Deir Ezzor (Deir al-Zor) angreifen. Auch im Irak steht die Miliz unter hohem Druck. Das Augenmerk in Palmyra richtet sich nun auf das Ausmaß der Zerstörungen. Altertümerchef Maamun Abdulkarim sagte einer Nachrichtenagentur, er habe mit dem Schlimmsten gerechnet. Aber die Landschaft ist im Großen und Ganzen in einem guten Zustand. Palmyra könne mit Hilfe der UNO wieder aufgebaut werden und so werden wie vorher. Viele der wichtigsten Ruinen seien nur leicht beschädigt, bei anderen Altertümern könnten die herumliegenden Trümmer wieder eingesammelt werden, sagte Abdulkarim. Mit Hilfe der UNESCO können wir innerhalb von fünf Jahren die vom IS beschädigten und zerstörten Strukturen wieder aufbauen. Wir hatten solche Angst, dass wir in die Ruinen kommen und sie komplett zerstört vorfinden würden, sagte ein syrischer Soldat in Palmyra. Doch dann waren wir erleichtert. Der Historiker Maurice Sartre gab indes zu bedenken, dass womöglich nicht alle Zerstörungen sichtbar seien. Nur 15 bis 20 Prozent der Stadt seien bisher ausgegraben und was unterirdisch zerstört worden sei, sei für die Wissenschaft für immer verloren. Palmyra zählt zum Weltkulturerbe der UNO. UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon zeigte sich ermutigt und glücklich, dass Palmyra vom IS befreit sei. Das Erbe müsse nun beschützt und gewahrt werden, sagte er bei einem Besuch im Nachbarland Jordanien.
2International
ÖFB-Teamstürmer trifft zum 2:0 für Stoke, Van Gaal schließt Rücktritt nicht aus – Leicester unterliegt in Liverpool – Heimremis für Chelsea gegen Watford – Deutliche Siege für ManCity und Spurs – Arsenal patzt. Stoke-on-Trent – Stoke City und Marko Arnautovic haben am Samstag den Boxing Day in der englischen Premier League mit einer 2:0-Überraschung gegen Manchester United eröffnet. Der ÖFB-Kicker hatte mit seinem Treffer zum 2:0 (26.) erheblichen Anteil an einem weiteren herben Rückschlag für United-Coach Louis van Gaal, dessen Team nun sieben Pflichtspiele en suite sieglos ist und außerhalb der Europacupplätze liegt. Nach der vierten Niederlage in Folge wackelt van Gaals Posten gehörig, dem niederländischen Startrainer droht vor dem Duell mit Chelsea am Montag die Entlassung. Stoke arbeitete sich hingegen bis auf drei Punkte an den Gegner heran. Stoke startete vor heimischer Kulisse aggressiv und ließ die Gäste dank klarem Ballbesitzvorteil nicht ins Spiel kommen. Das zögerliche Auftreten Manchesters, das Stürmer Wayne Rooney aus taktischen Gründen, wie Van Gaal zu Protokoll gab, auf der Bank gelassen hatte, führte schließlich auch zum 1:0. Nach einer völlig missglückten Kopfballrückgabe Memphis Depays auf Goalie David de Gea kam der Ball via Glen Johnson zu Bojan Krkic, der aus wenigen Metern einschoss (19.). Nur wenig später war es dann Arnautovic, der einen von der Mauer geblockten Krkic-Freistoß zum 2:0 in die Maschen donnerte. De Gea hatte bei dem fulminanten Schuss keine Chance, das sechste Liga-Saisontor des Wieners zu verhindern (25.). Fast hätte Arnautovic – wie schon drei Wochen zuvor beim 2:0 gegen Manchester City – seine starke Vorstellung mit einem zweiten Treffer gekrönt, er verfehlte aus 20 Metern allein vor de Gea aber das Tor (36.). ManUnited übernahm in der Folge das Kommando, kam aber kaum zu gefährlichen Aktionen. Auch die Hereinnahme von Rooney zur Pause brachte keine Änderung, trotz klarer Dominanz fanden Anthony Martial und Co. kaum Lücken in der Abwehr. Und als Marouane Fellaini aus wenigen Metern die wohl beste Chance vorfand, war Stoke-Tormann Jack Butland zur Stelle (64.). Auch in der Nachspielzeit war er bei einem Versuch von Juan Mata auf seinem Posten. Van Gaal zeigte sich nach der Partie geschockt. Ich bin ein Teil der Mannschaft, die vier Spiele verloren hat. Ich weiß, dass die Leute auf mich schauen, damit habe ich mich arrangiert, erklärte der 64-jährige Trainer und ergänzte: Wir haben einen schrecklichen Negativlauf. Es fühlt sich schlimm an und schmerzt ungemein. Einen vorzeitigen Rücktritt schloss er offenbar nicht mehr aus. Der Klub muss mich nicht feuern oder entlassen – manchmal mache ich das selbst, sagte er. Seine Entscheidung, Englands Nationalspieler Wayne Rooney erst in der zweiten Hälfte zu bringen, verteidigte er: Es war die richtige Wahl, sonst hätte ich es ja nicht gemacht, sagte er. Erstmals seit 1961 kassierte Manchester United vier Pleiten in Serie. Liverpool hat den Erfolgslauf von Überraschungsleader Leicester und Christian Fuchs mit einem 1:0-Heimerfolg gestoppt. Christian Benteke (63.) sorgte für den verdienten Erfolg der Reds. Fuchs selbst ging zum ersten Mal seit 21. März (0:1 von Schalke gegen Leverkusen) nach einem Pflichtspiel wieder als Verlierer vom Platz. Zuvor war er 20 Partien lang mit Schalke, Leicester und dem ÖFB-Team ungeschlagen gewesen. Bei Leicesters Niederlagen in der Liga gegen Arsenal und im Liga-Cup gegen Hull war Fuchs nicht im Einsatz gewesen. Weil Leicester erstmals in dieser Premier-League-Saison kein Tor gelang, landete das dominante Liverpool den ersten Erfolg nach drei Spielen ohne Sieg und rückte auf Platz acht vor und bis auf drei Punkte an die Europacupplätze heran. Der FC Arsenal verpasste es anschließend deutlich, Leicester von der Spitze zu stoßen. Die Gunners verloren nach vier Pflichtspielsiegen in Serie beim FC Southampton 0:4 (0:1). Cuco Martina (19.), Shane Long (55., 90.+2) und José Fonte (69.) trafen für die Saints. Manchester City untermauerte mit einem Heim-4:1 gegen Sunderland den dritten Platz, drei Punkte hinter Leicester. Für die Citizens trafen Raheem Sterling (12.), Yaya Toure (17.), Wilfried Bony (22.) und Kevin De Bruyne (54.). Der Krisenclub Chelsea hingegen kam beim Debüt von Trainer Guus Hiddink zuhause über ein 2:2 gegen Watford nicht hinaus. Der Spanier Diego Costa rettete dem strauchelnden Titelverteidiger mit einem Doppelpack (32., 65.) nach 1:0-Führung und 1:2-Rückstand noch einen Punkt. Die große Chance auf den Sieg vergab Chelseas Oscar in der 80. Minute vom Elfmeterpunkt. Watford, wo ÖFB-Teamverteidiger Sebastian Prödl nach einer überstandenen Wadenverletzung auf der Bank saß, musste nach vier Siegen en suite wieder einen Punkt abgeben und bleibt Siebenter.
4Sport
Vier Kinder verletzt. Tel Aviv – Bei einem mutmaßlich palästinensischen Anschlag im Westjordanland sind am Donnerstag nach Armeeangaben zwei Israelis getötet worden. Das Militär teilte mit, nahe der Siedlung Itamar im Norden des Westjordanlands habe ein Angreifer das Feuer auf ein israelisches Fahrzeug eröffnet. Dabei wurde nach Medienberichten ein Elternpaar tödlich verletzt. Auch vier Kinder des Paares hätten Verletzungen erlitten. Wegen eines Streits um die Nutzung des Tempelbergs in Jerusalem ist es zuletzt immer wieder zu Konfrontationen zwischen Israelis und Palästinensern gekommen. Bei einer Ansprache vor der UN-Vollversammlung in New York sagte Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas am Mittwoch, er sehe sich nicht mehr an die Friedensverträge mit Israel gebunden.
2International
In acht Teilen ab 20. Oktober: Ingo Pertramer, Thomas Nowak und Florian Holzer zerlegen Fleckvieh. Wien – Die Dienstagnacht auf ORF 1 bekommt eine Kochshow: Ab 20. Oktober zerlegen Fotograf und Filmer Ingo Pertramer, Privatier Thomas Nowak und Restaurantkritiker Florian Holzer ein ganzes Rind in seine Einzelteile und verarbeiten es. Die Darsteller kaufen ein ganzes, lebendiges Tier vor Ort, schlachten es und machen in Freiluft-Kochsessions haltbare Fleischkonserven. Die achtteilige Doku-Serie Ochs im Glas wird von Jenseide und Pertramerfilm produziert. (prie)
6Etat
Die georgischen Pianistinnen-Schwestern Khatia und Gvantsa Buniatishvili im Musikverein. Wien – Waren es glücklichere Zeiten, als es noch keine Tonträger und keine mediale Dauerbeschallung gab? Jedenfalls musste sich, wer Musik hören wollte, im 19. Jahrhundert entweder ins Konzert begeben oder selbst Hand anlegen: So entstanden aus Opern, Kammermusik oder Orchesterwerken unzählige Bearbeitungen für Klavier zu zwei oder vier Händen, um bestimmte Werke überhaupt kennenzulernen – meist mit klarem Qualitätsunterschied zu Originalkompositionen. Das Programm von Khatia und Gvantsa Buniatishvili im Musikverein für vier Hände an einem und zwei Klavieren machte diesen Unterschied nicht. Vielmehr stellten die Schwestern – die eine auch als Solistin weltberühmt, die andere ihre regelmäßige Kammermusikpartnerin – Bearbeitung und Original munter nebeneinander, wie man es auch im vorvergangenen Jahrhundert gemacht hätte. Im Brahms-Saal boten sechs der Ungarischen Tänze von Johannes Brahms als einziges vierhändiges Original denn auch die rundeste, ausgeglichenste Performance – neben einer unglücklich gesetzten Bearbeitung von Mozarts Zauberflöte-Ouvertüre von Jan Brandts-Buys und der wesentlich geschickteren Fassung von Franz Liszts zweiter Ungarischer Rhapsodie von Franz Bendel: Die Buniatishvilis zeigten hier wie den ganzen Abend über stürmisches, temperamentvolles Musizieren, dessen schönste Qualität im Miteinander bestand: im gemeinsamen Atmen, in traumwandlerisch sicheren Einsätzen und atemberaubend ineinander verzahnter Virtuosität. Dass insbesondere Khatia dabei auch einmal über die Stränge und auf das Klavier schlug, als gälte es, eine große Halle zu bespielen, störte relativ wenig. Dass die Fantasie für zwei Klaviere über Porgy und Bess allerdings im Programmheft wie ein Werk von George Gershwin geführt wurde, wurde dadurch entkräftet, dass die Paraphrase doch eine Vielzahl gershwinfremder Töne enthielt. Maurice Ravels La Valse in des Komponisten Fassung für zwei Klaviere war dafür ein Vergnügen von orchestraler Fülle, die Zugabe, Astor Piazzollas Libertango, ein durch und durch schlüssiger Kehraus – vielleicht auch deshalb, weil seine vierhändige Fassung von den beiden Pianistinnen selbst, halb improvisiert, erarbeitet wurde.
8Kultur
Deutsche Bundeskanzlerin verteidigt Vorratsdatenspeicherung. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat davor gewarnt, dass die deutsche Industrie zum Zulieferer für amerikanische IT-Konzerne herabsinken könnte. Deutsche Unternehmen dürften angesichts der rasanten Digitalisierung die Auswertung von Daten nicht nur großen amerikanischen Firmen überlassen, die über die Nutzung von Kundendaten zu Produzenten würden, sagte Merkel am Freitag in Stuttgart. In einer Diskussion über die Folgen der Digitalisierung warb sie dafür, dass Europa und Deutschland schnell die Basis für eine eigene Nutzung von Big Data schaffen müssten, um selbst Kundenwünsche besser analysieren zu können. Europa habe bisher aber keine Unternehmen wie Google, Apple oder Facebook. Merkel bezeichnete es nach jüngsten Hacker-Angriffen auf den Bundestag und Unternehmen als offene Frage, ob man nicht auch Fähigkeiten zu Cyberangriffen entwickeln müsse, um zu wissen, was Angreifer alles können. Den Gesetzentwurf der großen Koalition zur Vorratsspeicherung verteidigte sie gegen Kritik. Es könne nicht sein, dass Bürger Unternehmen alle möglichen Daten zur Verfügung stellten, aber Staaten bei mutmaßlichen Terroristen nach Anschlägen nicht einmal mit richterlicher Zustimmung für einige Wochen Kommunikationsdaten auswerten dürften. Ich würde mich sicherer fühlen, wenn wir ein solches Gesetz haben, sagte sie.
0Web
Trotz eines deutlichen Einbruchs beim Bruttoinlandsprodukt steht Russland für VTB-Präsident Andrej Kostin gut da. STANDARD: Im August wies Ihre VTB-Bank erstmals wieder einen Gewinn aus. Ist das Gröbste vorbei? Kostin: Richtig gut sind die Zahlen noch nicht, denn trotz des Gewinns im August verzeichnen wir für die ersten acht Monate noch einen Verlust. Aber nun deutet alles darauf hin, dass wir für das Gesamtjahr plus minus null abschließen können. Im ersten Halbjahr, als der Leitzins sehr hoch war, haben wir 17,1 Milliarden Rubel (umgerechnet 237 Millionen Euro, Anm.) Verluste ausgewiesen. Die Zentralbank senkt aber folgerichtig die Leitzinsen, und 2016 können wir wohl wieder einen guten Gewinn machen, wenn es nicht zu unerwarteten Turbulenzen kommt. STANDARD: Welche könnten dies denn sein? Sanktionen, Rubelabsturz und Ölpreisverfall sind schon eingepreist, nun wird aber auch für 2016 mit einem weiteren Sinken der russischen Wirtschaftskraft gerechnet? Kostin: In diesem Jahr gehen wir von einem Absinken des Bruttoinlandsprodukts von 3,8 Prozent aus, aber wir erwarten 2016 ein leichtes Wachstum von 0,5 Prozent ... STANDARD: Der IWF hat die Prognose gerade auf minus 0,6 Prozent gesenkt. Eine Krise? Kostin: Für Russland ist das keine echte Krise. Die hatten wir 1998 und 2008/09, als es richtig runterging, Firmen ihre Kredite nicht mehr bedienen konnten, Unternehmen reihenweise pleitegingen und wir riesige Liquiditätsprobleme hatten. Jetzt haben wir eine Rezession, all diese gravierenden Probleme sehe ich trotz des tiefen Ölpreises nicht. 90 Prozent unser wirtschaftlichen Lage resultieren aus dem Verfall der Rohstoffpreise, Russland ist ja weiter sehr abhängig von Öl und Gas. STANDARD: Nur zehn Prozent sind den Sanktionen geschuldet? Kostin: Ich glaube, ja. Denn die Sanktionen treffen ja nur einzelne Sektoren, und in einigen Bereichen haben sie sogar zu weniger Importen und einem Wachstum der heimischen Industrie geführt. Ein Problem ist, dass unsere Wirtschaft in vielen Bereichen noch zu monopolisiert ist. Sonst könnten wir negative Effekte viel besser abfedern. Insgesamt gehe ich davon aus, dass wir noch zwei, drei Jahre stagnieren werden, aber dann wieder wachsen. STANDARD: Wie hart treffen die Sanktionen das Geschäft der VTB? Kostin: Das Hauptproblem ist der fehlende Zugang zu den internationalen Kapitalmärkten. Ausländischen Investoren ist der Aktienkauf von auf den Sanktionslisten stehenden Firmen – darunter der VTB – verboten. Das verbaut uns etwas den geplanten Weg, Kapital über die Börse zu bekommen. Das Problem der Kapitalbeschaffung haben wir gelöst, indem wir 2014 etwa 214 Milliarden Rubel (2,7 Milliarden Euro) und dieses Jahr weitere 307 Milliarden von der Regierung durch den Verkauf von Vorzugsaktien bekommen haben, um den Staatsanteil nicht weiter zu erhöhen. Wenn sich die Sanktionen nicht verschärfen, kommen wir zurecht. Aber unser eigenes Privatisierungsprogramm liegt auf Eis. STANDARD: Was sagen Sie dazu, dass die Deutsche Bank ihr Geschäft in Russland radikal zusammenstreicht? Kostin: Das ist sehr schade. Das ist eine Reaktion auf das harte Vorgehen aus den USA, es gab ja etwas unschöne Vorkommnisse bei der Moskauer Filiale mit angeblicher Geldwäsche oder fiktiven Überweisungen. Das ist alles eine Überreaktion. Die Deutsche Bank ist meine Lieblingsbank, ich habe viele Investmentbanker von dort geholt, mein Sohn hat dort gearbeitet. Ich glaube, dass die Deutsche Bank eine große Zukunft hat. STANDARD: Welche Zukunft hat denn die VTB-Direktbank? Kostin: Mit unserer Holding in Europa verwalten wir vier Milliarden Euro Einlagen. Das ist nicht viel, aber für unsere kleine Bank trotzdem interessant. Ich will die Europa-Holding restrukturieren und das Hauptbüro von Wien nach Frankfurt verlegen. Ich liebe Wien sehr, dort gibt es eine tolle Oper, die Bankenaufsicht dort ist okay, aber Frankfurt ist die Bankenhauptstadt Europas. Und ich will dann unseren Frankfurter Standort stärken. STANDARD: Welche Impulse bekommt die VTB denn aus dem Europageschäft? Kostin: Das Auslandsnetz gibt uns die Möglichkeit für Geschäfte nach europäischem Recht, was einige unserer Kunden bevorzugen. Wir bieten auch gute Konditionen im Euro-Zahlungsverkehr. Und es ist eine weitere Quelle für Mittel in Euro zu günstigen Bedingungen. STANDARD: Aber Sie können die Einnahmen dort ja nicht nach Russland transferieren? Kostin: Nein, wir nutzen sie für Auslandsprojekte, auch in Drittländern. STANDARD: Blicken wir einmal von West nach Ost: Wie sehr setzen Sie auf China? Kostin: China kann nicht all unsere Probleme lösen. Der Markt öffnet sich sehr zögerlich. Obwohl wir eine Tochter in Schanghai haben und ein großer Händler am Yuan-Rubel-Markt sind, kann der chinesische Markt nicht Amerikas und europäische Banken ersetzen. Zudem ist China auch sehr vorsichtig. Der Banken- und Finanzsektor wird stark von der amerikanischen Politik kontrolliert, weil der Dollar Basiswährung ist. STANDARD: Sie könnten doch auch in Euro handeln? Kostin: Da gibt es keinen Unterschied. Die Europäer erlassen fast die gleichen Sanktionen wie die Amerikaner. STANDARD: Haben Sie Pläne, Ihr Geschäft in China zu vergrößern. Kostin: Ja, aber China ist ein schwerer Markt für alle. Wir konzentrieren uns auf Klienten, die im bilateralen Handel tätig sind, obwohl auch der in diesem Jahr gesunken ist. Der Bedarf an Krediten und der Handelsabwicklung in unseren nationalen Währungen ist da. Wir wollen auch einige Investitionsprojekte starten. Russlands Ängste vor China sind gesunken. Früher dachten wir, dass chinesische Investitionen rein politischer Natur sind. Jetzt sehen wir, dass große Fonds wie CIC auf Gewinne schauen. STANDARD: Trotz politischer Annäherung sind chinesische Investitionen in Russland gesunken. Kostin: Die Chinesen haben auch gelernt, Geld zu zählen. Und natürlich ist es kein Problem, Investitionen zu generieren, wenn es gute Projekte gibt. Geld gibt es dafür sowohl in China, im Westen und bei russischen Investoren. Aber derzeit fehlen die Projekte, die 20 Prozent Rendite abwerfen.
3Wirtschaft
Gewaltiges Gesteinstrümmerfeld lässt sich auf drei schwere Beben zwischen 1100 und 1344 zurückführen. Nepals zweitgrößte Stadt, Pokhara, wurde auf einem Gesteinstrümmerfeld errichtet, das während des Mittelalters bei drei schweren Erdbeben entstanden ist. Diese drei Erschütterungen erreichten auf der Momenten-Magnituden-Skala jeweils etwa die Stärke 8 und verursachten um 1100, 1255 und 1344 gewaltige Erdmassenbewegungen. Ein internationales Team von Geoforschern unter Leitung der Universität Potsdam stellte nun fest, dass dabei katastrophale Ströme von Schlamm und Gestein über eine Strecke von mehr als 60 Kilometern aus dem hohen Annapurna-Massiv zu Tal abgingen. Wir haben die alten Seesedimente aus den aufgestauten Seitentälern beprobt und mit Kohlenstoffisotopen 14C datiert. Damit ließen sich die Ablagerungen genau diesen drei Altersgruppen zuordnen, die mit den erwähnten Starkbeben zusammenpassen, erklärt Christoff Andermann vom Deutschen GeoForschungsZentrum GFZ in Potsdam. Ein gewaltiger Gesteinsbrocken, der oben auf den Sedimentablagerungen liegt, weckte ebenfalls das Interesse der Wissenschafter. Der Brocken hat fast zehn Meter Durchmesser und wiegt rund 300 Tonnen. Die Forscher untersuchten an seiner Oberfläche die Konzentration von Beryllium-Isotopen, die durch kosmische Strahlung entstehen. Im Resultat ergab sich, dass sich der Zeitpunkt der Ablagerung des Felsblocks einem weiteren Erdbeben zuordnen ließ, das 1681 stattgefunden hat. Pokhara liegt am Fuß des mehr als 8.000 Meter hohen Annapurna-Massivs; ob dieser Geröllbrocken mit einem Sedimentstrom transportiert wurde oder sich durch die Kraft des Bebens einfach umgedreht hat, lässt sich noch nicht mit absoluter Sicherheit feststellen, aber einem Bebenereignis vor rund 330 Jahren lässt er sich zuordnen. Solche Untersuchungen gehen über das rein wissenschaftliche Interesse an seismischen Ereignissen hinaus. Sie ermöglichen Aussagen über die die Mobilisierung von Geröllmassen durch Erdbeben, die Wiederholungshäufigkeit von starken Erdbeben im Himalaja und welche Rolle solche Erdbeben in der Entstehung und Formung von Hochgebirgslandschaften haben. Damit liefert die im Fachjournal Science präsentierte Arbeit wichtige Erkenntnisse zur Risikoabschätzung in tektonisch aktiven Hochgebirgen.
7Wissenschaft
Dijsselbloem: Erwarten am Dienstag nach grünem Licht von ESM letzte Auszahlung – Moscovici: Gute Neuigkeiten. Brüssel/Athen – Die Eurogruppe hat sich zufrieden mit der Entwicklung in Griechenland gezeigt. Nach der Sitzung der Finanzminister der Währungsunion Montag in Brüssel sagte Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem, es müssten für die vier systemischen griechischen Banken insgesamt nur 5,4 Mrd. Euro aufgebracht werden. Dies sei deutlich weniger als ursprünglich angenommen. Im August hatte sich die Eurozone auf eine Griechenland-Hilfe für die Banken bis zu 10 Mrd. Euro im Rahmen des dritten Programms von 86 Mrd. Euro geeinigt. Dijsselbloem erklärte, Athen habe das erste Maßnahmenbündel erfolgreich umgesetzt. Die Rekapitalisierung der vier wichtigen Banken sei fast abgeschlossen und die letzte Auszahlung an Griechenland morgen Dienstag nach dem grünen Licht vom Rettungsschirm ESM erwartet. EU-Wirtschafts- und Steuerkommissar Pierre Moscovici zeigte sich ebenfalls optimistisch über die Entwicklung Griechenlands. Die Mittel für den Bankensektor würden weit unter dem zurückbleiben, was als Obergrenze angenommen wurde. Moscovici verwies auch auf ermutigende Prognosen für das Wirtschaftswachstum Griechenlands 2016. Ursprünglich sei die Kommission von einem negativen Wachstum 2015 und 2016 ausgegangen, dies werde nun eine bessere Entwicklung haben. ESM-Chef Klaus Regling erklärte, das gesamte dritte Rettungspaket sei in der Höhe von 86 Mrd. Euro für Griechenland bereitgestellt worden. Der ESM habe bisher 17,7 Mrd. Euro ausbezahlt – an Schuldenrückzahlung, Bankenrekapitalisierung und Budgetbedarf. Für die Banken seien bisher 2,7 Mrd. vergangenen Donnerstag ausgezahlt worden, nun folgten am Dienstag weitere 2,7 Mrd. Euro.
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